Rhein-Pfalz-Kreis: Linke will für Menschen, Frieden und soziale Gerechtigkeit mit neuen Gesichtern in den Kreistag
Ludwigshafen. (limete). Die Linke will für die Menschen, für Frieden, soziale Gerechtigkeit, intelligenten, guten ÖPNV, für gute Bildung, für gute, ärztliche Versorgung im ländlichen Raum, gute Arbeit, für gute und sichere Landwirtschaft, für gut, ausgebaute, zuverlässige digitale Dienste und Vernetzung, für Vielfalt, Tier- Natur- und Umweltschutz und Vernunft, das meint mit bekannten, zentralen Themen der Partei DIE LINKE und mit neuen mutigen Menschen, das meint ehrenamtlichen, politischen Kandidaten vielfältiger Herkunft, in den Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises am 9. Juni 2024 zur Kommunalwahl einziehen.
Die Spitzenkandidaten Andreas Klamm und Özcan Acar wollen im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis ihre Stimme hörbar machen für Menschen, die nur wenig Gehör finden und für eine bürgernahe Verwaltung bei der der Mensch im Mittelpunkt steht. Foto: limete
In der Mitgliederversammlung, die bereits am 12. März 2024 im ver.di-Gewerkschaftshaus in Ludwigshafen am Rhein, stattgefunden hat, wählten die Mitglieder des neu geordneten Bezirksverbands DIE LINKE Vorderpfalz, den 56jährigen Andreas Klamm (Neuhofen) und den 52jährigen Özcan Acar (Mutterstadt) als Spitzen-Duo für die Wahl des Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis Anfang Juni diesen Jahres. Özcan Acar ist seit nahezu 30 Jahren Berater in der Sparkasse und im Ehrenamt Vollblut-Gewerkschaft beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB).
Ein zentrales Anliegen, so erklärt, Özcan Acar, ist es den Menschen vor der Verwaltung in den Mittelpunkt zu bringen: „Der Kreistag beschäftigt sich hauptsächlich mit der Verwaltung. Insbesondere diese hat unmittelbare Auswirkung auf die Menschen vor Ort. Deswegen sollte nicht vergessen werden, dass der Mensch im Mittelpunkt steht. Seit Jahrzehnten scheint die Verwaltung insbesondere den Millionären zu nutzen. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Verwaltung allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt und nicht nur den oberen Zehntausend! Die Sicherung der Würde aller BürgerInnen sollte wieder die Maxime des Handelns der Verwaltung sein. Dafür will ich mich einsetzen.“
Andreas Klamm glaubt: “Die natürlichen Bedürfnisse von Menschen, Tieren und Natur müssen Vorrang haben vor den Interessen von Verwaltung, Politik und Parteien. Für die Menschen im Rhein-Pfalz ist es wichtig, sich für Frieden, soziale Gerechtigkeit, Tier- Natur- und Umweltschutz solidarisch aktiv zu verbinden und am politischen Leben und Wirken teilzuhaben. Politik, Verwaltungen und Parteien sollten in erster Linie im Dienst für die Menschen wirken und Bürgerinnen und Bürger nicht bevormunden oder von oben herab gering schätzen. Wer nicht aktiv, selbst Politik und Demokratie für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit gestaltet und bereit ist Verantwortung und Engagement zu übernehmen, läuft in die Gefahr verwaltet und nur den Diktaten von Politik und Verwaltungen folgen zu müssen. Demokratie, Gerechtigkeit und Freiheit leben von der aktiven Teilhabe und dem Engagement möglichst vieler Menschen unterschiedlicher Herkunft.”
Klamm ist seit vielen Jahren als Sozial- und Friedens-Aktivist im Ehrenamt engagiert. Bereits im Jahr 2011 reichte er bei allen 16 Landtagen und beim Deutschen Bundestag eine öffentliche Petition für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen ein. In seiner neuesten Petition für globalen Frieden und Abrüstung, sammelt er seit Oktober 2023 Unterschriften für die Einberufung einer internationalen Konferenz für Frieden und globale Abrüstung. Die Petition konnte bislang 5665 Menschen erreichen.
