Category Archives: human rights

March 21, 2011 · 1:20 pm

Witz der Woche: Atomkraft in Deutschland ist sicher

Witz der Woche: Atomkraft in Deutschland ist sicher

Berlin. 21. März 2011. (and). Witz der Woche: Atomkraft in Deutschland ist sicher. Seit den 80er Jahren gilt in Deutschland der Spruch: “Survival Of The Fittest”, das bedeutet in deutscher Sprache soviel wie nur der Stärkere überlebt. Angesichts der Nuklear-Katastrophe in Japan gewinnt dieser Spruch an einer neuen Dimension. Die Menschen in Deutschlands Straßen rufen sich schon im Überlebens-Kampf gegeneinander zu: “Sind die radioaktiven Strahlen zu stark, bist Du zu schwach !”.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) bekennt sich unterdessen in Deutschland zur Wahrheit kurz vor den Wahlen:

Quelle, You Tube, http://www.youtube.com/watch?v=vGuXVzgZ1uA

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March 21, 2011 · 12:46 pm

Beeinträchtigung der Redaktions-Dienste durch bestehende Notfall-Lage

Redaktions-Dienste, Journalisten Service, Nachrichten-Meldungen

Öffentliche Mitteilung

Beeinträchtigung der Redaktions-Dienste durch bestehende Notfall-Lage

21. März 2011, Neuhofen, Deutschland

Sehr geehrte Damen und Herren !

Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen !

In der Folge mehrerer bestehender Notfälle, viele von Ihnen wurden bereits informiert, kommt es zu Beeinträchtigungen der Redaktions-Dienste, des Journalisten Service und bei der Aussendung von Nachrichten-Meldungen.

Im Angesicht meherer Mord-Drohungen, Drohungen, wiederholter Mord-Versuche, Verweigerung aller Hilfen, Verweigerung einer Vielzahl von Menschenrechten in Deutschland und in Europa, obgleich öffentlich bekannt, mehrere chronische Erkrankungen und Behinderungen vorliegen seit 1998, staatlich anerkannt, (chronische Hepatits C, Asthma bronchiale, Unfall-Folgen von drei Unfällen), ist die Pressefreiheit und eine freie, sichere Arbeit als Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Moderator, Herausgeber NICHT mehr sicher garantiert und eine Arbeit in tödlicher Gefahr als Journalist logischerweise nicht sicher und nur unter sehr erschwerten Umständen möglich.

Die deutschen Behörden und Polizei wurden bereits mehrfach darüber informiert, dass ich eine Zusammenarbeit mit Anhängern der Nazi Ideologie, Faschismus und weiteren Menschen-verachtenden Ideologien ablehne.

Da ich bereits in den Jahren 2007 und 2009 einen ANTRAG auf den Wechsel der Staatsbürgerschaft auf der Grundlage des Artikel 15, Allgemeine Erklärung der MENSCHENRECHTE gestellt habe, unter anderem in Groß Britannien und in den Vereinigten Staaten von Amerika ist ein Zwangs-Aufenthalt in Deutschland wenig hilfreich.

Von Geburt an bin ich Tunesisch-Französisch-deutscher Bürger. Mein Großvater der mütterlichen Seite, ist der ehemalige Französische Armee-Offizier der Französischen Armee und Französische Staatsbürger, Hedi SABAOT, welcher in Tunis in Tunesien in Nord-Afrika geboren wurde. Daher stimmt es auch wenn ich mich als Afrikanisch-Europäischer Bürger von Geburt an bezeichne.

Zu Harrtz 4 / Arbeitslosengeld II: Da ich keinen ersten Wohnsitz in Deutschland habe ist eine Antragsstellung zu Hartz 4 NICHT möglich und auch NICHT erwünscht.

Es ist zudem öffentlich seit dem Jahr 2007 bekannt, dass ich in Deutschland die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens unterstützte und dies auch fordere. Eine neueste Petition ist bei http://www.openpetition.de/petition/zeichnen/grundeinkommen-jetzt zu lesen. Zudem habe ich zu diesem Thema bereits mehrfach berichtet und mehrere weitere Petitionen zur Einführung des Grundeinkommens in Deutschland auch mitgezeichnet.

