Category Archives: Verständigung

July 20, 2010 · 2:10 am

Ist die Freiheit der Presse in Gefahr: 70.000 Blogs über Nacht abgeschaltet

Ist die Freiheit der Presse in Gefahr: 70.000 Blogs über Nacht abgeschaltet

Spekulationen und Vermutungen: Wurden Mord-Aufträge und Bomben-Pläne von Al-Kaida gepostet ? Hintergründe und Gründe für die
Abschaltung von mehr als 70.000 Blogs sind weiterhin offiziell nicht bekannt – Eine Regierungs-Agentur habe die Abschaltung veranlasst

Von Andreas Klamm-Sabaot

New York City. 20. Juli 2010. Eine bislang nicht näher identifizierte U.S.-Behörden-Agentur soll vor etwa einer Woche, nach Berichten freier U.S.-Medien die sofortige Abschaltung von 70.000 Blogs im Internet veranlasst haben. Die Abschaltung der Blogs wurde ohne Ankündigung und Vorwarnung mitten in der Nacht ausgeführt, so dass die Nutzer der Blogs keine Möglichkeit hatten, ihre Daten zu sichern. Eine U.S.-Behörden-Agentur habe die Abschaltung der Blogs veranlasst. Die genaue Identität der U.S.-Behörden-Agentur ist auch eine Woche nach diesen Ereignissen bislang nicht bekannt.

Nach Informationen des Blog-Dienstes ReadWriteWeb.com (www.readwriteweb.com) könnte es möglicherweise angeblich um einen Verdacht der Verletzung von Urheberschutz-Rechten gehen. Das wird in zahlreichen Berichten und Blog-Beiträgen zumindest jetzt öffentlich in den Vereinigten Staaten von Amerika diskutiert. Mit Urheberschutz-Rechte-Verletzungen habe der Blog-Anbieter Blogetery, eine WordPress basierte Platform, bislang keine Probleme verzeichnen können.

Ein Sprecher von BurstNet, der Firma die die Blogs als Web-Dienstleister angeboten hat, erklärte gegenüber CNET, “…die Abschaltung der Blogs stehe nicht im Zusammenhang mit der Verletzung von Urheber-Schutz-Rechten. Die Firma könne im Zusammenhang für die Gründe keine näheren Angaben machen. Es habe kaum eine andere Wahl, als die sofortige Abschaltung der 70.000 Blogs bestanden”. Die sofortige Abschaltung von 70.000 Blogs, betroffen sind 70.000 Menschen sei “…nicht typisch…” und entspreche nicht dem üblichen Vorgehen, das in der U.S.A. bekannt sei.

Es könnnte um ein “sehr ernstes Problem gehen”. Blog-Autoren und Schreiber kritisieren inzwischen, dass die Begründung “es könnte um ein sehr ernstes Problem gehen”, keine verständliche und keine aktzeptable Erklärung für die überraschende und unangekündigte Abschaltung der Blogs von 70.000 Menschen sein könne.

Die Menschenrechts-Reporterin, Helene Hedberg, von Human Rights Tools (Menschenrechte und Hilfen, www.humanrightstools.org/bloggers.php ) in Stockholm in Schweden erklärte den Hintergrund für das Bloggen. Beim Bloggen gehe es um das elementare Recht, der Freiheit und freien Meinungsäußerung und der Veröffentlichung von Gefühlen und freien Gedanken. Ein Sprecher des internationalen Medien-Projektes für Menschenrechte, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (www.libertyandpeacenow.org) ergänzte in London: “Oft sei das Bloggen auch für Dissidenten (friedliche und schreibende Kritiker privater oder staatlicher Unterdrückung) und von Menschenrechts-Beobachtern in einer Vielzahl von Ländern in aller Welt, denken Sie beispielsweise an die Zensur in China oder weiteren totalitären Staats-Systemen, die einzige Möglichkeit beispielsweise Barrieren und Grenzen privater, kommerzieller Zensur durch Verlags-Imperien, Medien-Mogule, Weltkonzerne oder staatlicher Zensur zu überwinden. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind bekannt für ihre historische Vorreiter-Rolle für Demokratie, Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit und wir hoffen sehr, dass es in den U.S.A. möglichst schnell wieder gelingt, das elementare und universell garantierte Recht und allgemeine Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung auch mittels der freien und kritischen Veröffentlichungen in Blogs von nahezu 73.000 U.S. Bürgern und die Freiheit der Presse ohne weitere zeitliche Verzögerungen zu gewährleisten. Die U.S.A. und die Menschen in den U.S.A. sollten sich durch Terror nicht terrorisieren und entrechten lassen. Die Angst vor Terror könnte sonst zum einer Lähmung oder einem Stillstand einer Nation und den Verlust aller Freiheiten, Grund- und Menschenrechte führen.”

CNET berichtet, die Abschaltung von 73.000 Blogs ohne Ankündigung und Warnung sei eine Woche nach der Abschaltung ein”Mysterium” in Amerika. Nachdem Gerüchte bekannt wurden, dass möglicherweise die U.S.-Regierung und das U.S.-Heimatschutz-Ministerium in die Vorgänge der Abschaltung der Blogs involviert sein könnte, dementierte eine Sprecherin der U.S. Regierung die Beteiligung ihrer Behörde an der Aktion zur Schließung von mehr als 70.000 Blogs.

Blogger im ganzen Land glauben, dass es um ein Thema der “nationalen Sicherheit in den U.S.A.”, gehen könne, die zur Restriktion und Abschaltung der Blogs führten.

Spekulationen, Vermutungen und öffentliche Verwirrung

Neueste Medien-Berichte und Spekulationen im Zusammenhang der Abschaltung der Blogs, vermuten, dass es sich um eine Anti-Terror-Massnahme handeln könnte. Einige Autoren vermuten das Federal Bureau of Investigation (FBI), das meint die amerikanische Bundes-Polizei, könne beteiligt sein. Doch auch diese Information gilt als nicht bestätigt und als nicht sicher. Möglicherweise könnte es um Al-Kaida Veröffentlichungen und Mord-Aufträge gehen, die in Blogs “gepostet”, das meint veröffentlicht wurden, berichtet ein Autor bei NewsRunner. CBS News hingegen berichtet, die wahren Gründe und Hintergründe für die Abschaltung der Blogs von 73.000 Menschen seien in den U.S.A. immer noch nicht bekannt.

Allgemeine Menschenrechte

Bloggen und die freie Meinungsäußerung im Internet, dazu zählt eindeutig nicht das Veröffentlichen von Mord-Aufträgen oder Bomben-Bauanleitungen, weil damit das Recht auf Leben von Menschen verletzt werden könnte, sind ein elementar, universell und weltweit gültiges und allgemeines Menschenrecht auf der Grundlage der Verkündigung der Allgemeinen Menschenrechte der Vereinten Nationen (United Nations) aus dem Jahr 1948:

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Weitere und ausführliche Informationen zur universell, gültigen Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind zu finden bei www.un.org (United Nations, Vereinte Nationen).

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July 19, 2010 · 4:39 am

Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Von einer positiven Entwicklung für Frauen und Menschenrechte in Afghanistan kann nicht die Rede sein – Offener Brief der Frauenrechte-Organisation medica mondiale an die Bundesregierung

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Kabul. 19. Juli 2010. Die Frauenrechte-Organisation medica mondiale hat aus Anlass der morgen stattfindenden Afghanistan-Konferenz in Kabul ihre große Besorgnis über die aktuelle Verschlechterung der Situation zu Frauenrechten und Menschenrechten in einem offenen Brief an die Bundesregierung und an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Außenminister Guido Westerwelle, Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Innenminister Thomas de Maizière sowie Entwicklungsminister Dirk Niebel mitgeteilt.

Zwar würden täglich 100 Millionen U.S. Dollar in militärische Aktionen investiert, doch nur sieben Millionen U.S. Dollar für zivile Aufbau-Projekte, etwa der Einrichtung von Frauenhäusern zu Gute kommen. Erst kürzlich wurden zwei der neu eingerichteten Frauenhäuser, die teuer mit internationalen Geldern errichtet wurden, geschlossen. Dieses finanzielle Missverhältnis könne auch durch eine Aufstockung mit zehn Millionen Euro durch die Bundesregierung nicht verändert werden.

Die Lage für Frauen in dem Kriegs-erschütterten Land verschlechtert sich nahzu täglich in erschreckendem Ausmaß. Weiblichen Abgeordneten werde gedroht und junge Frauen senden bislang unbekannte Täter Szenen von Vergewaltigungs-Videos auf deren Handys. Die extreme strenge Auslegung des Scharia-Gesetzes bereite den Kinder, Frauen und Mädchen sehr ernste Probleme. Bereits wenn sich eine Frau alleine, ohne männliche Begleitung auf eine Reise begebe, werde dies als ein Verstoß gegen das Scharia-Gesetz ausgelegt. Frauen, die als Politikerinnen oder Abgeordnete tätig werden wollen, erhalten Todes-Drohungen. Von einer positiven Entwicklung für Frauen und für Menschenrechte könne in Afghanistan nicht die Rede sein.

Die Regierung bestehe zum Teil aus ehemaligen “war lords” (Kriegs-Herren), die bereits in der Vergangenheit oft genug bewiesen hätten, dass diese am Aufbau einer demokratischen Strukturierung von Afghanistan kein Interesse haben. Die Kriegs-Herren (war lords) hätten auch auch kein Interesse an der Einhaltung von Frauenrechten oder Menschenrechten gezeigt.

medica mondiale mahnte, das Konzept der Afghanisierung dürfe nicht zu Lasten der zivilen Bevölkerung in Afghanistan umgesetzt werden.

Die internationale Gemeinschaft habe es bislang auch sträflich versäumt, den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen in Afghanistan voranzutreiben. Funktionierende Staatsapparate, die große Summen von Entwicklungsgeldern vertrauenswürdig und sinnvoll verwalten könnten, gebe es zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Dies sei auch einer der Gründe, die dazu führen, dass internationale Abkommen zum Schutz der Frauen in Afghanistan nicht umgesetzt werden könnten.

In einem aktuellen Positions-Papier zur Lage der Frauen in Afghanistan fordert die Frauenrechte-Organisation medica mondiale unter anderem ein sofortiges Ende der Operation „Enduring Freedom“ und die Unterstellung sämtlicher internationaler Truppen unter UNO-Mandat.

Des weiteren müsse eine klare Trennlinie gezogen werden zwischen Militär und zivilen Organisationen der Entwicklungszusammen- und Menschenrechtsarbeit.

Das Verhältnis der bereitgestellten internationalen Gelder sollte sich dringend zugunsten des zivilen Aufbaus verschieben. Drei Viertel der deutschen Ausgaben für Afghanistan gingen bislang immer in den militärischen Einsatz, nur ein Viertel komme dem zivilen Aufbau zu Gute. Die Gelder für Frauen-Projekte betragen sogar nur ein Prozent der Gesamt-Ausgaben. Die Finanz-Geber-Länder sollten die Bereitstellung von Finanzen mit der Forderung der Einhaltung der Menschenrechte abhängig machen. Insgesamt gibt es 13 Forderungen von medica mondiale, die eine bessere Zukunft für Frauen, die Einhaltung von Frauenrechten und Menschenrechte und eine Hilfe für die zivile Bevölkerung in Afghanistan möglich machen sollen.

