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August 18, 2011 · 9:30 am

Die Linke: Raubbau an Bürgerrechten in Deutschland

Die Linke: Raubbau an Bürgerrechten in Deutschland

Anti-Terror-Gesetze als bürgerrechtliche Bankrott-Erklärung ? Die Linke fordert eine Überwachung der Sicherheitsbehörden durch den Deutschen Bundestag und eine Grundrechts-konforme Sicherheits-Politik

Berlin. 18. August 2011. Die Linke betrachtet einen vorgelegten Gesetzes-Entwurf zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze mit großer Sorge und betrachtet die politischen Entwicklungen in Deutschland als so wörtlich “bürgerrechtliche Bankrott-Erklärung”. “Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Anti-Terror-Gesetze: Nie zuvor gab es in der Geschichte der Bundesrepublik einen solchen Raubbau an Bürgerrechten. Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze bricht die FDP ihr Wahlversprechen, für eine bürgerrechtliche Wende in der Innenpolitik zu sorgen”, so Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze um weitere vier Jahre. “Die Erweiterung mehrerer Überwachungsbefugnisse auch noch als Kompromiss verkaufen zu wollen, ist mehr als dreist. Um ihre absurden Steuersenkungspläne durchzusetzen, verscherbeln die Liberalen auch noch ihr letztes Ansehen als Bürgerrechtspartei.”, ergänzte der Politiker.

Jan Korte erklärte zudem: “Der Gesetzentwurf der Koalition zu den Anti-Terror-Gesetzen ist kein Kompromiss, sondern eine bürgerrechtliche Bankrotterklärung: Die FDP hat unterm Strich nichts erkämpft. Lediglich überhaupt nicht zur Anwendung gekommene Befugnisse fallen weg. Mehrere Überwachungsbefugnisse, wie etwa die Möglichkeit der Geheimdienste, direkt auf Flugbuchungssysteme zuzugreifen, wurden sogar noch ausgeweitet. Auch die Einrichtung einer Regierungskommission, die die Gesetzgebung im Sicherheitsbereich seit 2001 überprüfen soll, ist nichts als Augenwischerei. Schlimmer noch: Eine kritische Evaluierung wird erfolgreich und vermutlich auf Dauer verhindert. Wer ernsthaft die Sicherheits- und Überwachungsgesetze überprüfen will, müsste eine unabhängige Evaluierung im Beispiel unter der Regie des Deutschen Bundestages und mit wissenschaftlichem Sachverstand zulassen.
Studien zeigen, dass drei Viertel aller Lauschangriffe rechtswidrig zustande kommen. Transparenz und Nachvollziehbarkeit der staatlichen Maßnahmen und Befugnisse gibt es nicht. Eine Kontrolle der Überwachungsmaßnahmen findet de facto nicht statt. Die Krönung dieses Rechtsstaatsdebakels aber ist, dass die sogenannten Anti-Terror-Gesetze für alles Mögliche benutzt werden, zur Bekämpfung von Terroristen jedoch nur im Ausnahmefall.

Eingeführt von Rot-Grün, verschärft von Schwarz-Rot, verstetigt von Schwarz-Gelb – die Bundesregierungen der letzten zehn Jahre haben gezeigt: Ein Umdenken hin zu einer grundrechtskonformen Sicherheitspolitik unterstützt nur DIE LINKE.”

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August 15, 2011 · 5:50 am

Presse-Erklärung und Mitteilung: Falscher Verdacht des Terrorismus gegen einen deutschen Arz

Presse-Erklärung und Mitteilung: Falscher Verdacht des Terrorismus gegen einen deutschen Arzt

MR THOMAS HAMMARBERG
COMMISSIONER FOR HUMAN RIGHTS
Kommissar für Menschenrechte
F 67075 Strasbourg
France
Fax: 033 390 21 50 23
email: commissioner@coe.int , press.commissioner@coe.int
Internet: http://www.coe.int/commissioner

ICC
International Criminal Court
Internationaler Strafgerichtshof
Information and Evidence Unit
Office of the Prosecutor
Post Office Box 19519
2500 CM The Hague
The Netherlands

Fax +31 70 515 8555
email: PublicAffairs.Unit@icc-cpi.int , otpnewsdesk@icc-cpi.int , otp.informationdesk@icc-cpi.int

Cour Européenne des Droits de l’Homme –
European Court of Human Rights
Council of Europe
67075 Strasbourg – Cedex
France

Tel.: + 33 (0)3 88 41 20 18
Fax: + 33 (0)3 88 41 27 30
email:

Bundespräsident
Herrn Dr. Christian Wulff
Deutschland

Bundespräsidialamt
Spreeweg 1
10557 Berlin

Postanschrift:
11010 Berlin
email: poststelle@bpra.bund.de , presse@bpra.bund.de , bundespraesident@bpra.bund.de

Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstraße 84
10117 Berlin

Telefon: 030 18 272-0
Fax: 030 18 10 272-0
email: angela.merkel@bundestag.de ; angela.merkel@wk.bundestag.de , internetpost@bpa.bund.de

Bundesverfassungsgericht
Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident
Waldstadt
Rintheimer Querallee 11
76131 Karlsruhe
Telefonzentrale: 0721/9101-0
Fax: 0721/9101-382
email: bverfg@bundesverfassungsgericht.de , bverfg-technik@jurix.jura.uni-sb.de , besucherdienst@bundesverfassungsgericht.de

Generalbundesanwaltschaft
Professor Monika Harms, Generalbundesanwältin
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe
Telefon: (0721) 81 91 0
Telefax: (0721) 81 91 59 0
eMail: poststelle@generalbundesanwalt.de , poststelle@gba.bund.de
http://www.generalbundesanwalt.de

Bundeskriminalamt (BKA)
Herrn Jörg Ziercke, Präsident
65173 Wiesbaden
Tel.: +49 (0)611 55-0
Fax: +49 (0)611 55-12141
email: info@bka.de

Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
Herrn Heinz Fromm, Präsident
Merianstraße 100
50765 Köln

Telefon: +49.221.792-0
Telefax: +49.221.792-2915
E-Mail: bfvinfo@verfassungsschutz.de , poststelle@bfv.bund.de

Bundesnachrichtendienst (BND)
Herrn Ernst Uhrlau, Präsident
Herrn Dr. Bodo Hechelhammer
Dienstsitz Pullach
Heilmannstrasse 30
82049 Pullach

Telefon (0 89) 7 93 15 67
Dienstsitz Berlin
Gardeschützenweg 71-101
12203 Berlin

Telefon (0 30) 4 14 64 57
email: zentrale@bundesnachrichtendienst.de ,
pressestelle@bundesnachrichtendienst.de ,
information@bundesnachrichtendienst.de , geschichte@bnd.bund.de

International News Release

Subject: Falsce Accusation of Terrorism, Language: German,
Physician Mr. Afshin Seresti, German citizen

PRESSE-ERKLÄRUNG / PRESSE-MITTEILUNG

Thema: Falsche Anschuldigung, falscher Verdacht „islamischer Terrorist“, Arzt, Herr Afshin Seresti, säkularer Mensch jüdischen Glaubens, deutscher Staatsbürger, geboren im Iran
→ Vorläufige Einschätzung zur Lage der nationalen Sicherheit von Deutschland in einem Einzelfall

herausgegeben am 14.August 2011 von Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor, Journalisten-Büro, oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten, Informationen, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, internationales Medien-Projekt für Menschenrechte, British Newsflash Magazine, Radio TV IBS Liberty

Dear MR THOMAS HAMMARBERG, COMMISSIONER FOR HUMAN RIGHTS !
Dear Prosecutor Of The International Criminal Court ICC !
Dear President Of The International Criminal Court ICC !
Dear President Of The European Court of Human Rights !
Sehr geehrte Seine Excellenz, Dr. Christian Wulff, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland !
Sehr geehrte Frau Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin !
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident, Bundesverfassungsgericht !
Sehr geehrte Professor Monika Harms, Generalbundesanwältin, Generalbundesanwaltschaft !
Sehr geehrter Herr Jörg Ziercke, Präsident, Bundeskriminalamt !
Sehr geehrter Herr Heinz Fromm, Präsident, Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) !
Sehr geehrter Herr Ernst Uhrlau, Bundesnachrichten-Dienst (BND) !
Sehr geehrter Herr Dr. Bodo Hechelhammer, Bundesnachrichten-Dienst (BND) !
Sehr geehrte Kollegen, Kolleginnen, Journalisten, Journalistinnen, Damen und Herren von Presse, Film, Funk, Fernsehen und Medien !

Date / Datum: 14. August 2011

Mein Name ist Andreas Klamm, geboren am 6. Februar 1968 in Ludwigshafen am Rhein, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Schriftsteller, Buch-Autor von 9 veröffentlichten Büchern, Gründer, Verleger und Herausgeber des internationalen Reise- und Nachrichten-Magazines, British Newsflash Magazine (1986), Radio TV IBS Liberty (1986), des internationalen Medien-Projektes Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (2006), Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte (2006) und weiterer nationaler und internationaler Medien. Eine Foto-Kopie meiner PRESSE-AUSWEISE, national und international und einen AUSZUG aus dem STAMM-Verlagsverzeichnis (Essen, Deutschland) finden Sie in den Anlagen beigefügt. Einer meiner Großvater ist der seit 1945 in Kaiserslautern in der Pfalz, Rheinland-Pfalz, Deutschland, vermisste Offizier der FRANZÖSISCHEN ARMEE, der Offizier HEDI SABAOT.

Falsche Anschuldigung Terrorismus gegen den deutschen Arzt Herrn Afshin Seresti, Frankfurt am Main

Im Zusammenhang zu falschen Anschuldigungen des Vorwurfs des Terrorismus gegen den deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti aus Frankfurt am Main wurden mir Anfang August 2011 mir folgende Informationen bekannt.

1. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, wurde der deutsche Staatsbürger und Arzt, Herr Afshin Seresti, Opfer falscher Anschuldigungen, wonach er angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll. Der Vorwurf und die falsche Anschuldigung, wonach der Arzt Herr Afshin Seresti angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll, ist nicht richtig und offenkundig erkennbar in Gesprächen mit dem Arzt, nicht zutreffend.
2. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, wurde der im Norden von Iran geborene Arzt, der im Iran und in Deutschland Medizin studierte, von Bediensteten im öffentlichen Dienst in Deutschland, von Angehörigen der evangelischen Kirche und der katholischen Kirche dazu genötigt und bedrängt, zu bekennen, dass er angeblich „ein Moslem“ sein soll. Der Vorwurf, wonach der deutsche Arzt Herr Afshin Seresti, jüdischen Glaubens, angeblich ein „Moslem“ sein soll, ist NACHWEISBAR falsch. Bei dem eingebürgerten, deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti handelt es sich um einen nicht frommen, säkular lebenden Menschen jüdischen Glaubens. Die Familie des Mannes ist JÜDISCHEN GLAUBENS.
3. In der Vorbereitung eines Telefon- und Radio-Interviews für Radio TV IBS Liberty, ein Medien-Projekt und Sender, der seit 1986 für internationale Völkerverständigung wirkt, wurden mehrere Telefon-Gespräche mit dem Arzt, Herrn Afshin Seresti für Vorgespräche (mehr als eine Stunde) und ein Radio-Interview mit der Länge von 38 bis 39 Minuten geführt. In allen Gesprächen gab es NICHT einen einzigen Hinweis darauf, dass der deutsche Arzt, Herr Afshin Seresti, jüdischen Glaubens, ein „islamischer Terrorist“ sein könnte. Vielmehr wurde in den Gesprächen bekannt, dass der Arzt Afshin Seresti, im Rahmen rechtsstaatlicher Grundprinzipien eine Sammel-Klage gegen Papst Benedikt XVI., den dieser als hauptverantwortlichen Vertreter der Angehörigen der Römischen-Katholischen Glaubenskongregation betrachtet, einleiten möchte.
4. Im Radio-Interview erklärte mir der Arzt Herr Afshin Seresti, dass eine Einleitung der Sammel-Klage nicht das erste Ziel sei, sondern eine private und berufliche Rehabilitation aufgrund der falschen, schweren Anschuldigung und entstandener Schäden.
5. Eigenen Angaben des Arztes zufolge forderte der Arzt Herr Afshin Seresti den Rücktritt der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Hierzu erklärte ich dem Arzt, dass ein Rücktritt der deutschen Bundeskanzlerin vermutlich wenig hilfreich sei, um Hilfe zur privaten und beruflichen Rehabilitation zu finden.
6. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, informierte der Arzt, Herr Afshin Seresti, darüber, dass er eine Sammelklage gegen Papst Benedikt XVI., bekannt auch als Josef Ratzinger, plane. Hierzu erklärte ich dem Arzt, dass es vermutlich hilfreich sein könnte, zunächst mit Hilfe eines MEDIATORS, zu versuchen, eine Versöhnung, einen Dienst für Frieden und eine Wiedergutmachung im Sinne der Rehabilitation für beruflich und private entstandene Schäden zu erreichen. Nur für die Situation, dass eine solche Versöhnung nicht zu erreichen sei, so habe ich dem Arzt empfohlen, bleibe immer noch als allerletzter Weg, der Weg der Sammel-Klage gegen Papst Benedikt XVI. offen. Bei einer Sammel-Klage handelt es sich um ein den rechtsstaatlichen Grundprinzipien folgendes und würdigendes juristisches Mittel zur Einklagung der Wiedergutmachung, der dem Arzt zustehenden Grundrechte, Würde des Menschen und Menschenrechte wie das Recht auf Arbeit, Schutz vor staatlicher Willkür und ordentliche, öffentliche Gerichtsverfahren und andere Rechte in Deutschland ermöglichen könnte.
7. Eigenen Angaben des Arztes zufolge, habe das Landesamt für Verfassungsschutz in HESSEN eine Akte und Datensätze aufgrund seines soziales und ehrenamtlichen Engagements für die IFIR, Internationale Föderation Iranischer Flüchtlingen geführt. Der Arzt Herr Afshin Seresti informierte darüber, dass am 12. März 2008 beim Verwaltungsgericht in WIESBADEN unter Vorsitz des Vorsitzenden Richters, Herrn Richter SCHILD ein Vergleich vereinbart. Die Datensätze und die Akte des Arztes Herrn Afshin Seresti sollten vom VERFASSUNGSSCHUTZ geschlossen werden. Bei der IFIR Internationale Förderation Iranischer Flüchtlinge handelt es sich nach der Selbst-Darstellung der Organisation um eine internationale Hilfe-Organisation für Flüchtlinge aus dem Iran und nicht um eine Terror-Organisation. Eine Kopie der Niederschrift des Verwaltungsgerichtes in WIESBADEN zum Vergleich zwischen Verfassungsschutz und dem Arzt Herrn Afshin Seresti liegt den internationalen Redaktions-Büros im Medien-Netzwerk-Verbund innerhalb und außerhalb von Deutschland vor.
8. Eine Bundes-Politikerin in Berlin, Mitglied des Deutschen Bundestages in Berlin in Deutschland, Mitglied im Rechtsausschuss, bestätigte in einem Brief vom 9. November 2010, dass der Arzt Herr Afshin Seresti möglicherweise Opfer von Rassismus, Diskriminierung, Diffamierung, Denunzierung, falscher Anschuldigung, Beleidigung und Mobbing wurde, nach dem dieser aufgrund seiner jüdischen familiären Herkunft, beleidigt wurde. Zwei Personen und Beschäftigte im öffentlichen Dienst hätten den Informationen zufolge, „Flüchtlinge als Kriminelle abgestempelt, die in Deutschland nichts verloren hätten und des Landes verwiesen werden sollten.“ Der Hinweis legt die Vermutung und Verdacht auf Rassimus und Rechtsextremismus nahe. Das Schreiben des Mitglieds des Bundestages in Deutschland liegt den Redaktions-Büro innerhalb und außerhalb von Deutschland im internationalen Medien-Verbund als Kopie vor.
9. Der Arzt Afshin Seresti informierte darüber, dass er eine Doktor-Arbeit, das meint eine Dissertation im Bereich der medizinischen Soziologie zur Erlangung des Grades eines Doktors der Medizin geschrieben habe und plane eine Facharzt-Ausbildung als deutscher Arzt in Deutschland im Bereich der Neurologie zu absolvieren. Die Dissertation des Arztes liegt den Redaktions-Büros, national und international im internationalen Medien-Netzwerk vor. Nach den Vorgesprächen zwecks Recherchen mit dem Arzt, Herrn Afshin Seresti, wurde ein Radio Interview zu den Ereignissen mit dem Arzt von Radio TV IBS Liberty, Produzent, Andreas Klamm Sabaot, Journalist, produziert und veröffentlicht und zu dem ein erster Artikel mit dem Titel: „Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen“ veröffentlicht. Der Radio Beitrag ist unter anderem auch bei You Tube bei http://youtu.be/6Xm44lcpboY zu hören. Der journalistische und redaktionelle Beitrag und Artikel kann bei oterapro.de, bzw. bei http://www.oterapro.cwsurf.de/afshin_seresti/ und bei British Newsflash Magazine, http://www.oterapro.cwsurf.de/afshin_seresti/ gelesen werden. Eine beabsichtigte SAMMEL-KLAGE gegen Papst Benedikt XVI. ist meiner Einschätzung nach mit den einfachen Mitteln, der Entschuldigung, der Wiedergutmachung und der Hilfe für eine private und berufliche Rehabilitation des deutschen Arztes, Herrn Afshin Seresti, vermeidbar. Eine Sammel-Klage ist sicher nur als allerletztes Mittel zu verstehen, sollte Herr Afshin Seresti nicht den Schutz seiner Grundrechte, Menschenrechte und eine Rehabilitation in Deutschland mittels gütlicher Einigung erreichen können.

Zusammenfassende Einschätzung zur Situation des deutschen Arztes Herrn Afshin Seresti aus Frankfurt am Main

Der deutsche, eingebürgerte Arzt, Herr Afshin Seresti, informierte überzeugend und GLAUBBAR, dass er das Opfer einer falschen Anschuldigung wurde, wonach er angeblich ein „islamischer Terrorist“ sein soll. In den Gesprächen mit dem Arzt gibt es NICHT EINEN einzigen Hinweis auf Terrorismus. Es besteht daher die Vermutung und dieser Eindruck wird verstärkt, dass der Arzt Opfer einer FALSCHEN ANSCHULDIGUNG wurde, in dessen Folge dem Arzt schwere berufliche und private Nachteile entstanden sind. Aufgrund des Schreibens einer deutschen Politikerin und Mitglied im Deutschen Bundestag, verstärkt sich die Vermutung, dass der deutsche Arzt, Herr Afshin Seresti, aufgrund seiner familiären Herkunft jüdischen Glaubens zudem Opfer von Diffamierung, Denunzierung, Beleidigung, Mobbing, Rechtsextremismus und Rassismus in Südwest-Deutschland und in Deutschland wurde.

Soweit heute für mich als Journalist, Rundfunk-Journalist, Schriftsteller, Autor, Buch-Autor von 9 veröffentlichten Büchern im Hauptberuf und im sekundären Zweitberuf als staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (Staatsexamen, 1993, Tübingen / Reutlingen) und als Rettungssanitäter aufgrund der persönlichen Gespräche mit dem Arzt Herrn Afshin Seresti und den vorliegenden Informationen erkennbar und einschätzbar, gehen von dem deutschen Arzt Herrn Afshin Seresti KEINE GEFAHREN für die nationale Sicherheit Deutschlands / Bundesrepublik Deutschland sowie für Menschen in Deutschland oder in Europa aus.

Der geschädigte Arzt, Herr Afshin Seresti, wurde von den vorgesetzten Verantwortlichen für diese traurigen und schlimmen Ereignisse NICHT um Entschuldigung gebeten. Eine berufliche und private Rehabiltiation, die meiner Einschätzung nach angemessen und zu empfehlen ist, aufgrund des FALSCHEN TERRORISMUS-Verdachts ist bis heute immer noch nicht in Deutschland geschehen. Ein Dienst für Versöhnung und für Frieden, seitens der Römisch-Katholischen Kirche für einen Arzt und Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland, der in den vergangenen Jahren und Monaten schwer geschädigt wurde, wurde bislang nicht geleistet. In Anbetracht der schrecklichen Greueltaten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die während der Shoa, des HOLOCAUST in Deutschland an Menschen jüdischen Glaubens, während der Dikatur der Nationalsozialisten in den Jahren 1933 bis 1945 begangen wurden, erscheint es mir hilfreich, wenn ein Vorgesetzter innerhalb der Römisch-Katholischen Kirche den Dienst für Versöhnung, Frieden mit dem deutschen Arzt jüdischen Glaubens und seiner Familie sucht und Hilfe dazu leistet, damit eine berufliche und private Rehabilitation für den geschädigten Arzt und das Opfer, Herrn Afshin Seresti, möglich wird. Eine Entschuldigung eines Kirchen-Vertreters der Römisch-Katholischen Kirche und den weiteren Mitarbeitern im öffentlichen Dienst, halte ich im Angesicht der Schwere des Schadens und des Leides, das dem deutschen Arzt, Herrn Afshin Seresti, familiärer jüdischer Herkunft in Deutschland angetan wurde, für befriedigend, hilfreich und auch angemessen.

