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July 18, 2010 · 12:30 am

Brücken über Grenzen bauen: Vier Delegierte aus Afrika hoffen auf Hilfe von ganz oben

Brücken über Grenzen bauen: Vier Delegierte aus Afrika hoffen
auf Hilfe von ganz oben

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 18. Juli 2010. Die Enttäuschung von vier afrikanischen Delegierten, drei jungen Frauen aus Liberia, Ghana und Äthiopien und einem jungen Mann aus Liberia war sehr groß, als diesen die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland noch während der Fußball-WM 2010 in Süd-Afrika vom deutschen Auswärtigen Amt verweigert wurde. Die vier Delegierten wollten nach Stuttgart reisen, um an der Versammlung des Lutherischen Weltbund (LWB) in Deutschland teilzunehmen, einer Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaft, die weltweit mehr als 70 Millionen gläubige Menschen repräsentiert.

Es sind erst wenige Tage vergangen als Bundespräsident Dr. Christian Wulff in das Amt als deutsches Staatsoberhaupt gewählt wurde und in seiner Amts-Antritts-Rede im Deutschen Bundestag vor nahezu 1240 Menschen erklärte, dass er Brücken über Grenzen bauen wolle und Menschen verbinden will, ungeachtet ihrer Herkunft, religiösen oder weltanschaulichen Überzeugungen.

Auf Hilfe von “gewissermaßen ganz oben”, das meint auf die Hilfe des deutschen Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff, hofft neben der Hilfe Gottes auch die internationale Jüdisch-Christliche John Baptist Mission von Togo und deren Vertretung für Deutschland und Vertretung für Groß Britannien, die am 6. Juli 2010 in einem Eil-Antrag und Schreiben den Bundespräsidenten gebeten hat, die Visums-Anträge für einen Kurz-Besuch der vier afrikanischen Delegierten bei der Versammlung des Lutherischen Weltbundes noch einmal zu prüfen und die vier Delegierten aus Afrika nach Deutschland einzuladen.

Der Generalsekretär des Lutherischen Weltbundes (LWB), Ishmael Noko, bestätigte die Ablehnung der Visums-Anträge der vier Delegierten aus Afrika gegenüber dem Evangelischen Pressedienst (epd) und ergänzte man “sei sehr enttäuscht. Die vier Delegierten aus Afrika wollten voller Neugierde das Land von Martin Luther mit eigenen Augen sehen.” . Deutsche Behörden befürchten allerdings offenbar, dass die Delegierten aus Afrika möglicherweise auf Dauer in Deutschland bleiben wollten, weil die Armut und deren Auswirkungen in Afrika vielerorts extrem sei.

Die elfte Vollversammlung des Lutherischen Weltbundes (LWB) findet vom 20. Juli bis 27. Juli mit mehreren Hundert Delegierten und Gästen aus aller Welt in Stuttgart statt. Gastgeber der Vollversammlung mit dem Thema “Unser tägliches Brot gibt uns heute” ist die Evangelische Landeskirche in Württemberg. Im LWB werden 140 Mitglieds-Kirchen mit mehr als 70 Millionen gläubigen Menschen repräsentiert.

Ob es in der Kürze der Zeit dem Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff noch gelingen kann die Worte seiner Rede zum Amtsantritt als deutsches Staatsoberhaupt mit Leben zu erfüllen und auch für vier Delegierte aus Afrika eine Brücke über Grenzen hinweg nach Deutschland zu bauen sowie eine Einreise für die Zeit vom 20. bis 27. Juli 2010 zur Vollversammlung der gläubigen Menschen doch noch möglich zu machen, ist bislang nicht bekannt. Ohne die Hilfe Gottes und die Gebete der gläubigen Menschen wird es sicher nicht einfach Berge in Deutschland zu versetzen.

Ausführliche Informationen zur Vollversammlung und zum Lutherischen Weltbund in der Schweiz sind auch im Internet zu finden bei http://www.lwb-vollversammlung.org und http://www.lutheranworld.org . Schriftliche Informationen sind erhältlich bei:

Lutherischer Weltbund (LWB)
150, route de Ferney
Postfach 2100
CH-1211 Genf 2
Schweiz

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July 14, 2010 · 12:03 am

Sorge über die Forderung einer Schweizer Politikerin zur Überwachung von Freikirchen durch Geheimdienste in der Schweiz

Sorge über die Forderung einer Schweizer Politikerin zur Überwachung von Freikirchen durch Geheimdienste in der Schweiz

Übersteigerte Angst vor Menschen christlichen Glaubens: Bei einer unkontrollierten Entgleisung der Ängste könnte auch dem deutschen Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff aufgrund seines christlichen Glaubens die Todesstrafe drohen

Politische Pläne in der Schweiz – Historische Ereignisse in Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945 – Gegenwart im Iran

Von Andreas Klamm-Sabaot

London / Berlin / Genf. 14. Juli 2010. In der Schweiz fordert eine Nationrätin der Sozialdemokraten die Überwachung von Freikirchen und christlicher Kreise durch die Geheimdienste.

Das berichten das Internet-Magazin “20 Minuten”, die Deutsche Evangelische Allianz und weitere internationale Medien.

Jacqueline Fehr, eine Nationalrätin der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz habe den Bund im sonst als der liberalen Schweiz bekannten Land, aufgefordert, nicht nur moslemische sondern auch christliche Fundamentalisten in das Visier von Geheimdiensten zu nehmen und überwachen zu lassen.

Diese Forderung löst bei Christen unterschiedlichster Kirchen in ganz Europa große Besorgnis und Bedenken aus, sogar im Land des einstigen Weltmeisters in der Überwachung und Total-Überwachung von Menschen, die Glaubensgemeinschaften angehören, in Deutschland.

In den Jahren 1933 bis 1945 wurden sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens nicht nur systematisch durch die Geheime Staats-Polizei (GESTAPO) und deutsche Geheimdienste überwacht, sondern auch noch in einer perfekt organisierten Mord-Maschinerie während der Nazi-Terror-Diktatur und in den Jahren des Holocaust in den Jahren 1933 bis 1945 ermordet. Menschen christlichen Glaubens blieben schon im Deutschland der Jahre 1933 bis 1945 nicht vor der Überwachung der Gestapo und der Ermordung durch die Nationalsozialisten verschont. Es waren auch angesehene christliche Geistliche, wie die katholische Nonne Edith Stein und der Pfarrer Dietrich Bonhoeffer, um nur zwei Beispiele von vielen zu nennen, die in Nazi-Deutschland nicht nur von Geheimdiensten überwacht, sondern auch vor gerade einmal 64 Jahren in Deutschland ermordet wurden.

Iranische Verhältnisse in Europa ?

Doch soweit zurück muss man nicht gehen, um aus Fehlern in der Geschichte aufgrund der Überlieferung historischer Ereignisse zu lernen. Im Iran, werden noch heute Menschen christlichen Glaubens vom Geheimdienst überwacht, Menschen die zum christlichen Glauben konvertieren und an G-TT den HERRN und den Herrn Jesus Christus glauben, werden in Gefängnisse gesperrt, gefoltert und auch öffentlich nach Verhängung der Todesstrafe hingerichtet, etwa wegen des Abfalls vom Islamischen Glauben.

Nach den Vorstellungen der Nationalrätin Fehr, so heißt es in Medien-Berichten, solle der Bund mittels der Überwachung durch Geheimdienste untersuchen, welche Gefahren von christlichen Kreisen und Freikirchen ausgehen und ob das Gewalt-Monopol des Staates respektiert werde.

Sie plane im Herbst diesen Jahres eine entsprechende Interpellation, das meint eine Anfrage an das Parlament der Regierung, einzureichen. Die Schweizerische Laizistische Gesellschaft (SLG) habe ähnliche Vorstellungen und spricht sich für eine Überwachung christlicher Kreise und Freikirchen durch Geheimdienste aus.

Nach Darstellung der Medien-Berichte, gefährde die WORT-wörtliche Auslegung der Bibel, bekannt auch als Heilige Schrift, die in Freikirchen vorzufinden sei, die demokratisch-liberale Ordnung des Staats-Systemes in der Schweiz.

Doch auch Journalisten und Partei-nahe Stiftungen in Deutschland warnen vor Christen und Kirchen in Deutschland. Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung habe im März eine Expertise des Journalisten Thomas Gesterkamp veröffentlicht, in der er unter anderem die Deutsche Evangelische Allianz als eine Familien- und fundamentalistische, rechts-lastige Organisation einstufte. Beweise seien in der Expertise allerdings nicht genannt worden.

Während in der Schweiz und nicht nur dort offenbar in demokratischen, sozialen und liberalen Kreisen die Angst vor Menschen christlichen Glaubens, Freikirchen, der Evangelischen Kirche und anderer Kirchen offenbar so sehr wächst, dass Politiker jetzt christliche Kreise und Kirchen von Geheimdiensten überwachen lassen wollen, wächst in internationalen christlichen Kreisen die Sorge darüber, dass die Angst gegenüber Menschen jüdischen und christlichen Glaubens, vielleicht in Deutschland, wie in den Jahren 1933 und 1945 unkontrolliert ausufern könnte.

Ein Sprecher einer internationalen Mission in London warnte: “Sollten die Vorhaben der Überwachung christlicher Kreise und von Freikirchen beispielsweise auch in Deutschland realisiert werden, könnten damit erstmals in der Geschichte von Deutschland seit den Jahren 1933 bis 1945 auch die Überwachung von Christlichen Parteien, wie der CDU oder der CSU oder von Vorsitzenden christlicher Parteien, wie die Tochter eines evangelischen Pfarrers. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) in Deutschland durch Religions-Polizei (wie im Iran) oder Geheimdiensten wieder zu einer realen und konkreten Gefahr werden im Sinne der weltweit und universell garantierten Glaubensfreiheit werden.”