Die Gründerin von medica mondiale, Dr. Monika-Hauser (Schweiz-Italien), hat im Dezember 2008, gemeinsam mit der somalischen Politikerin Asha Haji, der Frau die als “Stimme von Indien” mit ihrem Ehegatten bezeichnet wird, Krishnammal Jagannathan, und der amerikanisch-jüdischen Journalistin Amy Goodman des Nachrichten-Magazines Democracy NOW! den Alternativen Nobel-Preis, bekannt auch als Right Livelihood Award, in der Hauptstadt Stockholm in Schweden erhalten.

Ausführliche Informationen der Forderungen im Positionspapier von medica mondiale zur Lage der Frauen in Afghanistan und des Briefes an die Bundesregierung sind im Internet bei www.medicamondiale.org zu finden.

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July 13, 2010 · 3:57 pm

Sorge über die Forderung einer Politikerin zur Überwachung von Freikirchen durch Geheimdienste in der Schweiz

Sorge über die Forderung einer Schweizer Politikerin zur Überwachung von Freikirchen durch Geheimdienste in der Schweiz

Übersteigerte Angst vor Menschen christlichen Glaubens: Bei einer unkontrollierten Entgleisung der Ängste könnte auch dem deutschen Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff aufgrund seines christlichen Glaubens die Todesstrafe drohen

Politische Pläne in der Schweiz – Historische Ereignisse in Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945 – Gegenwart im Iran

Von Andreas Klamm-Sabaot

London / Berlin / Genf. 14. Juli 2010. In der Schweiz fordert eine Nationrätin der Sozialdemokraten die Überwachung von Freikirchen und christlicher Kreise durch die Geheimdienste.

Das berichten das Internet-Magazin “20 Minuten”, die Deutsche Evangelische Allianz und weitere internationale Medien.

Jacqueline Fehr, eine Nationalrätin der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz habe den Bund im sonst als der liberalen Schweiz bekannten Land, aufgefordert, nicht nur moslemische sondern auch christliche Fundamentalisten in das Visier von Geheimdiensten zu nehmen und überwachen zu lassen.

Diese Forderung löst bei Christen unterschiedlichster Kirchen in ganz Europa große Besorgnis und Bedenken aus, sogar im Land des einstigen Weltmeisters in der Überwachung und Total-Überwachung von Menschen, die Glaubensgemeinschaften angehören, in Deutschland.

In den Jahren 1933 bis 1945 wurden sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens nicht nur systematisch durch die Geheime Staats-Polizei (GESTAPO) und deutsche Geheimdienste überwacht, sondern auch noch in einer perfekt organisierten Mord-Maschinerie während der Nazi-Terror-Diktatur und in den Jahren des Holocaust in den Jahren 1933 bis 1945 ermordet. Menschen christlichen Glaubens blieben schon im Deutschland der Jahre 1933 bis 1945 nicht vor der Überwachung der Gestapo und der Ermordung durch die Nationalsozialisten verschont. Es waren auch angesehene christliche Geistliche, wie die katholische Nonne Edith Stein und der Pfarrer Dietrich Bonhoeffer, um nur zwei Beispiele von vielen zu nennen, die in Nazi-Deutschland nicht nur von Geheimdiensten überwacht, sondern auch vor gerade einmal 64 Jahren in Deutschland ermordet wurden.

Iranische Verhältnisse in Europa ?

Doch soweit zurück muss man nicht gehen, um aus Fehlern in der Geschichte aufgrund der Überlieferung historischer Ereignisse zu lernen. Im Iran, werden noch heute Menschen christlichen Glaubens vom Geheimdienst überwacht, Menschen die zum christlichen Glauben konvertieren und an G-TT den HERRN und den Herrn Jesus Christus glauben, werden in Gefängnisse gesperrt, gefoltert und auch öffentlich nach Verhängung der Todesstrafe hingerichtet, etwa wegen des Abfalls vom Islamischen Glauben.

Nach den Vorstellungen der Nationalrätin Fehr, so heißt es in Medien-Berichten, solle der Bund mittels der Überwachung durch Geheimdienste untersuchen, welche Gefahren von christlichen Kreisen und Freikirchen ausgehen und ob das Gewalt-Monopol des Staates respektiert werde.

Sie plane im Herbst diesen Jahres eine entsprechende Interpellation, das meint eine Anfrage an das Parlament der Regierung, einzureichen. Die Schweizerische Laizistische Gesellschaft (SLG) habe ähnliche Vorstellungen und spricht sich für eine Überwachung christlicher Kreise und Freikirchen durch Geheimdienste aus.

Nach Darstellung der Medien-Berichte, gefährde die WORT-wörtliche Auslegung der Bibel, bekannt auch als Heilige Schrift, die in Freikirchen vorzufinden sei, die demokratisch-liberale Ordnung des Staats-Systemes in der Schweiz.

Doch auch Journalisten und Partei-nahe Stiftungen in Deutschland warnen vor Christen und Kirchen in Deutschland. Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung habe im März eine Expertise des Journalisten Thomas Gesterkamp veröffentlicht, in der er unter anderem die Deutsche Evangelische Allianz als eine Familien- und fundamentalistische, rechts-lastige Organisation einstufte. Beweise seien in der Expertise allerdings nicht genannt worden.

Während in der Schweiz und nicht nur dort offenbar in demokratischen, sozialen und liberalen Kreisen die Angst vor Menschen christlichen Glaubens, Freikirchen, der Evangelischen Kirche und anderer Kirchen offenbar so sehr wächst, dass Politiker jetzt christliche Kreise und Kirchen von Geheimdiensten überwachen lassen wollen, wächst in internationalen christlichen Kreisen die Sorge darüber, dass die Angst gegenüber Menschen jüdischen und christlichen Glaubens, vielleicht in Deutschland, wie in den Jahren 1933 und 1945 unkontrolliert ausufern könnte.

Ein Sprecher einer internationalen Mission in London warnte: “Sollten die Vorhaben der Überwachung christlicher Kreise und von Freikirchen beispielsweise auch in Deutschland realisiert werden, könnten damit erstmals in der Geschichte von Deutschland seit den Jahren 1933 bis 1945 auch die Überwachung von Christlichen Parteien, wie der CDU oder der CSU oder von Vorsitzenden christlicher Parteien, wie die Tochter eines evangelischen Pfarrers. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) in Deutschland durch Religions-Polizei (wie im Iran) oder Geheimdiensten wieder zu einer realen und konkreten Gefahr werden im Sinne der weltweit und universell garantierten Glaubensfreiheit werden.”

Sollte die Angst vor christlichen Kreisen und Freikirchen, etwa in Deutschland zu sehr und übermäßig anwachsen, wie die Angst der Nationalsozialisten, damals in den Jahren 1933 bis 1945, vor Menschen christlichen und jüdischen Glaubens, wäre auch denkbar, dass damit möglicherweise auch der deutsche Bundespräsident Dr. Christian Wulff, als bekennender Mensch christlichen Glaubens, Mitglied in der Katholischen Kirche und im Kuratorium der als evangelikal geltenden Organisation Pro Christ, in Deutschland, ähnlich wie heute im Iran, nicht nur von Geheimdiensten überwacht werde, sondern auch mit der Todesstrafe bedroht oder eines Tages aufgrund seines christlichen Glaubens oder wegen des Abfalls vom Islam möglicherweise auch öffentlich zum Tode verurteilt und hingerichtet werden könnte. In diesen besonderen Extremen, der Angst vor gläubigen Menschen, habe Deutschland, wie kaum ein anderes Land, besondere historische Erfahrungen in den Jahren 1933 bis 1945, sammeln können und diese historischen Ereignisse und aktuelle Forderungen zur Überwachung christliche Kreise und Kirchen geben Grund zur Sorge und sollten allen Menschen in der Welt eine deutliche Warnung sein.
Der deutsche Bundespräsident Dr. Christian Wulff könnte damit ein ähnlich prominenter Märtyrer christlichen Glaubens werden, wie etwa die katholische Nonne Edith Stein oder der evangelische Pfarrer Dietrich Bonhoeffer. Denkbar sei dann auch sicherlich , dass nach einer möglichen Hinrichtung und Ermordung des deutschen Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff auf Grund seines christlichen Glaubens, die Menschen 64 Jahre später sich zu Gedenk-Veranstaltungen im Dr. Christian-Wulff-Haus in Deutschland treffen könnten, so wie dies noch heute in Deutschland, 64 Jahre nach dem Ende der Nazi-Terror-Diktatur und dem Zweiten Weltkrieg in Dietrich-Bonhoeffer-Häusern in Deutschland geschehe.

Doch zu einem demokratischen und freiheitlichen Staats-System zähle auch, so der Sprecher, natürlich die Freiheit darüber öffentlich nachzudenken und öffentlich zu debattieren, ob in Europa und in Deutschland, christliche Kreise, Kirchen und christliche Parteien, wie etwa die Christliche Demokratische Union (CDU) oder Christliche Soziale Union (CSU), andere christliche Parteien und Organisationen von Geheimdiensten oder einer neu zu schaffenden Religions-Polizei überwachen zu lassen oder gar gleich komplett zu verbieten.

Man müsse auch Verständnis für die Situation von Politikern in der Schweiz, Deutschland und Europa haben. Immerhin wird über diesen in der Bibel überlieferten Heiligen Gott von Israel und über den Propheten Jesus Christus 2000 Jahre nach dem Tod und der von Zeugen in schriftlichen Zeugen-Berichten in der Bibel überlieferten Auferstehung des gekreuzigten Predigers, Jesus Christus von Nazareth, jeden Mittwoch, Samstag und Sonntag mehr gesprochen als über Politiker und Politikerinnen in der Schweiz, Deutschland und in Europa, obgleich für Politiker und Parteien in der Schweiz, Deutschland und Europa eine riesige, gesteuerte Medien-Maschinerie von kaum geahnter Größe tätig ist. Statt Politiker und Politikerinnen anzubeten, zu dienen und zu ehren, werde in aller Welt, der Heilige Gott und in christlichen Kreisen immer wieder eben auch der “Hohe Priester” Jesus Christus angebetet, nach dem sogar die Zeitrechnung umbenannt wurde, — 2010 nach Christus. Die Katholiken gingen sogar noch einen Schritt weiter und einige der gläubigen Katholiken würden sogar Maria anbeten.

Dass nach einer neuen Zeit gerechnet werde, hätten noch nicht einmal einstige politische Führer in Deutschland erreicht. Daher sei es geradezu verständlich, dass man den christlichen Glauben oder andere Weltanschauungs- und Religions-Gemeinschaften in politischen Kreisen auch als eine mögliche Konkurrenz für das politische Tages-Geschäft empfinde oder wahrnehme.

