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Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Von einer positiven Entwicklung für Frauen und Menschenrechte in Afghanistan kann nicht die Rede sein – Offener Brief der Frauenrechte-Organisation medica mondiale an die Bundesregierung

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Kabul. 19. Juli 2010. Die Frauenrechte-Organisation medica mondiale hat aus Anlass der morgen stattfindenden Afghanistan-Konferenz in Kabul ihre große Besorgnis über die aktuelle Verschlechterung der Situation zu Frauenrechten und Menschenrechten in einem offenen Brief an die Bundesregierung und an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Außenminister Guido Westerwelle, Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Innenminister Thomas de Maizière sowie Entwicklungsminister Dirk Niebel mitgeteilt.

Zwar würden täglich 100 Millionen U.S. Dollar in militärische Aktionen investiert, doch nur sieben Millionen U.S. Dollar für zivile Aufbau-Projekte, etwa der Einrichtung von Frauenhäusern zu Gute kommen. Erst kürzlich wurden zwei der neu eingerichteten Frauenhäuser, die teuer mit internationalen Geldern errichtet wurden, geschlossen. Dieses finanzielle Missverhältnis könne auch durch eine Aufstockung mit zehn Millionen Euro durch die Bundesregierung nicht verändert werden.

Die Lage für Frauen in dem Kriegs-erschütterten Land verschlechtert sich nahzu täglich in erschreckendem Ausmaß. Weiblichen Abgeordneten werde gedroht und junge Frauen senden bislang unbekannte Täter Szenen von Vergewaltigungs-Videos auf deren Handys. Die extreme strenge Auslegung des Scharia-Gesetzes bereite den Kinder, Frauen und Mädchen sehr ernste Probleme. Bereits wenn sich eine Frau alleine, ohne männliche Begleitung auf eine Reise begebe, werde dies als ein Verstoß gegen das Scharia-Gesetz ausgelegt. Frauen, die als Politikerinnen oder Abgeordnete tätig werden wollen, erhalten Todes-Drohungen. Von einer positiven Entwicklung für Frauen und für Menschenrechte könne in Afghanistan nicht die Rede sein.

Die Regierung bestehe zum Teil aus ehemaligen “war lords” (Kriegs-Herren), die bereits in der Vergangenheit oft genug bewiesen hätten, dass diese am Aufbau einer demokratischen Strukturierung von Afghanistan kein Interesse haben. Die Kriegs-Herren (war lords) hätten auch auch kein Interesse an der Einhaltung von Frauenrechten oder Menschenrechten gezeigt.

medica mondiale mahnte, das Konzept der Afghanisierung dürfe nicht zu Lasten der zivilen Bevölkerung in Afghanistan umgesetzt werden.

Die internationale Gemeinschaft habe es bislang auch sträflich versäumt, den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen in Afghanistan voranzutreiben. Funktionierende Staatsapparate, die große Summen von Entwicklungsgeldern vertrauenswürdig und sinnvoll verwalten könnten, gebe es zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Dies sei auch einer der Gründe, die dazu führen, dass internationale Abkommen zum Schutz der Frauen in Afghanistan nicht umgesetzt werden könnten.

In einem aktuellen Positions-Papier zur Lage der Frauen in Afghanistan fordert die Frauenrechte-Organisation medica mondiale unter anderem ein sofortiges Ende der Operation „Enduring Freedom“ und die Unterstellung sämtlicher internationaler Truppen unter UNO-Mandat.

Des weiteren müsse eine klare Trennlinie gezogen werden zwischen Militär und zivilen Organisationen der Entwicklungszusammen- und Menschenrechtsarbeit.

Das Verhältnis der bereitgestellten internationalen Gelder sollte sich dringend zugunsten des zivilen Aufbaus verschieben. Drei Viertel der deutschen Ausgaben für Afghanistan gingen bislang immer in den militärischen Einsatz, nur ein Viertel komme dem zivilen Aufbau zu Gute. Die Gelder für Frauen-Projekte betragen sogar nur ein Prozent der Gesamt-Ausgaben. Die Finanz-Geber-Länder sollten die Bereitstellung von Finanzen mit der Forderung der Einhaltung der Menschenrechte abhängig machen. Insgesamt gibt es 13 Forderungen von medica mondiale, die eine bessere Zukunft für Frauen, die Einhaltung von Frauenrechten und Menschenrechte und eine Hilfe für die zivile Bevölkerung in Afghanistan möglich machen sollen.