Sollte die Angst vor christlichen Kreisen und Freikirchen, etwa in Deutschland zu sehr und übermäßig anwachsen, wie die Angst der Nationalsozialisten, damals in den Jahren 1933 bis 1945, vor Menschen christlichen und jüdischen Glaubens, wäre auch denkbar, dass damit möglicherweise auch der deutsche Bundespräsident Dr. Christian Wulff, als bekennender Mensch christlichen Glaubens, Mitglied in der Katholischen Kirche und im Kuratorium der als evangelikal geltenden Organisation Pro Christ, in Deutschland, ähnlich wie heute im Iran, nicht nur von Geheimdiensten überwacht werde, sondern auch mit der Todesstrafe bedroht oder eines Tages aufgrund seines christlichen Glaubens oder wegen des Abfalls vom Islam möglicherweise auch öffentlich zum Tode verurteilt und hingerichtet werden könnte. In diesen besonderen Extremen, der Angst vor gläubigen Menschen, habe Deutschland, wie kaum ein anderes Land, besondere historische Erfahrungen in den Jahren 1933 bis 1945, sammeln können und diese historischen Ereignisse und aktuelle Forderungen zur Überwachung christliche Kreise und Kirchen geben Grund zur Sorge und sollten allen Menschen in der Welt eine deutliche Warnung sein.
Der deutsche Bundespräsident Dr. Christian Wulff könnte damit ein ähnlich prominenter Märtyrer christlichen Glaubens werden, wie etwa die katholische Nonne Edith Stein oder der evangelische Pfarrer Dietrich Bonhoeffer. Denkbar sei dann auch sicherlich , dass nach einer möglichen Hinrichtung und Ermordung des deutschen Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff auf Grund seines christlichen Glaubens, die Menschen 64 Jahre später sich zu Gedenk-Veranstaltungen im Dr. Christian-Wulff-Haus in Deutschland treffen könnten, so wie dies noch heute in Deutschland, 64 Jahre nach dem Ende der Nazi-Terror-Diktatur und dem Zweiten Weltkrieg in Dietrich-Bonhoeffer-Häusern in Deutschland geschehe.

Doch zu einem demokratischen und freiheitlichen Staats-System zähle auch, so der Sprecher, natürlich die Freiheit darüber öffentlich nachzudenken und öffentlich zu debattieren, ob in Europa und in Deutschland, christliche Kreise, Kirchen und christliche Parteien, wie etwa die Christliche Demokratische Union (CDU) oder Christliche Soziale Union (CSU), andere christliche Parteien und Organisationen von Geheimdiensten oder einer neu zu schaffenden Religions-Polizei überwachen zu lassen oder gar gleich komplett zu verbieten.

Man müsse auch Verständnis für die Situation von Politikern in der Schweiz, Deutschland und Europa haben. Immerhin wird über diesen in der Bibel überlieferten Heiligen Gott von Israel und über den Propheten Jesus Christus 2000 Jahre nach dem Tod und der von Zeugen in schriftlichen Zeugen-Berichten in der Bibel überlieferten Auferstehung des gekreuzigten Predigers, Jesus Christus von Nazareth, jeden Mittwoch, Samstag und Sonntag mehr gesprochen als über Politiker und Politikerinnen in der Schweiz, Deutschland und in Europa, obgleich für Politiker und Parteien in der Schweiz, Deutschland und Europa eine riesige, gesteuerte Medien-Maschinerie von kaum geahnter Größe tätig ist. Statt Politiker und Politikerinnen anzubeten, zu dienen und zu ehren, werde in aller Welt, der Heilige Gott und in christlichen Kreisen immer wieder eben auch der “Hohe Priester” Jesus Christus angebetet, nach dem sogar die Zeitrechnung umbenannt wurde, — 2010 nach Christus. Die Katholiken gingen sogar noch einen Schritt weiter und einige der gläubigen Katholiken würden sogar Maria anbeten.

Dass nach einer neuen Zeit gerechnet werde, hätten noch nicht einmal einstige politische Führer in Deutschland erreicht. Daher sei es geradezu verständlich, dass man den christlichen Glauben oder andere Weltanschauungs- und Religions-Gemeinschaften in politischen Kreisen auch als eine mögliche Konkurrenz für das politische Tages-Geschäft empfinde oder wahrnehme.

Das könnte möglicherweise zu einer ungewollten und vielleicht auch gefühlten Konkurrenz-Situation vor allem für Spitzen-Politiker führen Immerhin werde Jesus Christus in der Bibel so wörtlich auch als der “HERR der HERREN” bezeichnet und wer duldet als Spitzen-Politiker, Ministerpräsident, König oder Bundeskanzlerin schon gerne einen anderen Herrn neben sich, der dazu noch nach seiner Auferstehung “auf einem himmlischen Thron sitzt” (nach der Überlieferung in der Bibel und Macht über alle Dinge hat) und in der Schweiz, Deutschland oder in Europa noch nicht einmal Steuern bezahlt oder einer Sozial-Versicherungspflichtigen Arbeit nachgeht.

Was würde in Deutschland wohl geschehen, wenn eine Bundeskanzlerin eines Tages den Spiegel fragen sollte, “Spieglein, Spieglein an der Wand, — Wer ist die mächtigste Frau in der ganzen Welt?” Und der Spiegel könnte dann womöglich antworten: “Liebe Bundeskanzlerin in der ganzen Welt bist Du die mächtigste Frau der Welt, doch über den Wolken auf dem Himmlischen Thron bei den Engeln, da gibt es einen Hohen Priester, genannt Jesus Christus und auch genannt HERR der HERRN…mit weit größer Macht als die mächtigste Frau der Welt.”

In den Worten von Albert Einstein, der einst gesagt haben soll: “Zeit ist relativ…”, könnten Wort-gewandte Journalisten eines Tages zur Erkenntnis in Deutschland und in der Welt gelangen: “Macht ist relativ”. Würde sich dann noch das Volk vor Politikern, Politikerinnen und einer Bundeskanzlerin fürchten, wenn es noch einen Gott gibt, der mehr zu fürchten ist, als alle Menschen.

In der Tat könnte damit die gefühlte Macht sehr relativ werden oder das Verständnis zur Macht.


Überwachung der Menschen durch Gott

Angst bereiten kann vielen Menschen auch die Vorstellung, wie in der Bibel überliefert, dass Gott der HERR, als solcher wird dieser in der Bibel bezeichnet, jeden einzelnen Gedanken aller Menschen kennt (immerhin von rund 6, 7 Milliarden Menschen, sogar die Gedanken der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Geheimdiensten, was bei Mitarbeitern von Geheimdiensten verständlicherweise auch zu einem gewissen Unbehagen führen könnte, während die gleiche Vorstellung gläubigen Menschen auch eine Form der Sicherheit gibt.

Bereits im Alten Testament im Buch Genesis (übersetzt: Entstehung oder Geschichte über die Entstehung) heißt es:

“Da aber der HERR sah, daß der Menschen Bosheit groß war auf Erden und alles Dichten und Trachten ihres Herzens nur böse war immerdar,…” Genesis, Kapitel 6, Vers 5, Altes Testament

“Und du, mein Sohn Salomo, erkenne den Gott deines Vaters und diene ihm mit ganzem Herzen und mit williger Seele. Denn der HERR sucht alle Herzen und versteht aller Gedanken Dichten. Wirst du ihn suchen, so wirst du ihn finden; wirst du ihn aber verlassen, so wird er dich verwerfen ewiglich.” Erstes Buch der Chronik, Kapitel 28, Vers 9, Altes Testament

“Und ich kenne ihre Werke und Gedanken. Es kommt die Zeit, daß ich sammle alle Heiden und Zungen, daß sie kommen und sehen meine Herrlichkeit.” Jesaja, Kapitel 66, Vers 18.

Würden Mitarbeiter der Geheimdienste in der Schweiz und in Deutschland die Bibel als “wörtlich zu verstehen auszulegen”, dann könnten die Mitarbeiter der Geheimdienste oder Politiker in der Schweiz und in Deutschland zur Erkenntnis gelangen, dass es vor diesem viel beschriebenen Gott den HERRN, kein einziges Geheimnis gibt und damit wäre die beste Geheimhaltungs-Stufe von Geheimdiensten mehr oder weniger “hinfällig” oder von fraglicher Wirksamkeit (in neudeutscher Sprache auch als „überflüssig“ zu bezeichnen). Mit anderen Worten, es werden möglicherweise Millionen von Euro in Geheimhaltungen investiert bei der Gewissheit, dass die Maßnahmen nicht davor schützen, dass Gott der Herr aus der Bibel doch immer wieder die Gedanken aller Menschen kennt. Mit einem solchen Wissen macht Geheimhaltung nicht wirklich viel Spaß in der Arbeit beim Secret Service, denn einer, das meint Gott kennt die Gedanken aller Menschen laut der Überlieferung in der Bibel. Vielleicht ist es daher besser, wenn die Mitarbeiter von Geheimdiensten diesen Beitrag nicht lesen, sonst könnten die Mitarbeiter über solche mögliche Konstellationen nachdenken.

Seit Jahren fragen Menschen in aller Welt immer wieder, wenn die Bibel, bekannt auch als Heilige Schrift, nicht wörtlich zu verstehen ist, wozu ist die Bibel gut ?