Das könnte möglicherweise zu einer ungewollten und vielleicht auch gefühlten Konkurrenz-Situation vor allem für Spitzen-Politiker führen Immerhin werde Jesus Christus in der Bibel so wörtlich auch als der “HERR der HERREN” bezeichnet und wer duldet als Spitzen-Politiker, Ministerpräsident, König oder Bundeskanzlerin schon gerne einen anderen Herrn neben sich, der dazu noch nach seiner Auferstehung “auf einem himmlischen Thron sitzt” (nach der Überlieferung in der Bibel und Macht über alle Dinge hat) und in der Schweiz, Deutschland oder in Europa noch nicht einmal Steuern bezahlt oder einer Sozial-Versicherungspflichtigen Arbeit nachgeht.

Was würde in Deutschland wohl geschehen, wenn eine Bundeskanzlerin eines Tages den Spiegel fragen sollte, “Spieglein, Spieglein an der Wand, — Wer ist die mächtigste Frau in der ganzen Welt?” Und der Spiegel könnte dann womöglich antworten: “Liebe Bundeskanzlerin in der ganzen Welt bist Du die mächtigste Frau der Welt, doch über den Wolken auf dem Himmlischen Thron bei den Engeln, da gibt es einen Hohen Priester, genannt Jesus Christus und auch genannt HERR der HERRN…mit weit größer Macht als die mächtigste Frau der Welt.”

In den Worten von Albert Einstein, der einst gesagt haben soll: “Zeit ist relativ…”, könnten Wort-gewandte Journalisten eines Tages zur Erkenntnis in Deutschland und in der Welt gelangen: “Macht ist relativ”. Würde sich dann noch das Volk vor Politikern, Politikerinnen und einer Bundeskanzlerin fürchten, wenn es noch einen Gott gibt, der mehr zu fürchten ist, als alle Menschen.

In der Tat könnte damit die gefühlte Macht sehr relativ werden oder das Verständnis zur Macht.

Überwachung der Menschen durch Gott

Angst bereiten kann vielen Menschen auch die Vorstellung, wie in der Bibel überliefert, dass Gott der HERR, als solcher wird dieser in der Bibel bezeichnet, jeden einzelnen Gedanken aller Menschen kennt (immerhin von rund 6, 7 Milliarden Menschen, sogar die Gedanken der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Geheimdiensten, was bei Mitarbeitern von Geheimdiensten verständlicherweise auch zu einem gewissen Unbehagen führen könnte, während die gleiche Vorstellung gläubigen Menschen auch eine Form der Sicherheit gibt.

Bereits im Alten Testament im Buch Genesis (übersetzt: Entstehung oder Geschichte über die Entstehung) heißt es:

“Da aber der HERR sah, daß der Menschen Bosheit groß war auf Erden und alles Dichten und Trachten ihres Herzens nur böse war immerdar,…” Genesis, Kapitel 6, Vers 5, Altes Testament

“Und du, mein Sohn Salomo, erkenne den Gott deines Vaters und diene ihm mit ganzem Herzen und mit williger Seele. Denn der HERR sucht alle Herzen und versteht aller Gedanken Dichten. Wirst du ihn suchen, so wirst du ihn finden; wirst du ihn aber verlassen, so wird er dich verwerfen ewiglich.” Erstes Buch der Chronik, Kapitel 28, Vers 9, Altes Testament

“Und ich kenne ihre Werke und Gedanken. Es kommt die Zeit, daß ich sammle alle Heiden und Zungen, daß sie kommen und sehen meine Herrlichkeit.” Jesaja, Kapitel 66, Vers 18.

Würden Mitarbeiter der Geheimdienste in der Schweiz und in Deutschland die Bibel als “wörtlich zu verstehen auszulegen”, dann könnten die Mitarbeiter der Geheimdienste oder Politiker in der Schweiz und in Deutschland zur Erkenntnis gelangen, dass es vor diesem viel beschriebenen Gott den HERRN, kein einziges Geheimnis gibt und damit wäre die beste Geheimhaltungs-Stufe von Geheimdiensten mehr oder weniger “hinfällig” oder von fraglicher Wirksamkeit (in neudeutscher Sprache auch als „überflüssig“ zu bezeichnen). Mit anderen Worten, es werden möglicherweise Millionen von Euro in Geheimhaltungen investiert bei der Gewissheit, dass die Maßnahmen nicht davor schützen, dass Gott der Herr aus der Bibel doch immer wieder die Gedanken aller Menschen kennt. Mit einem solchen Wissen macht Geheimhaltung nicht wirklich viel Spaß in der Arbeit beim Secret Service, denn einer, das meint Gott kennt die Gedanken aller Menschen laut der Überlieferung in der Bibel. Vielleicht ist es daher besser, wenn die Mitarbeiter von Geheimdiensten diesen Beitrag nicht lesen, sonst könnten die Mitarbeiter über solche mögliche Konstellationen nachdenken.

Seit Jahren fragen Menschen in aller Welt immer wieder, wenn die Bibel, bekannt auch als Heilige Schrift, nicht wörtlich zu verstehen ist, wozu ist die Bibel gut ?

Überraschenderweise kann zur Beantwortung der komplexen Frage auch eine Antwort in der Bibel gefunden werden. Im Kapitel 3 des Zweiten Brief des Timotheus, in den Versen (Vers hat etwa die Bedeutung von Satz…) 16 und 17, im Neuen Testament steht geschrieben:

“Denn alle Schrift, von Gott eingegeben, ist nütze zur Lehre, zur Strafe, zur Besserung, zur Züchtigung in der Gerechtigkeit, daß ein Mensch Gottes sei vollkommen, zu allem guten Werk geschickt. (2. Timotheus, Kapitel 3, Verse 16 und 17, Neues Testament)

Wichtig sei, in einer öffentlichen Debatte über die Ängste vor dem Glauben an Gott und über Ängste über christliche oder gläubige Kreisen auch darauf achten, dass Artikel 18 der universell geltenden Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, proklamiert durch die Vereinten Nationen (United Nations) im Jahr 1948, nicht verletzt werde.

Im Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte werde die Glaubens- Gewissens- und Religions-Freiheit für alle Menschen universell garantiert.

Artikel 18
Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Grundsätzlich abgelehnt wird die geplante Überwachung von christlichen Kreisen und Kirchen auch in Deutschland nicht. Einige Seelsorger und Pfarrer könnten sich auch vorstellen, als Informelle Mitarbeiter (IM), im Dienst für Kirchen, Staatssicherheit (Stasi) und Geheimdienste gleichzeitig tätig zu werden, bestätigen Mitarbeiter bei Diskussionen in kirchlichen Kreisen. Das sei bereits vor 20 Jahren in Deutschland tägliche Praxis in der DDR gewesen und auch damit habe Deutschland vermutlich die größten Erfahrungen sammeln können. Wer weiß, vielleicht könne in Deutschland und in anderen Ländern in Europa bald die STAKIPO (die Abkürzung für Staats-Kirchen-Polizei) streng geheim die Überwachung christlicher Kreise und Kirchen in Deutschland aufnehmen. Mit den heutigen technischen Möglichkeiten sei es ein Leichtes Beicht-Gespräche live von Frankfurt nach Berlin im Überwachungs-Modus zu senden, ohne dass es Menschen, die die Beichte bei einem Seelsorger oder Pfarrer leisten, bemerken.

Weitere Hintergund-Informationen:
1. United Nations, Vereinte Nationen, http://www.un.org
2. Pro Christ, http://www.prochrist.org/Main/Verein/Unterstuetzer.aspx
3. Informationen über geheimdienstliche tätige Organisationen in Deutschland
a) Verfassungsschutz, http://www.verfassungschutz.de
b) Bundesnachrichtendienst, BND, http://www.bnd.de (ist keine Nachrichtenagentur im Sinne von Reuters, AP oder dpa, sondern ein deutscher Auslands-Geheimdienst)
c) Ministerium für Staatssicherheit in der DDR, http://de.wikipedia.org/wiki/Ministerium_f%C3%BCr_Staatssicherheit
d) GESTAPO, Geheime Staats-Polizei, Deutschland 1933 bis 1945, http://de.wikipedia.org/wiki/Geheime_Staatspolizei
4. Die Bibel im Internet, http://www.bibleserver.com

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May 24, 2010 · 12:07 pm

Mission Überlebens-Kampf in Niedersachsen: Wer hilft einem Berufssoldaten und Marine-Kampfschwimmer a. D. in Not ?

Mission Überlebens-Kampf in Niedersachsen:

Wer hilft einem Berufssoldaten und Marine-Kampfschwimmer a. D. in Not ?

Von Andreas Klamm Sabaot

Uelzen / Hamburg. 24. Mai 2010. In Niedersachsen muss ein ehemaliger Berufssoldat, Marine-Kampfschwimmer und Veteran, der in Auslands-Einsätzen unter Gefahr für sein Leben deutsche Werte verteidigte, jetzt in einer besonderen Mission möglicherweise den Kampf um das eigene Überleben in Deutschland kämpfen. Insgesamt für 12 Jahre diente der Oberbootsmann und Unteroffizier mit Portepee, Thomas S. (47) treu dem Land Deutschland, der Bundeswehr und der Marine. Fünf Auszeichnungen hat er erhalten, unter anderem auch das Einzelkämpfer Leistungs-Abzeichen in Silber. Das Wissen und die Einsatz-Erfahrung als Einzelkämpfer im aktiven Dienst bei der Marine wird der Veteran und Marine-Kampfschwimmer a. D. in Niedersachsen möglicherweise dringend benötigen, um in Deutschland überleben zu können. Die ARGE in einem Landkreis in Niedersachsen verweigert dem Berufssoldaten a. D., der außerhalb des Dienstes bei der Bundeswehr und Marine chronisch schwer krank und schwer behindert wurde, die Hilfe zu einem von der ARGE selbst geforderten Umzug. Der Berufssoldat a. D. und ehemalige Marine-Kampfschwimmer ist heute für das einfache Gehen auf die Hilfe von Geh-Stöcken und eines Rollators angewiesen. Einen Umzug in seine Heimatstadt Hamburg kann der chronische kranke Marine-Kampfschwimmer a. D., Veteran und Berufssoldat a. D. nicht ohne Hilfe bewerkstelligen.

Statt Respekt und Anerkennung, wie von Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler erst vor wenigen Tagen bei seinem Besuch der Truppe in Afghanistan gefordert und von Bundesfamlienministerin Dr. Kristina Schröder (CDU) in einem öffentlichen Appell an die Deutschen eingefordert, muss ein langjähriger dienender Marine-Kampfschwimmer a. D. , inzwischen leider chronisch schwerst krank und schwerbehindert mit einer Mini-Rente von 590,– Euro wegen Erwerbsunfähigkeit in Niedersachsen kämpfen um in Deutschland überleben zu können. Mit der Rente kann der lang gediente Berufssoldat a. D. die Renovierungsarbeiten, Umzugskosten und Genossenschafts-Anteile bei einer Wohnungsbau-Genossenschaft in Hamburg von rund 2.000 Euro, um in seine Heimatstadt Hamburg zurück ziehen zu können, nicht aus eigener Kraft finanzieren.

