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NSA-Affäre: Abhören von Mobilfunk-Telefonen von Journalisten und Menschen im Umfeld der Bundeskanzlerin könnten zum ernsten Problem werden

Berlin / Karlsruhe. 4. Juni 2014. Nicht nur das Abhören des Mobilfunk-Telefons der deutschen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sondern auch mögliche „Massen-Abhörmassnahmen“ durch Geheimdienste und internationalen Großkonzerne von Menschen und Journalisten im Umfeld der deutschen Regierungschefin könnten sich nach ersten Einschätzungen von internationalen Menschenrechts-Beobachtern zu einem ernsten Problem für die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Interessen der Bundesrepublik Deutschland entwickeln.

Medien-Berichten zufolge wurde die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel möglicherweise vom U.S.-amerikanischen Geheimdienst National Security Agency, kurz NSA genannt, und weiteren Geheimdiensten über das Mobiltelefon „total überwacht und abgehört.“ Die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe liess es über mehrere Wochen offen, ob der Anfangsverdacht für eine oder mehrere Straftaten im Zusammenhang mit Abhörmassnahmen des Mobiltelefons von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bestehen könnte und Ermittlungen aufgenommen werden.

Nach Informationen der Tagesschau und des Nachrichtenmagazins Focus ermittelt die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe jetzt möglicherweise doch „gegen Unbekannt“. Seit Wochen wird in Deutschland, in Europa und in der Welt über den bestehenden Verdacht berichtet, wonach das Mobiltelefon der deutschen Bundeskanzlerin abgehört und total überwacht wurde.

Sollten Geheimdienste und internationale Großkonzerne tatsächlich ein „Massen-Abhören“ von Journalisten und Menschen, wenn auch nur auf elektronischem Wege, realisiert haben und durchführen, so sei nach Einschätzung von internationalen Menschenrechts-Beobachtern an keinem Ort in Deutschland die Vertraulichkeit des Wortes der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auch bei wichtigen Sicherheits-relevanten Themen und wenn es um wichtige Themen und Interessen der Bundesrepublik Deutschland geht gewährleistet.

Selbst wenn die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe möglicherweise im mutigen Engagement mittels nationaler und internationaler Ermittlungen ein Ende der Abhörmassnahmen des Mobiltelefons von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel herbeiführen könne, so sei die Vertraulichkeit von Worten der Bundeskanzlerin etwa bei geheimen und vertraulichen Treffen von Angela Merkel immer noch nicht gewährleistet, so bald sich Journalisten, Minister, Regierungs-Mitarbeiter, Menschen, Partei-Freunde mit Mobil-Telefonen und Kommunikations-Mitteln im Umfeld der Bundeskanzlerin befinden, die in Massen-Abhörmassnahmen weiter abgehört werden.

Menschenrechts-Beobachter äußerten, die Bedenken, wonach die hochempfindlichen Mikrofone von Smartphones, Mobiltelefonen, PC´s, Notebooks und Tablet-PC´s von Menschen deren Kommunkations-Geräte möglicherweise von Geheimdiensten und internationalen Großkonzernen abgehört werden auch die gewünschten geheimen und vertrauchlichen Worte der Bundeskanzlerin an die Überwacher technisch ohne Probleme mitübertragen können, auch dann wenn Dr. Angela Merkel, keine Öffentlichkeit zu brisanten oder geheimen Themen wünscht.

In persönlichen Begegnungen sei es zwar der Bundeskanzlerin möglich mittels visueller Augenkontakt-Inspektion zu prüfen wer ihren Worten Aufmerksamkeit schenkt, doch es sei nahezu unmöglich für die Bundeskanzlerin wer über hochsensiblen Mikrofonen in Smartphones, Mobilfunktelefonen, Notebooks, PC´s, Tablet-Computern und weiteren Kommunikations-Tools unsichtbar und möglicherweise nicht erwünscht, lauscht oder besser mithört auch dann, wenn dies ausdrücklich nicht gewünscht sei.

Massen-Abhörmassnahmen und Lausch-Angriffe auf Journalisten und einer Vielzahl weiterer Menschen in Deutschland könnten, sich nach Einschätzung von internationalen Menschenrechts-Beobachtern, damit zu einem sehr ernsten Problem für die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland entwickeln. Die Vertraulichkeit von Worten lasse sich so betrachtet an keinem Ort in Deutschland, in Europa und in der Welt gewährleisten. Es sei möglich, dass irgendwer immer unsichtbar mithöre, sollten sich die seit Wochen in der öffentlichen Diskussion stehenden Massen-Abhörmassen durch Geheimdienste und möglicherweise auch internationaler Konzerne national und international bestätigen.

Am heutigen Mittwoch will Generalbundesanwalt Harald Range ab 17 Uhr in einer Pressekonferenz über Details und Massnahmen informieren. Der Fernseh-Sender Phoenix plant die Pressekonferenz mit dem Generalbundesanwalt ab 17 Uhr zu live zu übertragen.

Weitere und ausführliche Informationen im Bericht der Tagesschau: http://www.tagesschau.de/inland/generalbundesanwalt-nsa106.html . Andreas Klamm