Andreas Klamm ist Journalist, Autor, Schriftsteller, Komponist- und Musik-Produzent, Gesundheit- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter und kennt das Kreishaus bereits aus einer anderen Perspektive als Journalist und Fernsehproduzent. Mit den früheren Landräten Dr. Ernst Bartholomé (CDU), Werner Schröter (SPD) und weiteren früheren Kandidaten wie Walter Altvater (Bündnis 90/Die Grünen) produzierte der Künstler Fernseh-Sendungen zum Teil im Kreishaus des Rhein-Pfalz-Kreises und stellte das politische Wirken und die Programme der Kommunal-Politiker im Internet und im Offenen Kanal vor.
In der Folge mehrerer schwerer Unfälle ist Klamm schwerbehindert und schwer krank, weshalb ihm aus persönlicher Betroffenheit Themen wie Teilhabe für alle Menschen, Inklusion, sichere Assistenz und selbstbestimmtes Leben wichtig sind, da er erlebt habe, was es bedeute in gesellschaftlichen und beruflichen Bereichen komplett ausgegrenzt zu sein. Der Autor schrieb und veröffentliche 12 Bücher in englischer und deutscher Sprache. Leider konnte dies nicht helfen, die Türen des „verschlossenen Arbeitsmarktes“ laut dem Sozialverband VdK im Rhein-Pfalz-Kreis zu öffnen. Andreas Klamm: „Es ist mir daher wichtig auch sensible und komplexe Themen öffentlich in die Diskussion zu bringen und den Menschen, die nicht gehört und gesehen werden eine wahrnehmbare Stimme auch im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises zu schenken und die Wünsche, Sorgen, Nöte, Anliegen, Bedürfnisse von Menschen zu vermitteln.“ Es müsse jedem Menschen, bewusst werden, dass wenn Menschen vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen werden, diese in unwürdige, soziale Abhängigkeitsverhältnissen verstrickt werden, die mit der Würde von Menschen und mit dem Grundgesetz nicht vereinbar seien. Klamm ist in zahlreichen Vereinen engagiert und seit vielen Jahren Mitglied in der Gewerkschaft ver.di.
Das Spitzen-Duo Andreas Klamm und Özcan Acar hofft, dass die „Erkenntnis bei den Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis schnell wachsen wird und die kostbaren Leute realisieren, dass DIE LINKE für Frieden, soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, für bürgernahe Politik, Vernunft, Menschlichkeit, gute Arbeit, gute Bildung, Tier- und Natur-freundliche und gute Landwirtschaft, gute, ärztliche Versorgung im ländlichen Raum im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis gebraucht wird. In einem Wirken und Arbeit als DIE LINKE Fraktion im Kreistag könnte die Partei erfolgreicher sein und mehr für möglichst viele Menschen bewegen.“ Foto: DIE LINKE
Die Linke wird seit dem Jahr 2019 bislang durch Günther Kopp aus Limburgerhof im Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis vertreten, welcher jedoch nicht mehr kandidieren wollte.
Kandidatenliste DIE LINKE für Kreistags-Wahl
Folgende Kandidatinnen und Kandidaten wurden für die Liste von Die Linke Vorderpfalz für die Wahl zum Kreistag zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 gewählt:
Als Spitzen-Duo Andreas Klamm (Neuhofen) und Özcan Acar (Mutterstadt), 3. Christian Ratz, 4. Claudia Kocabalkan, 5. Timur Kocabalkan, 6. Müjdat Kocabalkan, 7. Robin Krüger, 8. Kim Mai, 9. Quang Hung Mai, 10. Anton Gärtner
Standpunkt: Rentnerinnen und Rentner müssen auch in Deutschland würdig leben und überleben dürfen
Berlin/Ludwigshafen/Mutterstadt. Mehr und mehr Rentnerinnen und Rentner werden in der Armuts-Falle in Deutschland gefangen und müssen zur Tafel. Die Tagesschau berichtet, dass mehr Rentner zur Tafel aufgrund von Armut müssen.