Überraschenderweise kann zur Beantwortung der komplexen Frage auch eine Antwort in der Bibel gefunden werden. Im Kapitel 3 des Zweiten Brief des Timotheus, in den Versen (Vers hat etwa die Bedeutung von Satz…) 16 und 17, im Neuen Testament steht geschrieben:

“Denn alle Schrift, von Gott eingegeben, ist nütze zur Lehre, zur Strafe, zur Besserung, zur Züchtigung in der Gerechtigkeit, daß ein Mensch Gottes sei vollkommen, zu allem guten Werk geschickt. (2. Timotheus, Kapitel 3, Verse 16 und 17, Neues Testament)

Wichtig sei, in einer öffentlichen Debatte über die Ängste vor dem Glauben an Gott und über Ängste über christliche oder gläubige Kreisen auch darauf achten, dass Artikel 18 der universell geltenden Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, proklamiert durch die Vereinten Nationen (United Nations) im Jahr 1948, nicht verletzt werde.

Im Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte werde die Glaubens- Gewissens- und Religions-Freiheit für alle Menschen universell garantiert.

Artikel 18
Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Grundsätzlich abgelehnt wird die geplante Überwachung von christlichen Kreisen und Kirchen auch in Deutschland nicht. Einige Seelsorger und Pfarrer könnten sich auch vorstellen, als Informelle Mitarbeiter (IM), im Dienst für Kirchen, Staatssicherheit (Stasi) und Geheimdienste gleichzeitig tätig zu werden, bestätigen Mitarbeiter bei Diskussionen in kirchlichen Kreisen. Das sei bereits vor 20 Jahren in Deutschland tägliche Praxis in der DDR gewesen und auch damit habe Deutschland vermutlich die größten Erfahrungen sammeln können. Wer weiß, vielleicht könne in Deutschland und in anderen Ländern in Europa bald die STAKIPO (die Abkürzung für Staats-Kirchen-Polizei) streng geheim die Überwachung christlicher Kreise und Kirchen in Deutschland aufnehmen. Mit den heutigen technischen Möglichkeiten sei es ein Leichtes Beicht-Gespräche live von Frankfurt nach Berlin im Überwachungs-Modus zu senden, ohne dass es Menschen, die die Beichte bei einem Seelsorger oder Pfarrer leisten, bemerken.

Weitere Hintergund-Informationen:
1. United Nations, Vereinte Nationen, http://www.un.org
2. Pro Christ, http://www.prochrist.org/Main/Verein/Unterstuetzer.aspx
3. Informationen über geheimdienstliche tätige Organisationen in Deutschland
a) Verfassungsschutz, http://www.verfassungschutz.de
b) Bundesnachrichtendienst, BND, http://www.bnd.de (ist keine Nachrichtenagentur im Sinne von Reuters, AP oder dpa, sondern ein deutscher Auslands-Geheimdienst)
c) Ministerium für Staatssicherheit in der DDR, http://de.wikipedia.org/wiki/Ministerium_f%C3%BCr_Staatssicherheit
d) GESTAPO, Geheime Staats-Polizei, Deutschland 1933 bis 1945, http://de.wikipedia.org/wiki/Geheime_Staatspolizei
4. Die Bibel im Internet, http://www.bibleserver.com

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July 13, 2010 · 1:29 pm

Bundesregierung: Mittelstand sieht wieder optimistischer in die Zukunft

Bundesregierung: Mittelstand sieht wieder optimistischer in die Zukunft

Beauftragter für Mittelstand und Tourismus zieht Zwischenbilanz der Mittelstandspolitik

Berlin. 13. Juli 2010. (red /and). Nach Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft sieht der Mittelstand wieder optimistischer in die Zukunft. Das Geschäftsklima habe sich in den letzten Monaten deutlich aufgehellt und die Beschäftigungspläne der mittelständischen Wirtschaft seien insgesamt auf Expansion ausgerichtet.

Zu dieser positiven Entwicklung habe auch die Mittelstandspolitik der Bundesregierung einen wichtigen Beitrag geleistet.

Dieses Resümee zog der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und Beauftragte der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus, Ernst Burgbacher, anlässlich der Vorstellung der Zwischenbilanz des Programms “Neun Punkte für den Mittelstand”.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hatte das Programm Ende Januar 2010 auf den Weg gebracht. Es enthält insbesondere Maßnahmen in den Bereichen Mittelstandsfinanzierung, Wagniskapital, Gründerförderung, Ausbildung und Fachkräftesicherung, Verbesserung der Innovationsfähigkeit, Steuern sowie Außenwirtschaft.
Der Mittelstandsbeauftragte erklärte, dass viele Maßnahmen des Neun-Punkte-Programms bereits umgesetzt worden und andere auf einem guten Weg seien. Als Beispiele nannte er die passgenaue Ausrichtung der Kredit- und Bürgschaftsmaßnahmen des Wirtschaftsfonds Deutschland auf den Mittelstand sowie die Einsetzung des Kreditmediators, der Ende März seine Arbeit aufgenommen habe.

Die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft hänge im hohen Maße von der Gründung neuer und innovativer Unternehmen ab. Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung sei es dringend erforderlich, die Gründerzahl zu erhöhen. “Wir brauchen In Deutschland noch mehr Menschen, die den Mut haben, sich mit guten Ideen, innovativen Produkten oder Dienstleistungen selbständig zu machen”, so Burgbacher.

Das Bundeswirtschaftsministerium habe dazu gemeinsam mit der Wirtschaft die Initiative “Gründerland Deutschland” gestartet. Vom 15. bis 21. November 2010 solle eine “Gründerwoche Deutschland” stattfinden, in der bundesweit attraktive Veranstaltungen von den Ländern, Kammern, Verbänden und Wirtschaftsfördergesellschaften durchgeführt würden.

Mit die größte Herausforderung für den Wirtschaftsstandort Deutschland sehe er in der mittelfristigen Sicherung des Fachkräftebedarfs für den Mittelstand. Die Zahl der Schulabgänger werde ab dem Jahr 2013 deutlich zurückgehen und 2020 um 14 % unter dem heutigen Niveau liegen.

Die Bundesregierung setze sich deshalb zum Beispiel dafür ein, die Flexibilität und Durchlässigkeit des Berufsbildungssystems zu erhöhen. Die Verhandlungen über die Fortentwicklung und Verlängerung des erfolgreichen Ausbildungspaktes liefen auf Hochtouren. Er solle Ende Oktober unterzeichnet werden. Ziel des neuen Paktes sei es, verstärkt diejenigen Jugendlichen in den Blick zu nehmen, die es bisher nicht in Ausbildung geschafft haben.

Der Mittelstandsbeauftragte erklärte zudem, dass das Bundeswirtschaftsministerium plane, das Neun-Punkte-Programm für den Mittelstand in den nächsten Monaten fortzuentwickeln und zu einer Mittelstandsinitiative zu erweitern.

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July 8, 2010 · 5:16 pm

Zensur: Fotos und die Bundespräsidenten-Wahl

Zensur: Fotos und die Bundespräsidenten-Wahl

Kommentar / In eigener Sache

Von Andreas Klamm-Sabaot

8. Juli 2010. Zugegeben, die Worte zur Kandidatur des Bürgerrechtler und Pfarrer im Ruhestand, Joachim Gauck, die dieser als Bundespräsidentschafts-Kandidat sagte, zu Freiheit und Demokratie und gegen das Vergessen haben mich sehr beeindruckt.

Vielleicht auch deshalb so besonders, weil meine Großmutter Marta Maier in Australien als vertriebene Person registriert ist, geflohen vor den Nazis im Jahr 1950, weil diese sich bereits im August 1945 in den französischen Offizier HEDI SABAOT verliebte, der damals nur drei Monate nach dem Kriegsende in Kaiserslautern in Deutschland stationiert war und seit 1945 spurlos verschwunden ist und vermisst wird.

Vielleicht haben mich die Worte von Joachim Gauck auch als französisch-deutscher und behinderter Journalist beeindruckt, weil ich als bi-nationaler und auch französischer Bürger und Journalist weiß, welche wichtige Bedeutung Freiheit, Einheit und Brüderlichkeit haben.

Doch insbesondere nach der Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 waren die Worte von Joachim Gauck mahnende Worte gegen die Einschränkung der Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit in einer Menschen-verachtenden Diktatur, die mit einem Terror-Regime verglichen werden kann und das mehr als 6 Millionen Menschen ermordert hat: Juden, Christen, Roma, Sinti, homosexuelle Menschen, behinderte Menschen, anders-denkende Menschen, Geistliche und Kriegsgefangene aus unterschiedlichen Nationen.

Umso mehr war ich enttäuscht, als ich heute am 8. Juli 2010 von der Firma teutopress.de in Bielefeld, einer Agentur, die für die Seite, http://www.joachim-gauck.de, Fotos und Presse-Fotos zur kostenfreien Nutzung im Service und Presse-Bereich veröffentlichte, deren Veröffentlichung bis 30. Juni 2010 kostenfrei ist.

Meine Beiträge in einer Vielzahl nationaler und internationaler Medien wurden mit diesen Presse-Fotos alle noch vor der historischen und besonderen Wahl des Bundespräsidenten in Deutschland vor dem 30. Juni 2010 veröffentlicht. Seit dem 30. Juni 2010 wurde das Gauck´sche Foto von teutopress. de nicht mehr veröffentlicht.