Die Gründerin von medica mondiale, Dr. Monika-Hauser (Schweiz-Italien), hat im Dezember 2008, gemeinsam mit der somalischen Politikerin Asha Haji, der Frau die als “Stimme von Indien” mit ihrem Ehegatten bezeichnet wird, Krishnammal Jagannathan, und der amerikanisch-jüdischen Journalistin Amy Goodman des Nachrichten-Magazines Democracy NOW! den Alternativen Nobel-Preis, bekannt auch als Right Livelihood Award, in der Hauptstadt Stockholm in Schweden erhalten.

Ausführliche Informationen der Forderungen im Positionspapier von medica mondiale zur Lage der Frauen in Afghanistan und des Briefes an die Bundesregierung sind im Internet bei www.medicamondiale.org zu finden.

Buch mit Themen zu den Menschenrechten:

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters

New York / London / Ludwigshafen. (intle)./3mnewswire.org/November 8, 2008. Nach mehr als zwei Jahren mühevoller Arbeit ist ein neues Buch des Journalisten, Rundfunk-Journalisten und Autors mehrerer Bücher, Andreas Klamm erschienen. „Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters“, ISBN (-13): 9783837072433, beinhaltet auf 272 Seiten Auszüge aus umfangreichen Dokumentationen zu den Themen Menschenrechte und der Verletzung von Menschenrechten. Bei dem Buch handelt es sich um den ersten Band einer Serie, die im kommenden Jahr eine Fortsetzung finden wird mit dem zweiten Band, der im Frühjahr erscheinen soll.

Das internationale Medienprojekt „Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters – Medienprojekt Menschenrechts-Reporter“ wurde durch einen weiteren Autor und den Journalisten und dem Autor Andreas Klamm im Dezember 2006 gegründet. Seit Dezember 2006 konnte ein internationales Team von Journalisten, Autoren und Medien-Produzenten in 33 Ländern mehr als 170 massive Verstöße gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (United Nations, UN, http://www.un.org, News York) dokumentieren. Die Proklamation der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird weltweit am 10. Dezember 2008, dem 60. Jahrestag, gefeiert. Das Buch ist als Teil eines Projektes der internationalen Völkerverständigung in englischer und in deutscher Sprache geschrieben. Im Jahr 1986 gründete der Journalist das internationale und alternative nicht kommerzielle Medien-Netzwerk Independent Broadcasting Service Liberty (IBS Liberty, Leeds), das seit 1986 der internationalen Völkerverständigung dient.

In dem Buch wird auch über Gewalt gegenüber kritischen und investigativen Journalisten und über die Ermordung von Journalisten berichtet. „Wichtig war mir nicht nur mit erhobenen Zeigefinger auf die schlimmen Menschenrechts-Verletzungen in fernen Ländern hinzuweisen, sondern auch in Deutschland aufmerksam und kritisch die Geschehen und Entwicklungen in Bezug die Einhaltung oder die massive Verletzung von Menschenrechten zu dokumentieren. Deutschland ist kein Land in dem in Bezug auf die Einhaltung der Allgemeinen Menschenrechte, Milch und Honig fließen. Oder mit anderen deutlichen Worten: Deutschland ist kein Menschenrechts-Paradies. Vermutlich gibt es ein solches Land in der gesamten Welt nicht. Im ersten Band war es nur möglich einen kleinen Teil der zum Teil sehr schlimmen Ereignisse zu dokumentieren. Daher wird im Frühjahr der zweite Band der Serie erscheinen, die auch als Radio- und Fernseh-Sendung produziert wird.“, erklärte der französisch-deutsche Journalist und Autor.

Die Veröffentlichung des Buches hatte sich im Dezember 2007 verzögert, nach dem der Journalist erneut Drohungen erhalten hatte. Bereits im Jahr 2000 erhielt der Journalist, Fernseh-Produzent und weitere Co-Produzenten Drohungen und Mord-Drohungen nach der Ausstrahlung der kritischen Fernseh-Dokumentation „Der 9. November 1938 und heute.“, die sich mit den Verbrechen der Nazi-Terroristen in den Jahren 1933 bis 1945 auseinander setzt.

Zudem hatten drei falsche Zeugen im Herbst 2007 in schriftlichen Anschuldigungen gegenüber dem Journalisten den öffentlichen Vorwurf gemacht, der Journalist habe im Zusammenhang mit der Bericht-Erstattung zum „Fest für obdachlose Menschen in Ludwigshafen am Rhein“ einen Spenden-Betrug in Höhe von geschätzten 700 Milliarden Euro begangen.

