Tag Archives: Finanzen

March 17, 2024 · 7:03 am

Die Linke: Alleinerziehende brauchen Entlastung

Berlin/Ludwigshafen/Rhein-Pfalz-Kreis. Viele alleinerziehende Frauen und Männer sind in Deutschland von Armut bedroht. Das betrifft auch eine Vielzahl alleinerziehender Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis. 1,6 Millionen Alleinerziehende mit minderjährigen Kindern gibt es in Deutschland, davon 85% Frauen. Keine gesellschaftliche Gruppe ist stärker von Armut bedroht. Über die Entlastung von Unternehmen wird im Bundestag viel debattiert – aber wer entlastet die Alleinerziehenden? Noch immer ignoriert die Politik ihre Sorgen und Nöte! Das will Die Linke ändern.

Symbol-Foto: Eine alleinerziehende Mutter kümmert sich liebevoll um ihr Baby.

Die Linke will die Lebenssituation von Alleinerziehenden und ihren Kindern konkret verbessern: von einer echten Kitaplatz-Garantie über Rentensicherheit bis zur wöchentlichen Haushaltshilfe. Mehr steht im neuen 6-Punkte-Plan, den Janine Wissler am Montag (11. März 2024) in einer Pressekonferenz (YouTube) von Die Linke vorgestellt hat.

Außerdem konnten Die Linke bei der Pressekonferenz Delia Keller vom Verein “Fair für Kinder” begrüßen. Sie stellte ihre Petition „Kindergeld für alle“ an den Bundestag vor. Denn Alleinerziehende, deren anderes Elternteil keinen Unterhalt zahlt, bekommen aufgrund einer Sparmaßnahme von 2008 kein Kindergeld mehr. Diese Ungerechtigkeit muss ein Ende haben.

Deutscher Städtetag zieht Bilanz zum Konjunkturpaket II

Deutscher Städtetag zieht Bilanz zum Konjunkturpaket II

Städte haben nachhaltig investiert und schöpfen Mittel aus – vereinfachte Vergabe verlängern

Berlin. 30. Dezember 2010. (and). Der Deutsche Städtetag zieht eine positive Bilanz zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II und appelliert an die Länder, aufgrund der guten Erfahrungen in den vergangenen zwei Jahren die Vereinfachungen im Vergaberecht fortzuführen, teilte die Vereinigung heute in Berlin mit. „Mit den Mitteln des Konjunkturpaketes II konnten die Städte in viele dringend notwendige Projekte investieren. Kommunale Investitionen flossen vor allem an Schulen, Kindergärten und Krankenhäuser, um sie zu modernisieren und energieeffizient auszustatten. Regionale Unternehmen erhielten Aufträge. Und von den Ergebnissen werden die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürgern auch langfristig profitieren“, sagte die Präsidentin des Deutschen Städtetages, die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth.

Insgesamt stehen bis zum kommenden Jahr 13,3 Milliarden Euro von Bund, Ländern und Kommunen zur Verfügung. 13 Prozent der Mittel konnten bereits im ersten Jahr, also 2009, abgerufen werden, nachdem die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen waren. Die übrigen Zahlungen erreichen die Unternehmen etwa zur Hälfte in diesem und zur Hälfte im kommenden Jahr, schätzt der Deutsche Städtetag. Präsidentin Roth ergänzte: „Alle verfügbaren Mittel aus dem Konjunkturpaket II sind bereits fest verplant und die Projekte angelaufen. Wir gehen davon aus, dass die Kommunen die Gelder rechtzeitig und vollständig ausschöpfen werden.“ Sehr viele Projekte sind bereits fertig. Bundesweit gibt es 40.000 Vorhaben, schätzt das Bundesfinanzministerium. Die Bauausgaben der Kommunen stiegen mit Hilfe der Konjunkturmittel in den ersten drei Quartalen 2010 um 16,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Durch das Konjunkturpaket sind Arbeitsplätze erhalten und der konjunkturelle Effekt erreicht worden.

Positiv bewertet der Deutsche Städtetag auch, dass die vom Bund initiierten Vereinfachungen im Vergaberecht in allen Ländern angewandt wurden. Beispielsweise wurden die Schwellenwerte für freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibungen angehoben. „Die Städte haben sehr gute Erfahrungen mit der erleichterten Vergabe gemacht. Zahlreiche Rückmeldungen aus den Städten belegen, dass diese Instrumente bei der weitaus überwiegenden Zahl der durch das Konjunkturpaket angeschobenen Projekte genutzt wurden. Deshalb sollten die Länder die Vereinfachungen im Vergaberecht auch für die nächsten Jahre zur Erleichterung kommunaler Investitionen fortschreiben“, sagte Roth. Die Vergabevereinfachungen gelten zunächst bis zum Jahresende 2010. Einige Länder haben die Vereinfachungen bereits für das Jahr 2011 verlängert. Der kommunale Spitzenverband begrüßt, dass sich bereits ein Land für eine dauerhafte Verlängerung entschieden hat. Weitere Länder sollten dem Beispiel folgen.

„Die Vergabeerleichterungen stärken die Gestaltungsspielräume der Kommunen. Die Städte haben in den vergangenen zwei Jahren bewiesen, dass sie im Sinne des Wettbewerbs, der Wirtschaftlichkeit und der Transparenz mit dem Instrumentarium sehr verantwortungsbewusst umgehen. Die Vereinfachungen helfen, bürokratische Kosten im Vergabeverfahren zu senken und den Mittelstand vor Ort zu stärken. Damit gewinnt auch die kommunale Selbstverwaltung“, so Roth weiter.