Die Firma hat jetzt vier Rechnungen geschickt und will 170,– Euro für Beiträge zur Bundespräsidenten-Wahl vor acht Tagen, die eine Woche nach der bedeutenden Wahl noch im Internet zu finden ist.

Da ich seit 1984 auch für namhafte Tageszeitungen und Nachrichtenagenturen arbeite, ist mir bekannt, dass das Verbrennen von Tageszeitungen, Magazinen oder das Vernichten von Presse-Veröffentlichungen und Beiträgen schon auf der Grundlage des Artikel 5 des Grundgesetzes, der Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit garantiert und auf der Grundlage des Artikel 19, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, in Deutschland üblicherweise nicht gefordert wird und auch nicht üblich ist.

In den Jahren 1933 bis 1945 war das Verbrennen von Büchern, Magazinen und Zeitungen bei den Nazis üblich. Doch dieses dunkle und schwarze Kapitel in der Geschichte von Deutschland sollte schon seit mehr als 64 Jahre überwunden sein.

Die Firma teutopress.de teilte in einem Telefongepräch heute früh mit, dass in Bielefeld ein Löschen der Archive von nationalen und internationalen Medien wegen der Nutzung eines Fotos, das kostenfrei vor dem 30. Juni 2010 veröffentlicht wurde, jetzt erwartet werde oder die Bezahlung der Rechnungen für ein Foto von Joachim Gauck.

Das internationale Medien-Projekt für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! wirkt seit 2006 für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte international mittels der Veröffentlichung von Beiträgen nicht kommerziell, damit Menschen kostenfrei sich an unterschiedlichesten Quellen, die nicht “zentral gesteuert” sind informieren können. Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters fördert und unterstützt auch die freie Presse-Arbeit behinderter und schwerbhinderter Journalisten und Autoren, die allzu oft in Deutschland diskriminiert und benachteiligt werden.

Um so kritischer betrachte ich die Gefahren für die Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit aller Menschen in Deutschland, im Sinne des Grundgesetzes, Artikel 5 und im Sinne des Artikel 19, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, wenn jetzt freie Journalisten, freie Nachrichtenagenturen und freie Medien zum Löschen der Presse- und Medien-Archive zu Beiträgen über wichtige und historische Beiträge der Zeitgeschichte, als solche kann die Bundespräsidentenwahl 2009 und Bundespräsidentenwahl 2010 gelten, erzwungen werden sollen, auf dubiose Weise mit dubiosen Begründungen.

In welchem Land wird der Bundespräsident jährlich hintereinander gewählt unter den besonderen Umständen eines sofortigen Rücktritts eines früheren Bundespräsidenten. Es ist eine einmalige Situation. Als einmalig und vor allem erschreckend alarmierend ist auch der Verdacht des Versuchs der Einschränkung der Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit zu bewerten, denn es lässt Befürchtungen zu, dass die freie Arbeit der Presse gestört oder eingeschränkt werden soll, dass elementarste Grundrechte wie die im Artikel 5 garantiere Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit eingeschränkt werden sollen in Deutschland.

Im Sinne des Bürgerrechtlers und Pfarrer im Ruhestand, Joachim Gauck kann es nicht sein, wenn Freiheiten der Menschen und der Presse in Deutschland weiter eingeschränkt werden. Jedes Stück mehr an Verlust von Freiheit bedeutet einen Schritt weiter in Richtung Diktatur und Tyrannei – das kann sich Deutschland und das können sich 80 Millionen Menschen in Zeiten der Krise nun wahrlich nicht leisten, vor allem weil es in Deutschland bereits zwei Diktaturen gab, die sicher nicht direkt verglichen werden können, doch beide katastrophal für die Menschen in Deutschland waren.

Der Massen-Mord an mehr als 6 Millionen Menschen während der Nazi-Terror-Diktatur konnte auch durch eine Diktatur in der DDR nicht “überboten” werden. Die Abscheulichkeit der Verbrechen, die in den Jahren 1933 bis 1945 begangen wurden, sind kaum zu übertreffen, zumindest nicht aus heutiger Sicht.

Bleibt zu hoffen, dass Joachimm Gauck seine Stimme für die Freiheit, Demokratie und die Freiheit der Presse in Deutschland erneut erheben wird, auch dann, wenn er aus Gründen, die bekannt sind, nicht zum Bundespräsidenten gewählt wurde.

Offener Brief an den Pfarrer und Bürgerrechtler Joachim Gauck

Bundespräsidentschaftwahl 2010 – Nutzung eines kostenfreien Presse-Fotos, das als KOSTENFREI zur Veröffentlichung freigegeben wurde – Rechnungen auch für Presse-Veröffentlichungen in Presse-Archiven

Berlin. 8. Juli 2010. (aph). Der französisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor von 9 veröffentlichten Büchern zu den Themen Menschenrechte, Politik, Gesellschaft und Soziales, Andreas Klamm – Sabaot hat an den Pfarrer, Bürgerrechtler und ehemaligen Bundespräsidentschafts-Kandidaten, Dr. h. c. Joachim Gauck einen offenen Brief gesendet, nach dem dieser acht Tage nach der Bundespräsidentenwahl am 8. Juli 2010 für die Veröffentlung von KOSTENFREIEN Pressefotos (bis 30. Juni 2010) 4 Rechnungen erhalten hat und für die Veröffentlichung von Fotos von Joachim Gauchk bezahlen soll, da die Beiträge und Presse-Veröffentlichungen in den Archiven der freien Presse in Deutschland mit Foto, veröffentlicht vor dem 30. Juni 2010 zu finden sind.

Der Herausgeber und Gründer von 3mnews.org, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Radio TV IBS Liberty und MJB Mission News, ISSN 1999-8414, Andreas Klamm-Sabaot, sieht mit diesen Ereignissen die nach dem Grundgesetz, Artikel 5, garantierte PRESSE-Freiheit und nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Artikel 19 garantierte Freiheit der Presse in Deutschland in Gefahr. Er bittet den Bürgerrechtler, Pfarrer und ehemaligen Bundespräsidentschafts-Kandidaten Joachim Gauck, für Freiheit, Demokratie und für die Freiheit der Presse in Deutschland zu wirken und sich für deren Einhaltung einzusetzen.

An

Herrn Dr. h.c. Joachim Gauck
c/o

Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V.
Stauffenbergstraße 13-14
10785 Berlin
Fon ++49 (0)30/26 39 78-3
Fax ++49 (0)30/26 39 78-40

info@gegen-vergessen.de

Rechnungen zu PRESSE-Berichten in ARCHIVEN
Presse-Foto, bei http://www.joachim-gauck.de , Presse-Foto
von teutopress.de

Bitte um Intervention und Prüfung / Stornierung der Rechnungen

Freiheit der PRESSE, Presse-Freiheit, Artikel 5 Grundgesetz
Artikel 19, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Sehr geehrter Herr Dr. h.c. Joachim Gauck !

Als französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Radio- Fernseh- und Medien-Produzent und 9 veröffentlichten Büchern zu MENSCHENRECHTEN, PRESSE-FREIHEIT, Politik, Kultur, Gesellschaft und Soziales bin ich sehr darüber verwundert und irritiert, dass ich nur 8 Tage nach der Wahl des Bundespräsidenten von teutopress.de 4 Rechnungen wegen der Nutzung eines PRESSE-FOTOS erhalte, das einmal veröffentlicht und kopiert wurde und vors dem 30. Juni 2010 veröffentlicht wurde.

Nach dem 30. Juni 2010 habe ich dieses Foto nicht mehr veröffentlicht. Doch die Firma teutopress.de, die die RECHTE am Foto Ihrer Person hat, teilte in einem Telefongespräch heute am 8. Juli 2010 mit, dass auch PRESSE-BERICHTE im ARCHIV mit Fotos von Ihnen im Internet und sonstigen Medien vernichtet und gelöscht werden müssten.

Dass bis zum 30. Juni 2010 veröffentlichte Fotos in Archiv-Beiträgen jetzt mittels Rechnungen berechnet werden, führt zwangsläufig zu einer ZENSUR der PRESSE in Deutschland.

Denn erstmals in der Geschichte von Deutschland seit 1933 unter der Führung von Reichs-Führer Adolf Hitler müssen jetzt ausgerechnet wegen veröffentlichter Fotos Ihrer Person und FREIEN BERICHTEN zur Bundespräsidentenwahl damit FAKTISCH, auch ARCHIV-BEITRÄGE in PRESSE-ARCHIVEN vernichtet, Zeitungen und Magazine, in denen das PRESSE – FOTO mit Ihrer Person erschienen ist vernichtet oder verbrannt werden.

Eine Zensur kann speziell für Sie als überzeugter Verfechter und Bürgerrechtler für FREIHEIT und DEMOKRATIE und damit auch als ein möglicher Unterstützer der PRESSE-FREIHEIT in Deutschland ganz und gar nicht in Ihrem Sinne sein.

Es ist öffentlich bekannt, dass ich Gründer von Radio TV IBS Liberty, dem internationalen Medien-Projekt für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, MJB Mission News, ISSN 1999-8414 von 3mnews.org und weiteren Medien-Einrichtungen international bin und seit 1986 für internationale Völkerverständigung wirke und arbeite.

