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July 31, 2010 · 2:19 am

Deutschland in Trauer: Gedenk-Gottesdienst für die Loveparade-Opfer

Deutschland in Trauer: Gedenk-Gottesdienst für die Loveparade-Opfer

Ökumenischer Trauer und Gedenk-Gottesdienst in der Salvator Kirche – Mehrere Tausend trauernde Menschen in Duisburg erwartet – Fernseh-Stationen übertragen in das MSV-Stadion

Von Andreas Klamm-Sabaot.

Duisburg. 31. Juli 2010. Am heutigen Samstag, um 11.00 Uhr findet eine Woche nach der Katastrophe einer Massenpanik bei der Loveparade in Duisburg, in deren Folge 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt wurden, ein ökumenischer Gedenk- und Trauer-Gottesdienst statt. Der Gottesdienst wird im Fernsehen und Radio übertragen sowie auch auf Großbild-Leinwänden im Stadion des MSV Duisburg zu sehen sein. Im Stadion ist Platz für 30.000 Teilnehmer. Zum Gedenk- und Trauer-Gottesdienst werden zahlreiche Gäste, aus Politik, Kultur und Wirtschaft erwartet, wie etwa Bundespräsident Dr. Christian Wulff, Bundesaußenminister und Vize-Kanzler Dr. Guido Westerwelle (FDP) und die Regierungschefin des Landes Nordrhein-Westfalen, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel kündigte an, dass sie ihren Urlaub unterbricht und auch zum ökumenischen Gottesdienst nach Duisburg reisen werde. Die Stadt Duisburg wird voraussichtlich durch den Stadtdirektor Dr. Peter Greulich repräsentiert.

Erwartet wird auch der Präsident des Deutschen Bundestages Dr. Norbert Lammert (CDU). Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) teilte unterdessen mit, dass er an dem Gottesdienst nicht teilnehmen werde, weil er die Gefühle der angehörigen Verwandten, der verletzten Menschen und der trauernden Menschen nicht verletzten wolle. Zahlreiche Menschen, Politiker, Menschen die bei der Katastrophe verletzt wurden und Gewerkschafter hatten nach der Katastrophe den Rücktritt des Oberbürgermeisters gefordert. Der Oberbürgermeister will aus „Pflichtbewusstsein“ im Amt verbleiben. Medien-Berichten zufolge wurde darüber spekuliert, dass Bezüge des Politikers in Höhe von rund 10.590 Euro im Monat weitere Gründe dafür sein könnten, dass Adolf Sauerland sich weigere eine politische und moralische Verantwortung für die Katastrophe und deren Folgen zu übernehmen. Inzwischen gibt es eine Bürger-Initiative in Duisburg, die Unterschriften für die Abwahl von Adolf Sauerland als Oberbürgermeister der Stadt Duisburg sammelt.

Der Trauer- und Gedenk-Gottesdienst in der Salvator-Kirche wird als ökumenischer Gottesdienst zum Gedenken an die Opfer des Unglücks bei der Loveparade, für deren Angehöre und für verletzte und betroffene Menschen begangen. In der Kirche ist Platz für 500 bis 600 Menschen, der für die Staats- und Regierungs-Repräsentanten, die Angehörigen, verletzte Menschen und für die Rettungskräfte reserviert ist.

Der Essener Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck und der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Nikolaus Schneider, leiten die zentrale Gedenkfeier.

Das Erste Deutsche Fernsehen (ARD) und das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) übertragen den Gottesdienst, der um 11 Uhr beginnt, live in den Fernseh-Programmen. Das fünfte Programm des Westdeutschen Rundfunks (WDR) plant den Gottesdienst im Radio zu senden. Für die Vielzahl der erwarteten Menschen wird es auch eine Außenübertrag auf Groß-Leinwänden in das Stadion des MSV-Duisburg geben. Im Umfeld der Kirche sind keine Außenübertragungen mittels Großbild-Leinwänden geplant, sondern nur eine Ton-Übertragung.

Bereits einen Tag nach der Katastrophe, am Sonntag, 25. Juli 2010,erklärte Präses Nikolaus Schneider: „Unsere Fürbitte gilt den Menschen, die jetzt trauern“. Am Sonntag wurde in vielen Gemeinden der Evangelischen Kirche im Rheinland im Gebet der Opfer des Unglücks bei der Loveparade gedacht.

„Wir sind erschüttert von der Katastrophe in Duisburg und nehmen Anteil am Schicksal derer, die ein fröhliches Fest feiern wollten und ihr Leben auf so tragische Weise verloren haben“, erklärte Nikolaus Schneider, Präses der rheinischen Kirche und amtierender EKD-Ratsvorsitzender. Der Präses ergänzte: „Unsere Fürbitte gilt den Menschen, die um die Opfer trauern, den Verletzten und Geschockten sowie den Einsatzkräften aus Polizei und Rettungsdiensten, die unter den Eindrücken dieser Tragödie leiden. Wir vertrauen auf die biblische Zusage Gottes, dass er denen nahe sein wird, die zerbrochenen Herzens sind, und denen hilft, die ein zerschlagenes Gemüt haben.“

Nach zwei Predigten der beiden Geistlichen der Katholischen und Evangelischen Kirche wird die Ministerpräsident Hannelore Kraft eine Trauer-Rede halten. Die Staats- und Regierungs-Repräsentanten wollen direkten Kontakt mit den angehörigen Verwandten der getöteten Menschen suchen. Nach dem Gedenk- und Trauer-Gottesdienst ist ein Trauer-Marsch zum Ort des Unglücks geplant. In der ganzen Stadt Duisburg werden von 10.45 Uhr bis 11. Uhr die Kirchenglocken nahezu aller Kirchen läuten.

Am Samstag, dem Tag an dem sich die Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg ereignete waren insgesamt 50 Notfall-Seelsorgerinnen und Seelsorger im Einsatz. Weitere 50 Mitarbeiter der so genannten Einsatz-Nachsorge ergänzten die Geistlichen und Seelsorger. Diese Seelsorge-Kräfte kümmerten sich auch um die Einsatz-Kräfte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und freiwillige Helfer und Helferinnen, die mehrere der verunglückten Menschen mit Erfolg reanimieren konnten, während anderen Menschen leider nicht mehr zu helfen war. Mehr als 500 zum Teil auch ehrenamtliche Helfer und Helferinnen der Rettungsorganisationen, wie Deutsches Rotes Kreuz (DRJ), Johanniter, Malteser Hilfsdienst und Arbeiter Samariter Bund waren am Tag der Katastrophe im Einsatz um das Leben von Menschen zu retten. Mindestens 25 Notärzte versorgten die zum Teil schwer verletzten Menschen am Ort des Geschehens und des Unglücks legen weiterhin viele Menschen, Blumen, Kerzen, Schreiben, Karten, letzte Grüße, Schleifen, Kränze und weitere Gedenk-Utensilien nieder.

Nach dem letzten Stand der Informationen befinden sich mindestens noch 25 Menschen mit zum Teil sehr schweren Verletzungen in der Folge der Katastrophe in den Krankenhäusern. Bei einigen der verletzten Menschen waren die Verletzungen so schlimm, dass die betroffenen Menschen operiert werden mussten. Der Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat im ganzen Land Trauer-Beflaggung für die 21 getöteten Menschen aus Deutschland, Spanien, den Niederlanden, Bosnien, Ausralien und China angeordnet.

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July 30, 2010 · 1:33 pm

Finanzielle Soforthilfe für geschädigte und angehörige Menschen der Loveparade-Katastrophe

Finanzielle Soforthilfe für geschädigte und angehörige Menschen der Loveparade-Katastrophe

AXA Konzern und Rainer Schaller richten Nothilfe-Fonds mit 1 Million Euro für Verwandte und verletzte Menschen ein – Ansprüche sollten jetzt angemeldet werden – Erste finanzielle Hilfe für geschädigte Menschen in Not-Situationen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 30. Juli 2010. Fünf Tage nach der Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg in deren Folge 21 Menchen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt wurden, informierten der Versicherungs-Konzern Axa und der Geschäftsführer des Veranstalters der Loveparade, des Unternehmens Lopavent GmbH, Rainer Schaller, darüber, dass der Konzern und Veranstalter einen finanziellen Soforthilfe-Fond mit einer Million Euro ausgestattet für die angehörigen Verwandten der getöteten Menschen und für die mehr als 500 verletzten Menschen eingerichtet haben. Mit dem Fond soll eine Soforthilfe für Menschen geleistet werden, die in der Folge der Katastrophe in finanzielle Notsituationen geraten sind. Andere geschädigte Menschen sollten noch warten. Die Versicherung bittet hier um Verständnis, da zuerst den Menschen geholfen werden solle, die jetzt dringend einer Hilfe bedürftig sind, etwa in der Folge hoher Kosten für Überführung und Bestattung der getöteten Menschen.