Ein armer deutscher Rentner hofft auf etwas Brot von der Tafel. Früher war der Mann als Pförtner tätig. Jetzt reicht die Rente zum Leben nicht aus. Symbol-Foto: pixanet
Menschen, die ein Berufs- und Arbeitsleben von 40 bis 50 Arbeitsjahren erreichen konnten, sollten auch in Deutschland würdig und finanziell ausreichend versorgt leben können. Doch dies gelingt leider oft in Deutschland und in der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr. Ich glaube hier braucht es mutiges, gesellschaftliches und politisches, verantwortliches Handeln mit Vernunft und Gerechtigkeit, damit auch Rentnerinnen und Rentner in und mit Würde in Deutschland und in der Bundesrepublik Deutschland leben und überleben können.
Dem Tagesschau-Bericht zufolge wird “Die Altersarmut wird explodieren – besonders in Ostdeutschland”, warnte der Tafel-Verbandschef Andreas Steppuhn. Davor dürfe man nicht die Augen verschließen. Die Tafeln würden die Probleme nicht mildern können, die sich daraus ergeben.
Der Gang zur Tafel sei für viele eine Möglichkeit, Kosten zu sparen und überhaupt durch den Monat zu kommen, erklärte Steppuhn. Daran hätten auch Rentenerhöhungen nichts geändert. Steppuhn geht davon aus, dass die Zahlen der älteren Kunden bei den Tafeln angesichts hoher Mieten, Energie- und Lebensmittelpreise weiter steigen werden.
Andreas Klamm, Spitzenkandidat für DIE LINKE Vorderpfalz, für die Wahl für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis, Kommunalwahl am 9. Juni 2024, Neuhofen, Mannheim, 13. April 2024
2021: Grundfreiheiten für alle Menschen gleichermaßen wiederherstellen
Heiko Maas bringt „Sonder-Privilegien für Menschen nach Corona-Impfung“ in die Diskussion – Kritik von Patientenschützern und Politikern – Andreas Klamm: „Solidarische Hilfe und Grundfreiheiten gelten alle Menschen gleichermaßen“ – Tonia Merz erreicht mit Petition für das Bedingungslose Grundeinkommen mehr als 490.000 Menschen, die das Anliegen unterstützen
Andreas Klamm (DIE LINKE) erklärt “Solidarische Hilfe und Grundfreiheiten gelten für alle Menschen gleichermaßen”. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) machte einen Vorstoß für Sonder-Privilegien für Geimpfte. Foto: Andrew P. Harrod
Berlin / Mainz / Ludwigshafen (18. Januar 2021). Zum Vorstoß von Bundesaußenminister Heiko Maas in der Zeitung Bild am Sonntag, erklärt Andreas Klamm (52) aus Ludwigshafen am Rhein, Landtagskandidat für die Landesliste DIE LINKE für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Wahlkreis-Kandidat für Wahlkreis 38 Mutterstadt und Kandidat als Mitglied des Parteivorstands in DIE LINKE (Bundesvorstand): „Solidarische Hilfe und Grundfreiheiten gelten für alle Menschen gleichermaßen. Bei allen geplanten Maßnahmen in der Bewältigung der Corona Krise müssen Ausgrenzung, Diskriminierung und Benachteiligung jeder Art für chronisch kranke, behinderte, arme Menschen und für alle Menschen ohne Ausnahmen, grundsätzlich ausgeschlossen werden.“ Allgemeine Menschenrechte, Grundrechte, elementarste Grundfreiheiten und die U.N. Behindertenrechte für Menschen mit Behinderung gelte es, so frühzeitig wie denkbar möglich, für alle Menschen ohne Einschränkungen wieder herzustellen und zugänglich zu machen.