Zu begrüßen sei zudem, dass durch das Konjunkturpaket II auch Finanz-schwachen Kommunen der Zugang zu Konjunkturmitteln ermöglicht wurde. Auch nach Abschluss der Maßnahmen bestehe allerdings weiterhin ein großer Nachholbedarf bei den kommunalen Investitionen. Es sei von vornherein klar gewesen, dass das Konjunkturpaket II den Investitionsstau in den klammen Kommunen nicht beseitigen kann, sagte die Präsidentin des Kommunalverbandes.

Kommunen sind keine Bittsteller – ver.di und Bundes-SGK fordern Rettungsschirm für Städte, Gemeinden und Landkreise

Kommunen sind keine Bittsteller – ver.di und Bundes-SGK fordern Rettungsschirm für Städte, Gemeinden und Landkreise

Berlin. 17. Juni 2010. (red) Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) setzen sich für eine sofortige, sozial gerechte und nachhaltige Verbesserung der Einnahmen der Kommunen sowie der staatlichen Gebietskörperschaften insgesamt ein. In einer gemeinsamen Erklärung fordern der ver.di-Vorsitzende, Frank Bsirske, und der amtierende Vorsitzende der Bundes-SGK, Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil, einen Rettungsschirm für die Kommunen, durch den Einnahmeausfälle in Folge des sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes und des Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorschriften – zusammen pro Jahr rund 2,3 Milliarden Euro – kompensiert werden.

Das Vorhaben der schwarz-gelben Bundesregierung, die Gewerbesteuer abzuschaffen, lehnen die Spitzenvertreter von ver.di und Bundes-SGK als vollkommen ungeeignet ab: “Um die Finanzkraft der Kommunen dauerhaft zu stabilisieren, muss die Gewerbesteuer in eine Gemeindewirtschaftssteuer ausgebaut werden, in die auch Freiberufler und Selbstständige und Teile der Wertschöpfung einbezogen werden, die in der Kommune erarbeitet wurden und die als Zinsen, Mieten, Pachten oder Leasingraten Kapitalgebern zufließen”, forderte Bsirske.

Bsirske und Weil sprachen sich zudem für ein Konjunkturprogramm III und in diesem Rahmen für ein weiteres kommunales Investitionsprogramm aus. “Kurzfristig ist es auch notwendig, die Kommunen von Kosten für soziale Leistungen zu entlasten. Wir brauchen eine deutliche Anhebung der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft für langzeitarbeitslose Menschen und mittelfristig eine generelle Änderung in der Struktur der Mitfinanzierung der sozialen Sicherungssysteme durch die Kommunen”, unterstrich Weil.

Das Sparpaket der Bundesregierung biete keine Lösungen. Notwendig sei die Wiederherstellung der staatlichen Handlungsfähigkeit durch eine Kurskorrektur auf der Einnahmenseite, hoben Weil und Bsirske hervor.

“Dazu zählt die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, den Spitzensteuersatzes für hohe Einkommen zu erhöhen und große Erbschaften wirksam zu besteuern. Auch eine Finanztransaktionssteuer im europäischen Rahmen und eine Börsenumsatzsteuer in Deutschland sind notwendig”, verlangte Bsirske.

Erst auf der kommunalen Ebene entscheide sich, ob die Politik von Bund und Ländern erfolgreich sei. “Nicht was im Gesetzblatt steht, sondern was in den Kommunen bei den Menschen umgesetzt wird, ist wichtig. Darum sind Kommunen auch keine Bittsteller, sondern sie haben einen Anspruch auf eine finanzielle Basis, die ihre Handlungsfähigkeit sichert, die Erfüllung ihrer Aufgaben gewährleistet und der kommunalen Selbstverwaltung Gestaltungsmöglichkeiten garantiert”, mahnte Weil.

Griechenland: Bewährtes Konzept des Schulden-Erlass könnte helfen

Griechenland: Bewährtes Konzept des Schulden-Erlass könnte helfen

Konzept aus der Antike rettete bereits vor mehr als 2.000 Jahren Menschen und Nationen – Darf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach christlichen und demokratischen Grundsätzen handeln ?

Von Andreas Klamm Sabaot

Athen (Griechenland) / Berlin. 30. April 2010. Am internationalen Finanz-Horizont von Griechenland, Portugal und Spanien scheint es so, als machen sich „schwarze Löcher“ auf, die gerade mehrere Milliarden Euro, zum Teil Summen von weit mehr als geschätzte 135 Milliarden Euro auf bislang kaum nach vollziehbare Weise zu verschlingen scheinen. Politiker in Deutschland und in der Welt suchen nach Lösungen mitten in der Krise, während die „schwarzen Finanz-Löcher“ weiterhin ungebremst Milliarden in den Sog zu reißen scheinen. Viele Politiker wollen immer noch mehr Geld nachschieben, das in den „schwarzen Finanzlöcher“ verschwindet. Dieses Konzept erscheint inzwischen auch Finanz-Experten nicht immer als Ziel-führend. Auf die Frage woher das Geld kommen soll, das zum Stopfen der Finanzlöcher im Spar-Strumpf von Europa dienen soll, können die wenigsten Politiker und Politikerinnen eine überzeugende Antwort geben.