Nach drei Unfällen in 1994, 1995 und 1996 trifft mich eine Zensur durch sehr hohe Kosten für Presse-Fotos eines Bundespräsidenten-Kandidaten, die alle vor dem 30. Juni 2010 veröffentlicht wurden und nach dem 30. Juni 2010 NICHT mehr veröffentlicht wurden, sich jedoch noch in frei zugänglichen PRESSE-ARCHIVEN befinden besonders hart, denn Sie wissen, dass es für Journalisten und Autoren mit einer dauerhaften Einbuße der körperlichen Beweglichkeit, chronischen Erkrankungen, Behinderung und Schwerbehinderung bei Verlagen in Deutschland KEINE bezahlte Anstellungen gibt.

In den 25 Jahren, die als Journalist arbeite, habe ich ein solches Geschehen noch nicht erlebt, und ich empfinde es als besonders DISKRIMINIEREND und MENSCHENVERACHTEND gegenüber allen Journalisten und Journalistinnen und gegenüber allen Menschen, die FREIHEIT, die FREIHEIT der PRESSE und Demokratie in Deutschland unterstützen.

Dass ausgerechnet Ihr Name mit einer solchen Aktion, Rechnungen für veröffentlichte ARCHIV-Berichte der freien Presse aufgrund der Nutzung eines Presse-Fotos, das bis zum 30. Juni 2010, eindeutig als KOSTENFREI deklariert war, in ein Licht eines totalitären Systems, von Diktatur, wie diese in der DDR oder im Terror-Unrechts-Staat der Nazis bestanden hat in den Jahren 1933 bis 1945, kann ganz und gar nicht in Ihrem Sinne sein, insbesondere das Sie auch noch Vorsitzender des Vereines Gegen Vergessen – für Demokratie e. V. in Berlin sind.

Das internationale Medien-Projekt für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und die weiteren Medien, denen ich meine Berichte mit einem PRESSE-Fotos Ihrer Presse-Stelle zur Bundespräsidenten-Wahl zugesendet habe, berichten KOSTENFREI für MENSCHEN, PRESSE, FREIHEIT, MENSCHENRECHTE und Demokratie – wir wirken und arbeiten nichtkommerziell und informieren MENSCHEN, damit diese mehr über aktuelle Geschehen, historische Ereignisse und Menschenrechte, Freiheit und Demokratie informiert sind.

Einen Hinweis im Zusammenhang mit der Veröffentlichung Ihres Presse-Fotos, dass auch Archiv-Beiträge der PRESSE im Internet, in Zeitungen, in Magazinen vernichtet oder verbrannt werden müssen nach dem 30. Juni 2010, gab es NICHT !

Bücher- Zeitungs- und Magazin-Verbrennungen haben unter dem Terror-Regime der Nazis in den Jahren 1933 bis 1945 stattgefunden und meine Kollegen, Kolleginnen und ich glauben, dass es NICHT in Ihrem Sinne ist, die FREIHEIT der PRESSE, insbesondere der internationalen Presse und die Arbeit für Menschenrechte auf diese Weise mittels hoher Rechnungen zu gefährden und faktisch unmöglich zu machen.

Dennoch werden wir die Fotos von Ihnen entfernen, nachdem heute bekannt wurde, laut einem Mitarbeiter von teutopress.de, dass mit der SPD Sozialdemokratischen Partei Deutschland, die Veröffentlichung Ihrer Fotos nur bis zum 30. Juni 2010 vereinbart war.

Nach dem Eingang von 4 Rechnungen hatte ich bei teutopress.de nachgefragt.

Mein Verständnis für Freiheit und Demokratie will ich Ihnen gerne erklären:

Artikel 5, Grundgesetz, Bundesrepublik Deutschland

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, United Nations, Vereinte Nationen

Artikel 18

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Vergleiche hierzu auch: http://www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.htm

Dass in Deutschland die Lebensgrundlagen behinderter und schwerbehinderter Journalisten, Rundfunk-Journalisten, von Autoren und Schriftsteller, Fernseh- und Radio-Produzenten durch Diskriminierung auch bei Verlagen vernichtet werden, ist schon ein nicht mehr haltbarer Zustand, doch dass freie, internationale, französisch-deutsche Journalisten, Autoren wie meine Person und andere dafür abgestraft werden und mit Rechnungen für PRESSE-Fotos verfolgt werden, die bis zum 30. Juni 2010 veröffentlicht wurden und 8 Tage nach der Bundespräsidenten-Wahl noch in den Archiven der PRESSE in Deutschland zu finden sind, empfinde ich vor allem aus der historischen Verantwortung der unzähligen Gewalt-Verbrechen, die in Deutschland verübt wurden, vor allem in den Jahren 1933 bis 1945, als eine sehr große Gefahr für Demokratie, Freiheit und die Presse in Deutschland.

Nach dem ich heute von Ihrem Presse-Sprecher Andreas Schulze erfahren musste, dass dieser NICHT mehr für Sie tätig ist, BITTE ich Sie daher persönlich zu intervenieren und eine Stornierung der Rechnungen der Firma teutopress.de zu veranlassen und die Frist für Archiv-Beiträge in PRESSE-Archiven bis 30. Juli 2010 zu verlängern.

Dass freie Archive der Presse wegen der Nutzung eines PRESSE-Fotos eines Bundespräsidentschafts-Kandidaten in Deutschland vernichtet werden müssen, laut teutopress.de in Bielefeldt ist neu und einmalig, denn bisher hat in Deutschland auch das Grundgesetz, Artikel 5 und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 19, auch die PRESSE-Freiheit und Freiheit der Presse gegolten und irgendwie hoffen ich und meine Kollegen und Kolleginnen, dass diese auch weiterhin in Deutschland gelten werden.

Meine Kollegen und Kolleginnen und ich bedauern es zutiefst, dass wir die Freiheit der Presse nicht in Deutschland gewährleisten können aufgrund solcher Ereignisse und feststellen müssen, dass eine aktive Zensur der Presse stattfindet insbesondere für FREIE und INTERNATIONALE MEDIEN-PROJEKTE wie Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und zahlreiche weitere, freie und internationale Medien.

Wir bedauern es zutiefst, dass wir über eine Persönlichkeit wie Sie offenbar nicht mit der Veröffentlichung eines Presse-Fotos berichten dürfen und dass damit die Freiheit der Presse in Deutschland ganz ohne Zweifel in einer nicht hinnehmbaren Weise eingeschränkt wird, speziell weil Sie sich so sehr für Freiheit und Demokratie engagieren.

Solche Ereignisse können NICHT in Ihrem Sinne sein und auch nicht im Sinne von Freiheit, Demokratie, Freiheit der Presse, Grundrechte und Demokratie und daher bitte ich Sie heute persönlich zu intervenieren und dafür zu wirken, dass Freiheit, Demokratie und Freiheit der Presse auch in Deutschland 2010 und künftig möglich sein werden.

In der Anlage erhalten Sie die Kopie der Rechnungen von teutopress.de aus Bielefeldt und einen Brief der internationalen Jüdisch-Christlichen John Baptist Mission of Togo.

Wir danken für Ihre Prüfung und Intervention im voraus.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot

French-German Journalist, broadcast journalist, author, nurse (R.N.), director, missionary and news-correspondent

Französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Missionar und Missions-Leitung

http://www.andreasklamm.de.be

http://andreasklamm.radiotvinfo.org

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Liberty and Peace NOW!
Human Rights Reporters

international media project for Human Rights
internationales Medien-Projekt für Menschenrechte

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July 6, 2010 · 12:34 am

Rauchfrei: Ein klares Votum für Gesundheit und den Schutz von Nichtrauchern

Rauchfrei: Ein klares Votum für Gesundheit und den Schutz von Nichtrauchern

Volksentscheid in Bayern: Mehr als 60 Prozent der Menschen stimmen für konsequenten Schutz von Nichtrauchern in der Gastronomie – Nur ein Drittel von 9,4 Millionen Menschen in Bayern nahm am Volksentscheid teil – Initiativen fordern Verbot aller Tabakwaren und aller Alkohol-Produkte in Deutschand

Von Andreas Klamm-Sabaot

München / Berlin. 6. Juli 2010. In einem Volksentscheid haben sich am 4. Juli 2010 rund ein Drittel der 9.4 Millionen Menschen, die zum Volks-Entscheid aufgerufen waren, für einen konsequenten Schutz von Nichtrauchern in der Gastronomie in Bayern ausgesprochen. Am 1. August 2010 tritt in Bayern eines der strengsten Nichtraucher-Schutz-Gesetze in Kraft. Zwischen 61 und 63,4 Prozent der teilnehmenden Menschen stimmten im Volksentscheid für Gesundheit und den Schutz von Nichtrauchern.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) begrüßt die Entscheidung der bayerischen Bürgerinnen und Bürger beim Volksentscheid für einen konsequenten Schutz von Nichtrauchern in der Gastronomie und bewertet das Ergebnis als einen Erfolg für die Partei. Am 4. Juli 2010 haben über 61 Prozent der Menschen für den Volksentscheid „Ja zum Nichtraucherschutz“ gestimmt, der maßgeblich von der ÖDP initiiert worden ist, freut sich die Partei. Das Ergebnis kann sich sehen lassen und wird nur dadurch getrübt, dass von den 9,4 Millionen Menschen, die zum Volksentscheid aufgerufen waren, nur etwa ein Drittel, also etwas mehr als 3 Millionen Menschen am Volksentscheid teilgenommen haben während rund 6 Millionen Menschen an einem Volksentscheid offenbar nicht teilnehmen wollten. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,3 Prozent.