Die Summe von einer Million Euro, die als „erste finanzielle Hilfe“ für die Verwandten und verletzten Menschen der Loveparade-Opfer dienen soll, wurde überwiegend vom AXA Konzern und zu einem Teil aus Mitteln des privaten Vermögens des Geschäftsführers Rainer Schaller bereitgestellt. Mit dem Geld soll betroffenen Menschen nach den tragischen Ereignissen, die sich am Samstag, dem 24. Juli 2010 in Duisburg ereignet haben, sofort geholfen werden, die möglicherweise in finanzielle Not geraten sind.

Der Veranstalter, die Lopavent GmbH, und das Team der Loveparade sind tief erschüttert, dass es auf der Loveparade 2010 zu diesem schrecklichen Unglück gekommen ist. „Das ganze Team der Loveparade spricht den Familien und Freunden der Opfer unser tief empfundenes Beileid aus. Wir wissen, dass wir Ihr Leid nicht lindern können.“, teilte der Veranstalter mit. Das Unternehmen ergänzte: „Unsere Gedanken sind auch bei den Verletzten, die derzeit noch behandelt werden. Wie die Angehörigen der Opfer, die Teilnehmer der Veranstaltung und die Menschen wollen auch wir verstehen, was passiert ist. Wir müssen die Frage beantworten, wer für diese Katastrophe verantwortlich ist.“

Derzeit werde sehr genau ermittelt, wie es zu dieser furchtbaren Katastrophe kommen konnte. Die Organisatoren der Loveparade werden alles tun, um die Staatsanwaltschaft bei der rückhaltlosen Aufklärung der Ermittlung zu unterstützen, versicherte das Unternehmen Lopavent GmbH.

Ingo Koch, Pressesprecher der AXA-Konzern-Versicherungsgruppe erklärte: “Wir arbeiten bereits seit Montag mit Hochdruck an einer solchen Lösung”. Erste Gespräche mit der Stadt Duisburg in dieser Woche hätten nicht zu einem konkreten Ergebnis geführt. Die AXA-Konzern-Versicherung hoffe weiterhin, andere Beteiligte, etwa die Stadt Duisburg und das Land Nordrhein-Westfalen in den finanziellen Soforthilfe-Fond einbinden zu können. “Oberstes Ziel war für uns von Anfang an, unabhängig von dem Ausgang der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft schnell zu helfen, wo Hilfe nötig ist.”, ergänzte der Unternehmens-Sprecher.

Kein rechtliches Schuld-Anerkenntnis

Mit der Einrichtung des finanziellen Soforthilfe-Fonds durch die AXA-Versicherung ist kein rechtliches Schuld-Anerkenntnis verbunden und auch nicht als solches zu verstehen. Man wolle in keiner Weise den Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft vorgreifen. Der AXA und dem Veranstalter der Lopavent GmbH und dessen Geschäftsführer Rainer Schaller, gehe es darum, im Interesse betroffener und geschädigter Menschen, Verantwortung wahrzunehmen, vollkommen unabhängig von den Ergebnissen einer Klärung der Frage nach der Haftung.

Der Versicherungs-Konzern behält sich daher vor, für geleistete Zahlungen, andere Verantwortliche in Regress zu nehmen. “Das bedeutet nicht, dass Betroffene dann das Geld zurückzahlen müssen. Wir werden einmal gezahlte Beträge nicht zurückfordern”, betonte Koch. Eine Anrechnung der erbrachten finanziellen Vorleistungen werde später auf mögliche Schadens-Zahlung angerechnet.

Schaden schriftlich melden

Betroffene Menschen, die in der Folge der Katastrophe der Loveparade in Duisburg geschädigt wurden und die sich durch die tragischen Ereignisse bei der Loveparade in einer akuten finanziellen Notlage befinden, sollten möglichst schnell ihren Schaden unter Angabe entstehender oder bereits entstandener Kosten und mit einer Begründung schriftlich bei AXA anmelden, die die zentrale Abwicklung übernommen hat.

Jeder Fall wird individuell geprüft. “Wir bitten alle Betroffenen, sich nur dann zu melden, wenn sie sich tatsächlich in einer finanziellen Not-Situation befinden”, so Friedhelm Martin, Leiter des Bereiches Schaden bei AXA. “Das Geld soll dort ankommen, wo es jetzt am dringendsten gebraucht wird. Hierbei denken wir in erster Linie an die Hinterbliebenen der Verstorbenen.” Für alle anderen Betroffenen bemüht sich der Versicherer weiterhin um schnellstmögliche Klärung der Haftungsfrage, um zeitnah Lösungen zu schaffen, teilte der Versicherungs-Konzern und der Veranstalter der Loveparade, die Lopavent GmbH in Presse-Veröffentlichungen mit.

Die Adresse für Schadenmeldungen an die Soforthilfe lautet

AXA Versicherung AG
Hauptverwaltung
Bereich Haftpflicht-Schaden
Stichwort “Soforthilfe Loveparade”
51171 Köln

Erforderliche Angaben für Schadens-Meldungen bei der Versicherung:

Name und Geburtsdatum des Opfers, Name, Anschrift und Telefonnummer des Absenders, Begründung und Informationen zur finanziellen Notsituation, Angabe der entstehenden oder entstandenen Kosten, Bankverbindung.

Hintergrund-Informationen zur AXA in Deutschland

Selbst-Darstellung des Konzerns

Der AXA Konzern zählt mit Beitragseinnahmen von 10,3 Mrd. Euro (2009) und rund 12.000 Mitarbeitern zu den führenden Versicherungs- und Finanz-Dienstleistungsgruppen in Deutschland. Das Unternehmen bietet ganzheitliche Lösungen in den Bereichen private und betriebliche Vorsorge, Krankenversicherungen, Schaden- und Unfallversicherungen sowie Vermögensmanagement an. Alles Denken und Handeln des Unternehmens geht vom Kunden und seinen Bedürfnissen aus. Dies dokumentiert der Konzern auch in seiner Organisationsstruktur, die an den vier Kundensegmenten Privatkunden, Firmenkunden, Öffentlicher Dienst (unter der Marke DBV Deutsche Beamtenversicherung) und Ärzte/Heilwesen (unter der Marke Deutsche Ärzteversicherung) ausgerichtet ist. Die AXA Deutschland ist Teil der AXA Gruppe, einem der weltweit führenden Versicherungsunternehmen und Vermögensmanager mit Tätigkeitsschwerpunkten in Europa, Nordamerika und dem asiatisch-pazifischen Raum. Im Geschäftsjahr 2009 erzielte die AXA Gruppe nach IFRS einen Umsatz von 90,1 Mrd. Euro und ein operatives Ergebnis (Underlying Earnings) von 3,9 Mrd. Euro. Das verwaltete Vermögen (Assets under Management) der AXA Gruppe hatte Ende 2009 ein Volumen von 1,0 Billion Euro.

Weitere Informationen im Internet:

http://www.loveparade.net
http://www.axa.de/servlet/PB/menu/1078477_l1_pdetail/index.html?id=9443&year=

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July 29, 2010 · 9:46 am

Loveparade-Katastrophe: DRK bittet um Spenden zur Unterstützung betroffener Menschen

Loveparade-Katastrophe: DRK bittet um Spenden zur Unterstützung betroffener Menschen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 29. Juli 2010. Bei der schlimmsten Katastrophe in der Nachkriegs-Geschichte der Stadt Duisburg in der Folge einer Massenpanik bei der Loveparade in Duisburg wurden in der Folge des schweren Unglücks 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt. Unter den Opfern sind auch eine 25jährige Mutter aus Heiligenhaus bei Essen, die einen 4jährigen Sohn hat, ein Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei und zwei Studentinnen aus Spanien, sowie Menschen aus Deutschland, Niederlande, Bosnien und China. Die Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg ist die zweit-schlimmste Katastrophe in der Nachkriegs-Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die Rettungsdienste von Malteser, Johanniter, ASB und DRK waren mit mehreren Hundert ehrenamtlichen Helfern und Helferinnen an der Versorgung der zum Teil schwer verletzten Besucher und Besucherinnen des größten Techno-Musik-Festivals in Europa beteiligt.