Vor allem im Zeit-Alter von 0 Euro-Jobs und von 1 Euro-Jobs haben inzwischen auch konservative Politiker und Finanz-Experten erkannt, dass wer 0 Euro für eine erbrachte Arbeits-Leistung als Lohn oder Gehalt für eine Arbeits-Stunde in Deutschland erhält, bei der Partizipation am Wirtschafts-Kreislauf ausfällt – zum besseren Verständnis in deutscher Sprache: „Wer 0 Euro hat, kann auch nichts kaufen.“ und es ist kein mysteriösen Geschehen, dass auch die Gemeinschaft des Staates leer ausgehen muss: Denn wer nur noch 0 Euro für erbrachte Arbeits-Leistung erhält, kann in der logischen Schlußfolgerung auch nur sehr wenig oder keine Steuern zahlen. So gesehen ist das Leid des einzelnen Menschen nicht nur ein Einzel-Schicksal, wie so oft dargestellt, denn in der Folge des künstlich erzeugten Leides des einzelnen Menschen leidet die Gesamtheit aller Wirtschafts-Unternehmen und die staatliche Gemeinschaft, infolge von Auftrags-Rückgängen, Rückgang des Wirtschafts-Wachstums und Ausfall von Steuer-Einnahmen in Milliarden-Höhe. Sollten diese negativen Entwicklung so rasant weitergehen, dürfte dies vermutlich kaum noch einen Menschen wundern, wenn – es ist nur eine Frage der Zeit – auch Dr. Angela Merkel eines Tages im Bundestag verkünden müsste: „Wir Deutschen und Deutschland sind jetzt auch Pleite.“

Ursache und Wirkung können sogar drei- bis vierjährige Vorschul-Kinder verstehen. Denn die Rechnung ist ganz einfach 0 Euro und 0 Cent als Geschenk oder Einkommen gleich 0 Bonbons und 0 Euro Steuer für den Staat (meint alle Menschen) und 0 Euro Einnahmen für den Händler und der Onkel und die Tante, die die Bonbons herstellen, erhalten dann auch 0 Euro – ist ja logisch, wenn kein Mensch mehr Euro zum Ausgeben hat. Jedes Kind weiß, Bonbons darf man rsv. frau nicht stehlen, doch wer keine Euros hat, kann auch keine Bonbons oder Autos, andere Waren und Dienst-Leistungen kaufen und damit gehen dann früher oder später eben alle leer aus. Es gibt Menschen, die formulieren es anders: „Wer großen Bevölkerungs-Teilen alle Grundlagen zum Leben vernichtet, sägt als Staat und als Wirtschaft am eigenen Ast auf dem er oder sie sitzt.“

Diese Hypothese ist auch verständlich und wer 0 Euro Einnahmen aus Verkäufen und Gewinnen hat kann logischerweise auch keine Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen beschäftigen und bezahlen. Folgen: Anstieg der Menschen ohne Erwerbs-Einkommmen, Pleite von Wirtschafts-Unternehmen, Pleite von Städten und Gemeinden und früher oder später Pleite der Nation oder des Staates.

Wäre Dr. Angela Merkel nicht Bundeskanzlerin sondern Bundes-Finanzministerin, müsste sie rein hypothetisch betrachtet die überzeugendste Vertreterin einer Mindestlohn-Forderung von mindestens 8 Euro bis 10 Euro pro Arbeitsstunde sein, denn dann könnte sich die Bundes-Finanzministerin freuen über das wohl-tuende Geräusche des Klingels in der Kasse, weil sie wüßte, dass wer am Tag rund 64 bis 80 Euro verdient zum Einen aktiv dazu beitragen kann am Wirtschafts-Leben teilzuhaben (in deutscher Sprache: Geld ausgeben und Kaufen) und noch schöner sogar auch Steuern an Staat und Nation bezahlen könnte, die allen Menschen in der Gemeinschafts-Ordnung in einem Staat zu Gute kommen.

Die schlechte Nachricht in diesem Beitrag: Dr. Angela Merkel ist nicht als Bundes-Finanzministerin von Deutschland tätig, sondern als Bundeskanzlerin.

Die gute Nachricht kommt aus Griechenland und aus Israel und hat bereits Deutschland geholfen. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel muss möglicherweise die Politik und Mathematik in Deutschland nicht neu erfinden, obgleich sie ja nicht die Bundes-Finanzministerin ist.

Deutschland weiß sehr gut wie das Konzept des Schulden-Erlass funktioniert und dies aus praktischer und erlebter Erfahrung. Im Jahr 1953 waren viele Dinge noch ganz anders. Damals hatte nicht Griechenland ein großes finanzielles Problem, sondern Deutschland. Im sogenannten „Londoner Abkommen“ wurde 1953 Deutschland geholfen mit einer ENTSCHULDUNG oder in anderen Worten geschrieben mit einem Schulden-Erlass. Deutschland wurde vor rund 60 Jahren die heute als sehr bescheiden erscheinende Summe von 29,7 Millarden Deutsche Mark (DM) erlassen, also etwa 15 Millarden Euro nach heutiger Finanz-Währungs-Rechnung.

Schulden-Erlass ist nicht nur die Vorstellung von gläubigen Menschen, die an einen Gott glauben, sondern in der Tat auch ein „politisches Mittel“.

Die Frage ist, weshalb denken Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die internationalen Finanz-politischen Experten nicht über einen Schulden-Erlass für Griechenland, Portugal und Spanien nach?

Schulden-Erlass bei Menschen in Griechenland seit der Antike bekannt

Die Menschen aus Griechenland und damit auch vermutlich Politiker aus Griechenland kennen das politische Mittel Seisachtheia, in der altgriechischen Sprache. Σεισάχθεια, in deuscher Sprache: SCHULDENERLASS bereits seit der Antike. Schuldenerlass ist ein Begriff aus dem antiken griechischen Recht.