Jetzt droht dem ausgezeichneten und treuen Berufssoldaten a. D. und Marine-Kampfschwimmer a. D. sogar bis zum 10. Juni 2010 die Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit. Das Mietverhältnis mit dem bisherigen Vermieter in einem Landkreis in Niedersachsen ist zerrüttet. Thomas S. (47) muss möglicherweise mit seiner Katze und Hund auf die Straße als chronisch kranker und schwerbehinderter ehemaliger Marine-Kampfschwimmer a. D.. Die Einheit des Berufssoldaten a. D. und Marine-Kampfschwimmers a. D. wurde von der Bundeswehr aufgelöst. Er meldete sich nicht arbeitslos sondern arbeitete als „Security Biker“ zeitweise mehr als 220 Stunden im Monat für 6,40 Euro Stundenlohn, brutto. Der Berufssoldat a. D. fuhr mit einem Dienst-Motorrad bei Sonne, Regen, Eis und Schnee täglich 200 Kilometer dienstlich. Plötzlich wird er von Lähmungen an Armen und Beinen befallen und wird Opfer eines Unfalls. Seine Wirbelsäule muss versteift werden. Es folgten weitere Operationen. Doch statt sich Ruhe zu gönnen, kämpft der schwerstkranke Berufssoldat a. D. und Marine-Kampfschwimmer a. D. weiter und arbeitete so lange, bis es ganz und gar nicht mehr geht. Mehrere medizinische Gutachten auch von Gerichten veranlasst, bescheinigen dem Berufssoldaten a.D. und Marine-Kampfschwimmer a. D., dass er aus psychischen und physischen Gründen in keinster Weise mehr in der Lage sein wird, dem Arbeitsmarkt in Deutschland zur Verfügung zu stehen. Inzwischen erhält der Marine-Kampfschwimmer a. D. eine Mini-Rente von 590,– Euro pro Monat. Davon kann er die Kosten für Renovierung, Genossenschaftsanteile für eine neue Wohnung in Hamburg und den Umzug in geschätzter Höhe von rund 2000 Euro definitv nicht bezahlen. Zusätzliche Hilfe erhält er nicht. Seit Jahren versucht der frühere Marine-Kampfschwimmer die Situation mit Hilfe von Anwälten entschärfen zu lassen. Doch jetzt scheint die Notlage sogar zu eskalieren mit der drohenden Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit zum 10. Juni 2010, die konkret eine Gefahr für Leib, Leben, Seele und die ohnehin angeschlagene Gesundheit des chronisch kranken und schwer behinderten Berufssoldaten a. D. und Marine-Kampfschwimmers a.D. bedeuten würde.

Die zuständige ARGE und Sozialbehörden verweigern dem Marine-Kampfschwimmer a. D. die Hilfe, die ein Mensch, der 12 Jahre lang treu unter Einsatz und Gefahr für sein eigenes Leben für Deutschland auch in gefährlichen Auslands-Mission diente.

Es sind nur wenige Tage vergangen, als Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler die wohl klingenden Worte in Afghanistan zu den Soldaten gesprochen hat, wonach die Menschen in Deutschland den Soldaten: „Anerkennung und Respekt für die Einsätze und Leistungen im Dienst für Deutschland“ zeigen sollten. Kaum drei Wochen sind vergangen, als die Bundes-Familien-Ministerin Dr. Kristina Schröder (CDU) von den Menschen in Deutschland forderte, mehr Solidarität mit den deutschen Soldaten zu zeigen und zu leben.

Als ich im Jahr 2006 das Medien- und Hilfs-Projekt Regionalhilfe.de gegründet habe, glaubte ich noch, dass es die Situation nicht geben könne, dass mich als französisch-deutscher Journalist und Bürger von Europa ein deutscher Soldat, dazu noch ein ehemaliger Marine-Kampfschwimmer, um Hilfe bitten muss. Doch als ich mit Thomas S. am Telefon gesprochen habe, wurde mir schnell klar, dass der ehemalige Berufs-Soldat der Bundeswehr möglicherweise keine andere Chance hat, als ein junges und eines der kleinsten Medien- und Hilfsprojekte in Deutschland, das dürfte auf Regionalhife.de zutreffen, um Hilfe zu bitten. .

Thomas S. , ein Marine-Kampfschwimmer a. D. aus Niedersachsen diente treu als ein Elite-Soldat bei der Bundes-Marine seinem Land, das meint Deutschland. Thomas S. ist ein stolzer Mann und ehemaliger Berufs-Soldat. Er ist es gewohnt hart gegenüber anderen Menschen und hart gegenüber sich selbst zu sein. Wenn er stärkerste Schmerzen leidet und daran habe ich nach dem Telefongespräch mit ihm keinen Zweifel, dann versucht der ehemalige Marine-Kampfschwimmer sein Leiden zu verstecken. Während unseres Telefongespräches nehme ich als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger Anzeichen für eine POSTTRAUMATISCHE BELASTUNGSSTÖRUNG (PTBS) wahr und frage den Berufs- und Elite-Soldaten a. D. gezielt, ob er je auf eine möglicherweise vorliegende PTBS untersucht wurde. „Nein“ – die klare Antwort – damit ist noch nicht einmal auszuschießen, dass eine Dienst-Beschädigung des Marine-Kampfschwimmers a. D. vorliegt.

Thomas S. kannte bessere Tage als die Zeit, in der er heute lebt. Er war es für viele Jahre gewohnt Höchstleistungen als Berufs-Soldat für sein Land zu leisten. Doch heute ist er alleine gelassen von der Gesellschaft in diesem Land. Seit einem Unfall und mehreren Erkrankungen ist Thomas S. , der stolze Marine-Kampfschwimmer von einst, der im guten Glauben an dieses Land, Deutschland und der Bundeswehr-Marine treu diente, alleine gelassen. Er ist chronisch arbeitsunfähig erkrankt und schwerbehindert. Thomas der Mann, der 12 Jahre lang keine gefährliche Mission scheute und für Deutschland bereit war, sein Leben in Gefahr zu bringen, ist heute chronisch krank und genauer sogar schwerstbehindert. Bei einer Versteifung der Wirbelsäule, Verdacht auf Post-traumatischen Belastungsstörungen psychischer Art und einer Poly-Neuropathie ist eines klar, auch für medizinische Laien: Thomas S., der mutige Marine-Kampfschwimmer wird dem Arbeitsmarkt als schwerbehinderter Mensch ganz sicher nicht mehr zur Verfügung stehen können.

Eine winzig kleine Erwerbungunfähigkeits-Rente von gerade einmal 590,– Euro pro Monat erhält Thomas S. und jetzt wird sein Leben in einer Stadt in Niedersachsen in Gefahr gebracht: Die ARGE will ihn einerseits zum Umzug zwingen und verweigert gleichzeitig die dringend erforderliche Hilfe für einen Umzug nach Hamburg, in die Heimatstadt des Elite-Soldaten a. D., in der er bestehende Infra-Strukturen, fachlich ärztliche Hilfe und eine gutes Freundes-Netzwerk zur Hilfe hätte. Thomas S. , der mutige Marine-Kampfschwimmer, der mutig in schwierigste Einsätze für 12 Jahre für Deutschland zog, hat ausgerechnet in Deutschland dem Land, dem er 12 Jahre diente, Angst. Er wird von der Angst ergriffen, ausgelöst vom fehlenden Respekt, der fehlenden Hilfe, der fehlenden Solidarität und der fehlenden Anerkennung einer deutschen Behörde in einem Landkreis in Niedersachsen für die treuen Dienste und Höchstleistungen, die der Berufs-Soldat a. D. und Marine-Kampfschwimmer a. D., mehr als ein Jahrzehnt leistete, um deutsche Werte auch in gefährlichen Auslands-Einsätzen zu verteidigen. Die Gefahr ist real: Eine Obdachlosigkeit könnte für den schwer kranken und behinderten Berufssoldaten a. D. tödlich sein.

Das Schicksal des Marine-Kampfschwimmers bewegt auch mich als französisch-deutscher Journalist und Bürger von Europa. Mein Großvater, HEDI SABAOT, war immerhin Offizier der Französischen Armee und wird seit seiner Stationierung in Kaiserslautern seit 1945 vermisst.

Es gibt viele Dinge, die ich als französisch-deutscher Journalist nicht verstehe und beim Hören und Lesen der Not von Thomas S. aus Niedersachsen kommen bei mir viele Fragen auf: Gibt es nicht eine Kameradschaft bei der Bundeswehr, die Soldaten in Not hilft, wenn diese durch welche Umstände auch immer, in schwerste Not geraten? Wird der Deutsche Bundeswehr-Verband einem ehemaligen Marine-Kampfschwimmer, der 12 Jahre als Berufssoldat dem Land Deutschland diente, einem Kameraden in Not helfen? Wird Verteidigungs-Minister Karl Theodor zu Guttenberg einem Marine-Kampfschwimmer a. D. helfen, der noch lebt und den eine ARGE im einem Landkreis in Niedersachsen obdachlos auf die Straße setzen will. Sind die Worte von Bundesfamilien-Ministerin Dr. Kristina Schröder nur für die Presse und Medien gesprochen oder will die Bundesfamilien-Ministerin in der Tat und Wahrheit die Solidatität auch mit deutschen Soldaten zeigen und leben ? Wird die Ministerin helfen ?

Wo ist die Würde, Anerkennung und der Respekt deutscher Behörden gegenüber Berufs-Soldaten, Elite-Soldaten und einem Marine-Kampfschwimmer a. D., wie diese erst vor drei Tagen beim Afghanistan-Besuch von Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler von allen deutschen Bürgern und Bürgerinnen und von der Gesellschaft in Deutschland gefordert wurde ?

Es bleibt zu hoffen, dass die wohl klingenden Worte des Bundespräsidenten Prof Dr. Horst Köhler keine Medien-Show und leere Wort-Hülsen sind, sondern dass der Bundespräsident notfalls sich dafür persönlich einsetzen wird, dass der lang und treu dienende, heute chronisch kranke und schwer behinderte Elite- und Marine-Kampfschwimmer a. D. Thomas S. nach Hamburg ziehen kann, damit er zumindest in seiner Heimatstadt etwas Hilfe, Anerkennung und Respekt finden kann, die der Berufssoldat a. D. mit fünf Auszeichnungen im Dienst für die Bundeswehr, die Marine und für das Land Deutschland ganz ohne Zweifel verdient hat.

Wer wird einem schwerbehinderten ehemaligen Marine-Kampfschwimmer in Deutschland helfen ?

Wenn Sie helfen wollen und können, damit ein Berufs-Soldat, der mehr als 12 Jahre lang für Deutschland diente, als schwerstbehinderter Mensch nach Erkrankungen und Unfall nicht obdachlos wird, dann schreiben Sie bitte eine email an redaktion@regionalhilfe.de.