Betrug

Der Namensgeber der Hartz 4 – Gesetzgebung, Peter Hartz, erklärte bereits am 25. März 2007 öffentlich vor mehr als 50 Millionen Lesern und Leserinnen der Bild Zeitung und in seinem Buch so wörtlich: “Hartz 4 ist Betrug”. Aufgrund nationaler und internationaler Gesetze ist es ein Verbrechen und eine Straftat, Menschen zur Teilnahme an einem offenkundig erkennbaren BETRUG zu zwingen. Daher lehne ich aus Straf-rechtlichen und politischen Gründen sowie aus Gewissensgründen Hartz 4 / Arbeitslosengeld II ab. Einen Antrag zur Teilnahme an einem Betrug, nach Informationen von Peter Hartz habe ich NICHT gestellt und werde ich auch NICHT stellen. Insbesondere deshalb NICHT, da ein Betrug offenkundig auch für juristische Laien erkennbar sein kann. Zudem hat sich an meinem Wunsch, die deutsche Staatsbürgerschaft in eine andere Staatsbürgerschaft auf der Grundlage nach Artikel 15 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zu ändern NICHT verändert.

Menschenrechte

Die Hartz 4 – Gesetzgebung / Arbeitslosengeld II – Gesetzgebung verstösst offenkunding gegen internationale, universell und damit auch in Deutschland gültige MENSCHENRECHTE proklamiert in der ALLGEMEINEN ERKLÄRUNG der MENSCHENRECHTE der United Nations (Vereinte Nationen) im Jahr 1948.

Im Beispiel genannt sei hier der Artikel 23 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte:

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

4. Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Zudem ist FOLTER aufgrund mehrerer internationaler Gesetze auch in Deutschland veroboten.

Es macht daher KEINEN Sinn, wenn die deutsche Bundesregierung in meiner Situation und auch in der Situation anderer Menschen, wiederholt versucht, bestehende Arbeitsplätze und mögliche, realistische Einkommens-Quellen – ich arbeite seit 1984 als freier Journalist, Moderator, Autor von insgesamt 9 Büchern und Herausgeber mehrerer Magazine zu vernichten.

Es ist öffentlich bekannt, dass keine Regierung dazu in der Lage ist, in der Folge von Auotmatisierung und Technisierung mehrere Millionen neue Sozialversicherungspflichtige Erwerbs-Arbeitspätze zu schaffen. Es ist zudem öffentlich bekannt, dass Hartz 4 / Arbeitslosengeld II NICHT in den ersten Arbeitsmarkt in Deutschland führt. Es gibt meherere Millionen Menschen in Deutschland, die zum BEWEIS dienen können. Es ist ebenso öffentlich bekannt, dass so genannte Hartz 4 – Empfänger öffentlich in Deutschland von politischen Vertretern der Regierungen in Deutschland und von Angehörigen der Wirtschafts-Lobbyisten als “Sozialschmarotzer, Arbeitsfaule, Arbeitsverweigerer” etc. diffamiert, verleumdet und beleidigt werden. Der Tod von Menschen in schwerster Not wurde bereits mehrfach in der Folge von Hartz 4 / Arbeitslosengeld II entgegen bestehender, nationaler und internationaler Gesetze, offenbar erkennbar und wissentlich herbeigeführt.

Eine wissentliche Vernichtung bestehender Lebensgrundlagen ist GEGEN nationale und internationale Gesetze. Die deutsche Bundesregierung hat seit 1984 bereits mehrfach überzeugend bereits den BEWEIS erbracht, dass die deutsche Bundesregierung NICHT in der Lage ist, mehrere Millionen neue Sozialversicherungspflichtige Erwerbs-Arbeitsplätze neu zu schaffen.

Daher wiegt es besonders schwer, wenn die deutsche Bundesregierung versucht bestehende internationale Rechte zu missachten, – als Herausgeber und Autor – und als Journalist habe ich RECHTE aus den Veröffentlichungen meines geistigen Eigentums in Büchern, mehr als 700 Radio-Produktionen, Fernseh-Produktionen, Tageszeitungen, Veröffentlichungen in Internet-Magazinen und Magazinen..