Mit knapp 500 ehrenamtlich tätigen Einsatz-Kräften und 25 Notärzte war auch das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Duisburg e. V., an der Versorgung der verletzten und schwerst verletzten Menschen sowie an der Durchführung des Sanitäts- und Rettungsdienstes der Loveparade 2010 in Duisburg beteiligt.

Teilnehmer, Zuschauer und alle anderen Besucher wurden von den Einsatzkräften fachlich qualifiziert behandelt und betreut, teilt das DRK Duisburg auf seiner Web-Seite im Internet mit. Aufgrund der Schwere und des Ausmaßes der Katastrophe wurde das DRK Duisburg unterstützt von Einsatz-Kräften aus der gesamten Bundesrepublik. Im Rahmen einer Arbeitsgemeinschaft der Duisburger Hilfs-Organisationen war das DRK mit den meisten Einsatz-Kräften vor Ort in Duisburg beteiligt.

Spenden-Sammelaktion zur Unterstützung von Opfern, Verletzten und Betroffenen

Nach den schrecklichen Ereignissen will das DRK mit einer Spenden-Sammel-Aktion zur Unterstützung von Opfern, Verletzten und betroffenen Menschen jetzt weiter helfen. Die Eindrücke der Katastrophe, die die DRK-Einsatzkräfte am vergangenen Samstag vor Ort erlebten, haben das DRK veranlasst eine Spenden-Aktion ins Leben zu rufen. Ziel dieser Aktion ist es, so teilt das DRK mit, Gelder zu sammeln, um betroffenen Menschen, verletzten Menschen und den Angehörigen der 21 getöteten Menschen dieser Katastrophe zu helfen.

„ …Bedauerlicherweise ist an den Ereignissen nichts zu ändern. Wir sprechen den Verletzten und den Angehörigen der Opfer unser tiefstes Mitgefühl aus. Unsere Einsatzkräfte haben am Veranstaltungstag nach bestem Können mit Fachlichkeit geholfen. Als DRK möchten wir darüber hinausgehend Hilfe anbieten. Dafür sammeln wir diese Spenden, um weitergehend helfen zu können. …“, teilte ein Sprecher des DRK mit.

Menschen, Bürger und Bürgerinnen, die den betroffenen und geschädigten Familien und Menschen der Love-Parade Katastrophe in Duisburg helfen möchten, können eine Spende auf das DRK-Konto 200 – 204204 bei der Sparkasse Duisburg (BLZ: 350 500 00) mit dem Kennwort „Loveparade“ überweisen.

Die Spenden sollen ohne Abzug von Verwaltungskosten für die Unterstützung der geschädigten und betroffenen Menschen für den vorgesehenen Spendenzweck verwendet werden, verspricht das Deutsche Rote Kreuz (DRK).

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July 29, 2010 · 7:01 am

Experte empfiehlt Angehörige der Loveparade-Katastrophe sollten sich gemeinsam helfen

Experte empfiehlt Angehörige der Loveparade-Katastrophe sollten sich gemeinsam helfen

Loveparade – Katastrophe: 21 getötete Menschen – mehr als 500 verletzte Menschen – ehemaliger Bundesminister des Innern und Experte Gerhart Baum empfiehlt: Schadens-Ersatz-Ansprüche jetzt melden und vom Veranstalter fordern – Nothilfe-Fonds für die Opfer der Katastrophe gewünscht

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 29. Juli 2010. Nach dem Tod einer 25jährigen Mutter eines 4jährigen Kindes aus Heiligenhaus bei Essen, die in der Nacht zum Mittwoch als 21. Opfer der Loveparade Katastrophe von Duisburg verstoben ist, wird das Ausmaß der Katastrophe von Duisburg noch deutlicher. Bei der Katastrophe in Folge einer Massenpanik wurden insgesamt 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt.

In einer Pressekonferenz am gestrigen Mittwoch erhob der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Ralf Jäger (SPD), schwere Vorwürfe gegenüber dem Veranstalter der Loveparade, dem in Berlin ansässigen Unternehmen Lopavent GmbH, dessen Geschäftsführer der Millionär und Inhaber weiterer Firmen, Rainer Schaller, ist. Der Veranstalter habe möglicherweise weniger Ordner eingesetzt als zugesagt. Das Leit-System für Besucher der Loveparade habe möglicherweise versagt. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und der Polizei in Köln dauern noch an. Die Ermittlungen finden gegen Unbekannt wegen des Verdachts der 21-fachen fahrlässigen Tötung und der 511-fachen fahrlässigen Körperverletzung statt. Nicht selten werden allerdings Ermittlungs-Verfahren gegen Unbekannt, früher oder später ohne ein konkretes Ergebnis auf einen oder mehrere mögliche Verantwortliche eingestellt, weil diese trotz intensiver Bemühungen häufig nicht von der Polizei ermittelt werden können. Zumindest ist der Erfahrungswert aus einer Vielzahl von Ermittlungs-Verfahren gegen Unbekannt öffentlich bekannt.

Mitten in der Zeit des Schocks und der Trauer über den schlimmst möglichen Verlust von Ehefrauen, Kindern, Ehemänner, Freunden und Verwandten müssen die Hinterbliebenen der 21 getöteten Menschen sich auch noch den Herausforderungen stellen, die mit solchen Katastrophen verbunden sind. Etwa der Frage: Wer zahlt für die Überführungskosten der verstorbenen Menschen ? Wer zahlt für die Beerdigungskosten und wer zahlt für die Hinterbliebenen, sprich auch für Eheleute und die Kinder, die jetzt zu Halb-Waisen oder gar Voll-Waisen geworden sind. In einer Situation der getöteten Menschen bei der Loveparade in Duisburg fällt sogar der Inhaber einer Rechtsanwalts-Kanzlei komplett aus, der bei der Loveparade Katastrophe getötet wurde. Elmar L. war Inhaber einer Rechtsanwalts-Kanzlei. Da er getötet wurde, kann er nicht mehr seine ehemaligen Mandanten vertreten, die in der Folge der Katastrophe auch indirekt und möglicherweise zusätzlich direkt geschädigt werden.

Angehörige der Loveparade-Katastrophe sollten sich gemeinsam helfen

Der Experte, Rechtsanwalt und ehemalige Bundes-Innenminister Gerhart Baum (FDP) rät den Hinterbliebenen der 21 getöteten Menschen und den mehr als 500 verletzten Menschen der Katastrophe der Loveparade in Duisburg sich möglichst bald und rasch in einer Interessengruppe zur Wahrnehmung berechtigter Schadensersatz-Ansprüche zusammenzuschließen. Der ehemalige Bundesminister a. D., Rechtsanwalt und Experte hat bereits die Interessen der Hinterbliebenen des Concorde-Flugzeug-Absturzes vertreten.

Für die angehörigen Menschen sei es schon jetzt wichtig, klare Zusagen auf Schadensersatz von den Verantwortlichen einzufordern, so der FDP-Politiker, meldet der Westdeutsche Rundfunk (WDR). Wie bereits mehrere weitere Opfer-Rechte-Anwälte und auch Experten zur Behandlung von Traumata oder Posttraumatischen Belastungs-Störungen (PTBS), empfiehlt auch Gerhart Baum, dass der Staat, das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Duisburg einen Nothilfe-Opfer-Fonds schaffen sollten, der eine mögliche Zahlungsunfähigkeit des Veranstalters des Unternehmens, Lopavent GmbH, ausgleichen könnte.

Nach Berichten in der Financial Times Deutschland ist der Veranstalter Lopavent GmbH mit nur 7,5 Millionen Euro versichert für eventuelle Schäden bei der Loveparade. Nachdem der worst case, das meint die Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg am Samstag geschehen ist, in deren Folge 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt wurden, befürchten Opfer-Rechte-Anwälte, dass die geringe Versicherungssumme für Ausgleichs-Zahlungen und Entschädigungen für die Hinterbliebenen der 21 getöteten Menschen und zur Deckung der Rettungs- Arzt- Krankenhaus- und Reha-Kosten der mehr als 500 verletzten Menschen sowie zur Versorgung der Familien der Hinterbliebenen nicht ausreicht.

Eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) könne zwischen 25.000 Euro bis 50.000 Euro finanziell mit einer so genannten Stammeinlage ausgestattet sein. Die Gesellschafter einer GmbH können im Rahmen von Gesellschafter-Verträgen auch höhere Stammeinlagen vereinbaren, was in der Regel jedoch nicht die gängige Praxis ist. Normalerweise haften Firmen-Inhaber einer GmbH nicht mit ihrem Privat-Vermögen. Sollten die finanziellen Forderungen über diesen Betrag hinaus gehen und dies ist nach dem Großschadens-Ereignis nach der Massenpanik bei der Loveparade in Duisburg zu erwarten, wäre der Veranstalter, die Lopavent GmbH, faktisch betrachtet finanziell zahlungsunfähig. Sollten die Angehörigen nicht rechtzeitig versuchen, berechtigte Schadensersatz-Ansprüche zu sichern, könnte dies dazu führen, dass die Hinterbliebenen in der Folge der Katastrophe in schwerste wirtschaftliche und finanzielle Nöte geraten, neben dem Schock und der Trauer über den Verlust von Familien-Angehörigen, Kindern und Freunden.

Weitere und ausführliche Informationen:

Gerhart R. Baum, Bundesminister. a. D. Jurist, http://www.gerhart-baum.de

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July 26, 2010 · 1:26 pm

Wer hilft den Geschädigten und Angehörigen ?

Wer hilft den Geschädigten und Angehörigen ?

Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg: 19 Menschen getötet – 511 Menschen verletzt – Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Unbekannt – Versicherungs-Summe reicht nicht aus – Auf die Angehörige der verletzten und getöteten Menschen kommen hohe Arzt-Rechnungen und Beerdigungs-Kosten zu

Von Andreas Klamm-Sabaot.

Duisburg. 26. Juli 2010. Nur wenige Stunden nach der Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg werden auch ernste und Besorgnis-erregende Fragen von Angehörigen der 19 getöteten Menschen und der 511 verletzten Menschen öffentlich bekannt, diskutiert und debattiert. Die wichtige Frage für die betroffenen Menschen lautet: Wer hilft den Geschädigten und Angehörigen?

Verantwortung will nach den schrecklichen Ereignissen von Duisburg keiner übernehmen: Weder politisch noch wirtschaftlich. Denn der erhoffte Image-Gewinn für Duisburg, der mit der Loveparade kommen sollte, entwickelt sich zunehmend auch zu einer finanziellen Katastrophe für Duisburg und die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Die Stadt Duisburg ist extrem überschuldet und steht unter Haushalts-Aufsicht. Die Veranstalter der Loveparade sind nur mit 7,5 Millionen Euro bei einer der größten Versicherungen in Europa für eventuelle Schäden versichert.

Nach Einschätzung des Experten und dem renommierten Opfer-Recht-Anwalts Thomas Kämmer von der Kanzlei Joachim (Graal-Müritz) in einem Interview mit der Bild Zeitung ( http://www.bild.de/BILD/politik/wirtschaft/2010/07/26/loveparade-wer-zahlt/fuer-die-opfer-kaemmer-fordert-hilfe-fonds.html) reicht eine solche geringe Versicherungssumme nach seinen Berechnungen im Höchstfall für ein bis zwei getötete Menschen und deren Angehörige, wenn es sich im Beispiel um einen Vater mit Kindern handelt oder um eine Ehefrau mit Kindern.

Bei der Loveparade in Duisburg wurden leider 19 Menschen getötet und 511 Menschen zum Teil schwer verletzt.

Für die geschädigten Menschen und die Angehörigen der getöteten Menschen bedeutet der plötzlich und unerwartete Verlust meist junger Menschen, die 18 bis 38 Jahre jung waren, nicht nur ein psychischer Ausnahme-Zustand, für Menschen, die ihre Freunde, Kinder, Ehemänner oder Ehefrauen verloren haben, sondern oft auch der wirtschaftliche und unerwartete Ausnahme-Zustand.

Als Sohn eines ehemaligen Feuerwehr-Obermanns der Stadt Ludwigshafen am Rhein, der am 4. Februar 2000 nach einem katastrophalen Unfall nach einer Übung mit der Rettungshunde-Staffel verstorben ist, erinnere ich mich noch sehr gut daran, dass wir, das meint meine Mutter, Schwestern und weitere Angehörige der Familie, nicht nur wegen des schweren Unfalls alle unter Schock standen, sondern nach dem Tod des Vaters, Ehemanns und Bruder auf der Intensiv-Station für Schwerstbrand-Verletzte in der Berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik (BG) in Ludwigshafen am Rhein mitten im Schock und der Trauer mit schrecklichen Details des nüchtern und beklemmenden Alltags konfrontiert wurden. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal in der Pfalz hatte damals die Leiche meines im Krankenhaus verstorbenen Vaters beschlagnahmt, da dieser an den Folgen einer nicht natürlichen Todesursache gestorben ist. Für uns alle stellte sich die Frage, wann die Leiche des Vaters und Ehemanns freigegeben wird. Diese Frage stellt sich auch den angehörigen Menschen der getöteten Menschen bei der Loveparade, denn auch die 19 Todes-Opfer starben in der Massenpanik eines nicht natürlichen Todes.

Nach der Freigabe der Leichen durch die zuständige Staatsanwaltschaft belastet viele Angehörige die nächste und sehr ernste Frage, die unsere Familie auch im Jahr 2000 sehr belastete: Woher spontan und unerwartet die rund 10.000 Euro nehmen für eine recht einfach gehaltene Beerdigung ohne Sonderwünsche, schlicht und einfach gehalten und auf das Nötigste beschränkt. In der Pfalz kostete im Jahr 2000 eine schlichte und einfache Beerdigung des Ehemanns meiner Mutter und des Vaters der drei Kinder, etwas mehr als 10.000 Euro.

Auf die Angehörigen der getöteten Menschen kommen jedoch weitere Kosten zu, denn zunächst einmal müssen die Leichen der getöteten Menschen jeweils in die Heimat-Städte oder Heimat-Gemeinden überführt werden, was nur mittels der zugelassenen Bestattungsunternehmen möglich ist, so dass recht schnell Kosten für die Überführung und für eine Beerdigung in Höhe von 20.000 bis 30.000 Euro entstehen können. Noch schlimmer trifft es die angehörigen Menschen deren Verwandte nicht aus Deutschland, sondern aus Spanien, Bosnien, Australien, den Niederlanden und China stammen. Hier entstehen Überführungskosten für die getöteten Menschen, die astronomische, kaum vorstellbare Höhen annehmen können.

Während die Suche nach verantwortlichen Menschen für die Katastrophe weitergeht, bleiben die überlebenden Angehörigen der getöteten Menschen mit diesen Sorgen, Ängsten und Nöten mitten in der Trauer und im Schock über den Verlust eines geliebten Menschen oft alleine gelassen.

Im Bild-Interview denkt der Opfer-Recht-Anwalt Thomas Kämmer erfreulicherweise schon einen wichtigen Schritt weiter: Er fordert die möglichst schnelle Einrichtung eines Opfer-Entschädigungs-Fonds mit mindestens einer Million Euro, um eben eine zeitlich schnelle Hilfe für die Angehörigen der getöteten Menschen möglich zu machen. Die finanziellen Mittel sollten nach seiner Vorstellung, die Stadt Duisburg, die Veranstalter der Loveparade und das Land Nordrhein-Westfalen bereitstellen.

Noch härter kann es die verletzten 511 Menschen treffen. Leider verfüge ich auch hier über reichlich und nachhaltige Erfahrungen nach drei Unfällen und einem Arbeitsunfall in den Jahren 1994, 1995 und 1996, die mich als französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor und Gesundheits- und Krankenpfleger zu einem schwer behinderten und chronisch kranken Menschen gemacht haben. Die geschädigten Menschen werden zunächst auf Kosten der Krankenkassen versorgt. Die Krankenkassen werden die hohen Kosten für die Behandlungen im Krankenhaus jedoch von den für die Katastrophe verantwortlichen Organisatoren und Behörden versuchen einzufordern. Die geschädigten Menschen bleiben, wenn diese die Schwere der Verletzungen erst einmal überstanden haben, in ihrer Not oft alleine. Das beginnt bereits mit der Beweisführung, dauerhaft bleibende Schäden notfalls vor einem Gericht nachweisen zu müssen und für die Rechte auf Entschädigung vor deutschen Gerichten klagen zu müssen. In meiner eigenen Situation hat trotz mehrerer Gutachten der Fachkliniken und des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen, nach meinen Unfällen die Länge des Gerichts-Verfahrens, insgesamt drei Jahre vor dem Landessozialgericht in Rheinland-Pfalz in Anspruch genommen, um in mehreren Gutachten bewiesene schwere Unfall-Folgen, chronische Erkrankungen und eine bestehende Mehrfach-Behinderung und die daraus erwachsenden Rechte und Hilfen einzuklagen.