Es eilt, es wichtig bald und angemessen Hilfe zu leisten. Vielleicht genügt die Fürsprache des Verteidigungsministers oder von Bundes-Familien-Ministerin Dr. Krisitna Schröder um Hilfe für einen ehemalige Marine-Kampschwimmer in Not in Niedersachsen und in Deutschland möglich zu machen. Vielleicht genügt es wenn das Vorzimmer des Bundespräsidenten mit der ARGE in Niedersachsen spricht und dem Umzug nach Hamburg für den Marine-Kampfschwimmer a. D. und Berufssoldaten a. D., Thomas S. anordnet für 12 Jahre treu geleistete Dienst für die Marine, für Deutschland, für die Anerkennung, den Respekt und die Hilfe, der Menschen, die ihr Leben auch in gefährlichen Auslands-Missionen ohne zu zögern in Gefahr bringen, um deutsche Werte zu verteidigen.

Hilfeleistung und Solidarität für Menschen in Not in Deutschland ist möglich, vor allem dann wenn es sich auch um Menschen handelt, die Gesundheit und Leben im Dienst für Deutschland auch bei Auslands-Einsätzen in Gefahr gebracht haben.

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May 16, 2010 · 9:54 pm

NOTSTAND und das RECHT AUF VERTEIDIGUNG

NOTSTAND und das RECHT AUF VERTEIDIGUNG

in Deutschland und in anderen Ländern dieser Welt sind im Gesetz national und international geregelt:

Artikel 20, Grundgesetz (GG)

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, proklamiert von den Vereinten Nationen:

Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948
Präambel

Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,

da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,

da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,

da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,

da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Forschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,

da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet die Generalversammlung

diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

http://www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.htm

http://www.libertyandpeacenow.org/humanrights.htm

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May 16, 2010 · 3:29 pm

Staatsanwaltschaft Darmstadt stellt mehr als 600 Straf-Anzeigen ein

Staatsanwaltschaft Darmstadt stellt mehr als 600 Straf-Anzeigen ein

Von Andreas Klamm Sabaot

Drohungen, Einschüchterungs-Versuche und Terror eines privaten Unternehmens gehen weiter – Informant: Menschen in Deutschland seien “dümmer als die Polizei erlaubt…” ? – Abzocke und Kosten-Falle im Internet – Sind die Urteile des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe “System-relevant”? Unternehmen sammelt und speichert trotz Urteil des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe fleißig alle Daten auch von Menschen, die nachweisbar nicht Kunden der Firma sind – Darf eine Firma das Grundgesetz und Gerichts-Urteile der höchsten deutschen Richter missachten ?

Ober-Roden / Frankfurt / München. 16. Mai 2010. Die Staatsanwaltschaft in Darmstadt wird vermutlich ein groß angelegtes Ermittlungs-Verfahren wegen des Verdachts auf Betrug gegen die Firma Premium Content GmbH aus der Carl-Zeistrasse in Rödermark und aus der Quirinsstraße 8 in 60599 Frankfurt am Main einstellen. Das meldete die Tageszeitung Offenbach Post bereits am 11. März 2010.

Die Staatsanwaltschaft in Darmstadt habe mehr als 600 Straf-Anzeigen und Anzeigen von angeblichen Kunden der Firma Premium Content aus ganz Deutschland erhalten.

Eine Vielzahl der Menschen, die bereits geschädigt wurden oder werden sollen, nach dem Willen der Firma und der Rechtsanwältin Katja Günther aus München, verbindet die Gemeinsamkeit, dass die Menschen auf der Suche nach einem kostenlosen Programm im Internet in eine Abo-Falle getappt seien und Rechnungen des Anbieters erhalten. Er fordert 96 Euro pro Jahr, aus denen dann nach Androhungen und Drohungen von Inkasso-Büros und Rechtsanwälten auch innerhalb weniger Wochen 140 bis 150 Euro oder mehr werden können.

Den nicht zahlenden Kunden wird mit Strafverfahren, mit gerichtlichen Mahnverfahren und NEGATIVEN Einträgen in die bundesweite Datei von Schuldnern, konkret der SCHUFA oder anderer öffentlicher Schuldner-Verzeichnisse mittels Rechtsanwälten gedroht.

Weshalb die Firma Premium Content GmbH, schriftliche Widerrufe am gleichen Tag, nach Bemerken des irrtümlichen “Vertrags-Abschluss” nachweisbar übersendet und zugestellt sowie schriftliche Widersprüche auf ein angegeblich bestehende Vertrags-Verhältnis nicht anerkennen muss und statt dessen auch nach den Straf-Anzeigen weiterhin mit GERICHTLICHEN Mahn- und Strafverfahren die angeblichen Kunden bedroht, dazu war von den Behörden in Hessen und in Bayern keine Information zu erhalten.

Die Staatsanwaltschaft scheint es nicht zu interessieren, dass mit den NEGATIV-Einträgen in die Schufa oder in anderen öffentlichen Schuldner-Verzeichnis, von dem Unternehmen in Auftrag gegeben, der wirtschaftliche Ruf von Menschen, Klein-Unternehmen und freiberuflich tätigen Menschen vernichtet wird.

Seit dem Urteil Anfang März droht die Rechtsanwältin Katja Günther aus München und zahlreiche Inkasso-Unternehmen im Auftrag der Firma Premium Content GmbH weiterhin mit Straf- und Mahn-Verfahren, angeblichen Kunden der Firma, auch dann, wenn offensichtlich erkennbar ist, dass ein rechtsgültiger Vertrag ohne Unterschrift mit der Firma Premium Content GmbH und bei Widerruf am gleichen Tag einer Fehl-Registrierung in der Kosten- oder Abo-Falle und bei nachträglich zweiten Widerspruch, offenkundig NICHT bestehen kann.

Für die sonderbaren Ereignisse in Hessen und in Bayern gibt es bislang keine logischen oder verstehbaren Erklärungen.

Weshalb schriftliche Widerrufe und Widersprüche nachweisbar an die Firma Premium Content GmbH gesendet und durch Zeugen zu bestätigen nicht von den Behörden in Deutschland möglicherweise anerkannt werden sollen ist bislang nicht bekannt.

Ob mehr als 600 Menschen Recht und Gerechtigkeit finden können in Deutschland bleibt abzuwarten. In nicht offiziellen Kreisen wurde bekannt, dass die Behörden über die 600 Menschen und deren Strafanzeigen angeblich lachen sollen: “Die dummen Sklaven, Idoten und Schwachmaten seien dümmer als die Polizei erlaubt. Die werden zahlen, wenn nur oft genug und lang genug gedroht wird. ” – will ein Informant gehört haben, dessen juristische Vergangenheit allerdings dubios ist, womit die Beobachtung oder Wahrnehmung als “nicht zuverlässig oder als nicht sicher gelten muss.”, zumindest in den Kreisen unserer Redaktion.

Sicher ist nur eines zur Zeit: Der Terror, die Drohungen und Einschüchterungs-Versuche eines privaten Unternehmens aus dem Raum Offenbach und Frankfurt gehen unvermindert mit dem besten Wissen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht, Öffentlichkeit, Presse und Medien und einer Vielzahl von geschädigten Menschen in Deutschland weiter.

Kritische nationale und internationale Menschenrechts- und Medien-Beobachter erlaubten sich daher die Frage zu stellen: “Ist die deutsche Jusitz blind auf dem Auge, wenn es um Drohungen, Terror und Einschüchterungs-Versuche privater Unternehmen gegenüber Menschen in Deutschland geht. Weshalb darf ein privates Unternehmen Urteile des Bundesverfassungs-Gerichts mißachten, Grundgesetz und Menschenrechte verletzten und die Grundrechte und Menschenrechte von Menschen verhöhnen?”

Die Berichte über die Kosten- und Abzock-Falle des Unternehmens aus dem Offenbacher und Frankfurter Raum im deutschen Internet werden sorgfältig von Menschenrechts-Beobachtern und Journalisten in Neuseeland, Süd-Afrika, Groß Britannien (London), den Vereinigten Staaten von Amerika ( New York) in Deutschland ( München, Berlin, Frankurt, Köln ) und in der Schweiz ( Genf ) geprüft.

Nicht geklärt werden konnte die Frage, weshalb die Firma Premium Content GmbH Daten und IP-Adressen von Menschen speichert, die NACHWEISBAR nicht die Kunden dieser Firma sind. Damit handelt das Unternehmen gegen ein Gerichts-Urteil des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe am 3. März 2010.

Doch damit nicht genug: Die Firma Premium Content GmbH scheint wohl gegenüber den Richtern des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe einen übergeordneten Sonder-Status zu besitzen und in Deutschland ganz sicher mehr zu sagen zu haben als die Richter des höchsten deutschen Gerichtes, dem Bundesverfassungs-Gericht in Karlsruhe.

Denn das Unternehmen verbreitet und gibt die möglicherweise RECHTSWIRDIG und gegen das Gesetz gesammelte Daten an eine Vielzahl weiterer Unternehmen und Behörden weiter, etwa Inkasso-Büros und Mahn-Abteilungen der Gerichte in Deutschland, so als seien die öffentlichen Urteile des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe für die Firma Premium Content GmbH und Freunde “nicht System-relevant”.

In einem Urteil fällten die Richter des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe am 3. März 201o die Entscheidung: “Vorratsdaten-Speicherung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Die höchsten deutschen Richter bezeichneten die sechsmonatige, vorsorgliche Speicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten durch private Anbieter von Diensten als so wörtlich mit dem „Artikel 10 des Grundgesetzes schlechthin unvereinbar.“

In erstem von insgesamt sechs Leitsätzen im Urteil zur Verfassungs-Beschwerde zahlreicher Menschen und einer „Sammel-Klage“ von rund 35.000 Menschen in Deutschland, teilten die Bundesverfassungs-Richter in Karlsruhe mit:

„Eine sechsmonatige, vorsorglich anlasslose Speicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten durch private Diensteanbieter, wie sie die Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 (Abl L 105 vom 13. April 2006, S. 54; im Folgenden: Richtlinie 2006/24/EG) vorsieht, ist mit Art. 10 GG nicht schlechthin unvereinbar; auf einen etwaigen Vorrang dieser Richtlinie kommt es daher nicht an.“ (Vergleiche / Zitat aus dem Urteil 1 BvR 256/08 – – 1 BvR 263/08 – – 1 BvR 586/08, verkündet am 2. März 2010, Bundesverfassunggericht Karlsruhe).

Der ausführliche Bericht zur Daten-Speicherung und Vorrats-Daten-Speicherung und der Entscheidung des Bundesverfassungs-Gerichts (März 2010) ist bei http://humanrightsreporters.wordpress.com/2010/03/02/bundesverfassung-gericht-vorratsdaten-speicherung-nicht-mit-dem-grundgesetz-vereinbar zu lesen.

Die Beobachter der außergewöhnlichen und sonderbaren Ereignisse wollen jetzt wissen: “Gelten Entscheidungen des Bundesverfassungs-Gerichts in Karlsruhe in Deutschland auch für privat-wirtschaftliche und kommerzielle Unternehmen in Deutschland oder haben private Unternehmen den Freischein zum Brechen und Missachten von Grundgesetz und Verfassung in Deutschland ?”

Weitere Informationen dazu auch bei http://www.lawrightsjustice.wordpress.com und bei der Tageszeitung Offenbach Post, http://www.op-online.de/nachrichten/roedermark/nicht-jede-abo-falle-betrug-665987.html

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Menschenrechts-Reporter, www.libertyandpeacenow.org, www.radiotvinfo.org.