In der regionalen Presse und im Internet wurde der Journalist und Autor, ohne dass je ein öffentliches und ordentliches Gerichts-Verfahren in Ludwigshafen am Rhein stattgefunden hat, bereits im Voraus verurteilt von den regionalen Medien. Die Zuhilfenahme und Rechtsberatung eines Anwaltes wurde dem Journalisten bereits mehrfach verweigert. Auch bei einem Polizei-Verhör im Herbst 2007 wurde dem Journalisten die Hinzuziehung eines Anwaltes in einer anderen Sache verweigert.

Die offenbar falschen Zeugen machten alle drei in ihren schriftlichen Anschuldigungen so wörtlich den Vorwurf: – Zitat -: „Dass immer alle Spenden, die in Deutschland gemacht werden ohne Ausnahme auf das Konto von Andreas Klamm gehen.“ – Zitat Ende – . Gegenüber der Presse wurde mitgeteilt, dass die Kriminalpolizei Ludwigshafen in der Sache des größten Betruges der je in der Geschichte Deutschlands und Europas stattgefunden haben könnte, ermitteln würde. Seitens der Kripo Ludwigshafen gab es hierzu gegenüber unserer Redaktion in einer Anfrage bei der Kripo Ludwigshafen keine offizielle Bestätigung.

Ungeklärt ist zur Zeit noch die Frage wie es dem Journalisten und Autor gelungen sein soll unbemerkt gleichzeitig an alle Spendengelder der Christlich Demokratischen Union (CDU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke, andere Parteien, der katholischen und evangelischen Kirche Deutschlands, World Vision Deutschland, von Unicef Deutschland, Arbeiterwohlfahrt, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Deutscher Spenden-Siegel, Ein Herz für Kinder, Kinder unter dem Regenbogen von Radio Regenbogen, der Rettungsorganisationen Deutsches Rotes Kreuz, Malteser Hilfsdienst, Die Johanniter, Arbeiter Samariter Bund (ASB) und weiterer mehrerer tausend Hilfsorganisation in Deutschland zu gelangen.

Mehrere unabhängige Beobachter gelangten nach einigen Prüfung zur Einschätzung dass dies offenbar nicht möglich ist.

„Für eine solche Aktion wäre wohl eine Art universeller Kontozugriff auf alle Spendenkonten aller Parteien und Hilfsorganisationen in Deutschland notwendig. Für wenig glaubhaft halte ich es, dass die Vorsitzenden der beiden großen Volks-Parteien, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der ehemalige Parteivorsitzende und Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, nicht über die Bewegungen auf ihren Partei-Konten informiert gewesen sein sollen, sofern diese in der Realität stattgefunden hätten.

Der Vorwurf des Spendenbetruges in Höhe von 700 Milliarden Euro ist absurd und lächerlich. In Anbetracht der Summe müsste sich Josef Ackermann und die Deutsche Bank ja schon fast wie eine arme Kirchenmaus fühlen.

Den deutschen Sicherheits-Behörden, wie dem Bundeskriminalamt in Wiesbaden kann man in Zeiten der Total-Überwachung aller Menschen in Deutschland sicherlich zumindest in der Hinsicht vertrauen, dass Konten-Bewegungen in Höhe von mehreren Millionen oder gar Milliarden Euro sicher den Behörden nicht verborgen bleiben könnten. Die zuständige Staatsanwaltschaft, die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe und das Bundeskriminalamt in Wiesbaden habe ich nach den Vorwürfen öffentlich zur unverzüglichen Prüfung meiner Konten aufgefordert. Die Ergebnisse stehen noch aus. Zur Zeit beträgt der aktuelle Konto-Stand auf meinem Konto etwas weniger als 1 Euro.

Den falschen Betrugsvorwurf halte ich nicht für witzig. Mal ehrlich, für wahrscheinlich halten sie einen Vorwurf, dass sich der gesuchte Top-Terrorist Osama bin Laden zur Zeit als Gast der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei Tee und Plätzchen in bilateralen Gesprächen im Bundeskanzleramt in Berlin befindet. Wer würde so einen Vorwurf glauben schenken? Wie wahrscheinlich soll es dann wohl sein, dass ein kranker, armer und behinderter Journalist durch die Aufforderung armen Menschen in Ludwigshafen zu helfen, einen Spenden-Betrug in Höhe von 700 Milliarden begangen haben könnte. Die falschen Vorwürfe sind ernst und schlimm. Daher erhalten 100 obdachlose Menschen in schwerster Not keine Hilfe und Spenden mehr und zudem befinde ich mich nachweisbar öffentlich bekannt, mit chronischen Erkrankungen und körperlichen Behinderungen auch in schwerster Not. Das konnten inzwischen auch die Beobachter internationaler Menschenrechts-Organisationen, dazu zählt auch Amnesty international, feststellen. Dem Mord geht bekanntlich der Rufmord voraus.