Die Staatsanwaltschaft in Duisburg kündigte bereits an, dass die Ermittlungen unter Umständen mehrere Monate andauern könnten. Schon in diesen Monaten sind die geschädigten Menschen, die jetzt möglicherweise einen gesundheitlichen Dauerschaden in der Folge der Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg erlitten haben auf sich alleine gestellt, oft nicht nur psychisch sondern auch finanziell.

Fromme, Ernst-gemeinte Gebete, Anteilnahme, Beleids-Bekundungen, in der Tat Wahrheit und Aufrichtigkeit, ergänzend hierzu gute und tröstende Worte mögen ganz sicher eine Hilfe sein, doch hier, in dieser besonderen durch eine Katastrophe ausgelöste Not, ist guter Rat von Fach-Anwälten, wie im Beispiel des Opfer-Rechte-Anwalt Thomas Kämmer nicht nur nützlich sondern elementar wichtig, denn sonst kann es dazu kommen, dass die verletzten und geschädigten Menschen der Loveparade-Katastrophe von Duisburg ein weiteres Mal geschädigt werden, weil für die Ausgleichs-Zahlungen entstandener körperlicher oder psychischer zum Teil schwerster Schäden keine Organisation, keine Institution und kein Mensch aufkommen will oder wird, auch keine Versicherung, da die Loveparade, nach Informationen des Opfer-Rechte-Experten zu gering versichert ist, nach bisherigem Informations-Stand, sofern nicht bei anderen Versicherungs-Unternehmen weitere Versicherungen seitens der Veranstalter abgeschlossen wurden.

Der Einsatz eines Notarztes kann bis zu 1.500 Euro kosten, in einigen Regionen von Deutschland sogar mehr. Hinzu kommen rund 1.000 Euro Kosten für den Einsatz eines Rettungstransportwagen (RTW) – die Kosten für Notfall-Einsätze können schnell kaum vorstellbare Höhen und Dimensionen annehmen. Die Einsätze der Feuerwehr werden extra berechnet.

Schon ein einziger Tag auf der Intensiv-Station eines Krankenhauses, dies ist abhängig von der Region und Größe eines Krankenhauses kann 1.000 bis 1.500 Euro kosten. Die Kosten für Reha-Kliniken sind in der Regel, weil es sich hier um Fach-Krankenhäuser oder besondere Fach-Institutionen handelt, wesentlich höher. Diese können von einer privaten Person in der Regel nicht bezahlt werden, sofern es sich bei den Angehörigen der getöteten Menschen und den 511 verletzten Menschen in Duisburg nicht ohne Ausnahme um Millionäre handelt. Bei den getöteten Menschen handelt es sich um einen angesehenen Juristen und um Studenten und diese Menschen sind in der Regel nicht mit finanziellem Reichtum gesegnet, sondern leben doch mehr sehr in bescheidenen finanziellen Verhältnissen.

Ausführliche und weitere Informationen:

Bild Zeitung, Online Ausgabe, http://www.bild.de/BILD/politik/wirtschaft/2010/07/26/loveparade-wer-zahlt/fuer-die-opfer-kaemmer-fordert-hilfe-fonds.html

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July 24, 2010 · 7:03 am

Hartz 4: Weniger Geld für Wohnungen von armen Menschen

Hartz 4: Weniger Geld für Wohnungen von armen Menschen

Regierung plant neue Kürzungen – arme Menschen sollen sich räumlich weiter einschränken müssen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 24. Juli 2010. Nach neuesten Plänen der Bundesregierung und des Bundesarbeitsministeriums und Informationen in Medien-Berichten, sind weitere Kürzungen im Bereich von Wohn- und Mietkosten für arme, alte, chronisch kranke und benachteiligte Menschen geplant. Von diesen Plänen sind auch betroffen Empfänger von Arbeitslosengeld II, bekannter als Hartz 4. Das meldet das christliche Medien-Portal evangelisch.de und weitere Medien in Deutschland.

Die Bundesregierung wolle jetzt „Ernst machen mit ihrem Vorhaben einer Wohnkosten-Pauschale” für die Bezieher von Hartz 4, der sogenannten finanziellen Sozial-Transfer-Zahlungen. Die Pläne wurden von dem Sprecher des Bundesarbeitsministeriums Jens Flosdorff gegenüber der Zeitung „Financial Times Deutschland“ bereits bestätigt. Die individuellen Berechnungen der Miete, die erstattet werden könne, sollte künftig nicht mir individuell berechnet werden, sondern durch regional einheitliche Berechnungs-Modelle und Kriterien ersetzt werden, empfehle eine Arbeitsgruppe. Eine solche Regelung sei in den Satzungen von Kommunen der Städte und Gemeinden möglich.

Beschränkung des Wohnraums

Der Wohnraum für arme und alleinstehende Menschen soll nach den neuesten und geplanten Regelungen auf nur 25 Quadratmeter beschränkt werden. Das sei jedoch noch nicht der offizielle Maßstab der Bundesregierung oder des Bundesarbeitsministeriums. Der Richtwert für die Größe einer Wohnung liegt bei alleinstehenden Menschen nach offiziellen Informationen zur Zeit bei 45 Quadratmeter.

Die CDU-CSU-Union und die FDP hatten bislang in ihrem Koalitions-Vertrag um eine Vereinfachung in der Verwaltung zu erreichen, regionale Pauschal-Zahlungen für Miet-Kosten für Menschen vereinbart, die finanzielle Sozialleistungen aufgrund von Erwerbslosigkeit, Krankheit oder Alter beziehen. Dies solle, so das Arbeitsministerium, eine umfangreiche Prüfung im Einzelfall über die Angemessenheit einer Wohnung, die von Menschen bewohnt wird und die finanzielle Hilfen erhalten, überflüssig machen. Bei Wohnkosten, die unterhalb der vorgesehenen Finanz- und Ausgabe-Grenzen liegen, solle deren Angemessenheit „nicht pauschal geprüft“ werden. Mit der neuen Regelung solle erreicht werden, dass die Obergrenzen für Wohnkosten von den Kommunen, das meint Städte und Gemeinden, „auf Basis valider, transparenter und nachzuprüfender Kriterien“ festgelegt werden könnten. Regional wolle das Arbeitsministerium mit den Überlegungen „mehr Differenzierungs-Möglichkeiten“ erreichen.

Sozial-Verbände und Sozial-Aktivisten üben Kritik an den neuen geplanten Kürzungen für arme Menschen in Deutschland in Bezug auf die Wohnkosten. Es werde zunehmende die Kompetenz und Verantwortung aus dem Grundgesetz vermisst, wonach Deutschland ein sozialer und demokratischer Bundesstaat sei.

Andere Menschen, lassen die Pläne kalt, denn „behinderte, kranke, arme, chronisch kranke und alte Menschen“, betreffen uns nicht, sagen viele Menschen in Deutschland, denen es zur Zeit finanziell betrachtet noch etwas besser geht, als Menschen, die bei allen Anstrengungen, keine Sozialversicherungs-pflichtige Erwerbs-Arbeit in Deutschland finden können. Inzwischen verstehen mehr und mehr Menschen, dass es bei den neuen geplanten Kürzungen der Bundesregierung und des Bundesarbeitministeriums nicht nur um arme, behinderte, chronisch kranke und alte Menschen geht, die keine Erwerbs-Arbeit mit Bezahlung mehr finden können

Die ersten Vermieter beginnen auch darüber nachzudenken, was wohl mit ihren Wohnungen geschehen könnte, die die Vermieter und Hauseigentümer gerne vermieten wollen, natürlich zu Mieten, die die Hauseigentümer und Vermieter zuvor festlegen und nicht das Bundesarbeitsministerium.

Hier beginnt sich der Wirtschaftskreislauf in Deutschland zu schließen. Das Bundesarbeitsministerium und die Regierung wollen die Kosten für Wohnungen kürzen und Sozialleistungs-bedürftige Menschen werden nicht mehr, sondern weniger Geld für den Lebensunterhalt und Miete erhalten. Folge: Häusle-Bauer, die darauf bisher gehofft haben, dass diese die Kosten über Mieter refinanzieren und verteilen können, müssen sich in naher Zukunft mit dem Fakt und der Tatsache vertraut machen, dass entweder die Wohnungen in Deutschland leer stehen bleiben, weil es kaum noch Menschen gibt, die die Mietkosten bezahlen können oder Vermieter von Wohnungen müssen die viel geringeren, von der Bundesregierung und dem Bundesarbeitsministerium vorgegebenen Zahlungen für die Miete von Wohnungen akzeptieren, um wenigstens noch einige Cent für Erträge aus Vermietungen auf ihren Konten verbuchen zu können.