Hinweis: NOTSTAND bei Beseitung von Ordnungen

Artikel 2, Grundgesetz (GG), Bundesrepublik Deutschland

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

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May 5, 2010 · 1:01 am

Zensiert Google die freie Presse in Deutschland ?

Zensiert Google die freie Presse in Deutschland ?

Erneut und wiederholt Nachrichten-Blog der Nachrichten-Agentur 3mnewswire.org und 3mnews.org geperrt – Mehr als 3.000 Nachrichten-Meldungen in deutscher und englischer Sprache nicht erreichbar

London / Berlin. 5. Mai 2010 (aph). Im wahrsten Sinne des Wortes über Nacht hat Google erneut einen der Nachrichten-Blogs der freien und internationalen seit 1984 tätigen Nachrichten-Agentur 3mnews.org / 3mnewswire.org ohne Angaben von Gründen und ohne Mitteilung von Gründen gesperrt und mehr als 3.000 Nachrichten-Meldungen in deutscher und englischer Sprache und mehrere 100 Fotos abgeschaltet.

Bereits vor rund acht Monaten kam es bereits zu einer überraschenden Abschaltung eines der Nachrichten-Blogs der Nachrichten-Agentur 3mnews.org / 3mnewswire.org mit rund 3.000 Nachrichten-Meldungen von Google ohne Angaben von Gründen und ohne vorherige Mitteilung.

In einer Pressemitteilung teilte der Gründer und Herausgeber von 3mnews.org / 3mnewswire.org, der französisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist und Autor, Andreas Klamm Sabaot, Autor von insgesamt neun veröffentlichten Büchern mit. „Die Zeichen einer möglichen Zensur der freien und internationalen Presse, nur zwei Tage nach dem am 3. Mai 2010 der Verfolgung und Ermordung von Journalisten aus Anlass des Welt-Tag der Freiheit der Presse gedacht wurde, sind alarmierend. Der Zugang wurde ohne Angaben von Gründen und vorherige Mitteilung von Google über Nacht gesperrt. Eine Datensicherung war aufgrund der Vielzahl von Meldungen nicht möglich. Im Blog befinden sich rund 3.000 Nachrichten-Meldungen in deutscher und englischer Sprache. Der Schaden ist sehr hoch auch wirtschaftlich anzusetzen.“

Google habe bereits vor acht Monaten die schriftlichen Nachweise über Herausgeber-Schaft und die gültigen Presse-Ausweise als Kopie erhalten. Man arbeite mit mehreren Autoren und Nachrichten-Agenturen aus verschiedenen Regionen dieser Welt seit vielen Jahren zusammen und die Nachrichten-Meldungen seien eindeutig als Nachrichten-Meldungen erkennbar. Um so mehr sei die unangekündigte Sperrung und Abschaltung nicht verstehbar und die Nachrichten-Agentur 3mnews.org, Autoren, Redaktions-Leitung und Herausgeber wolle jetzt prüfen, Beschwerde bei der Bundesregierung, doch auch bei nationalen und internationalen Behörden einzureichen.

„Wir können die mögliche ZENSUR der freien internationalen Presse durch Google in Deutschland und in Europa NICHT verstehen und bitten mit zu intervenieren im Sinne von GRUNDGESETZ, MENSCHENRECHTE und der FREIEN PRESSE.“, ergänzte Andreas Klamm Sabaot.

Es gehe um die Freiheit der nationalen und internationalen Presse, die im Grundgesetz für Deutschland, in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und auch in der Europäischen Charta für Menschenrechte garantiert werde. Die Freiheit der Presse dürfe nicht aufgrund Macht-politischer oder wirtschafts-politischer Interessen zensiert werden. Dies sei vielmehr ein deutliches Alarm-Zeichen dafür, dass es eine Freiheit der Presse in Deutschland und in Europa nicht gibt, wenn die Zensur freier und internationaler Medien in Deutschland nicht beendet werde.

Nach dem am 3. Mai 2010 international der Welt-Tag für die FREIHEIT der PRESSE begangen wurde, um verfolgten Journalisten in aller Welt zu gedenken, sei es insbesondere auch deshalb NICHT zu verstehen und auch NICHT zu akzeptieren, weshalb in Deutschland und in Europa die ZENSUR freier Presse und freier Medien bereits zum wiederholten Mal stattfindet.

Die nationalen und internationalen Nachrichten-Meldungen von 3mnews.org und 3mnewswire.org seien eindeutig als Nachrichten-Meldungen ohne Werbung zu erkennen, sowohl in englischer als auch in deutscher Sprache.

Vor allem nach der Gleichschaltung der PRESSE durch die Nazis in den Jahren 1933 bis 1945 glaube man, dass es Deutschland nicht gut zu Gesicht stehe, die freie journalistische PRESSE-Arbeit von freien und internationalen Journalisten und Autoren zu zensieren.

Die Presse-Mitteilung ist bei http://www.3mnews.org/pressezensur.htm im Wortlaut zu finden.

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April 29, 2010 · 5:44 pm

Griechenland: Bewährtes Konzept des Schulden-Erlass könnte helfen

Griechenland: Bewährtes Konzept des Schulden-Erlass könnte helfen

Konzept aus der Antike rettete bereits vor mehr als 2.000 Jahren Menschen und Nationen – Darf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach christlichen und demokratischen Grundsätzen handeln ?

Von Andreas Klamm Sabaot

Athen (Griechenland) / Berlin. 30. April 2010. Am internationalen Finanz-Horizont von Griechenland, Portugal und Spanien scheint es so, als machen sich „schwarze Löcher“ auf, die gerade mehrere Milliarden Euro, zum Teil Summen von weit mehr als geschätzte 135 Milliarden Euro auf bislang kaum nach vollziehbare Weise zu verschlingen scheinen. Politiker in Deutschland und in der Welt suchen nach Lösungen mitten in der Krise, während die „schwarzen Finanz-Löcher“ weiterhin ungebremst Milliarden in den Sog zu reißen scheinen. Viele Politiker wollen immer noch mehr Geld nachschieben, das in den „schwarzen Finanzlöcher“ verschwindet. Dieses Konzept erscheint inzwischen auch Finanz-Experten nicht immer als Ziel-führend. Auf die Frage woher das Geld kommen soll, das zum Stopfen der Finanzlöcher im Spar-Strumpf von Europa dienen soll, können die wenigsten Politiker und Politikerinnen eine überzeugende Antwort geben.

Vor allem im Zeit-Alter von 0 Euro-Jobs und von 1 Euro-Jobs haben inzwischen auch konservative Politiker und Finanz-Experten erkannt, dass wer 0 Euro für eine erbrachte Arbeits-Leistung als Lohn oder Gehalt für eine Arbeits-Stunde in Deutschland erhält, bei der Partizipation am Wirtschafts-Kreislauf ausfällt – zum besseren Verständnis in deutscher Sprache: „Wer 0 Euro hat, kann auch nichts kaufen.“ und es ist kein mysteriösen Geschehen, dass auch die Gemeinschaft des Staates leer ausgehen muss: Denn wer nur noch 0 Euro für erbrachte Arbeits-Leistung erhält, kann in der logischen Schlußfolgerung auch nur sehr wenig oder keine Steuern zahlen. So gesehen ist das Leid des einzelnen Menschen nicht nur ein Einzel-Schicksal, wie so oft dargestellt, denn in der Folge des künstlich erzeugten Leides des einzelnen Menschen leidet die Gesamtheit aller Wirtschafts-Unternehmen und die staatliche Gemeinschaft, infolge von Auftrags-Rückgängen, Rückgang des Wirtschafts-Wachstums und Ausfall von Steuer-Einnahmen in Milliarden-Höhe. Sollten diese negativen Entwicklung so rasant weitergehen, dürfte dies vermutlich kaum noch einen Menschen wundern, wenn – es ist nur eine Frage der Zeit – auch Dr. Angela Merkel eines Tages im Bundestag verkünden müsste: „Wir Deutschen und Deutschland sind jetzt auch Pleite.“

Ursache und Wirkung können sogar drei- bis vierjährige Vorschul-Kinder verstehen. Denn die Rechnung ist ganz einfach 0 Euro und 0 Cent als Geschenk oder Einkommen gleich 0 Bonbons und 0 Euro Steuer für den Staat (meint alle Menschen) und 0 Euro Einnahmen für den Händler und der Onkel und die Tante, die die Bonbons herstellen, erhalten dann auch 0 Euro – ist ja logisch, wenn kein Mensch mehr Euro zum Ausgeben hat. Jedes Kind weiß, Bonbons darf man rsv. frau nicht stehlen, doch wer keine Euros hat, kann auch keine Bonbons oder Autos, andere Waren und Dienst-Leistungen kaufen und damit gehen dann früher oder später eben alle leer aus. Es gibt Menschen, die formulieren es anders: „Wer großen Bevölkerungs-Teilen alle Grundlagen zum Leben vernichtet, sägt als Staat und als Wirtschaft am eigenen Ast auf dem er oder sie sitzt.“

Diese Hypothese ist auch verständlich und wer 0 Euro Einnahmen aus Verkäufen und Gewinnen hat kann logischerweise auch keine Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen beschäftigen und bezahlen. Folgen: Anstieg der Menschen ohne Erwerbs-Einkommmen, Pleite von Wirtschafts-Unternehmen, Pleite von Städten und Gemeinden und früher oder später Pleite der Nation oder des Staates.

Wäre Dr. Angela Merkel nicht Bundeskanzlerin sondern Bundes-Finanzministerin, müsste sie rein hypothetisch betrachtet die überzeugendste Vertreterin einer Mindestlohn-Forderung von mindestens 8 Euro bis 10 Euro pro Arbeitsstunde sein, denn dann könnte sich die Bundes-Finanzministerin freuen über das wohl-tuende Geräusche des Klingels in der Kasse, weil sie wüßte, dass wer am Tag rund 64 bis 80 Euro verdient zum Einen aktiv dazu beitragen kann am Wirtschafts-Leben teilzuhaben (in deutscher Sprache: Geld ausgeben und Kaufen) und noch schöner sogar auch Steuern an Staat und Nation bezahlen könnte, die allen Menschen in der Gemeinschafts-Ordnung in einem Staat zu Gute kommen.

Die schlechte Nachricht in diesem Beitrag: Dr. Angela Merkel ist nicht als Bundes-Finanzministerin von Deutschland tätig, sondern als Bundeskanzlerin.

Die gute Nachricht kommt aus Griechenland und aus Israel und hat bereits Deutschland geholfen. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel muss möglicherweise die Politik und Mathematik in Deutschland nicht neu erfinden, obgleich sie ja nicht die Bundes-Finanzministerin ist.