Der Begriff wird vor allem im Zusammenhang mit Gesetz-geberischen Reformen verwendet, die Solon seit 594 vor der Geburt von Christus in Athen durchführte.

Sinn und Ziel des Schulden-Erlass von 594 v. Chr., war große Bevölkerungs-Teile die sich hoch verschuldet und ihren Grundbesitz belastet hatten, vor dem Abgleiten in die völlige Verarmung und Sklaverei zu bewahren. Die Aristokratie von Athen in Griechenland war allerdings bereits damals von den Wirtschafts-politischen Reform-Plänen Solons nicht begeistert und so stießen dort seine Pläne auf Widerstand. Der Politiker damals wollte die völlige Verarmung und Sklaverei von großen Bevölkerungs-Teilen verhindern. Die Aristokratie wollte viele hörige und wehrlose Sklaven, Menschen die alles und ihre Menschen-Würde verlieren.

Eine solche gesellschaftliche Geistes-Haltung des Adels und der gehobenen Gesellschafts-Kreise würde vermutlich in der heutigen modernen Zeit, in der die Haltung von Sklaven zumindest in Europa verboten ist, vermutlich extreme Proteste und Aufstände der unterdrückten Massen von Menschen auslösen.

Mit welchem Erfolg und Ausmaß der griechische Politiker seine Schulden-Erlass-Pläne durchsetzen konnte ist heute immer noch nicht genau bekannt.

Gott und die Menschen in Israel und der Schulden-Erlass

Im Alten Testament im Buch, 5. Mose, Kapitel 15, 1-2 wird gefordert, dass jedes siebte Jahr in Israel ein sogenannter Schuldenerlass ausgerufen werde.

Jeder Israelit wird dazu aufgerufen, die Darlehen, die er oder sie gegeben hat: „loszulassen.“.

Mit dem Konzept eines Erlass-Jahres ist nach Informationen von Wikipedia die Idee verbunden, dass der Acker nach sieben Jahren nicht bearbeitet werden sollte, sondern brach liegen bleibt im Sabbatjahr (in deutscher Sprache auch als eine Art Ruhe-Jahr zu bezeichnen). Mit dem verantwortlichen Handeln werde Gott geehrt wie er am Sabbat geehrt wird.

Jeder Israelit soll die Darlehen, die er gegeben hat, “loslassen”.

Mit diesem Konzept des Schuldenerlassen stark verbunden ist die Idee, dass der Acker nach sieben Jahren nicht bearbeitet werde, sondern brach liegen soll (Sabbatjahr). So werde Gott geehrt, wie er am Sabbat geehrt wird.

In Israel wird das Sabbat-Jahr und der Schulden-Erlass als ein Gottes-Dienst für Gott, nach dem Alten Testament, 5. Mose, Kapitel 15, Verse 1 und folgende Verse verstanden.

Das beispielhafte und verantwortungsbewußte Handeln hat auch eine Sozial-politische Dimension. Die schlimmsten Verschuldungen sollen nämlich abgebaut werden.

Allerdings hat früher das Konzept des Erlass-Jahres nur innerhalb des Volkes Israel gegolten. Ausländer waren von dem Erlass-Jahr ausgenommen.

Bereits am 28. April 2010 forderte der Erlass-Jahr-Koordinator Jürgen Kaiser ein INSOLVENZ-Verfahren für überschuldete Staaten und sagte unter anderem: “Die Bundesregierung hat sich zuletzt bei der Frühjahrstagung von Weltbank und IWF in Washington für die Schaffung eines Internationalen Insolvenzverfahrens ausgesprochen. Nicht nur in Jamaika und Burundi ist ein Ende mit (begrenztem) Schrecken besser als ein dauerhafter Bail-out der privaten Anleger durch die öffentliche Hand. Nur wenn die Verbindung zwischen Risiko und Profit nicht durch staatliche Garantien zerstört wird, kann der Markt für Staatsanleihen überhaupt funktionieren.”

Statt falsche Alternativen wie die anhaltende Refinanzierung durch öffentliche Mittel oder den Ausschluss aus der Euro-Zone an die Wand zu malen, solle die Bundesregierung auf den Weg bringen, was diese selbst im Koalitions-Vertrag als (entwicklungs-)politisches Ziel formuliert habe: Ein Insolvenzverfahren für überschuldete Staaten.

Ein solches Verfahren, welches erlassjahr.de seit vielen Jahren für überschuldete Entwicklungs- und Schwellenländer fordert, könne einen gerechten Ausgleich zwischen dem Schuldner-Land und seinen Gläubigern herstellen und die Interessen der betroffenen Bevölkerung wahren. Wie in jedem privaten Insolvenzverfahren wären auch hierbei die Investoren, die in Erwartung hoher Renditen in griechische Papiere investiert haben, angemessen an den Kosten für die Insolvenz beteiligt. Diese Forderung war zuletzt auch vom Bundesfinanzminister und sogar aus Kreisen privater Banken erhoben worden.

Gott als Sozial-Reformer und finanz-politischer Experte ?

Nach heutigem Sprach-technischen Verständnis könnte Gott möglicherweise als eine Art eines „Sozial-Reformers“ und auch als finanzpolitischer Experte bezeichnet werden, denn im 5. Buch, Mose, Kapitel 15, Verse 1 bis 8 (Deuteronomium) steht geschrieben:

„Alle sieben Jahre sollst du ein Erlaßjahr halten.

