Category Archives: Liberty and Peace NOW!

Griechenland: Bewährtes Konzept des Schulden-Erlass könnte helfen

Konzept aus der Antike rettete bereits vor mehr als 2.000 Jahren Menschen und Nationen – Darf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach christlichen und demokratischen Grundsätzen handeln ?

Von Andreas Klamm Sabaot

Athen (Griechenland) / Berlin. 30. April 2010. Am internationalen Finanz-Horizont von Griechenland, Portugal und Spanien scheint es so, als machen sich „schwarze Löcher“ auf, die gerade mehrere Milliarden Euro, zum Teil Summen von weit mehr als geschätzte 135 Milliarden Euro auf bislang kaum nach vollziehbare Weise zu verschlingen scheinen. Politiker in Deutschland und in der Welt suchen nach Lösungen mitten in der Krise, während die „schwarzen Finanz-Löcher“ weiterhin ungebremst Milliarden in den Sog zu reißen scheinen. Viele Politiker wollen immer noch mehr Geld nachschieben, das in den „schwarzen Finanzlöcher“ verschwindet. Dieses Konzept erscheint inzwischen auch Finanz-Experten nicht immer als Ziel-führend. Auf die Frage woher das Geld kommen soll, das zum Stopfen der Finanzlöcher im Spar-Strumpf von Europa dienen soll, können die wenigsten Politiker und Politikerinnen eine überzeugende Antwort geben.

Vor allem im Zeit-Alter von 0 Euro-Jobs und von 1 Euro-Jobs haben inzwischen auch konservative Politiker und Finanz-Experten erkannt, dass wer 0 Euro für eine erbrachte Arbeits-Leistung als Lohn oder Gehalt für eine Arbeits-Stunde in Deutschland erhält, bei der Partizipation am Wirtschafts-Kreislauf ausfällt – zum besseren Verständnis in deutscher Sprache: „Wer 0 Euro hat, kann auch nichts kaufen.“ und es ist kein mysteriösen Geschehen, dass auch die Gemeinschaft des Staates leer ausgehen muss: Denn wer nur noch 0 Euro für erbrachte Arbeits-Leistung erhält, kann in der logischen Schlußfolgerung auch nur sehr wenig oder keine Steuern zahlen. So gesehen ist das Leid des einzelnen Menschen nicht nur ein Einzel-Schicksal, wie so oft dargestellt, denn in der Folge des künstlich erzeugten Leides des einzelnen Menschen leidet die Gesamtheit aller Wirtschafts-Unternehmen und die staatliche Gemeinschaft, infolge von Auftrags-Rückgängen, Rückgang des Wirtschafts-Wachstums und Ausfall von Steuer-Einnahmen in Milliarden-Höhe. Sollten diese negativen Entwicklung so rasant weitergehen, dürfte dies vermutlich kaum noch einen Menschen wundern, wenn – es ist nur eine Frage der Zeit – auch Dr. Angela Merkel eines Tages im Bundestag verkünden müsste: „Wir Deutschen und Deutschland sind jetzt auch Pleite.“

Ursache und Wirkung können sogar drei- bis vierjährige Vorschul-Kinder verstehen. Denn die Rechnung ist ganz einfach 0 Euro und 0 Cent als Geschenk oder Einkommen gleich 0 Bonbons und 0 Euro Steuer für den Staat (meint alle Menschen) und 0 Euro Einnahmen für den Händler und der Onkel und die Tante, die die Bonbons herstellen, erhalten dann auch 0 Euro – ist ja logisch, wenn kein Mensch mehr Euro zum Ausgeben hat. Jedes Kind weiß, Bonbons darf man rsv. frau nicht stehlen, doch wer keine Euros hat, kann auch keine Bonbons oder Autos, andere Waren und Dienst-Leistungen kaufen und damit gehen dann früher oder später eben alle leer aus. Es gibt Menschen, die formulieren es anders: „Wer großen Bevölkerungs-Teilen alle Grundlagen zum Leben vernichtet, sägt als Staat und als Wirtschaft am eigenen Ast auf dem er oder sie sitzt.“

Diese Hypothese ist auch verständlich und wer 0 Euro Einnahmen aus Verkäufen und Gewinnen hat kann logischerweise auch keine Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen beschäftigen und bezahlen. Folgen: Anstieg der Menschen ohne Erwerbs-Einkommmen, Pleite von Wirtschafts-Unternehmen, Pleite von Städten und Gemeinden und früher oder später Pleite der Nation oder des Staates.