Zur Entscheidung der Rauchverbote in der deutsche Gastronomie, erklärte der Sprecher der Interessengemeinschaft Volksbegehren Nichtraucherschutz, Sebastian Frankenberger, ÖDP-Stadtrat in Passau und stellvertretender bayerischer Landesgeschäftsführer: „Das Volk hat sich nicht von der Tabaklobby kaufen lassen, man sollte die Bürgerinnen und Bürger viel öfter abstimmen lassen. Mein Dank gilt den ganzen ehrenamtlichen Helfern und Mitstreitern, es war eine Kampagne, die vom Volk getragen und entwickelt wurde.“ Die Gegenkampagne habe maßgeblich die Tabakindustrie finanziert.

Zum Votum für den Schutz von Nichtrauchern begrüßte ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler das Ergebnis in Bayern: „Damit werden die Insellösungen in den anderen Bundesländern nach und nach fallen und ein konsequenter Nichtraucherschutz endlich möglich sein“. Die ÖDP werde sich dafür einsetzen, dass die neue bayerische Regelung in allen Bundesländern umgesetzt werde.

Überraschende Reaktionen von Rauchern: Komplettes Verbot des Besitz, Handel und Vertriebs von Tabak-Waren in Deutschland gefordert

Überraschende Reaktionen auf die Entscheidung des Volksentscheids in Bayern kommen von Rauchern zum Teil selbst. In der Online-Ausgabe der Zeitung „Die Zeit“ fordert ein Programmierer und Automatisierungs-Techniker, der nicht als Angehöriger der Unterschicht in Deutschland betrachtet werden muss, das „komplette Verbot aller Tabakwaren in Deutschland.“

Mit dieser zunächst vielleicht als „drastisch“ erscheinenden Meinung, steht der Kommentar-Schreiber nicht alleine.

In Deutschland gibt es sogar Interessen-Gruppen, die ein komplettes Verbot des Besitz, Handels und Vertriebs von Tabak-Waren aller Art in Deutschland schon seit vielen Jahren fordern.

Gesundheit 3.0: Komplettes Verbot von Alkohol in Deutschland gefordert

Noch mehr Bewusstsein für Gesundheit hat eine Interessen-Gemeinschaft in Hessen auf ihrem Plan stehen. Die Initiative fordert das komplette Verbot des Anbaus von Weintrauben, Vertriebs und Handels mit alkoholischen Getränken jeder Art, das meint auch ein Verbot von Bier, doch auch ein Verbot von bekannten Pralinen-Erzeugnissen, die es ab Herbst wieder im Handel geben wird, zum Wohle der Gesundheit der Menschen in Deutschland. Der Interessen-Gruppe geht es dabei nicht nur um Gesundheit sondern auch um strenge Regeln des Islams, nach denen jeglicher Genuss von Alkohol in Deutschland nach den strengen Traditionen der Religion auch komplett für alle Menschen in der Bundesrepublik verboten sein sollte.

Soll auch Zucker aus Deutschland verbannt werden ?

Im Land gibt es auch Menschen, die sich für eine konsequente Verbannung von Zucker aus Deutschland engagieren. Weil es in Deutschland, angeblich zu viele übergewichtige Menschen gibt, wurde über solche Pläne bereits öffentlich diskutiert. Es gibt Mütter in Deutschland, die ihren Kindern konsequent die Einnahme von Zucker verbieten. Das ist kein Scherz. Eine Prominente erklärte in Gala im Jahr 2009, dass sie strikt darauf achte, dass ihre Tochter keinerlei Form von Zucker zu sich nehme. Die Meinungen zum Thema „Verbot von Zucker“ gehen weit auseinander. Einige Menschen finden es „super“, so könnten Krankheiten und das Faulen von Zähnen verhindert werden und andere Menschen bewerten die Diskussion um ein mögliches Verbot für Zucker in Deutschland „als nicht zielführend“. Ein gesundes Maß von Konsum sei entscheidend, das meint also weder die komplette Abstinenz von Zucker noch das Verschlingen zu großer Mengen von Zucker sei zu empfehlen.

Zwar enthalten zahlreiche Produkte und Lebensmittel nur noch zum Teil unter Krebs-auslösenden Verdacht geratene Süßstoffe, die in anderen Bereichen auch als „Schweinemast-Futter“ eingesetzt werden, doch ein mögliches generelles Verbot von Zucker geht in Deutschland auch extrem streng überzeugten Gesundheits-Aposteln zur Zeit noch zu weit.

Kritiker dieser Initiativen glauben, Maßnahmen immer neuer und weitergehender Verbote könnten zu sozialen Spannungen und zu einer Spaltung der Gesellschaft in Deutschland führen. Bleibt abzuwarten, wie sich die Initiativen und Pläne im Laufe der Zeit entwickeln.

Das Votum für einen konsequenten Schutz für Nichtraucher in Bayern musste über fast ein Jahr hinweg von den Initiatoren mit zahlreicher Unterstützung von Menschen, die sich im Ehrenamt engagierten, erarbeitet werden.

Soziologen mit internationaler Erfahrung warnen aufgrund von Forschungen in Kanada davor in Deutschland, Menschen die Tabakwaren rauchen und Alkohol trinken „nicht grundsätzlich als asozial zu diskriminieren und nicht als sozial, geächtete Randgruppen oder Aussätzige zu betrachten.“

Skeptiker der generellen Diskussionen um immer wieder neue Verbote in Deutschland empfehlen statt „Verbote“ sollten den Menschen „gesunde Alternativen“ geboten werden. Bekanntlich führten Verbote zu mehr Zwangs-Verhalten der Menschen: „Verbotene Früchte schmecken bekanntlich besser oder verlocken zumindest zum Versuch…“. In der biblischen Überlieferung kamen Adam und Eva übrigens durch ein Brechen eines Verbotes zu Fall. Nach dem Eva von einer Schlange verführt wurde, aßen Eva (hebräisch: Mutter allen Lebendigens) und Adam (hebräisch: Mensch) von der verbotenen Frucht, die die Erkenntnis über Gut und Böse brachte und zu zahlreichen Konflikten in der Menschheits-Geschichte führte. Erst nach dem Genuss der „verbotenen Frucht“ vom „Baum der Erkenntnis“ sollen Adam und Eva ihre Nacktheit erkannt haben und laut Überlieferung versuchten diese sich daraufhin vor Gott zu verstecken. Vor diesem Zeitpunkt hatten sich Adam und Eva zumindest nicht wegen ihrer Nacktheit vor Gott versteckt.

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June 30, 2010 · 9:35 pm

Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt


Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt

Die 3. Wahl: Entscheidung der 14. Bundesversammlung im dritten Wahlgang

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 30. Juni 2010. Der 51jährige Christian Wulff, früherer CDU-Politiker und früherer Ministerpräsident von Niedersachsen wurde im dritten Wahlgang, heute am 30. Juni 2010, zum 10. Bundespräsidenten gewählt. Der Kandidat der Regierungs-Koalition aus CDU-CSU und FDP hat 625 Stimmen erhalten. Der parteilose Bürgerrechtler Joachim Gauck erhielt im dritten Wahlgang 494 Stimmen von insgesamt 1242 Stimmen der Mitglieder in der 14. Bundesversammlung. Christian Wulff erklärte bereits seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten in Niedersachsen. Damit ist sicher: Christian Wulff ist der neue Bundespräsident von Deutschland.

Im dritten Wahlgang gab es mehr als 120 Stimm-Enthaltungen von den insgesamt 1242 Wahl-berechtigten Mitgliedern der 14. Bundesversammlung.

Mit Christian Wulff (51) und seiner Ehefrau Bettina (36) wird in Deutschland erstmals das jüngste Bundespräsidenten-Paar in der Geschichte Deutschland das Land mit 80 Millionen Menschen repräsentieren.

Der Wunsch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel geht in Erfüllung. Künftig wird es im Schloss Bellevue, einem der Amtssitze des neu gewählten Bundespräsidenten auch ein Kinderzimmer geben und ein „herzhaftes Lachen“ der präsidialen Kinder von Christian Wulff und seiner Ehefrau in den Gängen vom Schloss Bellevue.

Im dritten Wahlgang genügte die einfache Mehrheit zur Erlangung des Wahl-Siegs in der Entscheidung um das Amt des Bundespräsidenten.

Ursprünglich war geplant, dass 1244 Wahl-Männer und Wahl-Frauen heute die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten wählen, doch zwei Mitglieder in der 14. Bundesversammlung fehlten.

Im dritten Wahlgang der Bundesversammlung entschieden sich die Kandidatin der Partei Die Linke, Luc Jochimsen und der Kandidat der NPD, Frank Rennicke nicht mehr zur Wahl anzutreten. Zu Beginn der Wahlgänge standen insgesamt vier Kandidaten zur Wahl.

Ergebnisse des Dritten, Ersten und Zweiten Wahlgang zur Bundespräsidenten-Wahl 2010 in Berlin am 30. Juni 2010

Dritter und entscheidender Wahlgang

Christian Wulff, 625 Stimmen
Joachim Gauck, 494 Stimmen
ENTHALTUNGEN, 121 Stimmen

Erster Wahlgang

Christian Wulff; 600 Stimmen
Joachim Gauck 499 Stimmen
Luc Jochimsen, 126 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Zweiter Wahlgang

Christian Wulff; 615 Stimmen
Joachim Gauck 490 Stimmen
Luc Jochimsen, 123 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Foto: 3mnews.org

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June 30, 2010 · 8:48 pm

Bundespräsidenten-Wahl 2010: Dritter Wahlgang

Bundespräsidenten-Wahl 2010: Dritter Wahlgang

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 30. Juni 2010. Nachdem im ersten und zweiten Wahlgang keiner der vier Kandidaten und Kandidatinnen, die für das Amt als Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten nominiert wurden die absolute Mehrheit für sich erreichen konnten, müssen die 1242 Wahl-Männer und Wahl-Frauen jetzt im dritten Wahlgang über den künftigten Bundespräsidenten entscheiden.