Also soll’s aber zugehen mit dem Erlaßjahr: wenn einer seinem Nächsten etwas borgte, der soll’s ihm erlassen und soll’s nicht einmahnen von seinem Nächsten oder von seinem Bruder; denn es heißt das Erlaßjahr des HERRN.

Von einem Fremden magst du es einmahnen; aber dem, der dein Bruder ist, sollst du es erlassen.

Es sollte allerdinge kein Armer unter euch sein; denn der HERR wird dich segnen in dem Lande, das dir der HERR, dein Gott, geben wird zum Erbe einzunehmen, allein, daß du der Stimme des HERRN, deines Gottes, gehorchest und haltest alle diese Gebote, die ich dir heute gebiete, daß du darnach tust.

Denn der HERR, dein Gott, wird dich segnen, wie er dir verheißen hat; so wirst du vielen Völkern leihen, und du wirst von niemanden borgen; du wirst über viele Völker herrschen, und über dich wird niemand herrschen.

Wenn deiner Brüder irgend einer arm ist in irgend einer Stadt in deinem Lande, das der HERR, dein Gott, dir geben wird, so sollst du dein Herz nicht verhärten noch deine Hand zuhalten gegen deinen armen Bruder, sondern sollst sie ihm auftun und ihm leihen, nach dem er Mangel hat.“

Ob angesichts solcher sozialen Pläne Gott eine Chance hätte Mitglied in einer unter Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel geführten Christlichen-Demokratischen Union (CDU) werden zu dürfen, gilt zumindest in Deutschland als nicht sicher. Es gibt Beobachter, die befürchten, dass Gott möglicherweise auch mit einem Partei-Auschluss-Verfahren in der CDU im Deutschland des Jahres 2010 rechnen müsste, da vermutlich der heftige Widerstand neo-konservativer Kräfte innerhalb der CDU zu erwarten wäre, die sich soziale Verantwortung und soziale Kompetenz ganz und gar nicht auf ihre Fahnen geschrieben haben.

Solche sozialen Pläne könnten den Verdacht erwecken, dass Deutschland ein sozialer und demokratischer Bundesstaat sein könnte. Das steht zwar auch im Grundgesetz, doch neo-konservative Spitzen-Politiker wollen sich mit solchen Vorgaben aus dem Grundsetz nun wahrlich nicht identifizieren lassen.

Im Artikel 20 des Grundgesetz (GG) steht geschrieben:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Dürfen es die Menschen in Deutschland und in der Welt erwarten, dass sich eine deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Politikerinnen und Politiker öffentlich und offen zu einem Grundgesetz (GG) in Deutschland bekennen und entsprechend der Vorgaben in Gesetzen handeln?

Zumindest besteht für die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die Gefahr, dass ein aristokratisches Image der deutschen Kanzlerin geschwächt werden könnte, wenn diese politisch so handeln würde als sei die Bundesrepublik Deutschland ein „demokratischer und sozialer Bundesstaat“.

Erst vor kurzem wurde bekannt, dass es sogar innerhalb der CDU und CSU dennoch auch christliche Politiker und Poltikerinnen geben solle, die das „Vater unser“ Woche für Woche beten.

Auch dort geht es um einen aktuelles politisches und soziales Thema: SCHULDEN-ERLASS:

Im Matthäus-Evangelium, Kapitel 6, Verse 9-15, steht geschrieben: „Darum sollt ihr also beten:

Unser Vater in dem Himmel! Dein Name werde geheiligt. Dein Reich komme. Dein Wille geschehe auf Erden wie im Himmel.Unser täglich Brot gib uns heute. UND VERGIB UNS UNSERE SCHULD, WIE WIR UNSEREN SCHULDIGERN VERGEBEN.

Und führe uns nicht in Versuchung, sondern erlöse uns von dem Übel. Denn dein ist das Reich und die Kraft und die Herrlichkeit in Ewigkeit. Amen.“

Denn so ihr den Menschen ihre Fehler vergebet, so wird euch euer himmlischer Vater auch vergeben, Wo ihr aber den Menschen ihre Fehler nicht vergebet, so wird euch euer Vater eure Fehler auch nicht vergeben.”

Für Kritiker des „Vater unser“ aus der Bibel im Neuen Testament führt dies allerdings zu weit. Es wäre ja fast so als würde man von der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel als Vorsitzende christlicher Parteien wie der Christlichen Demokratischen Union (CDU) und Christlichen Sozialen Union (CSU) abverlangen politische Entscheidungen zu treffen, die auf christichen Werten und auf demokratischen Grundsätzen beruhren. Es fehle dann nur noch, dass von Angela Merkel soziale Verantwortung und soziale Kompetenz erwartet werde.

Kann man dies tatsächlich von christlichen Bundeskanzlerinnen und Politikern in christlichen und demokratischen Parteien in Deutschland erwarten, – das offene und mutige Bekenntnis und Handeln im Sinne biblischer, christlicher Werte und auf Grundlage einer Demokratie ?

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March 21, 2009 · 10:10 am

Globale Finanz-Krise trifft auch die Menschen in Deutschland hart: Bereits 6,65 Millionen Menschen ohne Erwerbs-Einkommen

Globale Finanz-Krise trifft auch die Menschen in Deutschland hart: Bereits 6,65 Millionen Menschen ohne Erwerbs-Einkommen

Von Andreas Klamm

Berlin. Die globale, weltweite Finanzkrise trifft auch die Menschen in Deutschland sehr hart. Bereits 6,65 Millionen Menschen leben nach den Informationen des größten Magazines Europas „Der Spiegel“ von der Grundsicherung nach dem Arbeitslosengeld II, bekannt auch als ALG II-Hartz4.