Es bedeutet ein MEHRFACH-Schaden und eine sehr ernste Verletzung nationaler und internationaler, universell gültigen MENSCHENRECHTE, wenn diese Rechte und Garantien, wie in der Allgemeinen Erklärung der MENSCHENRECHTE aufgrund einer vorsätzlich auch durch Dritte herbeigeführten NOTLAGE, Mord-Drohungen, Drohungen und Verletzungen der Menschenrechte, einem oder mehreren Menschen in schwerster Not genommen oder verweigert werden sollen. Die Situation in Deutschland für mich ist derzeit der Gestalt, dass noch nicht einmal ein Recht-Schutz, sprich eine Verteidigung durch einen Rechtsanwalt garantiert wird. Rechtsanwälte in Deutschland arbeiten in der Regel NICHT ehrenamtlich. Ohne ausreichende finanzielle Einkünfte ist es nicht möglich, Prozesse vor deutschen Gerichten zu finanzieren oder Rechtsanwälte zu bezahlen.

Da seit dem Jahr 2006 jeglicher Zugang zur ärztlichen und Zahn-ärztlichen Versorgung verweigert wird, obgleich ich seit 1984 in die Sozialversicherungs-System und Steuer-Systeme in Deutschland einbezahle, sind bereits schwere, wetere, gesundheitliche Schäden entsstanden und es sind NACHWEISBAR mehrere tödliche Bedrohungen mit bestem Wissen der deutschen Polizei und deutscher Behörden, entstanden.

Den Behörden und der deutschen Polizei ist bereits hinreichend bekannt, dass ich als Tunesisch-Französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor und Bürger in der Opposition zu den Ideologien der Nationalsozialisten (Nazis seit 1933) und des Faschismus sowie jeder weiteren Menschen-verachtenden Ideologie stehe ! Dies ist kein Geheimnis, sondern vielmehr öffentlich gut bekannt, da ich hierzu bereits mehrfach öffentlich, weltweit Erklärungen in Wort, Schrift, Bild und Ton publiziert habe.

Da die bereits stattgefundene mehrfache Körperverletzung, Folter, Mord-Drohungen, Drohungen und Verletzung von Menschenrechte in Deutschland zur Zeit offenkundig NICHT als Straftat verfolgt werden und keine Verteidigung mittels anwaltschaftlichem Rechtschutz gewährt wird, – das meint den Eintritt des kompletten Verlustes von Menschenrechten und der Würde von Menschen -, ist eine wirksame Verteidigung von Menschenrechten und der Würde von Menschen in Deutschland NICHT gewährleistet, soweit dies derzeit erkennbar ist.

IM ANGESICHT TÖDLICHER GEFAHREN UND BEDROHUNGEN, die bereits in einer Vielzahl öffentlich bekannt sind, BITTE ICH UM IHR GESCHÄTZTES VERSTÄDNIS, wenn die Anlieferung von Nachrichten-Beiträgen, Artikeln, Fotos, Filmen, Radio-Beiträgen, Fernseh-Beiträgen und Berichten nur eingeschränkt stattfindet, zeitweise ausfällt oder nur zeitlich verzögert möglich ist.

Mit kollegialem und freundlichem Gruß,

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Gründer und Redaktionsleitung von Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org, Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org, http://www.humanrightsreporters.wordpress.com , British Newsflash Magazine, http://www.britishnewsflash.org, MJB Mission News, ISSN 1999-8414, http://www.ifnd734.org , 3mnews.org – Nachrichtenagentur, http://www.3mnews.org und Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de , staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (Staatsexamen 1993, Tübingen, Reutlingen) und Rettungssanitäter

Medien-Kontakt und weitere Informationen:

Radio TV IBS Liberty
Andreas Klamm-Sabaot
Postfach 1113
D 67137 Neuhofen
Germany
Tel. 0049 178 817 2114
email: kontakt@radiotvinfo.org
email: andreasklamm@hotmail.com
email: cvd@ibstelevision.org

http://www.radiotvinfo.org
http://www.ibstelevision.org
http://www.libertyandpeacenow.org
http://www.radiotvinfo.org/andreasklamm

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March 10, 2011 · 12:02 pm

Krise bei der Durchsetzung des Lotto-Spiel-Verbotes in Deutschland

Krise bei der Durchsetzung des Lotto-Spiel-Verbotes in Deutschland

Flugverbots-Zone in Deutschland empfohlen – Berater empfehlen militärische Krisenintervention der Nato zur sofortigen Durchsetzung des Lotto-Spiel-Verbotes

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 10. März 2011. Die Durchsetzung des seit kurzem geltenden Lotto-Spiel-Verbotes für Hartz 4-Empfänger und Prekarier in Deutschland, in der Regel sind damit Menschen in Deutschland gemeint, die weniger als 6000,– Euro, netto aus eigener Arbeit an Einkommen im Monat erhalten, bereitet in der Praxis offenbar massive Probleme im Land. Als ich die ersten Presse-Meldungen zum Lotto-Spiel-Verbot in Deutschland in der Redaktion lesen und redigieren musste, war ich mir ausnahmsweise nicht sicher, ob es sich um einen Fastnachts-Scherz, um Satire oder um einen verfrühten April-Scherz handeln könnte. Doch es ist kein Scherz. Es ist bitterer und vielleicht sogar bald blutiger Ernst in Deutschland: Das neue Lotto-Spiel-Verbot in Deutschland gilt ab sofort. Das Kölner Landgericht hat mit einer einstweiligen Verfügung der Westlotto GmbH verboten an Hartz-IV-Empfängern Spielscheine zu verkaufen, meldet nicht nur das Erwerbslosenforum Deutschland (EFD), der deutsche Nachrichten-Sender n-tv und die angesehene Tageszeitung Die Welt.

Das Lotto-Spiel-Verbot führt in Deutschland zu einer weiteren Eskalation, die jetzt Beratern in Berlin zufolge, möglicherweise nur noch mit militärischen Mitteln in Deutschland gelöst werden kann. Unbestätigten Informationen zufolge finden in Berlin zur Zeit mehrere Krisen-Sitzungen zur Einrichtung einer sofortigen No-Fly Zone, das meint einer Flugverbots-Zone in Deutschland statt. Damit eine rasche Durchsetzung des Lotto-Spiel-Verbotes für Hartz 4-Empfänger und für deutsche Prekarier in Deutschland mit sofortiger Wirkung erreicht werden kann, empfehlen Berater, dass die NATO und internationale Militär-Bündnisse mit der sofortigen Bombardierung deutscher Lotto-Zentralen und aller Lotto-Annahme-Stellen in Deutschland beginnen sollten, ohne zeitliche Verzögerung.

Da mit dem Widerstand deutscher Bundeswehr-Soldaten zu rechnen ist, empfehlen die Berater zur Durchsetzung des Lotto-Spiel-Verbotes in Deutschland, auch die gesamte deutsche Flugabwehr, alle Flughäfen, Radar-Anlagen, alle Einrichtungen, die militärisch und für Lotto-Spiele genutzt werden könnten sowie alle Einrichtungen der Bundeswehr durch die NATO im Rahmen der Schaffung einer Flugverbots-Zone in Deutschland unverzüglich, ohne weitere zeitliche Verluste, zu bombardieren. Über den Einsatz von Boden-Truppen einer internationalen Eingreif-Truppe zur Durchsetzung des Lotto-Spiel-Verbotes in Deutschland müsse noch beraten werden. Inzwischen werden auch die ersten Appelle laut, Deutschland mit sofortiger Wirkung aus der Europäischen Union auszuschiessen, international zu sanktionieren und bei Sitzungen der Vereinten Nationen nicht mehr zuzulassen.

Diese Informationen können zur Zeit aufgrund von Kommunikations-Sperren nicht unabhängig bestätigt werden.