Wäre Dr. Angela Merkel nicht Bundeskanzlerin sondern Bundes-Finanzministerin, müsste sie rein hypothetisch betrachtet die überzeugendste Vertreterin einer Mindestlohn-Forderung von mindestens 8 Euro bis 10 Euro pro Arbeitsstunde sein, denn dann könnte sich die Bundes-Finanzministerin freuen über das wohl-tuende Geräusche des Klingels in der Kasse, weil sie wüßte, dass wer am Tag rund 64 bis 80 Euro verdient zum Einen aktiv dazu beitragen kann am Wirtschafts-Leben teilzuhaben (in deutscher Sprache: Geld ausgeben und Kaufen) und noch schöner sogar auch Steuern an Staat und Nation bezahlen könnte, die allen Menschen in der Gemeinschafts-Ordnung in einem Staat zu Gute kommen.

Die schlechte Nachricht in diesem Beitrag: Dr. Angela Merkel ist nicht als Bundes-Finanzministerin von Deutschland tätig, sondern als Bundeskanzlerin.

Die gute Nachricht kommt aus Griechenland und aus Israel und hat bereits Deutschland geholfen. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel muss möglicherweise die Politik und Mathematik in Deutschland nicht neu erfinden, obgleich sie ja nicht die Bundes-Finanzministerin ist.

Deutschland weiß sehr gut wie das Konzept des Schulden-Erlass funktioniert und dies aus praktischer und erlebter Erfahrung. Im Jahr 1953 waren viele Dinge noch ganz anders. Damals hatte nicht Griechenland ein großes finanzielles Problem, sondern Deutschland. Im sogenannten „Londoner Abkommen“ wurde 1953 Deutschland geholfen mit einer ENTSCHULDUNG oder in anderen Worten geschrieben mit einem Schulden-Erlass. Deutschland wurde vor rund 60 Jahren die heute als sehr bescheiden erscheinende Summe von 29,7 Millarden Deutsche Mark (DM) erlassen, also etwa 15 Millarden Euro nach heutiger Finanz-Währungs-Rechnung.

Schulden-Erlass ist nicht nur die Vorstellung von gläubigen Menschen, die an einen Gott glauben, sondern in der Tat auch ein „politisches Mittel“.

Die Frage ist, weshalb denken Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die internationalen Finanz-politischen Experten nicht über einen Schulden-Erlass für Griechenland, Portugal und Spanien nach?

Schulden-Erlass bei Menschen in Griechenland seit der Antike bekannt

Die Menschen aus Griechenland und damit auch vermutlich Politiker aus Griechenland kennen das politische Mittel Seisachtheia, in der altgriechischen Sprache. Σεισάχθεια, in deuscher Sprache: SCHULDENERLASS bereits seit der Antike. Schuldenerlass ist ein Begriff aus dem antiken griechischen Recht.

Der Begriff wird vor allem im Zusammenhang mit Gesetz-geberischen Reformen verwendet, die Solon seit 594 vor der Geburt von Christus in Athen durchführte.

Sinn und Ziel des Schulden-Erlass von 594 v. Chr., war große Bevölkerungs-Teile die sich hoch verschuldet und ihren Grundbesitz belastet hatten, vor dem Abgleiten in die völlige Verarmung und Sklaverei zu bewahren. Die Aristokratie von Athen in Griechenland war allerdings bereits damals von den Wirtschafts-politischen Reform-Plänen Solons nicht begeistert und so stießen dort seine Pläne auf Widerstand. Der Politiker damals wollte die völlige Verarmung und Sklaverei von großen Bevölkerungs-Teilen verhindern. Die Aristokratie wollte viele hörige und wehrlose Sklaven, Menschen die alles und ihre Menschen-Würde verlieren.

Eine solche gesellschaftliche Geistes-Haltung des Adels und der gehobenen Gesellschafts-Kreise würde vermutlich in der heutigen modernen Zeit, in der die Haltung von Sklaven zumindest in Europa verboten ist, vermutlich extreme Proteste und Aufstände der unterdrückten Massen von Menschen auslösen.

Mit welchem Erfolg und Ausmaß der griechische Politiker seine Schulden-Erlass-Pläne durchsetzen konnte ist heute immer noch nicht genau bekannt.

Gott und die Menschen in Israel und der Schulden-Erlass

Im Alten Testament im Buch, 5. Mose, Kapitel 15, 1-2 wird gefordert, dass jedes siebte Jahr in Israel ein sogenannter Schuldenerlass ausgerufen werde.