Arbeitsmarkt-Politische Experten befürchten dass die 4 Millionen-Marke der Menschen, die ohne Erwerbseinkommen mittels eines Arbeitsplatzes in Deutschland überleben müssen bald überschritten werden könnte.

Damit wären dann insgesamt 10,65 Millionen Menschen auf die finanzielle Hilfe und Unterstützung in Deutschland angewiesen.

Dabei ist ein Fakt jetzt schon deutlich: Vier Millionen neue Arbeitsplätze oder die erforderlichen 10,65 Millionen Arbeitsplätze die notwendig wären um alle Menschen wieder mittels eines Arbeitsplatzes in Lohn und Brot zu bringen, gibt es nicht und wird es auch nicht bei einem möglichen Aufschwung, der für Ende des Jahres 2010, Anfang 2011 erwartet wird nicht geben.

Stattdessen dreht sich der Teufels-Kreislauf offenbar unvermindert weiter. Je mehr Menschen ohne Erwerbs-Einkommen aufgrund fehlender Arbeitsplätze ohne sozial gerechte Einkommen in Deutschland überleben müssen, desto mehr werden auch die Groß-Konzerne wie Opel und andere Firmen-Riesen geschwächt und in Gefahr geraten, nicht zu überleben. Denn wo kein Geld ist, können die Menschen auch kein Geld ausgeben, damit der Wirtschafts-Kreislauf wieder belebt werden kann.

Viele Konzerne hoffen auf Finanz-Hilfe vom Staat, scheinen dabei allerdings zu vergessen, dass wer nicht Erwerbs-Einkommen in ausreichender Höhe zum Leben erhält, auch nicht ausreichend Steuern und Abgaben bezahlen kann, um solche staatlichen Finanzhilfen möglich zu machen.

Für die wichtigsten Fragen, wie es ermöglicht werden kann, einer Vielzahl von Menschen wieder Geld im Geld-Beutel zu belassen, damit diese es auch wieder ausgeben können und damit zu einer Wieder-Belebung der nationalen und internationalen Wirtschaft beiträgen können, gibt es keine Patent-Rezepte.

Sicher scheint nur zu sein, dass es massive Probleme in der gerechten Verteilung finanzieller Ressourcen gibt. Während wenige Menschen mit extrem hohen Manager-Gratifikationen und Diäten-Erhöhungen beglückt werden, leidet ein Groß-Teil der Masse der Menschen auch in Deutschland unter den Auswirkungen einer globalen Finanz-Krise, die von den Menschen in Deutschland nicht zu verantworten ist.

Für Ende März und im April haben mehrere Bürgerbewegungen zahlreiche Demonstrationen angemeldet unter dem Motto „Wir zahlen für Ihre Finanz-Krise nicht.“; Womit auch? Schon heute ist klar, dass eine Vielzahl von Menschen mit monatlich 345 Euro Einkünften oder weniger keine oder nicht ausreichende Finanzmittel hat, um irgendwelche Krisen, für die diese Menschen nicht verantwortlich sind, zu bezahlen.

Dennoch sind eine Vielzahl von Menschen, die noch in einem Erwerbsleben mit sozial gerechten Einkünften stehen, bereit viele zusätzliche Leistungen beizutragen um den angeschlagenen Automobil-Konzern Opel zu retten. Sollte die Rettungsaktion für Opel scheitern wäre dies eine neue weitere Katastrophe nicht nur für den Automobil-Konzern, sondern für die gesamte damit verbundene Zulieferer-Industrie. In Deutschland würde eine Vielzahl von Arbeitsplätzen vernichtet werden, die auch dem Staat und der Solidar-Gemeinschaft aller Menschen in Deutschland viele ernste Probleme bereiten würde.

Mehr und mehr Menschen erkennen, dass es nicht gut für eine gesamte Nation ist, wenn einige wenige Zehntausend Menschen mit allen Vergnüglichkeiten im Überfluß leben, während ein Groß-Teil der Menschen in Deutschland unter zum Teil in Worte kaum fassbare, schwierigste Umständen und in schwerster Armut leidet.

Schwerste Verleumdungs- und Diffamierungs-Kampagnen, wie Zitate eines ehemaligen Spitzen-Politikers einer großen Partei, wonach mehrere Millionen Menschen angeblich „Parasiten und Sozial-Schmarotzer“ sein sollen, tragen auch nicht zur Lösung der ernsten Krise bei. Ganz im Gegenteil damit wird der soziale Unfriede angeheizt und verschärft.

In den rund vergangenen 20 Jahren wurde in die Köpfe der Menschen, die „Ellenbogen-Gesellschaft“ und Prinzipien wie „Survival of the fittest“ (das bedeutet soviel nur der Stärkere wird überleben) in einer verheerenden gesellschaftlichen und politischen Fehlentscheidung indoktriniert.

Doch immer mehr Menschen, auch politische Kräfte erkennen jetzt: Mit Aktionen von Einzelkämpfern und Millionen von Menschen auf Ego-Trips wird die globale, weltweite Finanz-Krise ganz sicher nicht zu bewältigen sein.