In dieser besonderen vorliegenden Situation empfehle ich dem Arzt Herrn Afshin Seresti und den weiteren beteiligten öffentlichen Einrichtigungen und Behörden in Deutschland den EINSATZ eines psychologisch, gut ausgebildeten MEDIATORS, Dialog für Frieden, Gespräche für eine Versöhnung, eine Entschuldigung und Hilfe zu leisten, damit für den geschädigten Arzt, Herrn Afshin Seresti, eine berufliche und private Rehabilitation in Deutschland möglich wird.

Die elementare Grundrechte, Menschenrechte und Würde des Menschen und Arztes, Herrn Afshin Seresti gilt es nach den rechtsstaatlichen Grundprinzipien auch in Deutschland zu wahren, einzuhalten und zu schützen.

Medien-Kontakt – Interviews – Fragen

Für Fragen, Interviews und weitere Informationen, soweit heute bereits bekannt, stehe ich via Telefon, zur Zeit in Deutschland, Tel. 0049 6236 416802, Tel. 0049 6236 48 90 44, Mobil Telefon 0049 178 217 2114 oder via email: medienprojekte@radiotvinfo.org oder email: andreasklamm@hotmail.com den Vertretern der internationalen und nationalen Einrichtungen, Behörden und den Kollegen, Kolleginnen, Journalisten und Journalistinnen von Presse, Film, Funk, Fernsehen und Medien gerne von Montag bis Freitag in der Zeit von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr – Termine ausgenommen – zur Verfügung. Es ist möglich jederzeit auf den Anrufbeantwortern eine Nachricht zu hinterlassen. Meine Kollegen, Kolleginnen oder ich rufen, soweit möglich, gerne zurück.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist,
Redaktionsleitung, Verleger, Herausgeber,
staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter

Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte seit 2006, http://www.regionalhilfe.de
GHL Sozialmission, http://www.regionalhilfe.de/ghlsozialmission
IFN International Family Network d734, http://www.ifnd734.org
ISMOT International Medical And Social Outreach Team, http://www.britishnewsflash.org/ismot

Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org
British Newsflash Magazine seit 1986, http://www.britishnewsflash.org
Radio TV IBS Liberty seit 1986, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org
Journalisten-Büro Andreas Klamm Sabaot, http://www.andreas-klamm-sabaot.de.be
oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten und Informationen, http://www.oterapro.de

Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 9044, Mobil Tel. 0178 817 2114, Fax 03222 9308147, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, email: andreasklamm@hotmail.com

ANLAGEN

Foto-Kopie, Presse-Ausweise PDF
Foto-Kopie, STAMM-VERLAGSVERZEICHNIS, British Newsflash Magazine
Artikel zur Situation des Arztes Herrn Afshin Seresti in Deutschand

Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Deutsch-Iranischer Arzt wurde das Opfer der falschen Anschuldigung, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll – Neurologe gibt Hoffnung auf Wiedergutmachung und Rehabilitation nicht auf

Frankfurt. 9. August 2011. Afshin Seresti ist ein Iranisch-Deutscher Arzt. Vor zweieinhalb Jahren wurde er in Hessen deutscher Staatsbürger und lebt seit 20 Jahren in Deutschland. Sein neues Zuhause hat er in der Stadt Frankfurt am Main gefunden. Die Hälfte seines Lebens hat der Arzt jüdischen Glaubens, der ein säkulares Leben führt und kein frommer Jude ist, in Deutschland verbracht. Geboren wurde Afshin Seresti im Jahr 1969 im Norden von Iran. Die ersten Jahre seiner Kindheit verbrachte er im Iran. Wegen sozialer Probleme im Iran wanderte der Arzt nach Deutschland aus, um Freiheit, Frieden und Glück in Deutschland zu finden. Sein erstes Arzt-Studium in der Hauptstadt von Iran in Teheran hat er abgebrochen.In Deutschland setzte der engagierte und couragierte Mann sein Studium fort, vielmehr er hat sein Studium neu begonnen und mit Erfolg in Deutschland abgeschlossen.

An einer der besten Universitäten in Deutschland, in Tübingen, studierte er mit Erfolg Medizin und wurde Arzt. Das Fachgebiet von Afshin Seresti ist die Neurologie. Afshin Seresti wurde plötzlich und unerwartet das Opfer einer falschen Anschuldigung in Deutschland, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll. Dabei war der säkular lebende Arzt jüdischen Glaubens und deutsche Staatsbürger in seinem Leben noch nicht einmal in einer Moschee. In der Folge der falschen Anschuldigung, erzählt der Arzt, habe der Verfassungschutz in Deutschland, eine Akte über ihn angelegt und einen Eintrag in seiner Akte vermerkt. Zuvor wusste er noch nicht einmal, dass es ein Bundesamt für den Verfassungsschutz in Deutschland gibt, erzählt, Afshin Seresti im Interview bei Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und bei Radio TV IBS Liberty, (www.radiotvinfo.org ). Im Jahr 2008 erhob der Deutsch-Iranische Arzt beim Verwaltungsgericht in Wiesbaden eine Klage gegen den Eintrag in der Akte beim Verfassungsschutz in Deutschland. Vor dem Gericht wurde ein Vergleich geschlossen und der Vorsitzende Richter ordnete an, dass die bestehende Akte des Arztes Afshin Seresti vom Verfassungschutz geschlossen werden muss.

Doch noch immer kann der deutsche Staatsbürger und Arzt Afshin Seresti nach der falschen Anschuldigung keine Anstellung und keinen Arbeitsplatz als Arzt in Deutschland finden. Er vermutet, möglicherweise sei seine Akte noch nicht endgültig geschlossen worden. Jetzt hofft der junge Mediziner auf einen Dialog mit dem Verfassungsschutz in Deutschland. Er ist bereit für den offenen Dialog und hofft auf Wiedergutmachung, sowie eine private und berufliche Rehabilitation. Wird es dem Verfassungsschutz in Deutschland und den Menschen gelingen, einen deutsch-iranischen Arzt zu helfen und diesen zu rehabiltitieren? Eine gut ausgebildete Fachkraft in Deutschland hofft auf eine Chance in seinem Fach als Arzt in der Medizin Menschen helfen zu können, die seine Hilfe brauchen.

Im Iran habe er Mobbing, Diffamierung, Denunzierung, wie er diese nach der falschen Anschuldigung in Deutschland erlitten hat, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll, nicht erlebt. In Deutschland wurde er aufgrund seines jüdischen Glaubens, obgleich er als säkularer Mensch jüdischen Glaubens lebt, von einigen Menschen beleidigt sowie materiell, seelisch und psychisch, geschädigt. Die Diffamierung von Menschen ausländischer Herkunft sei nicht der richtige Weg für eine gute Integration von Menschen, die sich in Deutschland integrieren wollen.

Afshin Seresti will, obgleich er in Deutschland aufgrund der falschen Anschuldigungen, schweren Schaden, private und berufliche Nachteile erlitten hat, den Dialog suchen und die Hand zur Versöhnung für die Menschen in Deutschland reichen. In der Internationnalen Förderation für Iranische Flüchtlinge (IFIR) engagiert er sich ehrenamtlich als Helfer für iranische Flüchtlinge, die verfolgt werden. Auf seinen Leidensweg und außergewöhnliche Geschichte wurden viele Menschen aufmerksam, weil jetzt eine Sammelklage zur Rehabilitation für den Arzt Afshin Seresti vorbereitet wurde.

Der Arzt hat kein großes Interesse an der Durchführung einer Sammelklage. Afshin Seresti ist es wichiger, als deutscher Staatsbürger und Arzt, Menschen in Deutschland helfen zu können. Er schrieb eine Doktorarbeit, eine Dissertation im Bereich der Soziologie und sucht ein Institut, Universität oder einen Doktorvater, die bereit sind, zu helfen, dass seine Doktor-Arbeit, seine Leistungen und sein Doktor-Titel in Deutschland anerkannt werden. Afshin Seresti sagt: “Ich bin offen für alle Menschen, ich bin kein frommer Mensch, den Glauben anderer Menschen respektiere ich.” Er hofft, darauf, dass ihm in Deutschland jetzt doch noch die Chance geschenkt wird, Fuß zu fassen, dass er sein Recht auf Arbeit, als Arzt zu arbeiten und Menschen zu helfen, mit Erfolg wahrnehmen kann.

Der Mediziner ist weltoffen und kann sich gut vorstellen, auch in einem evangelischen, katholischen, städtischen Krankenhaus, in einer Universtitäts-Klinik der Länder oder für ein privates Krankenhaus in Deutschland als Arzt zu arbeiten. Er wünscht sich in seinem Fachgebiet, das meint die Neurologie, arbeiten und wirken zu können. Für die weitere Zukunft hofft er, auch noch eine dreijährige Facharzt-Ausbildung in der Neurologie absolvieren zu können. Afshin Seresti meint, es sei wichtig Verantwortung zu übernehmen, den Dialog zu pflegen, gegen Anti-Semistismus, Rassismus, Diskriminierung, Ausgrenzung auch öffentlich Zivilcourage zu zeigen und offen aufeinander im Geiste der Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit zu zugehen. “Deutschland ist meine Heimat. Mit Deutschland und den Menschen in Deutschland bin ich gut verbunden.”, ergänzt der Arzt Afshin Seresti.