Jeder Israelit wird dazu aufgerufen, die Darlehen, die er oder sie gegeben hat: „loszulassen.“.

Mit dem Konzept eines Erlass-Jahres ist nach Informationen von Wikipedia die Idee verbunden, dass der Acker nach sieben Jahren nicht bearbeitet werden sollte, sondern brach liegen bleibt im Sabbatjahr (in deutscher Sprache auch als eine Art Ruhe-Jahr zu bezeichnen). Mit dem verantwortlichen Handeln werde Gott geehrt wie er am Sabbat geehrt wird.

Jeder Israelit soll die Darlehen, die er gegeben hat, “loslassen”.

Mit diesem Konzept des Schuldenerlassen stark verbunden ist die Idee, dass der Acker nach sieben Jahren nicht bearbeitet werde, sondern brach liegen soll (Sabbatjahr). So werde Gott geehrt, wie er am Sabbat geehrt wird.

In Israel wird das Sabbat-Jahr und der Schulden-Erlass als ein Gottes-Dienst für Gott, nach dem Alten Testament, 5. Mose, Kapitel 15, Verse 1 und folgende Verse verstanden.

Das beispielhafte und verantwortungsbewußte Handeln hat auch eine Sozial-politische Dimension. Die schlimmsten Verschuldungen sollen nämlich abgebaut werden.

Allerdings hat früher das Konzept des Erlass-Jahres nur innerhalb des Volkes Israel gegolten. Ausländer waren von dem Erlass-Jahr ausgenommen.

Bereits am 28. April 2010 forderte der Erlass-Jahr-Koordinator Jürgen Kaiser ein INSOLVENZ-Verfahren für überschuldete Staaten und sagte unter anderem: “Die Bundesregierung hat sich zuletzt bei der Frühjahrstagung von Weltbank und IWF in Washington für die Schaffung eines Internationalen Insolvenzverfahrens ausgesprochen. Nicht nur in Jamaika und Burundi ist ein Ende mit (begrenztem) Schrecken besser als ein dauerhafter Bail-out der privaten Anleger durch die öffentliche Hand. Nur wenn die Verbindung zwischen Risiko und Profit nicht durch staatliche Garantien zerstört wird, kann der Markt für Staatsanleihen überhaupt funktionieren.”

Statt falsche Alternativen wie die anhaltende Refinanzierung durch öffentliche Mittel oder den Ausschluss aus der Euro-Zone an die Wand zu malen, solle die Bundesregierung auf den Weg bringen, was diese selbst im Koalitions-Vertrag als (entwicklungs-)politisches Ziel formuliert habe: Ein Insolvenzverfahren für überschuldete Staaten.

Ein solches Verfahren, welches erlassjahr.de seit vielen Jahren für überschuldete Entwicklungs- und Schwellenländer fordert, könne einen gerechten Ausgleich zwischen dem Schuldner-Land und seinen Gläubigern herstellen und die Interessen der betroffenen Bevölkerung wahren. Wie in jedem privaten Insolvenzverfahren wären auch hierbei die Investoren, die in Erwartung hoher Renditen in griechische Papiere investiert haben, angemessen an den Kosten für die Insolvenz beteiligt. Diese Forderung war zuletzt auch vom Bundesfinanzminister und sogar aus Kreisen privater Banken erhoben worden.

Gott als Sozial-Reformer und finanz-politischer Experte ?

Nach heutigem Sprach-technischen Verständnis könnte Gott möglicherweise als eine Art eines „Sozial-Reformers“ und auch als finanzpolitischer Experte bezeichnet werden, denn im 5. Buch, Mose, Kapitel 15, Verse 1 bis 8 (Deuteronomium) steht geschrieben:

„Alle sieben Jahre sollst du ein Erlaßjahr halten.

Also soll’s aber zugehen mit dem Erlaßjahr: wenn einer seinem Nächsten etwas borgte, der soll’s ihm erlassen und soll’s nicht einmahnen von seinem Nächsten oder von seinem Bruder; denn es heißt das Erlaßjahr des HERRN.

Von einem Fremden magst du es einmahnen; aber dem, der dein Bruder ist, sollst du es erlassen.