Auf großes Unverständnis stößt bei vielen Menschen, wie es in Zeiten der Krisen, die auch für die gesamte Nation, Deutschland als ganzes Land, bedrohlich werden können, immer noch einige Manager und Menschen in gehobenen Spitzen-Positionen sich mit Bonus-Zahlungen und Gratifikationen in Höhe von mehreren Millionen Euro für nur einen Manager bereichern, während in den öffentlichen Kassen und bei Millionen von Menschen das Notwendigste und Geld fehlt, um den Wirtschafts-Kreislauf am Leben zu erhalten.

Dass auch Firmen-Riesen in schwerste Not geraten ist vor allem dann nicht verwunderlich, wenn der Fakt berücksichtigt wird, dass wer nicht mehr ausreichend Geld für Nahrung, Kleidung und Medikamente hat, auch keine Autos kaufen kann.

Aus Umwelt-politischer Sicht entsteht dabei eine weitere Katastrophe, denn mehr als 20 Millionen Menschen werden aufgrund rein finanzieller Probleme von der aktiven Partizipation an aktivem Umwelt-Schutz mittels des Kaufs umweltschonender Neu-Fahrzeuge gänzlich ausgeschlossen. Dabei könnte in der Beteiligung dieser vielen Menschen auch eine Hilfe zur Lösung für angeschlagene Firmen-Riesen, wie Opel liegen.

Vielleicht wäre es sinnvoller wenn der Staat mehr Finanzmittel für Millionen von Menschen bereit stellen würde, damit sich Millionen von Menschen neue Fahrzeuge leisten können, die die neuen Umwelt-Schutz-Standards erfüllen. Mit dieser indirekten Form der Finanz-Hilfe wäre es möglich, Firmen-Konzernen zu helfen, die Umwelt zu schützen, Arbeitsplätze zu erhalten und Millionen von Menschen zu helfen. Der Ausschluss von Millionen von Menschen am Wirtschaftsleben und an Umweltschutz-Programmen mit ausreichenden und gerechten Einkünften teilzunehmen, zeigt sich jetzt als eine schwerwiegende gesellschaftliche und politische Fehl-Entscheidung, die in den vergangenen etwa 20 Jahren getroffen wurde. Ein Umdenken in den Köpfen auch vieler Menschen auch politischer Entscheidungsträger könnte ein Beitrag sein, die Auswirkungen der globalen und weltweiten Finanzkrise zumindest zu entschärfen.

Jeder Mensch weiß, dass etwa ein Herz-Kreislauf-Stillstand zum Tod führt. Daher ist es nur schwer zu verstehen, dass es einigen Entscheidungsträgern möglicherweise so schwer fällt geeignete Massnahmen zur Wieder-Belebung des Wirtschafts-Kreislaufes freizugeben. Wird der Wirtschafts-Kreislauf nicht ausreichend wiederbelebt und am Leben erhalten, dann droht der Zusammenbruch des gesamten Wirtschafts-Systems, Sozial-Systems und des Arbeitsmarkts-Systems in der bisher gekannten Form. Damit würde auch ein Land wie Deutschland nahezu unregierbar werden. Bereits im 18. Jahrhundert wußten beispielsweise die Kapitäne von Schiffen, dass große Unzufriedenheit, Hunger und Not zur Meuterei der gesamten Schiffs-Mannschaft führen kann. Die Französische Revolution ist ein weiteres mahnendes Beispiel für die Folgen, die drohen, sollten die Menschen in Deutschland mit immer noch mehr Lasten unter kaum noch aushaltbaren Druck und Anforderungen gestellt werden. Dies kann nicht das Ziel sein.

So gesehen ist das Engagement gegen Lohn-Dumping, Ausgrenzung, Diskriminierung, Antisemitismus, Rassismus, soziale Ungerechtigkeiten auch ein Teil wichtigster Arbeit für den sozialen Frieden und den Frieden in einem Land und in einer Nation.

Die wichtige Frage stellt sich wie angeschlagenen Firmen-Konzernen und Millionen Menschen geholfen werden kann und wie Menschen vermittelt werden kann, dass nur eine gemeinsame Bewältigung der Krisen möglich ist. Das was Menschen jetzt vermittelt werden muss ist die Nachricht „Gemeinsam schaffen wir es oder together we are strong“.

Die Firmen-Riesen und Millionen von Menschen in Deutschland verbindet jetzt ausgelöst von der globalen und weltweiten Finanz-Krise vor allem ein trauriges und ernstes Problem: Zur Zeit scheint beiden das Geld zu fehlen, um zu überleben.

Doch gegenseitige Schuld-Zuweisungen werden auch nicht beitragen die Probleme zu lösen. Ein sinnvoller Anfang zur Bewältigung der Krise könnte sein, Menschen am Wirtschaftsleben partizipieren zu lassen und damit dies möglich ist, müssen nicht nur für einzelne Firmen-Riesen Finanzmittel verfügbar gemacht werden, sondern mehreren Millionen Menschen in Deutschland, damit diese auch mittels des Kaufs neuer besserer Umwelt-verträglicher Produkte aktiv am Schutz für die Umwelt teilnehmen können.

Bereits Anfang 2007 forderte der der bei der WASG politisch aktive Fach-Journalist Manfred Bartl in der Landeshaupt-Stadt Mainz bedingungslose Grundsicherungs-Einkommen und eine Arbeitszeit-Reduzierung statt die Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit. In seinen Forderungen sprach Manfred Bartl bereits von einer 30 Stunden-Woche.