Heiko Maas (SPD) sagte der Bild am Sonntag „Geimpfte sollten ihre Grundrechte wieder ausüben dürfen“. Er begründete die überraschende Initiative mit dem Argument, „Ein Geimpfter nimmt niemanden mehr ein Beatmungsgerät weg. Damit fällt mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.“
Die Bundesregierung hatte vor wenigen Tagen noch bekräftigt, dass es keine „Sonderrechte für Menschen nach einer Corona-Impfung“ geben solle.
Kritik von von Patientenschützern
Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, übte an dem Vorstoß von Heiko Maas scharfe Kritik. Man brauche jetzt keine „Gespenster-Diskussion über Impf-Privilegien“. Der Bundesminister füge mit solchen Beiträgen der Impfkampagne „schweren Schaden“ zu, erklärte Eugen Brysch dem RedaktionsNetzwerk Deutschland“. Der Vorstand ergänzte: „Zusammenhalten ist jetzt wichtiger als Polarisieren“.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) warnte unterdessen vor einer drohenden Spaltung der Gesellschaft.
Widerspruch von Vizekanzler Olaf Scholz
Den Vorstoß seines Parteikollegen Heiko Maas für mehr Freiheit für Geimpfte, hat Vizekanzler Olaf Scholz (62, SPD) zurückgewiesen. In der Fernseh-Sendung „Bild Talk. Die richtigen Fragen“, sagte der Vizekanzler am Sonntag-Abend: Ich persönlich bin da sehr zurückhaltend. Ich glaube, dass das jetzt nicht ansteht!“
Das Bundesgesundheitsministerium erklärte zum Vorstoß von Heiko Maas: „Solange nicht klar ist, ob ein Geimpfter das Virus übertragen kann, kann es keine Ausnahmen geben.“
„Die Sorgen von Bundesminister Heiko Maas, der auch an die Inhaber von Gaststätten, Kinos, Theater und weiteren Betrieben der Veranstaltungswirtschaft denkt, sind zum Teil, menschlich betrachtet verstehbar. Der SPD-Spitzenpolitiker weiß, dass mittel- und kleinständische Unternehmer, Freiberufler und Solo-Selbständige, die Veranstaltungs-Wirtschaft im Gesamten, dringend der besonderen Hilfen bedürfen, wie auch Rentnerinnen, Rentner, chronisch kranke, behinderte Menschen sowie Sozialleistungs- und Grundsicherungs-Bezieher. Laut Mitteilungen der Veranstaltungs- und Kreativ-Branche sind weit mehr als 1,3 Millionen Jobs in Deutschland in Gefahr“, ergänzte Andreas Klamm. Die Bundesregierung und die Landesregierungen haben keinen leichten Stand in der Corona Krise.
Es gelte einerseits alle Menschen vor einer Ansteckung mit Corona, schwere und tödliche Krankheitsverläufe zu verhindern und zur gleichen Zeit dürften „Allgemeine Menschenrechte, Grundrechte, Grundfreiheiten und die U.N. Behindertenrechte für behinderte Menschen“, so wenig wie möglich und so kurzzeitig wie möglich eingeschränkt oder „besser nicht eingeschränkt werden, so es denn möglich sein wird“.
Sozial und solidarisch durch die Krise
Mit dem „Corona Winterfahrplan habe seine Partei, DIE LINKE, unter anderem Dank Katja Kipping und Bernd Riexinger, Ideen und Konzepte vorgestellt, die helfen können, dass wir alle sozial, sicher und solidarisch die Corona Krise“ bewältigen könnten.
Mitten in der Krise könne es ab und an auch wichtig sein, über eigene „Parteigrenzen hinaus zu blicken“, da alle Menschen gleichermaßen ohne Ausnahme, Anspruch auf angemessenen Schutz und geeignete, alle erforderlichen Hilfen hätten. Denkbar sei es auch, über die Einführung eines zeitlichen befristeten Bedingungslosen Grundeinkommens nachzudenken, um bestmögliche, soziale Sicherheit für alle Menschen ohne Ausnahmen in der Corona Krise zu gewährleisten.