Wer dem Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti helfen will, einen Arbeitsplatz und eine Anstellung als Arzt in Deutschland zu finden, kann direkt dem Arzt via email seresti@freenet.de schreiben oder den Mediziner via die Redaktion von Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Postfach 1113, D 67137 Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein, Internet: http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, kontaktieren. Etwagige Stellenangebote und Hilfeangebote werden direkt an den Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti in Frankfurt am Main weitergeleitet. Andreas Klamm – Sabaot
Radio TV IBS Liberty, Radio-Produktion
Produktion von Radio TV IBS Liberty, Afshin Seresti: “Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen”, 39 Minuten, im Interview der Iranisch-Deutsche Arzt, Afshin Seresti, Produktion, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Link zum Video, Produktion bei You Tube: http://youtu.be/6Xm44lcpboY
(c) 2011 by Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Radio TV IBS Liberty, CC CREATIVE COMMONS LICENSE SHARE ALIKE unported

Kontakt – Journalisten-Büro Andreas Klamm – Sabaot
Details

oterapro.de – Fernsehen, Radio, Nachrichten, Medien, Informationen

Andreas Klamm, Journalist, Rundfunk-Journalist, Verleger, Herausgeber, staatlich geprft. Gesundheits- und Krankenpfleger

British Newsflash Magazine, http://www.britishnewsflash.org
Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org
Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org

Schillerstr. 31
D 67141 Neuhofen
Tel. 06236 416802
Tel. 06236 489044
Fax 0049 3222 9308147
Mobil Tel. 0178 817 2114
email: medienprojekte@radiotvinfo.org
email: andreasklamm@hotmail.com

Postfach 1113
D 67137 Neuhofen
Deutschland

Datum: 14. August 2011

Diese PRESSE-ERKLÄRUNG / PRESSE-Mitteilung in der PDF-Version (Druck- und Speicher-Version):Afshin_Seresti_News_Release_Human_Rights
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August 9, 2011 · 4:11 pm

Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Afshin Seresti: Ich bin Arzt und will den Menschen in Deutschland helfen

Deutsch-Iranischer Arzt wurde das Opfer der falschen Anschuldigung, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll – Neurologe gibt Hoffnung auf Wiedergutmachung und Rehabilitation nicht auf

Frankfurt. 9. August 2011. Afshin Seresti ist ein Iranisch-Deutscher Arzt. Vor zweieinhalb Jahren wurde er in Hessen deutscher Staatsbürger und lebt seit 20 Jahren in Deutschland. Sein neues Zuhause hat er in der Stadt Frankfurt am Main gefunden. Die Hälfte seines Lebens hat der Arzt jüdischen Glaubens, der ein säkulares Leben führt und kein frommer Jude ist, in Deutschland verbracht. Geboren wurde Afshin Seresti im Jahr 1969 im Norden von Iran. Die ersten Jahre seiner Kindheit verbrachte er im Iran. Wegen sozialer Probleme im Iran wanderte der Arzt nach Deutschland aus, um Freiheit, Frieden und Glück in Deutschland zu finden. Sein erstes Arzt-Studium in der Hauptstadt von Iran in Teheran hat er abgebrochen.In Deutschland setzte der engagierte und couragierte Mann sein Studium fort, vielmehr er hat sein Studium neu begonnen und mit Erfolg in Deutschland abgeschlossen.

An einer der besten Universitäten in Deutschland, in Tübingen, studierte er mit Erfolg Medizin und wurde Arzt. Das Fachgebiet von Afshin Seresti ist die Neurologie. Afshin Seresti wurde plötzlich und unerwartet das Opfer einer falschen Anschuldigung in Deutschland, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll. Dabei war der säkular lebende Arzt jüdischen Glaubens und deutsche Staatsbürger in seinem Leben noch nicht einmal in einer Moschee. In der Folge der falschen Anschuldigung, erzählt der Arzt, habe der Verfassungschutz in Deutschland, eine Akte über ihn angelegt und einen Eintrag in seiner Akte vermerkt. Zuvor wusste er noch nicht einmal, dass es ein Bundesamt für den Verfassungsschutz in Deutschland gibt, erzählt, Afshin Seresti im Interview bei Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und bei Radio TV IBS Liberty, (www.radiotvinfo.org). Im Jahr 2008 erhob der Deutsch-Iranische Arzt beim Verwaltungsgericht in Wiesbaden eine Klage gegen den Eintrag in der Akte beim Verfassungsschutz in Deutschland. Vor dem Gericht wird ein Vergleich geschlossen und der Vorsitzende Richter ordnete an, dass die bestehende Akte des Arztes Afshin Seresti vom Verfassungschutz geschlossen werden muss.

Doch noch immer kann der deutsche Staatsbürger und Arzt Afshin Seresti nach der falschen Anschuldigung keine Anstellung und keinen Arbeitsplatz als Arzt in Deutschland finden. Er vermutet, möglicherweise sei seine Akte noch nicht endgültig geschlossen worden. Jetzt hofft der junge Mediziner auf einen Dialog mit dem Verfassungsschutz in Deutschland. Er ist bereit für den offenen Dialog und hofft auf Wiedergutmachung, sowie eine private und berufliche Rehabilitation. Wird es dem Verfassungsschutz in Deutschland und den Menschen gelingen, einen deutsch-iranischen Arzt zu helfen und diesen zu rehabiltitieren? Eine gut ausgebildete Fachkraft in Deutschland hofft auf eine Chance in seinem Fach als Arzt in der Medizin Menschen helfen zu können, die seine Hilfe brauchen.

Im Iran habe er Mobbing, Diffamierung, Denunzierung, wie er diese nach der falschen Anschuldigung in Deutschland erlitten hat, wonach er angeblich ein islamischer Terrorist sein soll, nicht erlebt. In Deutschland wurde er aufgrund seines jüdischen Glaubens, obgleich er als säkularer Mensch jüdischen Glaubens lebt, von einigen Menschen beleidigt sowie materiell, seelisch und psychisch, geschädigt. Die Diffamierung von Menschen ausländischer Herkunft sei nicht der richtige Weg für eine gute Integration von Menschen, die sich in Deutschland integrieren wollen.

Afshin Seresti will, obgleich er in Deutschland aufgrund der falschen Anschuldigungen, schweren Schaden, private und berufliche Nachteile erlitten hat, den Dialog suchen und die Hand zur Versöhnung für die Menschen in Deutschland reichen. In der Internationnalen Förderation für Iranische Flüchtlinge (IFIR) engagiert er sich ehrenamtlich als Helfer für iranische Flüchtlinge, die verfolgt werden. Auf seinen Leidensweg und außergewöhnliche Geschichte wurden viele Menschen aufmerksam, weil jetzt eine Sammelklage zur Rehabilitation für den Arzt Afshin Seresti vorbereitet wurde.

Der Arzt hat kein großes Interesse an der Durchführung einer Sammelklage. Afshin Seresti ist es wichiger, als deutscher Staatsbürger und Arzt, Menschen in Deutschland helfen zu können. Er schrieb eine Doktorarbeit, eine Dissertation im Bereich der Soziologie und sucht ein Institut, Universität oder einen Doktorvater, die bereit sind, zu helfen, dass seine Doktor-Arbeit, seine Leistungen und sein Doktor-Titel in Deutschland anerkannt werden. Afshin Seresti sagt: “Ich bin offen für alle Menschen, ich bin kein frommer Mensch, den Glauben anderer Menschen respektiere ich.” Er hofft, darauf, dass ihm in Deutschland jetzt doch noch die Chance geschenkt wird, Fuß zu fassen, dass er sein Recht auf Arbeit, als Arzt zu arbeiten und Menschen zu helfen, mit Erfolg wahrnehmen kann.

Der Mediziner ist weltoffen und kann sich gut vorstellen, auch in einem evangelischen, katholischen, städtischen Krankenhaus, in einer Universtitäts-Klinik der Länder oder für ein privates Krankenhaus in Deutschland als Arzt zu arbeiten. Er wünscht sich in seinem Fachgebiet, das meint die Neurologie, arbeiten und wirken zu können. Für die weitere Zukunft hofft er, auch noch eine dreijährige Facharzt-Ausbildung in der Neurologie absolvieren zu können. Afshin Seresti meint, es sei wichtig Verantwortung zu übernehmen, den Dialog zu pflegen, gegen Anti-Semistismus, Rassismus, Diskriminierung, Ausgrenzung auch öffentlich Zivilcourage zu zeigen und offen aufeinander im Geiste der Brüderlichkeit und Schwesterlichkeit zu zugehen. “Deutschland ist meine Heimat. Mit Deutschland und den Menschen in Deutschland bin ich gut verbunden.”, ergänzt der Arzt Afshin Seresti.

Wer dem Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti helfen will, einen Arbeitsplatz und eine Anstellung als Arzt in Deutschland zu finden, kann direkt dem Arzt via email seresti@freenet.de schreiben oder den Mediziner via die Redaktion von Radio TV IBS Liberty, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Postfach 1113, D 67137 Neuhofen bei Ludwigshafen am Rhein, Internet: http://www.ibstelevision.org, http://www.radiotvinfo.org, Tel. 06236 416802, Tel. 06236 48 90 44, email: medienprojekte@radiotvinfo.org, kontaktieren. Etwagige Stellenangebote und Hilfeangebote werden direkt an den Iranisch-Deutschen Arzt, Afshin Seresti in Frankfurt am Main weitergeleitet. Andreas Klamm – Sabaot

Produktion von Radio TV IBS Liberty, Afshin Seresti: “Ich bin Arzt und will Menschen in Deutschland helfen”, 39 Minuten, im Interview der Iranisch-Deutsche Arzt, Afshin Seresti, Produktion, Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Link zum Video, Produktion bei You Tube: http://youtu.be/6Xm44lcpboY

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July 13, 2011 · 9:41 am

Glaube und Menschen

Glaube und Menschen

Eine amerikanisch-englisch-deutsche Betrachtung von Stellungnahmen großer Persönlichkeiten zum Glauben und zur Bibel
24 Seiten, Veröffentlichung, Juli 2011, Sprachen: Deutsch und Englisch
Herausgeber und Redaktion: Andreas Klamm, Journalist

Verlag: IFN International Family Network d734, GHL Sozialmission, Regionalhilfe.de, Postfach 1113, D 67137 Neuhofen in der Pfalz bei Ludwigshafen, Deutschland

Redaktion, Medien-Realisation, Übersetzungen der Zitate und Produktion: Andreas Klamm – Sabaot, Journalist

Produktion: Regionalhilfe.de, GHL Sozialmission, IFN International Family Network d734, Juli 2011

Lizenz, Urheberschutzrechte: CC Creative Commons Lizenz, Juli 2011, Share Alike bei Nennung des Autors.

Distribution: Die ausschliesslich KOSTENFREIE Distribution / Vertrieb dieser Publikation ist weltweit gestattet / erlaubt.

Publikation als PDF: GHL Sozialmission, Regionalhilfe.de, IFN International Family Network d734
Glaube_und_Menschen

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July 5, 2011 · 10:48 am

3mnews.org – Neue Preislisten ab 4. Juli 2011

3mnews.org – Neue Preislisten ab 4. Juli 2011

PRESSEMITTEILUNG, Medien, Medien-Dienstleistungen, neue Angebote und neue Preisliste, gültig vom 4. Juli 2011 bis 30. Januar 2012

5. Juli 2011

Sehr geehrte Damen und Herren !
Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen !

Wie Ihnen bekannt finden derzeit noch die Tarif-Verhandungen mit den Zeitungsverleger für Journalisten statt. Ein Ergebnis in den Tarifverhandlungen steht derzeit noch nicht fest.

Daher bitte ich um Verständnis, dass vor Abschluss eines neuen Tarif-Vertrages eine NEU-Berechnung von Zeilen-Honoraren derzeit nicht möglich ist.

Unabhängig davon bietet das Journalisten-Büro Andreas Klamm Sabaot, 3mnews.org, Nachrichtenagentur, oterapro.de, Radio, Fernsehen, Nachrichten, Medien, Informatioen, Redaktions- Produktions- und Medien-Produktions-Dienste, unterschiedlichster Art an.

Im Beispiel aufgeführt, etwa Radio- Fernseh- Film-Produktions-Dienste, Sprecher- und Moderatoren-Dienste, Ghost Writer-Dienste, Texte unterschiedlichster Art in englischer und deutscher Sprache und Foto-Dienste.

Hierzu haben wir auf Anfrage für Kunden, auch Fest-Preise ausgearbeitet nach Arbeits-Stunden im Einsatz.

Daher erhalten Sie heute die neue Preisliste für das Jahr 2011, die bis Januar 2012 gültig sein wird.

Der Kilometer-Berechnungs-Satz von 0,50 Euro liegt unter der Kilometer-Fahrtkosten-Empfehlung des ADAC. Meine günstigere Berechnung für Kilometer-Fahrtkosten-Berechnung bleibt bei weiterhin 0,50 Euro pro Kilometer und wird sich zumindest in den kommenden 6 Monaten auch NICHT erhöhen !

Sobald mir die Ergebnisse der Tarif-Verhandlungen mit den Zeitungsverlegern bekannt sind, wird eine Neu-Berechnung und eine aktualisierte Preiseliste für Zeilen-Honorare an Sie gesendet.

Einige von Ihnen wissen, dass ich mich in Bezug auf Zeilen-Honorare meist an die aktuellen Bedingungen der Verhandlungen mit den Verlagen und Tageszeitungs-Verlagen anpasse und wenn dann nur etwas günstiger, doch nicht höher als die üblichen Verlags-Honorare, die Zeilen-Honorare berechne.

In der Anlage erhalten Sie die neue und aktuelle PREISLISTE als PDF-Datei zum Ausdrucken.

Bitte aktualisieren Sie die Preis-Informationen in Ihrem Datensatz.

Digitale Foto-Ausstellung. In wenigen Tagen wird eine neue Foto-Ausstellung von mir in einer digitalen Foto-Ausstellung zu sehen sein. In meiner digitalen Foto-Austellung werden rund 1200 Fotos meiner Foto-Arbeiten und Foto-Dienste im Internet weltweit für alle Besucher zu sehen sein.

Weitere Information finden Sie in einigen Tagen bei

1. British Newsflash Magazine www.britishnewsflash.org
2. 3mnews.org, www.3mnews.org, www.3mnewswire.org
3. Regionalhilfe.de, www.regionalhilfe.de
4. oterapro.de, bei www.oterapro.de und www.oterapro.cwsurf.de

Die aktuelle Preiseliste finden Sie auch im Internet bei: http://www.3mnews.org/angebote.html

Bitte beachten Sie, dass aufgrund einer bestehenden Umsatzsteuer-Pflicht, die auch für Deutschland und für mich gilt, alle Rechnungen zuzüglich mit der staatlich gültigen Umsatzsteuer, bzw. Mehrwertsteuer ausgewiesen werden, da ich auch in Deutschland die Auftrags-Arbeiten beim zuständiigen Finanzamt versteuere.

Mit jedem Auftrag Ihrerseits unterstützen Sie freundlicherweise die Arbeit von chonisch kranken, behinderten und mit schwer behinderten Menschen gleichgestellten Journalisten und Medien-Produzenten.

Mit Ihrem geschätzten Auftrag leisten Sie wichtige Hilfe zur Selbsthilfe und zur Förderung benachteiligter Menschen, Journalisten, Medien-Produzenten, Autoren, Schriftsteller und Künstler. DANKE !

Über Ihren Besuch in meiner neuen Foto-Ausstellung würde ich mich sehr freuen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm Sabaot, Journalist
oterapro.de. Fernsehen, Radio, Nachrichten, Informationen, Medien-Dienste
Andreas Klamm Sabaot, Journalist, http://www.andreas-klamm-sabaot.de.be
Medien-Portale international, http://www.radiotvinfo.org
Regionalhilfe.de, Medien- und Hilfe-Projekte seit 2006, http://www.regionalhilfe.de
British Newsflash Magazine / Radio IBS Liberty / MJB Mission News, ISSN 1999-8414
Andreas Klamm, Journalist, Rundfunk-Journalist,
Autor und Redaktionsleitung
Schillerstr. 31
D 67141 Neuhofen
Deutschland (Germany)

Tel. 0049 6236 48 90 44
Tel. 0049 6236 416 802
Fax 0049 3222 9308147

Mobil-Telefon

Tel. 0049 178 817 2114

British Newsflash Magazine / Radio IBS Liberty / MJB Mission News, ISSN 1999-8414
Andreas Klamm, Journalist, Rundfunk-Journalist,
Autor und Redaktionsleitung
Postfach 1113 (P.O. BOX)
D 67137 Neuhofen
Deutschland (Germany)

Steuernummer: Umsatz-Steuer-Ident-No. DE 258678726, Finanzamt Ludwigshafen am Rhein, Andreas Klamm, Journalist, Moderator, Schriftsteller, Buch-Autor, Verleger und Herausgeber, Gesundheits- und Krankenpfleger, Deutschland

Anlage: Neue Preisliste gültig ab 4. Juli 2011

Communication Center / Kommunikations-Dienste

Journalisten-Büro Andreas Klamm-Sabaot, Andreas Klamm Journalist, 3mnews.org, 3mnewswire.org, Regionalhilfe.de, Radio TV IBS Liberty, ISMOT International Social And Medical Outreach Team, IFN International Family Network d734, MJB Mission News, ISSN 1999-8414, John Baptist Mission of Togo, Vertretung für Deutschland, Vertretung für Groß Britannien

Germany / Deutschland: Postfach 1113 (P.O. BOX 1113), D 67137 Neuhofen

LEGAL NOTICE AND INFORMATION / RECHTLICHE INFORMATIONEN UND HINWEISE

1) http://www.radiotvinfo.org/comcenter
2) http://www.britishnewsflash.org/comcenter

Anlage: PDF, 3mnews.org, Preisliste 2011, Dienstleistungen und Preise in der Übersicht
3mnews.org_Preisliste_2011

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September 29, 2010 · 12:01 pm

Richtigstellung: Renommierter Jurist ist nicht Rechtsanwalt

Richtigstellung: Renommierter Jurist ist nicht Rechtsanwalt

Loveparade-Bericht: Hilfe für die Angehörigen – Angehörige wirken gemeinsam in der Aufarbeitung der Katastrophe in der Folge einer Massenpanik

Von Andreas Klamm-Sabaot

Duisburg. 29. September 2010. In einem Bericht „Wer hilft den Geschädigten und Angehörigen ? „ zur Katastrophe der Loveparade in Duisburg in deren Folge 21 Menschen getötet und mehr als 500 Menschen verletzt wurden, wurde der renommierte Jurist und Opfer-Beistand Thomas Kämmer versehentlich und fälschlicherweise im Beitrag als Opfer-Rechte-Anwalt bezeichnet.

In dem Beitrag vom 26. Juli 2010 wurde über einen Teil möglicher Hilfen für Angehörige und Opfer der Loveparade berichtet. Fälschlicherweise, der Fehler ist vermutlich bei den Recherchen innerhalb der Redaktion des Journalisten-Büros Andreas Klamm – Sabaot entstanden, wurde der renommierte Jurist und Rechtsbeistand Thomas Kämmer als Opfer-Rechte-Anwalt in dem Bericht in verschiedenen Medien bezeichnet. Diese Bezeichnung oder auch Berufsbezeichnung für den Juristen und Opfer-Beistand ist nicht richtig und korrekt dargestellt. Richtig ist, dass der renommierte Opfer-Rechte-Experte ein vielseitig tätiger Jurist und Opfer-Beistand ist, der auf dem Gebiet der Hilfe für Opfer von Katastrophen als Experte bezeichnet werden darf. Thomas Kämmer ist als Jurist und Opfer-Beistand tätig. Wir bitten die fälschlicherweise berichtete falsche Berufsbezeichnung als Opfer-Rechte-Anwalt, was nicht auf Informationen des Juristen Thomas Kämmer beruht, zu entschuldigen.

Aufgrund des vielseitigen und sehr umfangreichen Wirkens und Arbeiten des Juristen und Opferbeistandes, Thomas Kämmer, hatte ich vermutlich automatisch gedanklich assoziiert, dass der angesehene Jurist und Opferbeistand auch ein Rechtsanwalt ist, was jedoch nicht immer der Fall sein muss. In dieser Situation ist es nicht der Fall, Thomas Kämmer ist ohne Zweifel ein vielseitiger und erfahrener Jurist und Opfer-Beistand mit Erfahrungen und einem Lebenslauf der sicher seines Gleichen sucht, doch kein Rechtsanwalt mit der allgemein bekannten Rechtsanwalts-Zulassung, wie dies in vielen weiteren Situationen zutreffend sein kann.

Ausführliche Informationen zum umfangreichen Wirken, den Tätigkeiten und Arbeiten auch als Autor des Juristen Thomas Kämmer und Opfer-Beistandes sind bei http://www.rechtsbuero24.de/html/thomas_kammer.html detailliert zu finden. Es lohnt sich die Biografie des engagierten Juristen mit Arbeitsort am Standort Ostseeheilbad Graal-Müritz zu lesen. Der Jurist hat Erfahrung im Bereich der Opferrechts-Politik, insbesondere auch im Bereich der Opfer des NS-Regimes in den Jahren 1933 bis 1945. Von Oktober 1986 bis Dezember 1992 befand sich Thomas Kämmer in einem Jurastudium in Regensburg und bei Frankfurt am Main.

Die korrekte Berufsbezeichnung von Thomas Kämmer lautet Jurist und Opfer-Beistand.