Es sollte allerdinge kein Armer unter euch sein; denn der HERR wird dich segnen in dem Lande, das dir der HERR, dein Gott, geben wird zum Erbe einzunehmen, allein, daß du der Stimme des HERRN, deines Gottes, gehorchest und haltest alle diese Gebote, die ich dir heute gebiete, daß du darnach tust.

Denn der HERR, dein Gott, wird dich segnen, wie er dir verheißen hat; so wirst du vielen Völkern leihen, und du wirst von niemanden borgen; du wirst über viele Völker herrschen, und über dich wird niemand herrschen.

Wenn deiner Brüder irgend einer arm ist in irgend einer Stadt in deinem Lande, das der HERR, dein Gott, dir geben wird, so sollst du dein Herz nicht verhärten noch deine Hand zuhalten gegen deinen armen Bruder, sondern sollst sie ihm auftun und ihm leihen, nach dem er Mangel hat.“

Ob angesichts solcher sozialen Pläne Gott eine Chance hätte Mitglied in einer unter Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel geführten Christlichen-Demokratischen Union (CDU) werden zu dürfen, gilt zumindest in Deutschland als nicht sicher. Es gibt Beobachter, die befürchten, dass Gott möglicherweise auch mit einem Partei-Auschluss-Verfahren in der CDU im Deutschland des Jahres 2010 rechnen müsste, da vermutlich der heftige Widerstand neo-konservativer Kräfte innerhalb der CDU zu erwarten wäre, die sich soziale Verantwortung und soziale Kompetenz ganz und gar nicht auf ihre Fahnen geschrieben haben.

Solche sozialen Pläne könnten den Verdacht erwecken, dass Deutschland ein sozialer und demokratischer Bundesstaat sein könnte. Das steht zwar auch im Grundgesetz, doch neo-konservative Spitzen-Politiker wollen sich mit solchen Vorgaben aus dem Grundsetz nun wahrlich nicht identifizieren lassen.

Im Artikel 20 des Grundgesetz (GG) steht geschrieben:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Dürfen es die Menschen in Deutschland und in der Welt erwarten, dass sich eine deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Politikerinnen und Politiker öffentlich und offen zu einem Grundgesetz (GG) in Deutschland bekennen und entsprechend der Vorgaben in Gesetzen handeln?

Zumindest besteht für die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die Gefahr, dass ein aristokratisches Image der deutschen Kanzlerin geschwächt werden könnte, wenn diese politisch so handeln würde als sei die Bundesrepublik Deutschland ein „demokratischer und sozialer Bundesstaat“.

Erst vor kurzem wurde bekannt, dass es sogar innerhalb der CDU und CSU dennoch auch christliche Politiker und Poltikerinnen geben solle, die das „Vater unser“ Woche für Woche beten.

Auch dort geht es um einen aktuelles politisches und soziales Thema: SCHULDEN-ERLASS:

Im Matthäus-Evangelium, Kapitel 6, Verse 9-15, steht geschrieben: „Darum sollt ihr also beten:

Unser Vater in dem Himmel! Dein Name werde geheiligt. Dein Reich komme. Dein Wille geschehe auf Erden wie im Himmel.Unser täglich Brot gib uns heute. UND VERGIB UNS UNSERE SCHULD, WIE WIR UNSEREN SCHULDIGERN VERGEBEN.

Und führe uns nicht in Versuchung, sondern erlöse uns von dem Übel. Denn dein ist das Reich und die Kraft und die Herrlichkeit in Ewigkeit. Amen.“

Denn so ihr den Menschen ihre Fehler vergebet, so wird euch euer himmlischer Vater auch vergeben, Wo ihr aber den Menschen ihre Fehler nicht vergebet, so wird euch euer Vater eure Fehler auch nicht vergeben.”

Für Kritiker des „Vater unser“ aus der Bibel im Neuen Testament führt dies allerdings zu weit. Es wäre ja fast so als würde man von der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel als Vorsitzende christlicher Parteien wie der Christlichen Demokratischen Union (CDU) und Christlichen Sozialen Union (CSU) abverlangen politische Entscheidungen zu treffen, die auf christichen Werten und auf demokratischen Grundsätzen beruhren. Es fehle dann nur noch, dass von Angela Merkel soziale Verantwortung und soziale Kompetenz erwartet werde.

Kann man dies tatsächlich von christlichen Bundeskanzlerinnen und Politikern in christlichen und demokratischen Parteien in Deutschland erwarten, – das offene und mutige Bekenntnis und Handeln im Sinne biblischer, christlicher Werte und auf Grundlage einer Demokratie ?