Deutschland weiß sehr gut wie das Konzept des Schulden-Erlass funktioniert und dies aus praktischer und erlebter Erfahrung. Im Jahr 1953 waren viele Dinge noch ganz anders. Damals hatte nicht Griechenland ein großes finanzielles Problem, sondern Deutschland. Im sogenannten „Londoner Abkommen“ wurde 1953 Deutschland geholfen mit einer ENTSCHULDUNG oder in anderen Worten geschrieben mit einem Schulden-Erlass. Deutschland wurde vor rund 60 Jahren die heute als sehr bescheiden erscheinende Summe von 29,7 Millarden Deutsche Mark (DM) erlassen, also etwa 15 Millarden Euro nach heutiger Finanz-Währungs-Rechnung.

Schulden-Erlass ist nicht nur die Vorstellung von gläubigen Menschen, die an einen Gott glauben, sondern in der Tat auch ein „politisches Mittel“.

Die Frage ist, weshalb denken Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die internationalen Finanz-politischen Experten nicht über einen Schulden-Erlass für Griechenland, Portugal und Spanien nach?

Schulden-Erlass bei Menschen in Griechenland seit der Antike bekannt

Die Menschen aus Griechenland und damit auch vermutlich Politiker aus Griechenland kennen das politische Mittel Seisachtheia, in der altgriechischen Sprache. Σεισάχθεια, in deuscher Sprache: SCHULDENERLASS bereits seit der Antike. Schuldenerlass ist ein Begriff aus dem antiken griechischen Recht.

Der Begriff wird vor allem im Zusammenhang mit Gesetz-geberischen Reformen verwendet, die Solon seit 594 vor der Geburt von Christus in Athen durchführte.

Sinn und Ziel des Schulden-Erlass von 594 v. Chr., war große Bevölkerungs-Teile die sich hoch verschuldet und ihren Grundbesitz belastet hatten, vor dem Abgleiten in die völlige Verarmung und Sklaverei zu bewahren. Die Aristokratie von Athen in Griechenland war allerdings bereits damals von den Wirtschafts-politischen Reform-Plänen Solons nicht begeistert und so stießen dort seine Pläne auf Widerstand. Der Politiker damals wollte die völlige Verarmung und Sklaverei von großen Bevölkerungs-Teilen verhindern. Die Aristokratie wollte viele hörige und wehrlose Sklaven, Menschen die alles und ihre Menschen-Würde verlieren.

Eine solche gesellschaftliche Geistes-Haltung des Adels und der gehobenen Gesellschafts-Kreise würde vermutlich in der heutigen modernen Zeit, in der die Haltung von Sklaven zumindest in Europa verboten ist, vermutlich extreme Proteste und Aufstände der unterdrückten Massen von Menschen auslösen.

Mit welchem Erfolg und Ausmaß der griechische Politiker seine Schulden-Erlass-Pläne durchsetzen konnte ist heute immer noch nicht genau bekannt.

Gott und die Menschen in Israel und der Schulden-Erlass

Im Alten Testament im Buch, 5. Mose, Kapitel 15, 1-2 wird gefordert, dass jedes siebte Jahr in Israel ein sogenannter Schuldenerlass ausgerufen werde.

Jeder Israelit wird dazu aufgerufen, die Darlehen, die er oder sie gegeben hat: „loszulassen.“.

Mit dem Konzept eines Erlass-Jahres ist nach Informationen von Wikipedia die Idee verbunden, dass der Acker nach sieben Jahren nicht bearbeitet werden sollte, sondern brach liegen bleibt im Sabbatjahr (in deutscher Sprache auch als eine Art Ruhe-Jahr zu bezeichnen). Mit dem verantwortlichen Handeln werde Gott geehrt wie er am Sabbat geehrt wird.

Jeder Israelit soll die Darlehen, die er gegeben hat, “loslassen”.

Mit diesem Konzept des Schuldenerlassen stark verbunden ist die Idee, dass der Acker nach sieben Jahren nicht bearbeitet werde, sondern brach liegen soll (Sabbatjahr). So werde Gott geehrt, wie er am Sabbat geehrt wird.

In Israel wird das Sabbat-Jahr und der Schulden-Erlass als ein Gottes-Dienst für Gott, nach dem Alten Testament, 5. Mose, Kapitel 15, Verse 1 und folgende Verse verstanden.

Das beispielhafte und verantwortungsbewußte Handeln hat auch eine Sozial-politische Dimension. Die schlimmsten Verschuldungen sollen nämlich abgebaut werden.

Allerdings hat früher das Konzept des Erlass-Jahres nur innerhalb des Volkes Israel gegolten. Ausländer waren von dem Erlass-Jahr ausgenommen.

Bereits am 28. April 2010 forderte der Erlass-Jahr-Koordinator Jürgen Kaiser ein INSOLVENZ-Verfahren für überschuldete Staaten und sagte unter anderem: “Die Bundesregierung hat sich zuletzt bei der Frühjahrstagung von Weltbank und IWF in Washington für die Schaffung eines Internationalen Insolvenzverfahrens ausgesprochen. Nicht nur in Jamaika und Burundi ist ein Ende mit (begrenztem) Schrecken besser als ein dauerhafter Bail-out der privaten Anleger durch die öffentliche Hand. Nur wenn die Verbindung zwischen Risiko und Profit nicht durch staatliche Garantien zerstört wird, kann der Markt für Staatsanleihen überhaupt funktionieren.”

Statt falsche Alternativen wie die anhaltende Refinanzierung durch öffentliche Mittel oder den Ausschluss aus der Euro-Zone an die Wand zu malen, solle die Bundesregierung auf den Weg bringen, was diese selbst im Koalitions-Vertrag als (entwicklungs-)politisches Ziel formuliert habe: Ein Insolvenzverfahren für überschuldete Staaten.

Ein solches Verfahren, welches erlassjahr.de seit vielen Jahren für überschuldete Entwicklungs- und Schwellenländer fordert, könne einen gerechten Ausgleich zwischen dem Schuldner-Land und seinen Gläubigern herstellen und die Interessen der betroffenen Bevölkerung wahren. Wie in jedem privaten Insolvenzverfahren wären auch hierbei die Investoren, die in Erwartung hoher Renditen in griechische Papiere investiert haben, angemessen an den Kosten für die Insolvenz beteiligt. Diese Forderung war zuletzt auch vom Bundesfinanzminister und sogar aus Kreisen privater Banken erhoben worden.

Gott als Sozial-Reformer und finanz-politischer Experte ?

Nach heutigem Sprach-technischen Verständnis könnte Gott möglicherweise als eine Art eines „Sozial-Reformers“ und auch als finanzpolitischer Experte bezeichnet werden, denn im 5. Buch, Mose, Kapitel 15, Verse 1 bis 8 (Deuteronomium) steht geschrieben:

„Alle sieben Jahre sollst du ein Erlaßjahr halten.

Also soll’s aber zugehen mit dem Erlaßjahr: wenn einer seinem Nächsten etwas borgte, der soll’s ihm erlassen und soll’s nicht einmahnen von seinem Nächsten oder von seinem Bruder; denn es heißt das Erlaßjahr des HERRN.

Von einem Fremden magst du es einmahnen; aber dem, der dein Bruder ist, sollst du es erlassen.

Es sollte allerdinge kein Armer unter euch sein; denn der HERR wird dich segnen in dem Lande, das dir der HERR, dein Gott, geben wird zum Erbe einzunehmen, allein, daß du der Stimme des HERRN, deines Gottes, gehorchest und haltest alle diese Gebote, die ich dir heute gebiete, daß du darnach tust.

Denn der HERR, dein Gott, wird dich segnen, wie er dir verheißen hat; so wirst du vielen Völkern leihen, und du wirst von niemanden borgen; du wirst über viele Völker herrschen, und über dich wird niemand herrschen.

Wenn deiner Brüder irgend einer arm ist in irgend einer Stadt in deinem Lande, das der HERR, dein Gott, dir geben wird, so sollst du dein Herz nicht verhärten noch deine Hand zuhalten gegen deinen armen Bruder, sondern sollst sie ihm auftun und ihm leihen, nach dem er Mangel hat.“

Ob angesichts solcher sozialen Pläne Gott eine Chance hätte Mitglied in einer unter Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel geführten Christlichen-Demokratischen Union (CDU) werden zu dürfen, gilt zumindest in Deutschland als nicht sicher. Es gibt Beobachter, die befürchten, dass Gott möglicherweise auch mit einem Partei-Auschluss-Verfahren in der CDU im Deutschland des Jahres 2010 rechnen müsste, da vermutlich der heftige Widerstand neo-konservativer Kräfte innerhalb der CDU zu erwarten wäre, die sich soziale Verantwortung und soziale Kompetenz ganz und gar nicht auf ihre Fahnen geschrieben haben.

Solche sozialen Pläne könnten den Verdacht erwecken, dass Deutschland ein sozialer und demokratischer Bundesstaat sein könnte. Das steht zwar auch im Grundgesetz, doch neo-konservative Spitzen-Politiker wollen sich mit solchen Vorgaben aus dem Grundsetz nun wahrlich nicht identifizieren lassen.

Im Artikel 20 des Grundgesetz (GG) steht geschrieben:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Dürfen es die Menschen in Deutschland und in der Welt erwarten, dass sich eine deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Politikerinnen und Politiker öffentlich und offen zu einem Grundgesetz (GG) in Deutschland bekennen und entsprechend der Vorgaben in Gesetzen handeln?

Zumindest besteht für die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die Gefahr, dass ein aristokratisches Image der deutschen Kanzlerin geschwächt werden könnte, wenn diese politisch so handeln würde als sei die Bundesrepublik Deutschland ein „demokratischer und sozialer Bundesstaat“.

Erst vor kurzem wurde bekannt, dass es sogar innerhalb der CDU und CSU dennoch auch christliche Politiker und Poltikerinnen geben solle, die das „Vater unser“ Woche für Woche beten.

Auch dort geht es um einen aktuelles politisches und soziales Thema: SCHULDEN-ERLASS:

Im Matthäus-Evangelium, Kapitel 6, Verse 9-15, steht geschrieben: „Darum sollt ihr also beten:

Unser Vater in dem Himmel! Dein Name werde geheiligt. Dein Reich komme. Dein Wille geschehe auf Erden wie im Himmel.Unser täglich Brot gib uns heute. UND VERGIB UNS UNSERE SCHULD, WIE WIR UNSEREN SCHULDIGERN VERGEBEN.

Und führe uns nicht in Versuchung, sondern erlöse uns von dem Übel. Denn dein ist das Reich und die Kraft und die Herrlichkeit in Ewigkeit. Amen.“

Denn so ihr den Menschen ihre Fehler vergebet, so wird euch euer himmlischer Vater auch vergeben, Wo ihr aber den Menschen ihre Fehler nicht vergebet, so wird euch euer Vater eure Fehler auch nicht vergeben.”

Für Kritiker des „Vater unser“ aus der Bibel im Neuen Testament führt dies allerdings zu weit. Es wäre ja fast so als würde man von der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel als Vorsitzende christlicher Parteien wie der Christlichen Demokratischen Union (CDU) und Christlichen Sozialen Union (CSU) abverlangen politische Entscheidungen zu treffen, die auf christichen Werten und auf demokratischen Grundsätzen beruhren. Es fehle dann nur noch, dass von Angela Merkel soziale Verantwortung und soziale Kompetenz erwartet werde.