Das Konzept könnte eine weitere Hilfe sein, denn zur Zeit beweisen Großkonzerne und die Bundesregierung selbst, dass sich mit dem Einsatz von verringerten Arbeitszeiten, Kurz-Arbeit genannt, die Spitzen der globalen Finanz-Krisen etwas entkräften lassen.

Bedingungslose Grundsicherungs-Einkommen könnten ein weiterer sinnvoller Beitrag sein um den Wirtschafts-Kreislauf im Allgemeinen wieder zu beleben. Denn schon heute ist ein Fakt bekannt: 11 Millionen Arbeitsplätze mit ausreichender und gerechter Bezahlung gibt es auch im Land der Ideen, in Deutschland nicht. Statt gute Ideen zu blockieren und zu bekämpfen, sollten die politischen Entscheidungs-Träger froh sein, über ein gutes und vernünftiges Engagement aller Menschen, das ein Beitrag zur Bewältigung einer der schwersten Krisen seit der Welt-Wirtschafts-Krise von 1929 sein kann.

Kostenfreie Bildungs-Angebote im Internet mittels einer Open Internet University in Deutschland für alle Menschen könnten eine Chance für alle Menschen sein, Bildung und Weiterbildung in Zeiten der Krise zu erhalten, auch für jene Menschen, die sich noch nicht einmal mehr finanziell den Weg zu einer Universität und schon gar nicht die Studiengebühren in Höhe von 500 Euro im Monat leisten können. Gerade und auch in Zeiten der Krise sollten nicht Millionen Menschen von Zugang zu guten und qualifizierten Bildungs-Einrichtungen aufgrund schwerster finanzieller Armut ausgeschlossen werden. Doch dies findet zur Zeit im Land der Ideen in Deutschland statt, obgleich solche Ausgrenzungen von Millionen von Menschen destruktiv und kontraproduktiv sind, statt eine Teilhabe auch an guten Bildungs-Angeboten frei zu ermöglichen. Ein solches Angebot über das Internet zu etablieren beinhaltet ein weiterer Beitrag zum Umwelt-Schutz, denn wer über das Internet lernen und studieren kann, schont die Umwelt, weil weder öffentliche noch private Verkehrsmittel in Anspruch genommen werden müssen.

Vor allem für landwirtschaftliche Flächenländer wie Rheinland-Pfalz könnte eine Open Internet University mit kostenfreiem Bildungs-Zugang für alle Menschen eine sehr gute Bereicherung sein, um sich weiter zu qualifizieren für Beruf und Karriere.

Ergänzende Anmerkung der Redaktion:

Der Französisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor Andreas Klamm ist Autor von sieben Büchern.

Vor kurzem veröffentlichte Andreas Klamm zwei neue Bücher, die den Themen, Demokratie, Frieden, Meinungs- Presse und Informations-Freiheit und dem beispielhaften Engagement der amerikanischen Journalistin Amy Goodman gewidmet sind mit dem Titel (in Deutschland)

Liberty, Peace and Media: Amy Goodman – Excellent Journalists In Extraordinary Times, Books on Demand Gmbh; Norderstedt, Deutschland; (Februar 2009), 264 Seiten, Autor: Andreas Klamm, Journalist, Sprachen: Englisch / Deutsch, bi-lingual, ISBN-10: 3-8370-7473-0, ISBN-13: 978-383707473, 18,90 Euro

In Frankreich ist das Buch mit dem Titel

Liberty, Peace and Media: Amy Goodman And The Freedom Of The Press – Excellent Journalists In Extraordinary Times, Books on Demand Gmbh; Paris, France; (Februar 2009), 276 Seiten, Autor: Andreas Klamm, Journalist, Sprachen: Englisch / Deutsch, bi-lingual, ISBN-10: 2-8106-0269-7 , ISBN-13: 978-2-8106-0269-8, 19,49 Euro erschienen.

Andreas Klamm ist zudem Redaktions-Leitung des internationalen Medien-Projektes für die Menschenrechte in deutscher und englischer Sprache „Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters seit 2006 und des internationalen Medien-Netzwerkes von Radio IBS Liberty (Leeds) und IBS TV Liberty seit 1986. Das internationale Medien-Netzwerk von Radio IBS Liberty und IBS TV Liberty dient seit 1986 der internationalen Völkerverständigung. Weitere Informationen zu diesem internationalen Projekt sind im Buch

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters :: Medienprojekt Menschenrechts-Reporter :: Edition 2008, No. 1, Human Rights, abuses and violations of Human Rights, international understanding: Books on Demand Gmbh; Edition 1, (October 2008), 272 pages (Seiten). Author: Andreas Klamm, Journalist. Language English / German (Sprachen: Englisch / Deutsch, bi-lingual), ISBN-10: 3-8370-7243-6 ,
ISBN-13: 978-3-8370-7243-3. 19,99 Euro und im Internet bei http://www.menschenrechtsreporter.blogspot.com und http://www.humanrightsreporters.blogspot.com zu finden.

Im sekundären Zweit-Beruf ist Andreas Klamm dreijährig staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger und studierte in den Jahren 2003 und 2004 als Vollzeit-Student an der Evangelischen Fachhochschule für SOZIAL- und Gesundheitswesen in Ludwigshafen am Rhein. Aufgrund der Folgen mehrerer Unfälle ist der Autor von sieben Büchern behindert, chronisch krank und hauptberuflich nur noch als Journalist, Autor und freier Fernseh- Radio- und Medienproduzent international, unter anderem in Frankreich, Groß Britannien und Deutschland tätig.

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