Auf den Fehler in dem Bericht einer versehentlichen falschen Berufsbezeichnung des Juristen Thomas Kämmer wurde das Journalisten-Büro Andreas Klamm – Sabaot leider erst am 29. September 2010 durch einen freundlichen Hinweis aufmerksam gemacht. An dieser Stelle danken wir den Hinweis-Gebern. An der im Bericht genannten falschen Berufsbezeichnung „Rechtsanwalt“ oder „Opfer-Recht-Anwalt“ statt der richtigen Berufsbezeichnung Jurist und Opfer-Beistand trifft den Juristen Thomas Kämmer keine Schuld. Dieser Fehler ist vermutlich durch eine falsche Assoziation bei den Recherchen entstanden, die dazu führte dass der Jurist auch ein Rechtsanwalt ist, was nicht immer zwingend nach den Vorgaben des deutschen Rechts und der Anwaltskammern so ist.

Gemeinsam verantwortliches Handeln

Nach etwas mehr als zwei Monaten geht die Trauer- und Bewältigungs-Arbeit für die Opfer der Loveparade-Katastrophe weiter.

Wie bereits berichtet haben betroffene Angehörige eine Initiative der Vernetzung und Kooperation realisiert, um die Interessen der Opfer gemeinsam wahrnehmen lassen zu können. Jürgen Hagemann ist betroffener Vater, der gemeinsam mit seiner Ehefrau Evelyn der als Initiator die Aktion www.loveparade-sammelverfahren.de bereits kurze Zeit nach der Loveparade in das Leben gerufen hat. Die 16jährige Tochter der Eltern wurde in der Folge der Loveparade-Katastrophe verletzt. Die Initiative bietet Erfahrungsaustausch auch virtuell in einem Forum im Internet, Teilnahme an gemeinsamen Treffen und gegenseitige Hilfe und Unterstützung.

Hilfe im juristischen Sinne und im Fachbereich leistet auch der Opfer-Anwalt und ehemalige Bundesinnenminister a. D. Gerhart R. Baum von der Sozietät Baum, Reiter und Collegen. Der frühere Bundesinnenminister mit einer hervorragenden Reputation habe wichtige Weichen gestellt, informiert die Initiative. Gerhart R. Baum half als Opferanwalt bereits den Opfern nach der Katastrophe in der Folge eines Unglücks bei einer Flugschau in Ramstein und den Opfern des Flugzeug-Absturzes in der Folge der Concorde Katastrophe. Ausführliche und detaillierte Informationen zu den Projekten sind bei der Initiative von Jürgen Hagemann bei www.loveparade-sammelverfahren.de erhältlich.

Die Aufarbeitung von schwersten auch psychologischen Traumata wie diese nach Katastrophen wie bei der Loveparade in Duisburg und schweren Unfällen entstehen können, kann mehrere Monate bis Jahre dauern. In der Regel reagieren Menschen unterschiedlichst auf enorme und außergewöhnliche Belastungen. Eines ist sicher, die Opfer der Loveparade und deren Angehörigen bedürfen der Hilfe und Unterstützung zur Aufarbeitung der seelischen, psychischen und körperlichen Traumata einerseits und andererseits auch zur Durchsetzung berechtigter Interessen der finanziellen Hilfe. Nicht zu vergessen sind die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und Notfall-Seelsorge-Teams, die in der Folge von Hilfe-Einsätzen auch traumatisiert sein können.

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July 19, 2010 · 5:12 am

Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Von einer positiven Entwicklung für Frauen und Menschenrechte in Afghanistan kann nicht die Rede sein – Offener Brief der Frauenrechte-Organisation medica mondiale an die Bundesregierung

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Kabul. 19. Juli 2010. Die Frauenrechte-Organisation medica mondiale hat aus Anlass der morgen stattfindenden Afghanistan-Konferenz in Kabul ihre große Besorgnis über die aktuelle Verschlechterung der Situation zu Frauenrechten und Menschenrechten in einem offenen Brief an die Bundesregierung und an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Außenminister Guido Westerwelle, Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Innenminister Thomas de Maizière sowie Entwicklungsminister Dirk Niebel mitgeteilt.

Zwar würden täglich 100 Millionen U.S. Dollar in militärische Aktionen investiert, doch nur sieben Millionen U.S. Dollar für zivile Aufbau-Projekte, etwa der Einrichtung von Frauenhäusern zu Gute kommen. Erst kürzlich wurden zwei der neu eingerichteten Frauenhäuser, die teuer mit internationalen Geldern errichtet wurden, geschlossen. Dieses finanzielle Missverhältnis könne auch durch eine Aufstockung mit zehn Millionen Euro durch die Bundesregierung nicht verändert werden.

Die Lage für Frauen in dem Kriegs-erschütterten Land verschlechtert sich nahzu täglich in erschreckendem Ausmaß. Weiblichen Abgeordneten werde gedroht und junge Frauen senden bislang unbekannte Täter Szenen von Vergewaltigungs-Videos auf deren Handys. Die extreme strenge Auslegung des Scharia-Gesetzes bereite den Kinder, Frauen und Mädchen sehr ernste Probleme. Bereits wenn sich eine Frau alleine, ohne männliche Begleitung auf eine Reise begebe, werde dies als ein Verstoß gegen das Scharia-Gesetz ausgelegt. Frauen, die als Politikerinnen oder Abgeordnete tätig werden wollen, erhalten Todes-Drohungen. Von einer positiven Entwicklung für Frauen und für Menschenrechte könne in Afghanistan nicht die Rede sein.

Die Regierung bestehe zum Teil aus ehemaligen “war lords” (Kriegs-Herren), die bereits in der Vergangenheit oft genug bewiesen hätten, dass diese am Aufbau einer demokratischen Strukturierung von Afghanistan kein Interesse haben. Die Kriegs-Herren (war lords) hätten auch auch kein Interesse an der Einhaltung von Frauenrechten oder Menschenrechten gezeigt.

medica mondiale mahnte, das Konzept der Afghanisierung dürfe nicht zu Lasten der zivilen Bevölkerung in Afghanistan umgesetzt werden.

Die internationale Gemeinschaft habe es bislang auch sträflich versäumt, den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen in Afghanistan voranzutreiben. Funktionierende Staatsapparate, die große Summen von Entwicklungsgeldern vertrauenswürdig und sinnvoll verwalten könnten, gebe es zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Dies sei auch einer der Gründe, die dazu führen, dass internationale Abkommen zum Schutz der Frauen in Afghanistan nicht umgesetzt werden könnten.

In einem aktuellen Positions-Papier zur Lage der Frauen in Afghanistan fordert die Frauenrechte-Organisation medica mondiale unter anderem ein sofortiges Ende der Operation „Enduring Freedom“ und die Unterstellung sämtlicher internationaler Truppen unter UNO-Mandat.

Des weiteren müsse eine klare Trennlinie gezogen werden zwischen Militär und zivilen Organisationen der Entwicklungszusammen- und Menschenrechtsarbeit.

Das Verhältnis der bereitgestellten internationalen Gelder sollte sich dringend zugunsten des zivilen Aufbaus verschieben. Drei Viertel der deutschen Ausgaben für Afghanistan gingen bislang immer in den militärischen Einsatz, nur ein Viertel komme dem zivilen Aufbau zu Gute. Die Gelder für Frauen-Projekte betragen sogar nur ein Prozent der Gesamt-Ausgaben. Die Finanz-Geber-Länder sollten die Bereitstellung von Finanzen mit der Forderung der Einhaltung der Menschenrechte abhängig machen. Insgesamt gibt es 13 Forderungen von medica mondiale, die eine bessere Zukunft für Frauen, die Einhaltung von Frauenrechten und Menschenrechte und eine Hilfe für die zivile Bevölkerung in Afghanistan möglich machen sollen.

Die Gründerin von medica mondiale, Dr. Monika-Hauser (Schweiz-Italien), hat im Dezember 2008, gemeinsam mit der somalischen Politikerin Asha Haji, der Frau die als “Stimme von Indien” mit ihrem Ehegatten bezeichnet wird, Krishnammal Jagannathan, und der amerikanisch-jüdischen Journalistin Amy Goodman des Nachrichten-Magazines Democracy NOW! den Alternativen Nobel-Preis, bekannt auch als Right Livelihood Award, in der Hauptstadt Stockholm in Schweden erhalten.

Ausführliche Informationen der Forderungen im Positionspapier von medica mondiale zur Lage der Frauen in Afghanistan und des Briefes an die Bundesregierung sind im Internet bei www.medicamondiale.org zu finden.

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July 15, 2010 · 3:08 am

radiotvinfo.org – Neugestaltung unserer Startseite

radiotvinfo.org – Neugestaltung unserer Startseite

Berlin. 15. Juli 2010. (and). Zur Zeit findet die Neugestaltung der Start-Seiten des internationalen Medien-Projektes für Menschenrechte (seit 2006) Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters bei www.radiotvinfo.org statt.

Die aktuellen Nachrichten und Informationen sind während dieser Zeit mit einigen zeitlichen Verzögerungen auch direkt bei www.humanrightsreporters.wordpress.com oder www.menschenrechtsreporter.blogspot.com zu erreichen.

Die aktuellen Nachrichten und Informationen können bereits auch via Link über die neue Start-Seite von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, bei www.radiotvinfo.org, erreicht werden.

Im Projekt sind insgeamt 9 Bücher erschienen, geschrieben und veröffentlicht von Andreas Klamm-Sabaot, französisch-deutscher Journalist. Sechs der Bücher sind in jeder Buchhandlung erhältlich zum Kaufen und drei weitere Bücher sind im Internet bei Diensten wie scribd.com und Bookrix.com sogar kostenfrei als ebook abrufbar.

Eine weitere Start-Seite von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, www.libertyandpeacenow.org ging zu Beginn des Jahres online.

Für einige kleine zeitliche Verzögerungen bei den Veröffentlichungen bitten die Redaktionen um das geschätzte Verständnis der Leser und Leserinnen.