Ursprünglich war geplant, dass 1244 Wahl-Männer und Wahl-Frauen heute die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten wählen, doch zwei Mitglieder in der 14. Bundesversammlung fehlen.

Nachdem die Kandidatin der Partei Die Linke, Luc Jochimsen und der Kandidat der NPD, Frank Rennicke im dritten Wahlgang nicht mehr zur Wahl stehen, stehen jetzt nur noch der Spitzen-Kandidat der CDU-CSU-FDP-Regierungs-Koalition, Christian Wulff (CDU) und der parteilose Kandidat Joachim Gauck im dritten Wahlgang zur Wahl.

Ergebnisse des Ersten und Zweiten Wahlgang zur Bundespräsidenten-Wahl 2010 in Berlin am 30. Juni 2010

Erster Wahlgang

Christian Wulff; 600 Stimmen
Joachim Gauck 499 Stimmen
Luc Jochimsen, 126 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Zweiter Wahlgang

Christian Wulff; 615 Stimmen
Joachim Gauck 490 Stimmen
Luc Jochimsen, 123 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

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June 29, 2010 · 9:04 am

Drei Wahlmänner der NPD beklagen sich über Boykott der Medien

Drei Wahlmänner der NPD beklagen sich über Boykott der Medien

Vier Kandidaten stehen zur Wahl für das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten

Berlin. 29. Juni 2010. (and). Die drei Wahlmänner der NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) in der Bundesversammlung Holger Apfel, Dr. Johannes Müller und Udo Pastörs haben sich über einen „Boykott der Medien“ beklagt. Der vierte Kandidat für die Wahl zum Bundespräsidenten, Frank Rennicke, vorgeschlagen von der NPD sei von den „Medien totgeschwiegen worden.“

Die 14. Bundesversammlung, bestehend aus 1244 Wahl-Männer und Wahl-Frauen wählen, morgen am 30. Juni 2010, ab 12 Uhr die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten.

Große Fernseh-Stationen, wie ARD, ZDF, RTL und auch Print-Medien werden morgen live aus dem Bundestag zur Wahl der neuen Bundespräsidentin oder des neuen Bundespräsidenten berichten.

Das Wahl-Ergebnis für den vierten Kandidaten gilt schon vor der Wahl als berechenbar. Vermutlich wird es nur die drei Stimmen der drei NPD-Wahlmänner von insgesamt 1244 Stimmen der Wahlmänner und Wahlfrauen in der Bundesversammlung für den vierten Kandidaten für das Bundespräsidentenamt geben.

Nur ein Fotograf sei zu einem Termin für die Presse zur Vorstellung des vierten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten im Landtag von Sachsen erschienen, berichtet der deutsche Volks-Sänger und Liedermacher, Frank Rennicke auf seiner Präsentation im Internet bei http://www.rennicke.de/inhalte/70#more-70 .

Vergleiche Informationen des Deutschen Bundestages, http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/30276542_kw25_bundesversammlung/index.jsp

Fotos:

1) teutopress.de
2) Pressebüro Luc Jochimsen
3) Staatskanzlei Niedersachsen
4) Journalisten-Büro Andreas Klamm-Sabaot

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June 28, 2010 · 11:35 am

Bundespräsidenten-Wahl 2010


Bundespräsidenten-Wahl 2010

Berlin. 28. Juni 2010. (and) Am Mittwoch, 30. Juni 2010, werden insgesamt 1244 Wahl-Frauen und Wahl-Männer der 14. Bundesversammlung die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten von rund 80 Millionen Menschen in Deutschland wählen.

Zur Bundespräsidentenwahl 2010, die nach dem überraschenden und unerwarteten Rücktritt von Bundespräsident a. D. Professor Dr. Horst Köhler am 31. Mai 2010 innerhalb von 30 Tagen erforderlich wurde, hat die internationale Nachrichten-Agentur 3mnews.org eine Sonder-Seite veröffentlicht. Die Sonder-Seite zur Bundespräsidentenwahl 2010 ist bei www.3mnews.org/bundespraesident.htm zu lesen.

Zur Wahl als Kandidaten für das Amt der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten stehen der frühere Pfarrer und Bürgerrechtler Joachim Gauck als überparteilicher Kandidat, vorgeschlagen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, die Journalistin, Berufs-Politikerin und Frieden-Aktivistin Luc Jochimsen, vorgeschlagen von der Partei Die Linke und der Ministerpräsident von Niedersachsen und CDU-Berufs-Politiker Christian Wulff, vorgeschlagen vom Regierungs-Bündnis der Regierungs-Koalitions-Parteien, bestehend aus CDU, CSU und FDP.


Die Kandidaten und ihre Präsentationen im Internet:

1. Luc Jochimsen, frühere Journalistin, Soziologin, ARD- Korrespondentin, Bundestags-Politikerin, vorgeschlagen von Partei Die Linke: http://lukrezia-jochimsen.de
2. Joachim Gauck, Bürgerrechtler, Pfarrer, Vorsitzender der Vereinigung „Gegen Vergessen – für Demokratie e. V.“, Partei-los, vorgeschlagen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen: http://www.joachim-gauck.de
3. Christian Wulff, Politiker, Ministerpräsident von Niedersachsen, vorgeschlagen von CDU, CSU, FDP: http://christian-wulff.de

Fotos:

1) teutopress.de
2) Pressebüro Luc Jochimsen
3) Staatskanzlei Niedersachsen
4) Journalisten-Büro Andreas Klamm-Sabaot

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June 25, 2010 · 10:10 am

Christian Wulff: Ein Jurist und Berufs-Politiker als neuer Präsident des Volkes ?

Christian Wulff: Ein Jurist und Berufs-Politiker als neuer Präsident des Volkes ?

„Mein Leit-Thema ist die Zukunft“ – Sparen für die Zukunft und das Abstands-Gebot

Von Andreas Klamm-Sabaot



Christian Wulff, 51, Ministerpräsident von Niedersachsen will mit Themen wie „Zukunft“ und „Abstands-Gebot“ in besonderer Weise als Bundespräsident ab 1. Juli 2010 in Deutschland wirken. Am 3. Juni 2010 wurde er als Kandidat für das höchste Amt im Staat nominiert. Foto: Staatskanzlei Niedersachsen.

Berlin. 25. Juni 2010. Am 30. Juni 2010 kommen 1244 Wahl-Frauen und Wahl-Männer in der Bundesversammlung zusammen um die neue und künftige Bundespräsidentin oder den neuen und künftigen Bundespräsidenten zu wählen.

Der 51jährige Ministerpräsident von Niedersachsen, CDU-Berufs-Politiker und Jurist ist der Spitzenkandidat für das Amt des Bundespräsidenten, vorgeschlagen von Eliten und Partei-Spitzen des Regierungs-Bündnisses aus der CDU, CSU und FDP-Koalition. Da die schwarz-gelbe Regierungs-Koalition eine rechnerische Mehrheit in der Anzahl bei den Wahl-Frauen und Wahl-Männern in der Bundesversammlung hat, gilt in Unions-liberalen Beobachter-Kreisen die Wahl von Christian Wulff als Nachfolger von Professor Dr. Horst Köhler und neuer Bundespräsident am 30. Juni 2010 in Berlin bereits heute als sicher. Christian Wulff wäre als Jurist, Ministerpräsident und CDU-Berufs-Politiker mit 51 Jahren der jüngste Bundespräsident, der am 1. Juli 2010 in das Schloss Bellevue einziehen könnte, so er denn tatsächlich gewählt wird. Christian Wulff wurde am 3. Juni 2010 als Kandidat für das Amt als Bundespräsident nominiert.

Sollte der Berufs-Politiker, zweifache Vater und wieder-verheiratete Ministerpräsident am 30. Juni 2010 gewählt werden, wäre der Ministerpräsident von Niedersachsen aufgrund der gesetzlichen Vorgaben im Grundgesetz (GG) gezwungen, noch bis zum 1. Juli 2010 sein Amt als Ministerpräsident sofort aufzugeben um das Amt als Bundespräsident annehmen zu können. Der Bundespräsident darf keinen Beruf und kein Gewerbe ausüben, darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder des Landes angehören und auch nicht im Aufsichtsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmen beteiligt sein.

Diese Merkmale treffen auf Christian Wulff heute noch zu. In wenigen Tagen, sollte der CDU-Politiker zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden, müsste er im „fliegenden Wechsel“ innerhalb weniger Stunden sich auf seine neue Staats-tragende Rolle als Staatsoberhaupt und Bundespräsident ohne die Vorzüge seines bisherigen Lebens einlassen.

Artikel 55, Grundgesetz, Bundesrepublik Deutschland

(1) Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.
(2) Der Bundespräsident darf kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören. (Auszug aus dem Grundgesetz)

Politik von Kindes-Beinen an

Christian Wulff ist seit seiner Jugend fest in der Politik verwurzelt. Bereits im Jahr 1978 wurde er zum Bundesvorsitzenden der Schüler Union Deutschlands gewählt. In den Jahren 1994 bis 2008 war er Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, in den Jahren 1994 bis 2003 Vorsitzender der CDU Landtags-Fraktion. Seit 1998 ist Christian Wulff stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU Deutschlands. In den Jahren 2006 und 2007 war er zudem Vorsitzender der Ministerpräsidenten-Konferenz. Seit 1990 ist er Rechtsanwalt, doch seit seit seinem Amtsantritt als Ministerpräsident von Niedersachsen seit dem 4. März 2003 darf er gemäß der Landesverfassung von Niedersachsen seinen Beruf zur Zeit nicht ausüben.