Kann man dies tatsächlich von christlichen Bundeskanzlerinnen und Politikern in christlichen und demokratischen Parteien in Deutschland erwarten, – das offene und mutige Bekenntnis und Handeln im Sinne biblischer, christlicher Werte und auf Grundlage einer Demokratie ?

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April 17, 2010 · 9:33 am

Airport Mission: Sonder-Dienst und Hilfe für Menschen auf Reisen

Airport Mission: Sonder-Dienst und Hilfe für Menschen auf Reisen

Flug-Ausfälle in ganz Europa bis voraussichtlich Sonntag – Vulkan-Asche-Wolke aus Island verursacht zum Teil kompletten Ausfall des Flug-Betriebs in Nord-Europa – Ehrenamtliche Helfer und Helferinnen gesucht

Von Andreas Klamm Sabaot

London. 17. April 2010. In ganz Europa sind Flughäfen geschlossen und nahezu zwischen 60 bis 70 Prozent aller Flüge ausgefallen. Normalerweise sind bis zu 28.000 Starts und Landungen von Flugzeugen an einem Tag möglich. Die Vulkan-Asche-Wolke aus Island hat den gesamten Luftraum vor allem im Norden Europas betroffen und dazu geführt, dass viele Flughäfen geschlossen werden mussten. Nach ersten Schätzungen könnten weit mehr als 200.000 Menschen durch die Flug-Ausfälle betroffen sein, die entweder am Flughafen im wahrsten Sinne des Wortes „festsitzen“ oder versuchen auf alternative Transport-Mittel, etwa Busse, Bahnen und Autos auszuweichen.

Die Versuche auf alternative Transport-Mittel zu wechseln, führte jetzt auch bei der Bahn und bei Bus-Unternehmen zu „Belastungs-Spitzen“. Der Andrang von Menschen, die auf eine baldige Weiter-Reise hoffen ist groß. Bundes-Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer rief bereits gestern dazu auf, wenn möglich geplante und verschiebbare Reisen mit dem Flugzeug zu verschieben, bis sich die Lage wieder etwas entspannt hat. Die Vulkan-Asche-Wolke hat ähnlich, schlimme Auswirkungen auf den internationalen Flugverkehr, wie die Terror-Anschläge vom 11. September 2001 in New York City. Im Unterschied zu damals, einer von Menschen verursachten Katastrophe, ist der Grund für den zeitweiligen Komplett-Ausfall des Flugverkehrs eine nur schwer berechenbare und schwer vorhersehbare Natur-Katastrophe in Form eines aktiven Vulkan-Ausbruchs, der allerdings auch weitreichende weitere Einflüsse international auf das Klima und die Wasser-Versorgung von Menschen haben kann.

Die Regierung in Groß Britannien warnte Menschen, die an Asthma Erkrankungen erkrankt sind und rät zu besonderer Vorsicht beim Aufenthalt im Freien und bei körperlicher Belastung.

Die internationale John Baptist Mission of Togo hat für Menschen auf Reisen, die jetzt in eine besondere Lebenslage unverschuldet gekommen sind, einen Sonder-Informations-Dienst, eine Airport Mission im Internet bei www.airportmission.wordpress.com und bei www.twitter.com/airportmission eingerichtet.

In diesem Informations-Dienst werden zur Zeit einige Informationen zu verschiedenen internationalen Flughäfen kostenfrei geboten, damit praktische Hilfe für die Menschen schnell und unkompliziert möglich wird.

Zahlreiche Flughäfen bieten für erschöpfte Passagiere, eine Ruhe-Möglichkeit auf Not- und Feld-Betten. An einigen Flughäfen werden Getränke, Baby-Nahrung, Pflegemittel, Süßigkeiten und kleine Speisen an die wartenden und reisenden Menschen verteilt.

Der Flughafen in Krakau in Polen ist für kommerzielle Flüge geschlossen. Eine Anreise zur Beisetzung des vor einer Woche tödlich verunglückten Präsidenten-Ehepaares Lech und Maria Kaczynski mit dem Flugzeug ist daher nicht möglich. In Polen fand heute ein offizieller Akt des Gedenkens und der Staatstrauer statt, bei dem mehrere 100.000 Menschen bis zu einer Million Menschen, die Angaben schwanken noch, anwesend waren und der 96 getöteten Menschen gedacht haben, die am Samstag vor einer Woche bei dem Absturz eines Flugzeugs der Regierung von Polen getötet wurden.

Die John Baptist Mission of Togo sucht noch dringend freiwillige Helferinnen und Helfer aus allen Städten in Europa, in denen es Flughäfen gibt. Die Helfer und Helferinnen werden gebeten zwei bis viermal am Tag bei www.airportmission.wordpress.com ein bis zwei Sätze in deutscher und in englischer Sprache zur Situation an den Flughäfen einzureichen, das meint Informationen in Bezug auf Sperrungen, Flug-Pausen oder auch die Wieder-Aufnahme des Flugbetriebs.

Wer den vielen Tausenden Menschen helfen will, die jetzt auf Reisen in Not gekommen sind, wird gebeten eine email mit dem Betreff „Registrieren“ an cvd@ibstelevision.org zu senden. Die Helfer und Helferinnen erhalten dann eine Einladung aus dem internationalen Nachrichten- und Informations-System und können dann direkt die Informationen bei www.airportmission.wordpress.com eingeben um anderen Menschen auf Reisen zu helfen.

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April 13, 2010 · 2:12 pm

Amy Goodman: Weltweit beliebte Journalistin feiert Geburtstag

Amy Goodman: Weltweit beliebte Journalistin feiert Geburtstag

Auf Buch-Tour mit „Breaking The Sound Barrier“ – Stimme für den Frieden und für Menschenrechte

Von Andreas Klamm Sabaot

New York City. 13. April 2010. Die weltweit beliebte Journalistin Amy Goodman feiert am 13. April in New York City in den Vereinigten Staaten von Amerika ihren 53. Geburtstag. Amy Goodman sendet täglich von Montag bis Freitag in englischer Sprache die Nachrichten-Magazin-Sendung „Democracy NOW!“, die in Nord-Amerika und weltweit bei mehr als 750 Radio- und Fernseh-Stationen gesendet wird.

Die Journalistin Amy Goodman hier in einer Aufnahme im Jahr 2008 in Schweden, berichtete auch im Jahr 2009 vom UN-Klima-Gipfel in Kopenhagen aus Dänemark. Foto: Andreas Klamm Sabaot

Amy Goodman ist seit vielen Jahren bekannt, als eine investigative Journalistin, deren Markenzeichen, die Berichterstattung zu Krieg, Frieden und Menschenrechte ist. Zudem unterstützt die Journalistin unabhängige und alternative Rundfunk-Projekte in Nord-Amerika.

Nach dem Amy Goodman im Zusammenhang ihres Engagement und dem persönlichen Einsatz zur Freilassung zweier Journalisten-Kollegen und Kolleginnen, die in den Vereinigten Staaten von Amerika im September 2008 verhaftet wurden, selbst verhafte wurde, setzten sich innerhalb von rund 48 Stunden weltweit mehr als 60.000 Menschen mittels Petition bei den U.S.-Behörden für die sofortige Freilassung der weltweit beliebten Journalistin und deren Kollegen des Fernseh-Produktions-Teams von Democracy NOW! ein.

Für ihre journalistische Arbeiten, zum Teil auch in tödlicher Gefahr, hat die international angesehene Journalistin mehr als 25 international anerkannte Journalisten-Preise, wie etwa auch dem John F. Kennedy Memorial Award, den Communication for Peace Award und als erste Journalistin in der Welt im Dezember 2008 in Stockholm in Schweden den von Jakob von Uexkuell ins Leben gerufenen Right Livelihood Award erhalten, welcher auch als Alternativer Nobel-Preis bekannt ist.

Die Journalistin ist Mitbegründerin von Democracy NOW !, ein Fernseh-Nachrichten-Magazin, das im Jahr 1996 gegründet wurde. Democracy NOW! ist täglich auch im Internet bei www.democracynow.org zu sehen.

Amy Goodman veröffentlichte unter anderem auch vier Bücher: 2004 — The Exception to the Rulers: Exposing Oily Politicians, War Profiteers, and the Media That Love Co-Autor ist der Mother Jones-Reporter David Goodman, der Bruder der Journalistin. (ISBN 1-4013-0799-X)

2006 — Static: Government Liars, Media Cheerleaders, and the People who Fight Back , Co-Autor: David Goodman, (ISBN 1-4013-0293-9)

2008 — Standing up to the Madness: Ordinary Heroes in Extraordinary Times, Co-Autor: David Goodman, (SBN 1-4013-2288-3). Das Buch war auch in der New York Times Bestseller Liste. 2009 — Breaking the Sound Barrier, mit einem Vorwort des Journalisten Bill Moyers, (ISBN 1-931859-99-X).

Zudem führte die ehemalige Studentin der HARVARD Universität und Journalistin auch Regie in amerikanischen Film-Projekten.

Angehörige der amerikanisch-jüdischen Journalistin wurden in der Nazi-Dikatutur in Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945 ermordet. Die Sendung Democracy NOW! wird von Amy Goodman und Juan Gonazlez moderiert. Amy Goodman bezeichnet sich selbst als säkuläre Jüdin und Journalistin. Der Vater von Amy Goodman arbeitete als Augenarzt.

Über das Leben, Wirken und arbeiten sind im Jahr 2009 in Frankreich zwei Bücher zu Amy Goodman von einem französisch-deutschen Journalisten, Rundfunk-Journalist und Autor geschrieben, veröffentlicht worden:

In Frankreich ist das Buch mit dem Titel: Liberty, Peace and Media: Amy Goodman And The Freedom Of The Press – Excellent Journalists In Extraordinary Times, Books on Demand Gmbh; Paris, France; Februar 2009, 276 Seiten, in englischer und deutscher Sprache erschienen (ISBN-10: 2-8106-0269-7 , ISBN-13: 978-2-8106-0269-8).

In Deutschland wurde das Buch mit dem Titel Liberty, Peace and Media: Amy Goodman – Excellent Journalists In Extraordinary Times, Books on Demand Gmbh; Norderstedt, Deutschland, Februar 2009, 264 Seiten, in deutscher und englischer Sprache (ISBN-10: 3-8370-7473-0, ISBN-13: 978-383707473) veröffentlicht.

Die Bücher würdigen nicht nur das Leben und Wirken der jüdisch-amerikanischen Journalistin sondern auch das Engagement einer Vielzahl weiterer Journalisten in aller Welt für die Freiheit der Presse.

Die Bücher von Amy Goodman und über das Leben und Wirken und Arbeiten von Amy Goodman sind auch in Online-Buch-Handlungen wie im Beispiel www.amazon.de, www.libri.de beziehbar.

Wer die Journalistin und ihre Arbeit und das Democracy NOW! -Magazin zum Geburtstag der Journalist auch finanziell unterstützen will, kann dies direkt bei Democracy NOW im Internet erreichbar bei http://www.democracynow.org/about/staff .

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