Die Liste der Verlierer in Deutschland wächst damit kontinuierlich und ständig: Nicht nur arme, chronische kranke, behinderte, alte Menschen und Menschen ohne bezahlte Erwerbs-Arbeit verlieren oder werden benachteiligt in Deutschland, sondern auch Eigentümer von Wohnanlagen, Häusern und Miet-Wohnungen. So ungewöhnlich diese Konstellation sein mag: Sicher ist, dass wenn die neuen Pläne realisiert werden die Gruppe der Verlierer in Deutschland und der benachteiligten Menschen stark zunehmen wird. Bleibt nur der Tipp, sich einen Abgeordneten des Landtags von Niedersachsen als neuen Mieter zu suchen, denn die Politiker und Politikerinnen haben sich erst vor kurzem ihre monatlichen Diäten auf stolze 6.000 Euro im Monat erhöht und künftig steigen die Diäten ab dem Jahr 2011 automatisch an. Der automatische Anstieg der Diäten von Politikern und Politikerinnen wurde neu geregelt um künftig, so die offizielle Begründung, „öffentliche Debatten über die Diäten von Politikern“ zu vermeiden. Der Bund der Steuerzahler und andere Verbände kritisierten die Erhöhung der Diäten der Politiker unter anderem wegen der fehlenden Transparenz in Zeiten der wirtschaftlichen Krise in Deutschland.

Kritik an den neuen Kürzungs-Plänen für Wohn- und Mietkosten

Während der Sprecher des Bundesarbeitsministeriums, Flosdorff, die Größe einer Wohnung von 25 bis 45 Quadratmeter für alleinstehende Menschen, die auf finanzielle Sozial-Zahlungen angewiesen sind, als „sachgerecht“ bezeichnete, warnte der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB): „Der Wohnungsmarkt in vielen Städten ist so eng, dass günstigere Wohnungen für Langzeitarbeitslose (…) kaum vorhanden sind und deshalb Umzüge in größerem Umfang gar nicht stattfinden können. Es wird nicht funktionieren, dass die Bundesregierung ein soziales Streitthema auf die Kommunen abwälzt.”, sagte Uwe Zimmermann vom DStGB der WAZ-Mediengruppe.

Die Kritik von Bündnis 90 / Die-Grünen-Chef, Cem Özedmir, in einem Beitrag der WAZ-Gruppe ist noch deutlicher, der Bund entziehe sich mit der Übertragung der Bestimmung der Höhe der Mietkosten „seiner Verantwortung und setzt den Kommunen die Pistole auf die Brust: Entweder sie werden ihrer sozialen Verantwortung wirklich gerecht und kommen damit in große Haushaltsnöte oder sie gehen den sozial Schwächsten drastisch an die Gurgel.“

Mit den neuen geplanten Kürzungen für Miet- und Wohnkosten könnten soziale Kämpfe „neue Dimensionen in Deutschland finden, die bisher nur mit Zeiten schwerster Krisen und von Krieg oder von Nachkriegs-Jahren vergleichbar sein könnten“, befürchten Beobachter von sozialen Initiativen und Gruppen. Für Vermieter müsse man auch als soziale Initiative „Verständnis und Mitgefühl empfinden, denn wer lässt sich schon gerne als Vermieter, die Mietkosten vom Bundesarbeitsministerium oder der Bundesregierung diktieren und wer lasse sich in Bezug auf Wohnungen schon gerne gewissermaßen Zwangs-enteignen?“ Die neuen Regelungen verschlechtern nicht nur die Lebens-Situation bedürftiger, chronisch, kranker, armer und alter Menschen, sondern diese Pläne führen zu einer Verschlechterung der Lebens-Situation aller Menschen in Deutschland, seien es die Vermieter, die Mieter oder die Vertreter auch ehrenamtlich tätiger Menschen in politischen Gremien in Städten, Kreisen und in Gemeinden.

Die Zahl der Menschen, die solche Pläne der Bundesregierung als sozial ungerecht und als deutliche Benachteiligung empfinden, wächst. Auf der einen Seite erhöhen sich Politiker die Diäten in Zeiten wirtschaftlicher und finanzieller Krisen, die auch noch dazu jetzt automatisch erhöht werden und auf der anderen Seite, sollen die Menschen und Bürger in Deutschland finanzielle Kürzungen stetig hinnehmen, höhere Steuern und Sozialabgaben bezahlen? Für wen, wozu und zu wessen Vorteil ? – so die Frage vieler Menschen, die in klassischen Main-Stream-Medien nicht gesendet und auch nicht gedruckt wird. Es gibt inzwischen mehr und mehr Menschen in Deutschland, die laut und offen fragen: „Kann sich Deutschland das bisherige und mit sehr hohen Kosten (Diäten) verbundene politische System noch leisten, das wenige Menschen finanziell begünstigt und Millionen von Menschen in Deutschland bettelarm macht.“

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July 21, 2010 · 1:01 pm

20. Juli 1944: Gedenken an den deutschen Widerstand

20. Juli: Gedenken an den deutschen Widerstand

Gedenken und Kranz-Niederlegungen für die Opfer des Nationalsozialismus und den deutschen Widerstand

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Ostpreußen. 21. Juli 2010. In Berlin, Ostpreußen und in vielen Teilen Deutschlands wurde gestern der Opfer der Nationalsozialisten und des deutschen Widerstand um Claus Schenk Graf von Stauffenberg gedacht. Vor 66 Jahren am 20. Juli 1944 versuchte Graf von Stauffenberg den damaligen Reichsführer Adolf Hitler mittels eines Bombenanschlags zu töten und damit den militärischen Umsturz in Deutschland einzuleiten und Friedens-Verhandlungen mit den Alliierten Streitkräften möglich zu machen. Mit dem Scheitern des Attentats, das Hitler verletzt überlebte scheiterte auch der militärische deutsche Widerstand unter Feder-führender Beteiligung des Adels, der Beamten und der Wehrmacht. Die ARD zeigte in Tagesthemen ein Interview mit dem einzigen noch lebenden Augenzeugen, dem ehemaligen Wach-Soldaten, Kurt Salterberg,
.(http://www.tagesschau.de/inland/zwanzigsterjuli100.html).

Die beteiligten Menschen an dem geplanten Umsturz-Versuch und dem Attentat an Hitler stammten vor allem aus dem Adel, der Wehrmacht und der Verwaltung. Es wird vermutet, dass der Personenkreis vielfach Kontakte zum Kreisauer Kreis um Helmuth James Graf von Moltke hatte, dokumentierte das Online Lexikon Wikipedia. Den mehr als 200 Menschen, die nach dem Attentat auf Hitler hingerichtet wurden, gehören unter anderem der Generalfeld-Marschall, Erwin von Witzleben, 19 weitere Generäle, 26 Oberste, zwei Botschafter, sieben Diplomaten, ein Minister, drei Staatssekretäre sowei der Chef des Reichskriminalpolizeiamts (RKPA) an. An den Vorbereitungen für den militärischen Umsturz sollen auch mehrere Oberpräsidenten, Polizei-Präsidenten und Regierungs-Präsidenten beteiligt gewesen sei.

Die von Claus Schenk Graf von Stauffenberg in einer Aktentasche unter dem Lagetisch in der Wolfschanze platzierte Sprengladung tötete zwar Menschen, doch nicht den Diktator Adolf Hitler und damit musste der Umsturz-Versuch deutscher Offiziere, Beamte und des Adels als gescheitert betrachtet werden. Die am Attentat beteiligten Menschen wurden standrechtlich noch in der Nacht zum 21. Juli im Hof des Berliner Bendler-Blocks, dem Sitz des Oberkommandos des Heeres, erschossen.

Gedenk-Veranstaltungen zum 20. Juli 1944

Zum Gedenken an die Befreiungs-Versuche des 20. Juli 1944 haben mehrere Gedenk-Veranstaltungen stattgefunden, etwa ein ökumenischer Gottesdienst in der Gedenkstätte Plötzensee. Die Bundesregierung lud in der Gedenk-Stätte Deutscher Widerstand im Bendler-Block zu einer Feierstunde. Zu den Gedenk-Feierlichkeiten sprachen auch Verteidigungs-Minister Karl-Theodor zu Guttenberg und Bundesrats-Präsident Jens Böhrnsen.

Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen und der Stellvertretende BVV-Vorsteher Carsten Engelmann legten gemeinsam mit dem Bund der Verfolgten des Naziregimes Berlin e.V. am Dienstag, um 10 Uhr an dem Gedenk-Stein für die Opfer des Nationalsozialismus am Steinplatz zum 66. Jahrestag einen Kranz nieder.

Anläßlich des Gedenk-Tages hielt die Vize-Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Petra Bosse-Huber, in Wuppertal eine Rede mit dem “Titel Lebendiges Gedenken – mit emotionalem und geistigem Handwerkszeug”.

Zu größerer emotionaler Freiheit und damit zu mehr Wahrhaftigkeit ermutigte Petra Bosse-Huber, Vizepräses der Evangelischen Kirche im Rheinland, in ihrer Rede anlässlich Gedenkveranstaltung der Stadt Wuppertal zum 20. Juli 1944 die Menschen der Kriegsgenerationen und ihre Kinder und Enkel. „Kaltherzige Gleichgültigkeit“ wie sie die jüdische Philosophin Hannah Arendt 1950 bei den Deutschen angesichts der Schreckenstaten des Nationalsozialismus’ beobachtet habe, würde heute psychologisch eher als „Symptomatik einer schweren Traumatisierung“ interpretiert. Für eine nachhaltige Aufarbeitung und ein lebendiges Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus’ sei es notwendig, „emotionales Handwerkszeug“ zu erwerben, so die Theologin. Für den Umgang mit Schuld sei auch „das geistige Handwerkszeug“ nötig, das sich aus moralischer Urteilskraft, Gewissensbildung und religiösen und humanistischen Werten speise.

In der Erziehung der Familien, in den Schulen und der Ausbildung sei es wichtig, „immer wieder neu“ an die Ereignisse zu erinnern, die zum 20. Juli 1944 führten, an den Holocaust, den faschistischen NS-Staat, an die Rassenideologie, die Abschaffung aller bürgerlichen Freiheitsrechte und den Vernichtungskrieg. Es komme besonders darauf an, dass Kinder und Jugendliche ein gesundes Selbstbewusstsein entwickeln, das sie fähig mache zu Einfühlung und Gerechtigkeitsempfinden. „Nur Ich-Stärke, die gepaart ist mit Sympathie und Sinn für Solidarität und Fairness, macht stark genug, um den Verlockungen faschistischer und materialistischer Ideologien zu widerstehen“, unterstrich Bosse-Huber. Sie erinnerte an Berichte über gewaltbereite Jugendliche, die in speziellen Therapien wieder dazu gebracht würden, ihren eigenen Schmerz und ihre eigene Ohnmacht zu fühlen, um dann ermessen zu können, was sie anderen angetan haben: „Erst dann kann es zu einem Verständnis der eigenen Schuld, zu Reue und zu dem Wunsch nach Wiedergutmachung kommen.“

Für das lebendige Gedenken künftiger Generationen an die Leiden der Opfer, an die Verbrechen und die mutigen Taten im Nationalsozialismus sei es nötig, dass Menschen sich anrühren lassen vom Leid anderer Menschen. „Aber nur, wenn sie offen sind für die Geschichten von Schmerz und Leid, von Verrat und Schuld in ihren eigenen Familien, können sie sich öffnen für die Geschichten der Menschen, die ihnen fremd sind“, so die Vizepräses.

Sie erinnerte daran, dass die meisten am Widerstand Beteiligten „eine Vision für die Zeit danach“ hatten und wie die evangelische Theologin Dorothee Sölle zu der Überzeugung kamen, dass aus der Liebe zu Deutschland und der Scham über seine Schuldgeschichte die Kraft für eine gemeinsame Vision von Frieden und Gerechtigkeit wachsen könne. Ihr Resümee: „So bleibt das Gedenken an die Opfer lebendig: Zu dem abwehrenden ‚Nie wieder!’ kommt der schöpferische Aspekt, zum Gedenken tritt das Tun. Das Erinnerte wendet sich nach außen und bekommt neues Leben.“

Zu der alljährlichen Veranstaltung zur Erinnerung an die Widerständler des 20. Juli 1944 hatte der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal im Namen der Stadt Wuppertal, der Jüdischen Kultusgemeinde und der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit eingeladen. Die Gedenk-Veranstaltung fand um 17 Uhr im Deweerth’schen Garten in Wuppertal-Elberfeld statt.

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July 20, 2010 · 2:10 am

Ist die Freiheit der Presse in Gefahr: 70.000 Blogs über Nacht abgeschaltet

Ist die Freiheit der Presse in Gefahr: 70.000 Blogs über Nacht abgeschaltet

Spekulationen und Vermutungen: Wurden Mord-Aufträge und Bomben-Pläne von Al-Kaida gepostet ? Hintergründe und Gründe für die
Abschaltung von mehr als 70.000 Blogs sind weiterhin offiziell nicht bekannt – Eine Regierungs-Agentur habe die Abschaltung veranlasst

Von Andreas Klamm-Sabaot

New York City. 20. Juli 2010. Eine bislang nicht näher identifizierte U.S.-Behörden-Agentur soll vor etwa einer Woche, nach Berichten freier U.S.-Medien die sofortige Abschaltung von 70.000 Blogs im Internet veranlasst haben. Die Abschaltung der Blogs wurde ohne Ankündigung und Vorwarnung mitten in der Nacht ausgeführt, so dass die Nutzer der Blogs keine Möglichkeit hatten, ihre Daten zu sichern. Eine U.S.-Behörden-Agentur habe die Abschaltung der Blogs veranlasst. Die genaue Identität der U.S.-Behörden-Agentur ist auch eine Woche nach diesen Ereignissen bislang nicht bekannt.

Nach Informationen des Blog-Dienstes ReadWriteWeb.com (www.readwriteweb.com) könnte es möglicherweise angeblich um einen Verdacht der Verletzung von Urheberschutz-Rechten gehen. Das wird in zahlreichen Berichten und Blog-Beiträgen zumindest jetzt öffentlich in den Vereinigten Staaten von Amerika diskutiert. Mit Urheberschutz-Rechte-Verletzungen habe der Blog-Anbieter Blogetery, eine WordPress basierte Platform, bislang keine Probleme verzeichnen können.

Ein Sprecher von BurstNet, der Firma die die Blogs als Web-Dienstleister angeboten hat, erklärte gegenüber CNET, “…die Abschaltung der Blogs stehe nicht im Zusammenhang mit der Verletzung von Urheber-Schutz-Rechten. Die Firma könne im Zusammenhang für die Gründe keine näheren Angaben machen. Es habe kaum eine andere Wahl, als die sofortige Abschaltung der 70.000 Blogs bestanden”. Die sofortige Abschaltung von 70.000 Blogs, betroffen sind 70.000 Menschen sei “…nicht typisch…” und entspreche nicht dem üblichen Vorgehen, das in der U.S.A. bekannt sei.

Es könnnte um ein “sehr ernstes Problem gehen”. Blog-Autoren und Schreiber kritisieren inzwischen, dass die Begründung “es könnte um ein sehr ernstes Problem gehen”, keine verständliche und keine aktzeptable Erklärung für die überraschende und unangekündigte Abschaltung der Blogs von 70.000 Menschen sein könne.

Die Menschenrechts-Reporterin, Helene Hedberg, von Human Rights Tools (Menschenrechte und Hilfen, www.humanrightstools.org/bloggers.php ) in Stockholm in Schweden erklärte den Hintergrund für das Bloggen. Beim Bloggen gehe es um das elementare Recht, der Freiheit und freien Meinungsäußerung und der Veröffentlichung von Gefühlen und freien Gedanken. Ein Sprecher des internationalen Medien-Projektes für Menschenrechte, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (www.libertyandpeacenow.org) ergänzte in London: “Oft sei das Bloggen auch für Dissidenten (friedliche und schreibende Kritiker privater oder staatlicher Unterdrückung) und von Menschenrechts-Beobachtern in einer Vielzahl von Ländern in aller Welt, denken Sie beispielsweise an die Zensur in China oder weiteren totalitären Staats-Systemen, die einzige Möglichkeit beispielsweise Barrieren und Grenzen privater, kommerzieller Zensur durch Verlags-Imperien, Medien-Mogule, Weltkonzerne oder staatlicher Zensur zu überwinden. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind bekannt für ihre historische Vorreiter-Rolle für Demokratie, Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit und wir hoffen sehr, dass es in den U.S.A. möglichst schnell wieder gelingt, das elementare und universell garantierte Recht und allgemeine Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung auch mittels der freien und kritischen Veröffentlichungen in Blogs von nahezu 73.000 U.S. Bürgern und die Freiheit der Presse ohne weitere zeitliche Verzögerungen zu gewährleisten. Die U.S.A. und die Menschen in den U.S.A. sollten sich durch Terror nicht terrorisieren und entrechten lassen. Die Angst vor Terror könnte sonst zum einer Lähmung oder einem Stillstand einer Nation und den Verlust aller Freiheiten, Grund- und Menschenrechte führen.”