Wenn man Menschen, auch Kindern und Frauen in schwerster Not vorsätzlich jede vernünftige Form der finanziellen Hilfe vorenthält, die notwendig wäre um die Menschen mit Nahrung, Kleidung und medizinisch zu versorgen, dann sollte man das auch offen nennen was es ist: Vorsätzlicher Mord mit besten Wissen aus Habgier und niedrigen Beweggründen.

Erfreulicherweise bin ich kein Jurist und kein Richter, sondern nur Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor. Es fällt mir schwer zu verstehen, wie doch nicht wenige Menschen mit so großer Freude erfüllt werden, wenn diese arme, kranke und vermeintlich schwache Schutz-bedürftige Kinder, Frauen und Männer in Not vernichten und töten.

Es geht mir und das betone ich ausdrücklich, nicht darum zu urteilen oder zu verurteilen, sondern auf eine wirkungsvolle Änderung des Sozial-Verhaltens vieler Menschen in das Gute hinzuwirken. Gutes Sozial-Verhalten von Menschen bedeutet für mich die Toleranz, Geduld, Offenheit, Dialog, Kommunikation, Gerechtigkeit, Frieden, Liebe, Mitgefühl und wenn es notwendig ist auch kranke oder schwächere Menschen in der Gesamtheit aller Menschen auch finanziell mitzutragen.

Da sich mir bekannt zur Zeit weitere Menschen in schwerster Not befinden und um das Überleben kämpfen bleibt mir nichts anderes, als meine Kritik so offen und so deutlich auszusprechen auch dann wenn das reiche und andere Menschen als Provokation, sicher nicht ganz ohne Grund, empfinden sollten.

Vor dem Richterstuhl Gottes muss sich jeder einzelne Mensch dieser Erde ohne Ausnahme verantworten. Es werden sicher alle Dinge an das Licht gelangen. Die Wahrheit wird nicht verborgen bleiben, da bin ich mir sicher.“ ergänzte Andreas Klamm.

Im Oktober 2007 stellte der Journalist und Autor beim U.S.Department for Justice in Washington, D.C. in den Vereinigten Staaten von Amerika einen Antrag auf den Wechsel der deutschen Staatsbürgerschaft in die amerikanische Staatsbürgerschaft nach Artikel 15 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. „An dem Wunsch des Wechsels der Staatsbürgerschaft halte ich fest. Es handelt sich um ein Allgemeines Menschenrecht.

Zu Deutschland habe ich kaum noch irgendeine Beziehung. Dieses Land ist Gott sei Dank und definitiv nicht mein Land auch dann wenn ich hier nicht wenige Steuern bezahlt habe und immer noch bezahle. Es fällt mir schwer mich in diesem Land ausdrücklich gegen meinen Willen aufzuhalten. Das hat mehrere Gründe. Zum einen bin ich von Geburt an französisch-deutscher Bürger und zum anderen denke ich seit mehr als 20 Jahren kosmopolitisch und weniger national.

Meine Großmutter Martha Kolacz wechselte bereits im Jahr 1950 ihre Staatsbürgerschaft und verließ Deutschland für immer. Sie hatte gute Gründe nicht eine einzige Sekunde nach Deutschland zurück zu kehren obgleich es Freunde gab, die sogar für ein Flugticket an ihrem ehemaligen Arbeitsplatz sammelten, damit sie ihre Tochter, meine Mutter, in Deutschland besuchen könnte.

Dazu ist es nicht gekommen und meine Großmutter ist vor einigen Jahren von uns gegangen. Sie wurde in der australischen Stadt Melbourne beerdigt. Mich zieht es mehr nach Amerika in die Stadt, die nie schläft, nach New York und in der zudem viele Menschen leben und wirken, die kosmopolitisch denken. Im Allgemeinen ist mir meine Großmutter ein großes Vorbild.“, sagte der Journalist und Autor.