„Sein großes Thema ist die Zukunft, in der auch er, seine Kinder und Enkel-Kinder leben werden.“, sagt Christian Wulff von sich selbst. Viele Bürger wollten den Ausstieg, so der Kandidat, aus einer Krisenbekämpfung, die mittels Schulden finanziert sei. Hier möchte der Jurist und Politiker Mut machen, Optimismus vermitteln und Zuversicht geben. Das seien Aufgaben, die gerade ein Bundespräsident in besonderer Weise zu seiner Aufgabe machen kann.

Kluft zwischen armen und reichen Menschen in Deutschland

Als Bundespräsident könne er in der Problematik der Kluft zwischen armen und reichen Menschen in Deutschland nichts tun. Er sei für die Tagespolitik als künftiger Bundespräsident nicht zuständig. Es sei ihm möglich zu appellieren. Gerecht sei es sich aus eigener Arbeit zu ernähren und zu leben, als über das Verteilen zu reden.

Das Ungerechteste sei immer, wenn man mehr Geld ausgebe, als man aktuell habe. Er sehe große Chancen in der Bildungs-Politik. Die Kausal-Kette von Abhängigkeiten müsse durchbrochen werden. Der Schlüssel läge in der Aus- Fort- und Weiterbildung. In der Sendung „Was nun ?“ des Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) mit den Journalisten Peter Hahne und dem ZDF-Chefredakteur Peter Frey lobte Wulff den Mittelstand. Die Ethik und Verantwortlichkeit des Mittelstandes bräuchten wir auch in der Finanzwelt und in der Groß-Industrie, ergänzte der Politiker. Die oberen 25 Prozent der Einkommens-Bezieher brächten über 80 Prozent aller Einnahmen des Staates. Wenn 70 Prozent des Etats soziale Ausgaben sind, wird man auch den Bereich nicht aussparen können. Gut sei es, dass man nichts im Bereich der Rente verändere.

Das Abstands-Gebot

Christian Wulff (51) kann als ideale Ergänzung des Regierungs-Gefüges in Kombination von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Vize-Bundeskanzler Guido Westerwelle betrachtet werden. An seiner Loyalität zur CDU und zur Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besteht nicht der geringste Zweifel und Christian Wulff versucht bereits als Kandidat für das Amt als Bundespräsident, ein Vermittler zu sein und öffnete sich in einem Video-Chat auch für neo-liberale Standpunkte im neo-konservativen Zeitgeist des schwarz-gelben Regierungs-Bündnisses, etwa dem Abstands-Gebot. Im Video-Chat live aus dem Konrad Adenauer Haus, erklärte der Kandidat Christian Wulff:

„Gerecht ist sicher auch die Situation derer zu sehen, die Beiträge und Steuern zahlen. Das muss sich im Abstands-Gebot ausdrücken. Derjenige, der arbeitet und einer geregelten Arbeit nachgeht muss mehr haben als derjenige, der von Transferleistungen lebt. Das ist auch die Aufgabe des Staates dafür Sorge zu tragen, sonst wäre es ungerecht. Sozialleistungen sollten nicht ein Leben lang beansprucht werden können oder zu erhalten sein, sondern als Sprungbrett dienen. Jeder der Sozialleistungen erhält, sollte den Versuch unternehmen, auch etwas zu leisten und etwas zurück zu geben.“

Als Ministerpräsident in Niedersachsen setzte Christian Wulff von Beginn seiner Regierung an auf eine rigide Spar-Politik, die auch zu sozialen Einschnitten in Niedersachsen führte. Die Ausgaben im Hochschul-Bereich wurden drastisch gekürzt und im Jahr 2005 strich Christian Wulff komplett das Blinden-Geld (finanzielle Hilfe-Leistung für blinde Menschen).

Um das Abstands-Gebot zwischen armen und reichen Menschen in Deutschland zu gewährleisten und zu festigen, beschloss der Niedersächsische Landtag am 8. Juni 2010 eine Erhöhung der Diäten für die Politiker in zwei Stufen. Zum 1. Juli 2010 und zum 1. Januar 2011 von 5.595 Euro auf 6.000 Euro im Monat. Rechnerisch ergibt dies eine Erhöhung von rund 7,2 Prozent und ab dem Jahr 2012 sind weitere automatische Erhöhungen der Diäten geplant. Wulff rechtfertigte die Erhöhung der Diäten für Politiker in Niedersachsen mit den Worten „Der Beruf darf nicht immer unattraktiver werden. Es steht auch Abgeordneten regelmäßig eine angemessene Erhöhung zu”.

Die Erhöhung der Diäten für Politiker wurde in Zeiten hoher Staats-Schulden und Spar-Maßnahmen für 82 Millionen Menschen als nicht gerechtfertigt von Kritikern bezeichnet. Der Bund der Steuerzahler kritisierte die automatische Erhöhung ab 2012 als „nicht transparent“ und als einen Versuch „künftige öffentliche Debatten über Diäten für Politiker zu vermeiden.“.

Der Spitzen-Politiker Christian Wulff sieht hingegen das Spar-Paket der Bundesregierung als „in die richtige Richtung gehend“. Gespart werden müsse auch im Sozial-Etat im Bundeshaushalt in Deutschland, der 70 Prozent nach Darstellung des Kandidaten einnehme. Kritiker befürchten, dass der künftige Bundespräsident weitere Einschränkungen und Benachteiligungen für behinderte, arme und kranke Menschen in Deutschland und soziale Einschnitte im Allgemeinen unterstützen könnte. Mit einer solchen Haltung als künftiges Staatsoberhaupt könnte er sicher zahlreiche Unterstützer des neo-liberalen Zeitgeistes in Deutschland finden.

Mit der Streichung des Blinden-Geldes ist es dem Politiker bereits im Jahr 2005 gelungen das Interesse auch blinder Menschen vermehrt für politisches Handeln in Deutschland zu wecken. Der Verband blinder Menschen reagierte mit heftiger Kritik und Gegenwehr. Daraufhin machte Wulff einen Rückzieher und führte 2006 die Pauschal-Zahlung von Blinden-Geld, allerdings in geringerer Höhe als zuvor, wieder ein.

Brücken bauen und Menschen zusammenführen

Christian Wulff will „Menschen zusammenführen, Brücken bauen und integrativ wirken.“ Ihm fehle häufiger der Appell an Solidarität und nach Nächstenliebe. Den Arbeitsmarkt will er geöffnet wissen auch für behinderte Menschen. Der künftige Bundespräsident könne sagen: „Wir sind ein Land der Ideen und ein Land des Ehrenamtes.“. Ihm sei wichtig, anzuerkennen, dass es Millionen von Menschen in Deutschland gebe, die sich als Einwanderer-Generation gut in Deutschland integriert haben. Wichtig sei zu verstehen: „Wenn Du fleißig bist und Dich anstrengst, kannst Du in diesem Land alles erreichen.“.

Es sei ihm wichtig „mitten im Leben zu stehen, ansprechbar auch beim Einkauf zu sein.“. Seine Vision ist „Welt-Offenheit, Friedfertigkeit, Menschen bräuchten Spielräume in Deutschland und müssten sich entfalten können. Die Jungen brauchen mehr Chancen, die Alten sollten sich mehr ehrenamtlich engagieren und möglicherweise als Business-Angel tätig werden.“, sagte der Politiker im Hinblick auf einen möglichen demografischen Wandel in Deutschland. Jeder Mensch müsse in Deutschland „ein Stück mehr Verantwortung für sich zu übernehmen.“. Konservative Tugenden bedeuten für ihn Aufrichtigkeit, Verantwortlichkeit, Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit. Ein Bundespräsident müsse Stabilität vermitteln und Ruhe ausstrahlen.

Die gute Nachricht für die Internet – Community: Christian Wulff hat versprochen, dass es im „Internet-Technolgie-Land“ Deutschland natürlich künftig auch eine Bundespräsident Christian Wulff Facebook-Seite im Internet geben wird. Die Menschen sollten „in Echtzeit erfahren können, was der Bundespräsident denke und woran er arbeite.“ In Bezug auf Twitter oder andere Internet-Dienste ist er sich noch nicht eindeutig sicher, ob er künftig plant auch als Bundespräsident zu „zwitschern“.

Die Fragen im Video-Chat in rund 30 Minuten beantwortete der Kandidat Christian Wulff in einem Beitrag bei http://www.youtube.com/watch?v=RXanReE1Y9I


Das Interview bei „Was nun, ?“ eine Sendung des Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) ist bei http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/15/0,1872,5268079,00.html zu sehen.

Die Kandidaten und ihre Präsentationen im Internet:

1. Luc Jochimsen, frühere Journalistin, Soziologin, ARD- Korrespondentin, Bundestags-Politikerin, vorgeschlagen von Partei Die Linke: http://lukrezia-jochimsen.de
2. Joachim Gauck, Bürgerrechtler, Pfarrer, Vorsitzender der Vereinigung „Gegen Vergessen – für Demokratie e. V.“, Partei-los, vorgeschlagen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen: http://www.joachim-gauck.de
3. Christian Wulff, Politiker, Ministerpräsident von Niedersachsen, vorgeschlagen von CDU, CSU, FDP: http://christian-wulff.de

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