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July 6, 2010 · 12:34 am

Rauchfrei: Ein klares Votum für Gesundheit und den Schutz von Nichtrauchern

Rauchfrei: Ein klares Votum für Gesundheit und den Schutz von Nichtrauchern

Volksentscheid in Bayern: Mehr als 60 Prozent der Menschen stimmen für konsequenten Schutz von Nichtrauchern in der Gastronomie – Nur ein Drittel von 9,4 Millionen Menschen in Bayern nahm am Volksentscheid teil – Initiativen fordern Verbot aller Tabakwaren und aller Alkohol-Produkte in Deutschand

Von Andreas Klamm-Sabaot

München / Berlin. 6. Juli 2010. In einem Volksentscheid haben sich am 4. Juli 2010 rund ein Drittel der 9.4 Millionen Menschen, die zum Volks-Entscheid aufgerufen waren, für einen konsequenten Schutz von Nichtrauchern in der Gastronomie in Bayern ausgesprochen. Am 1. August 2010 tritt in Bayern eines der strengsten Nichtraucher-Schutz-Gesetze in Kraft. Zwischen 61 und 63,4 Prozent der teilnehmenden Menschen stimmten im Volksentscheid für Gesundheit und den Schutz von Nichtrauchern.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) begrüßt die Entscheidung der bayerischen Bürgerinnen und Bürger beim Volksentscheid für einen konsequenten Schutz von Nichtrauchern in der Gastronomie und bewertet das Ergebnis als einen Erfolg für die Partei. Am 4. Juli 2010 haben über 61 Prozent der Menschen für den Volksentscheid „Ja zum Nichtraucherschutz“ gestimmt, der maßgeblich von der ÖDP initiiert worden ist, freut sich die Partei. Das Ergebnis kann sich sehen lassen und wird nur dadurch getrübt, dass von den 9,4 Millionen Menschen, die zum Volksentscheid aufgerufen waren, nur etwa ein Drittel, also etwas mehr als 3 Millionen Menschen am Volksentscheid teilgenommen haben während rund 6 Millionen Menschen an einem Volksentscheid offenbar nicht teilnehmen wollten. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,3 Prozent.

Zur Entscheidung der Rauchverbote in der deutsche Gastronomie, erklärte der Sprecher der Interessengemeinschaft Volksbegehren Nichtraucherschutz, Sebastian Frankenberger, ÖDP-Stadtrat in Passau und stellvertretender bayerischer Landesgeschäftsführer: „Das Volk hat sich nicht von der Tabaklobby kaufen lassen, man sollte die Bürgerinnen und Bürger viel öfter abstimmen lassen. Mein Dank gilt den ganzen ehrenamtlichen Helfern und Mitstreitern, es war eine Kampagne, die vom Volk getragen und entwickelt wurde.“ Die Gegenkampagne habe maßgeblich die Tabakindustrie finanziert.

Zum Votum für den Schutz von Nichtrauchern begrüßte ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler das Ergebnis in Bayern: „Damit werden die Insellösungen in den anderen Bundesländern nach und nach fallen und ein konsequenter Nichtraucherschutz endlich möglich sein“. Die ÖDP werde sich dafür einsetzen, dass die neue bayerische Regelung in allen Bundesländern umgesetzt werde.

Überraschende Reaktionen von Rauchern: Komplettes Verbot des Besitz, Handel und Vertriebs von Tabak-Waren in Deutschland gefordert

Überraschende Reaktionen auf die Entscheidung des Volksentscheids in Bayern kommen von Rauchern zum Teil selbst. In der Online-Ausgabe der Zeitung „Die Zeit“ fordert ein Programmierer und Automatisierungs-Techniker, der nicht als Angehöriger der Unterschicht in Deutschland betrachtet werden muss, das „komplette Verbot aller Tabakwaren in Deutschland.“

Mit dieser zunächst vielleicht als „drastisch“ erscheinenden Meinung, steht der Kommentar-Schreiber nicht alleine.

In Deutschland gibt es sogar Interessen-Gruppen, die ein komplettes Verbot des Besitz, Handels und Vertriebs von Tabak-Waren aller Art in Deutschland schon seit vielen Jahren fordern.

Gesundheit 3.0: Komplettes Verbot von Alkohol in Deutschland gefordert

Noch mehr Bewusstsein für Gesundheit hat eine Interessen-Gemeinschaft in Hessen auf ihrem Plan stehen. Die Initiative fordert das komplette Verbot des Anbaus von Weintrauben, Vertriebs und Handels mit alkoholischen Getränken jeder Art, das meint auch ein Verbot von Bier, doch auch ein Verbot von bekannten Pralinen-Erzeugnissen, die es ab Herbst wieder im Handel geben wird, zum Wohle der Gesundheit der Menschen in Deutschland. Der Interessen-Gruppe geht es dabei nicht nur um Gesundheit sondern auch um strenge Regeln des Islams, nach denen jeglicher Genuss von Alkohol in Deutschland nach den strengen Traditionen der Religion auch komplett für alle Menschen in der Bundesrepublik verboten sein sollte.

Soll auch Zucker aus Deutschland verbannt werden ?

Im Land gibt es auch Menschen, die sich für eine konsequente Verbannung von Zucker aus Deutschland engagieren. Weil es in Deutschland, angeblich zu viele übergewichtige Menschen gibt, wurde über solche Pläne bereits öffentlich diskutiert. Es gibt Mütter in Deutschland, die ihren Kindern konsequent die Einnahme von Zucker verbieten. Das ist kein Scherz. Eine Prominente erklärte in Gala im Jahr 2009, dass sie strikt darauf achte, dass ihre Tochter keinerlei Form von Zucker zu sich nehme. Die Meinungen zum Thema „Verbot von Zucker“ gehen weit auseinander. Einige Menschen finden es „super“, so könnten Krankheiten und das Faulen von Zähnen verhindert werden und andere Menschen bewerten die Diskussion um ein mögliches Verbot für Zucker in Deutschland „als nicht zielführend“. Ein gesundes Maß von Konsum sei entscheidend, das meint also weder die komplette Abstinenz von Zucker noch das Verschlingen zu großer Mengen von Zucker sei zu empfehlen.

Zwar enthalten zahlreiche Produkte und Lebensmittel nur noch zum Teil unter Krebs-auslösenden Verdacht geratene Süßstoffe, die in anderen Bereichen auch als „Schweinemast-Futter“ eingesetzt werden, doch ein mögliches generelles Verbot von Zucker geht in Deutschland auch extrem streng überzeugten Gesundheits-Aposteln zur Zeit noch zu weit.

Kritiker dieser Initiativen glauben, Maßnahmen immer neuer und weitergehender Verbote könnten zu sozialen Spannungen und zu einer Spaltung der Gesellschaft in Deutschland führen. Bleibt abzuwarten, wie sich die Initiativen und Pläne im Laufe der Zeit entwickeln.

Das Votum für einen konsequenten Schutz für Nichtraucher in Bayern musste über fast ein Jahr hinweg von den Initiatoren mit zahlreicher Unterstützung von Menschen, die sich im Ehrenamt engagierten, erarbeitet werden.

Soziologen mit internationaler Erfahrung warnen aufgrund von Forschungen in Kanada davor in Deutschland, Menschen die Tabakwaren rauchen und Alkohol trinken „nicht grundsätzlich als asozial zu diskriminieren und nicht als sozial, geächtete Randgruppen oder Aussätzige zu betrachten.“

Skeptiker der generellen Diskussionen um immer wieder neue Verbote in Deutschland empfehlen statt „Verbote“ sollten den Menschen „gesunde Alternativen“ geboten werden. Bekanntlich führten Verbote zu mehr Zwangs-Verhalten der Menschen: „Verbotene Früchte schmecken bekanntlich besser oder verlocken zumindest zum Versuch…“. In der biblischen Überlieferung kamen Adam und Eva übrigens durch ein Brechen eines Verbotes zu Fall. Nach dem Eva von einer Schlange verführt wurde, aßen Eva (hebräisch: Mutter allen Lebendigens) und Adam (hebräisch: Mensch) von der verbotenen Frucht, die die Erkenntnis über Gut und Böse brachte und zu zahlreichen Konflikten in der Menschheits-Geschichte führte. Erst nach dem Genuss der „verbotenen Frucht“ vom „Baum der Erkenntnis“ sollen Adam und Eva ihre Nacktheit erkannt haben und laut Überlieferung versuchten diese sich daraufhin vor Gott zu verstecken. Vor diesem Zeitpunkt hatten sich Adam und Eva zumindest nicht wegen ihrer Nacktheit vor Gott versteckt.

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June 25, 2010 · 10:10 am

Christian Wulff: Ein Jurist und Berufs-Politiker als neuer Präsident des Volkes ?

Christian Wulff: Ein Jurist und Berufs-Politiker als neuer Präsident des Volkes ?

„Mein Leit-Thema ist die Zukunft“ – Sparen für die Zukunft und das Abstands-Gebot

Von Andreas Klamm-Sabaot



Christian Wulff, 51, Ministerpräsident von Niedersachsen will mit Themen wie „Zukunft“ und „Abstands-Gebot“ in besonderer Weise als Bundespräsident ab 1. Juli 2010 in Deutschland wirken. Am 3. Juni 2010 wurde er als Kandidat für das höchste Amt im Staat nominiert. Foto: Staatskanzlei Niedersachsen.

Berlin. 25. Juni 2010. Am 30. Juni 2010 kommen 1244 Wahl-Frauen und Wahl-Männer in der Bundesversammlung zusammen um die neue und künftige Bundespräsidentin oder den neuen und künftigen Bundespräsidenten zu wählen.

Der 51jährige Ministerpräsident von Niedersachsen, CDU-Berufs-Politiker und Jurist ist der Spitzenkandidat für das Amt des Bundespräsidenten, vorgeschlagen von Eliten und Partei-Spitzen des Regierungs-Bündnisses aus der CDU, CSU und FDP-Koalition. Da die schwarz-gelbe Regierungs-Koalition eine rechnerische Mehrheit in der Anzahl bei den Wahl-Frauen und Wahl-Männern in der Bundesversammlung hat, gilt in Unions-liberalen Beobachter-Kreisen die Wahl von Christian Wulff als Nachfolger von Professor Dr. Horst Köhler und neuer Bundespräsident am 30. Juni 2010 in Berlin bereits heute als sicher. Christian Wulff wäre als Jurist, Ministerpräsident und CDU-Berufs-Politiker mit 51 Jahren der jüngste Bundespräsident, der am 1. Juli 2010 in das Schloss Bellevue einziehen könnte, so er denn tatsächlich gewählt wird. Christian Wulff wurde am 3. Juni 2010 als Kandidat für das Amt als Bundespräsident nominiert.

Sollte der Berufs-Politiker, zweifache Vater und wieder-verheiratete Ministerpräsident am 30. Juni 2010 gewählt werden, wäre der Ministerpräsident von Niedersachsen aufgrund der gesetzlichen Vorgaben im Grundgesetz (GG) gezwungen, noch bis zum 1. Juli 2010 sein Amt als Ministerpräsident sofort aufzugeben um das Amt als Bundespräsident annehmen zu können. Der Bundespräsident darf keinen Beruf und kein Gewerbe ausüben, darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder des Landes angehören und auch nicht im Aufsichtsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmen beteiligt sein.