CNET berichtet, die Abschaltung von 73.000 Blogs ohne Ankündigung und Warnung sei eine Woche nach der Abschaltung ein”Mysterium” in Amerika. Nachdem Gerüchte bekannt wurden, dass möglicherweise die U.S.-Regierung und das U.S.-Heimatschutz-Ministerium in die Vorgänge der Abschaltung der Blogs involviert sein könnte, dementierte eine Sprecherin der U.S. Regierung die Beteiligung ihrer Behörde an der Aktion zur Schließung von mehr als 70.000 Blogs.

Blogger im ganzen Land glauben, dass es um ein Thema der “nationalen Sicherheit in den U.S.A.”, gehen könne, die zur Restriktion und Abschaltung der Blogs führten.

Spekulationen, Vermutungen und öffentliche Verwirrung

Neueste Medien-Berichte und Spekulationen im Zusammenhang der Abschaltung der Blogs, vermuten, dass es sich um eine Anti-Terror-Massnahme handeln könnte. Einige Autoren vermuten das Federal Bureau of Investigation (FBI), das meint die amerikanische Bundes-Polizei, könne beteiligt sein. Doch auch diese Information gilt als nicht bestätigt und als nicht sicher. Möglicherweise könnte es um Al-Kaida Veröffentlichungen und Mord-Aufträge gehen, die in Blogs “gepostet”, das meint veröffentlicht wurden, berichtet ein Autor bei NewsRunner. CBS News hingegen berichtet, die wahren Gründe und Hintergründe für die Abschaltung der Blogs von 73.000 Menschen seien in den U.S.A. immer noch nicht bekannt.

Allgemeine Menschenrechte

Bloggen und die freie Meinungsäußerung im Internet, dazu zählt eindeutig nicht das Veröffentlichen von Mord-Aufträgen oder Bomben-Bauanleitungen, weil damit das Recht auf Leben von Menschen verletzt werden könnte, sind ein elementar, universell und weltweit gültiges und allgemeines Menschenrecht auf der Grundlage der Verkündigung der Allgemeinen Menschenrechte der Vereinten Nationen (United Nations) aus dem Jahr 1948:

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Weitere und ausführliche Informationen zur universell, gültigen Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind zu finden bei www.un.org (United Nations, Vereinte Nationen).

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June 30, 2010 · 9:35 pm

Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt


Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt

Die 3. Wahl: Entscheidung der 14. Bundesversammlung im dritten Wahlgang

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 30. Juni 2010. Der 51jährige Christian Wulff, früherer CDU-Politiker und früherer Ministerpräsident von Niedersachsen wurde im dritten Wahlgang, heute am 30. Juni 2010, zum 10. Bundespräsidenten gewählt. Der Kandidat der Regierungs-Koalition aus CDU-CSU und FDP hat 625 Stimmen erhalten. Der parteilose Bürgerrechtler Joachim Gauck erhielt im dritten Wahlgang 494 Stimmen von insgesamt 1242 Stimmen der Mitglieder in der 14. Bundesversammlung. Christian Wulff erklärte bereits seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten in Niedersachsen. Damit ist sicher: Christian Wulff ist der neue Bundespräsident von Deutschland.

Im dritten Wahlgang gab es mehr als 120 Stimm-Enthaltungen von den insgesamt 1242 Wahl-berechtigten Mitgliedern der 14. Bundesversammlung.

Mit Christian Wulff (51) und seiner Ehefrau Bettina (36) wird in Deutschland erstmals das jüngste Bundespräsidenten-Paar in der Geschichte Deutschland das Land mit 80 Millionen Menschen repräsentieren.

Der Wunsch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel geht in Erfüllung. Künftig wird es im Schloss Bellevue, einem der Amtssitze des neu gewählten Bundespräsidenten auch ein Kinderzimmer geben und ein „herzhaftes Lachen“ der präsidialen Kinder von Christian Wulff und seiner Ehefrau in den Gängen vom Schloss Bellevue.

Im dritten Wahlgang genügte die einfache Mehrheit zur Erlangung des Wahl-Siegs in der Entscheidung um das Amt des Bundespräsidenten.

Ursprünglich war geplant, dass 1244 Wahl-Männer und Wahl-Frauen heute die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten wählen, doch zwei Mitglieder in der 14. Bundesversammlung fehlten.

Im dritten Wahlgang der Bundesversammlung entschieden sich die Kandidatin der Partei Die Linke, Luc Jochimsen und der Kandidat der NPD, Frank Rennicke nicht mehr zur Wahl anzutreten. Zu Beginn der Wahlgänge standen insgesamt vier Kandidaten zur Wahl.

Ergebnisse des Dritten, Ersten und Zweiten Wahlgang zur Bundespräsidenten-Wahl 2010 in Berlin am 30. Juni 2010

Dritter und entscheidender Wahlgang

Christian Wulff, 625 Stimmen
Joachim Gauck, 494 Stimmen
ENTHALTUNGEN, 121 Stimmen

Erster Wahlgang

Christian Wulff; 600 Stimmen
Joachim Gauck 499 Stimmen
Luc Jochimsen, 126 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Zweiter Wahlgang

Christian Wulff; 615 Stimmen
Joachim Gauck 490 Stimmen
Luc Jochimsen, 123 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Foto: 3mnews.org

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June 28, 2010 · 11:35 am

Bundespräsidenten-Wahl 2010


Bundespräsidenten-Wahl 2010

Berlin. 28. Juni 2010. (and) Am Mittwoch, 30. Juni 2010, werden insgesamt 1244 Wahl-Frauen und Wahl-Männer der 14. Bundesversammlung die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten von rund 80 Millionen Menschen in Deutschland wählen.

Zur Bundespräsidentenwahl 2010, die nach dem überraschenden und unerwarteten Rücktritt von Bundespräsident a. D. Professor Dr. Horst Köhler am 31. Mai 2010 innerhalb von 30 Tagen erforderlich wurde, hat die internationale Nachrichten-Agentur 3mnews.org eine Sonder-Seite veröffentlicht. Die Sonder-Seite zur Bundespräsidentenwahl 2010 ist bei www.3mnews.org/bundespraesident.htm zu lesen.

Zur Wahl als Kandidaten für das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten stehen der frühere Pfarrer und Bürgerrechtler Joachim Gauck als überparteilicher Kandidat, vorgeschlagen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, die Journalistin, Berufs-Politikerin und Frieden-Aktivistin Luc Jochimsen, vorgeschlagen von der Partei Die Linke und der Ministerpräsident von Niedersachsen und CDU-Berufs-Politiker Christian Wulff, vorgeschlagen vom Regierungs-Bündnis der Regierungs-Koalitions-Parteien, bestehend aus CDU, CSU und FDP.


Die Kandidaten und ihre Präsentationen im Internet:

1. Luc Jochimsen, frühere Journalistin, Soziologin, ARD- Korrespondentin, Bundestags-Politikerin, vorgeschlagen von Partei Die Linke: http://lukrezia-jochimsen.de
2. Joachim Gauck, Bürgerrechtler, Pfarrer, Vorsitzender der Vereinigung „Gegen Vergessen – für Demokratie e. V.“, Partei-los, vorgeschlagen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen: http://www.joachim-gauck.de
3. Christian Wulff, Politiker, Ministerpräsident von Niedersachsen, vorgeschlagen von CDU, CSU, FDP: http://christian-wulff.de

Fotos:

1) teutopress.de
2) Pressebüro Luc Jochimsen
3) Staatskanzlei Niedersachsen
4) Journalisten-Büro Andreas Klamm-Sabaot

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