„Das Anliegen von weit mehr als 490.000 Menschen, die mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen sozial und solidarisch durch die Corona Krise kommen wollen, unterstütze ich gerne“, so Andreas Klamm. Der Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger und Gründer des internationalen Medienprojektes für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (www.libertyandpeacenow.org), nach seinen gleichnamigen Büchern, hatte bereits vor rund 11 Jahren eine Petition für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens an alle 16 Landtage und an den Deutschen Bundestag gesendet. Die Einführung einer sozialen Mindestsicherung werde von DIE LINKE schon seit vielen Jahren gefordert. Andere Parteien hätten auch bereits über die Einführung eines Bürgergeldes diskutiert.
Deutschland könnte „einen wichtigen Teil der kulturellen Identität verlieren.“
Bei der Schließung von Kinos, Theatern, Museen, Kreativ- und Veranstaltungs-Institutionen gelte zu bedenken, dass es nicht um das Geld gehe, das alle Menschen für ein Leben in Würde und Sicherheit in Deutschland bräuchten. Mit der mittel- bis langfristigen Schließung von Kinos, Theatern, Museen- und Veranstaltungs-Einrichtungen unterschiedlichster Art, „drohe Deutschland im Gesamten einen wichtigen Teil der kulturellen Identität zu verlieren.“.
Der Menschenrechte-Aktivist, der vier seiner insgesamt 12 veröffentlichten Büchen den Themen Menschenrechte, Verständigung, Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit gewidmet hat, beschäftigt sich in der Folge mehrerer Unfälle intensiv mit Grundrechten, Grundfreiheiten, Menschenrechten, Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und mit der U.N. Behindertenrechtskonvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung. In einem Vorstellungs-Video für seine Kandidatur als Mitglied des Parteivorstands in DIE LINKE, erklärte Andreas Klamm so wörtlich, dass er „sich gegen alle Formen von Ausgrenzung, Diskriminierung, Benachteiligung, Rassismus und Klassismus engagiere“. Der Menschenrechte-Reporter ist schwerbehindert und auf die Hilfe von Gehhilfen, Rollstuhl und einer Assistenzhündin als Folge mehrerer Unfälle angewiesen.
Andreas Klamm ist der Überzeugung: „Es ist wichtig, dass die allgemeinen Menschenrechte, Grundrechte, Grundfreiheiten und die U.N. Behindertenrechte so frühzeitig wie möglich, für alle Menschen ohne Ausnahme wieder zugänglich werden. Da auch alle Menschen Anspruch auf körperliche Unversehrtheit, Gesundheit und Schutz hätten, sollten alle Maßnahmen so sorgsam wie möglich abgewogen, geplant und durchgeführt werden.“ Ideen sicher, sozial und solidarisch durch die Corona Krise zu kommen, gäbe es reichlich. Es läge nunmehr in der Verantwortung der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass möglichst alle Menschen gut und ohne größeren Schaden die Corona Krise zusammen überwinden könnten, ergänzte der Krankenpfleger, Journalist und Kandidat als Mitglied des Parteivorstands in DIE LINKE.
Der ursprünglich für Oktober 2020 in Erfurt geplante Parteitag von DIE LINKE musste wegen der Corona Krise auf Ende Februar 2021 verschoben werden. Voraussichtlich am 26. und 27. Februar 2021 werde die Wahl des neuen Parteivorstandes von DIE LINKE hybrid und dezentral in Berlin und 15 weiteren Bundesländern stattfinden.
Andreas Klamm, geboren in Ludwigshafen am Rhein, kandidiert im Wahljahr 2021 erstmals auch als Landtagskandidat auf der Landesliste für DIE LINKE für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und für den Wahlkreis 38, Mutterstadt, Böhl-Iggelheim, Dannstadt-Schauernheim, Maxdorf, Mutterstadt, Limburgerhof, Neuhofen, Waldsee, Otterstadt, Altrip und Rheinauen. Andrew P. Harrod