Diese Merkmale treffen auf Christian Wulff heute noch zu. In wenigen Tagen, sollte der CDU-Politiker zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden, müsste er im „fliegenden Wechsel“ innerhalb weniger Stunden sich auf seine neue Staats-tragende Rolle als Staatsoberhaupt und Bundespräsident ohne die Vorzüge seines bisherigen Lebens einlassen.

Artikel 55, Grundgesetz, Bundesrepublik Deutschland

(1) Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.
(2) Der Bundespräsident darf kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören. (Auszug aus dem Grundgesetz)

Politik von Kindes-Beinen an

Christian Wulff ist seit seiner Jugend fest in der Politik verwurzelt. Bereits im Jahr 1978 wurde er zum Bundesvorsitzenden der Schüler Union Deutschlands gewählt. In den Jahren 1994 bis 2008 war er Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, in den Jahren 1994 bis 2003 Vorsitzender der CDU Landtags-Fraktion. Seit 1998 ist Christian Wulff stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU Deutschlands. In den Jahren 2006 und 2007 war er zudem Vorsitzender der Ministerpräsidenten-Konferenz. Seit 1990 ist er Rechtsanwalt, doch seit seit seinem Amtsantritt als Ministerpräsident von Niedersachsen seit dem 4. März 2003 darf er gemäß der Landesverfassung von Niedersachsen seinen Beruf zur Zeit nicht ausüben.

„Sein großes Thema ist die Zukunft, in der auch er, seine Kinder und Enkel-Kinder leben werden.“, sagt Christian Wulff von sich selbst. Viele Bürger wollten den Ausstieg, so der Kandidat, aus einer Krisenbekämpfung, die mittels Schulden finanziert sei. Hier möchte der Jurist und Politiker Mut machen, Optimismus vermitteln und Zuversicht geben. Das seien Aufgaben, die gerade ein Bundespräsident in besonderer Weise zu seiner Aufgabe machen kann.

Kluft zwischen armen und reichen Menschen in Deutschland

Als Bundespräsident könne er in der Problematik der Kluft zwischen armen und reichen Menschen in Deutschland nichts tun. Er sei für die Tagespolitik als künftiger Bundespräsident nicht zuständig. Es sei ihm möglich zu appellieren. Gerecht sei es sich aus eigener Arbeit zu ernähren und zu leben, als über das Verteilen zu reden.

Das Ungerechteste sei immer, wenn man mehr Geld ausgebe, als man aktuell habe. Er sehe große Chancen in der Bildungs-Politik. Die Kausal-Kette von Abhängigkeiten müsse durchbrochen werden. Der Schlüssel läge in der Aus- Fort- und Weiterbildung. In der Sendung „Was nun ?“ des Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) mit den Journalisten Peter Hahne und dem ZDF-Chefredakteur Peter Frey lobte Wulff den Mittelstand. Die Ethik und Verantwortlichkeit des Mittelstandes bräuchten wir auch in der Finanzwelt und in der Groß-Industrie, ergänzte der Politiker. Die oberen 25 Prozent der Einkommens-Bezieher brächten über 80 Prozent aller Einnahmen des Staates. Wenn 70 Prozent des Etats soziale Ausgaben sind, wird man auch den Bereich nicht aussparen können. Gut sei es, dass man nichts im Bereich der Rente verändere.

Das Abstands-Gebot

Christian Wulff (51) kann als ideale Ergänzung des Regierungs-Gefüges in Kombination von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Vize-Bundeskanzler Guido Westerwelle betrachtet werden. An seiner Loyalität zur CDU und zur Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besteht nicht der geringste Zweifel und Christian Wulff versucht bereits als Kandidat für das Amt als Bundespräsident, ein Vermittler zu sein und öffnete sich in einem Video-Chat auch für neo-liberale Standpunkte im neo-konservativen Zeitgeist des schwarz-gelben Regierungs-Bündnisses, etwa dem Abstands-Gebot. Im Video-Chat live aus dem Konrad Adenauer Haus, erklärte der Kandidat Christian Wulff:

„Gerecht ist sicher auch die Situation derer zu sehen, die Beiträge und Steuern zahlen. Das muss sich im Abstands-Gebot ausdrücken. Derjenige, der arbeitet und einer geregelten Arbeit nachgeht muss mehr haben als derjenige, der von Transferleistungen lebt. Das ist auch die Aufgabe des Staates dafür Sorge zu tragen, sonst wäre es ungerecht. Sozialleistungen sollten nicht ein Leben lang beansprucht werden können oder zu erhalten sein, sondern als Sprungbrett dienen. Jeder der Sozialleistungen erhält, sollte den Versuch unternehmen, auch etwas zu leisten und etwas zurück zu geben.“

Als Ministerpräsident in Niedersachsen setzte Christian Wulff von Beginn seiner Regierung an auf eine rigide Spar-Politik, die auch zu sozialen Einschnitten in Niedersachsen führte. Die Ausgaben im Hochschul-Bereich wurden drastisch gekürzt und im Jahr 2005 strich Christian Wulff komplett das Blinden-Geld (finanzielle Hilfe-Leistung für blinde Menschen).

Um das Abstands-Gebot zwischen armen und reichen Menschen in Deutschland zu gewährleisten und zu festigen, beschloss der Niedersächsische Landtag am 8. Juni 2010 eine Erhöhung der Diäten für die Politiker in zwei Stufen. Zum 1. Juli 2010 und zum 1. Januar 2011 von 5.595 Euro auf 6.000 Euro im Monat. Rechnerisch ergibt dies eine Erhöhung von rund 7,2 Prozent und ab dem Jahr 2012 sind weitere automatische Erhöhungen der Diäten geplant. Wulff rechtfertigte die Erhöhung der Diäten für Politiker in Niedersachsen mit den Worten „Der Beruf darf nicht immer unattraktiver werden. Es steht auch Abgeordneten regelmäßig eine angemessene Erhöhung zu”.

Die Erhöhung der Diäten für Politiker wurde in Zeiten hoher Staats-Schulden und Spar-Maßnahmen für 82 Millionen Menschen als nicht gerechtfertigt von Kritikern bezeichnet. Der Bund der Steuerzahler kritisierte die automatische Erhöhung ab 2012 als „nicht transparent“ und als einen Versuch „künftige öffentliche Debatten über Diäten für Politiker zu vermeiden.“.

Der Spitzen-Politiker Christian Wulff sieht hingegen das Spar-Paket der Bundesregierung als „in die richtige Richtung gehend“. Gespart werden müsse auch im Sozial-Etat im Bundeshaushalt in Deutschland, der 70 Prozent nach Darstellung des Kandidaten einnehme. Kritiker befürchten, dass der künftige Bundespräsident weitere Einschränkungen und Benachteiligungen für behinderte, arme und kranke Menschen in Deutschland und soziale Einschnitte im Allgemeinen unterstützen könnte. Mit einer solchen Haltung als künftiges Staatsoberhaupt könnte er sicher zahlreiche Unterstützer des neo-liberalen Zeitgeistes in Deutschland finden.

Mit der Streichung des Blinden-Geldes ist es dem Politiker bereits im Jahr 2005 gelungen das Interesse auch blinder Menschen vermehrt für politisches Handeln in Deutschland zu wecken. Der Verband blinder Menschen reagierte mit heftiger Kritik und Gegenwehr. Daraufhin machte Wulff einen Rückzieher und führte 2006 die Pauschal-Zahlung von Blinden-Geld, allerdings in geringerer Höhe als zuvor, wieder ein.

Brücken bauen und Menschen zusammenführen

Christian Wulff will „Menschen zusammenführen, Brücken bauen und integrativ wirken.“ Ihm fehle häufiger der Appell an Solidarität und nach Nächstenliebe. Den Arbeitsmarkt will er geöffnet wissen auch für behinderte Menschen. Der künftige Bundespräsident könne sagen: „Wir sind ein Land der Ideen und ein Land des Ehrenamtes.“. Ihm sei wichtig, anzuerkennen, dass es Millionen von Menschen in Deutschland gebe, die sich als Einwanderer-Generation gut in Deutschland integriert haben. Wichtig sei zu verstehen: „Wenn Du fleißig bist und Dich anstrengst, kannst Du in diesem Land alles erreichen.“.

Es sei ihm wichtig „mitten im Leben zu stehen, ansprechbar auch beim Einkauf zu sein.“. Seine Vision ist „Welt-Offenheit, Friedfertigkeit, Menschen bräuchten Spielräume in Deutschland und müssten sich entfalten können. Die Jungen brauchen mehr Chancen, die Alten sollten sich mehr ehrenamtlich engagieren und möglicherweise als Business-Angel tätig werden.“, sagte der Politiker im Hinblick auf einen möglichen demografischen Wandel in Deutschland. Jeder Mensch müsse in Deutschland „ein Stück mehr Verantwortung für sich zu übernehmen.“. Konservative Tugenden bedeuten für ihn Aufrichtigkeit, Verantwortlichkeit, Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit. Ein Bundespräsident müsse Stabilität vermitteln und Ruhe ausstrahlen.

Die gute Nachricht für die Internet – Community: Christian Wulff hat versprochen, dass es im „Internet-Technolgie-Land“ Deutschland natürlich künftig auch eine Bundespräsident Christian Wulff Facebook-Seite im Internet geben wird. Die Menschen sollten „in Echtzeit erfahren können, was der Bundespräsident denke und woran er arbeite.“ In Bezug auf Twitter oder andere Internet-Dienste ist er sich noch nicht eindeutig sicher, ob er künftig plant auch als Bundespräsident zu „zwitschern“.

Die Fragen im Video-Chat in rund 30 Minuten beantwortete der Kandidat Christian Wulff in einem Beitrag bei http://www.youtube.com/watch?v=RXanReE1Y9I


Das Interview bei „Was nun, ?“ eine Sendung des Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) ist bei http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/15/0,1872,5268079,00.html zu sehen.

Die Kandidaten und ihre Präsentationen im Internet:

1. Luc Jochimsen, frühere Journalistin, Soziologin, ARD- Korrespondentin, Bundestags-Politikerin, vorgeschlagen von Partei Die Linke: http://lukrezia-jochimsen.de
2. Joachim Gauck, Bürgerrechtler, Pfarrer, Vorsitzender der Vereinigung „Gegen Vergessen – für Demokratie e. V.“, Partei-los, vorgeschlagen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen: http://www.joachim-gauck.de
3. Christian Wulff, Politiker, Ministerpräsident von Niedersachsen, vorgeschlagen von CDU, CSU, FDP: http://christian-wulff.de

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