Zugegeben ich bin mir immer noch nicht sicher, ob es bei den Meldungen zum Lotto-Spiel-Verbot in Deutschland für Hartz 4-Empfänger und Prekarier in Deutschland sich nur um einen Karnevals-Scherz, Satire oder um einen verfrühten April-Scherz handelt.

Keinen Zweifel gibt es an den Informationen zur einstweiligen Verfügung des Landgerichtes in Köln, wonach das Lotto-Spiel für Hartz 4-Empfänger, Rentner, chronisch, kranke, arme, behnderte Menschen und Prekarier in Deutschland ab sofort verboten ist. Da im deutschen Grundgesetz der Gleichbehandlungs-Grundsatz gilt, bleibt nur die logische Schlussfolgerung abzuleiten, dass das Lotto-Spiel für Hartz 4 – Empfänger und Prekarier in Deutschland bundesweit ab sofort mit der einstweiligen Verfügung als verboten gilt.

Zweifel habe ich daran, ob die Einrichtung einer No-Fly-Zone, das meint einer Flugverbots-Zone in Deutschand und eine militärische Intervention wirklich helfen kann, eine sofortige Durchsetzung des Lotto-Spiel-Verbotes für Hartz 4-Empfänger und Prekarier in Deutschland ohne weitere zeitliche Verluste zu erzwingen. Grundsätzlich sollte Krieg und Gewalt, so glaube ich, abgelehnt werden.

Der Nato bleibt vor einer Bombardierung von Deutschland jetzt nur noch kurze Zeit zu prüfen, ob nicht beispielsweise auch die Teilung Deutschlands, in ein Reiches Deutschland und in ein Prekarier-Deutschland, in dem alle arme Menschen untergebracht werden oder der Bau einer neuen Mauer (damit hat Deutschland langjährige Erfahrung) zu empfehlen ist, die reiche und arme Deutsche wirkungsvoll und effektiv trennen könnte. Noch bleibt etwas Zeit für Diplomaten und Mediatoren vor einer Bombardierung von Deutschland zur sofortigen Durchsetzung des Lotto-Spiel-Verbotes darüber zu beraten, ob es nicht auch friedliche Möglichkeiten der Verhandlung zur Durchsetzung des Lotto-Spiel-Verbotes in Deutschland geben könnte.

Eine weitere und zeitlich schnell umsetzbare Idee stammt von der IG Sklaven und Prekarier in Berlin, die bereits seit Juli 2010 für alle deutschen Hartz 4-Empfänger und Prekairer, das meint alle Menschen, die monatlich weniger als 6000,– Euro an Netto-Einkommen aus eigener Arbeit erhalten, dringend empfiehlt das gelb-rote Prekarier-P öffentlich sichtbar zu tragen, ähnlich wie die Juden in den Jahren 1933 bis 1945 in Deutschland verpflichtet waren den sogenannten “gelben Juden-Stern” zu tragen. Das gelb-rote Prekarier-P ist für alle Hartz-4-Empfänger und Prekarier in Deutschland sogar kostenfrei und steht via Internet zum Download und Ausdruck an einem Farbdrucker bereit bei http://igprekarier.npage.de/presse_tragen_des_prekarier-p_72304320.html.

Hintergrund: Lotto-Spiel Verbot für deutsche Hartz 4-Empfänger und Prekarier in Deutschland, “Use of Force”, militärische Krisen-Intervention in Deutschland in der Diskussion zur sofortigen Durchsetzung des Lotto-Spiel-Verbotes.

Quellen, Auszug, und Hintergrund-Informationen

1. Nachrichten-Sender n-tv, http://www.n-tv.de/politik/Gericht-Kein-Lotto-fuer-Hartz-IV-Empfaenger-article2799556.html
2. Welt, Tageszeitung, http://www.welt.de/debatte/kommentare/article12765646/Wettverbot-fuer-Hartz-IV-Empfaenger-Weltfremd.html
3. Erwerbslosen-Forum Deutschlan, http://www.erwerbslosenforum.de
4. IG Sklaven und Prekarier in Berlin, Pressemitteilung, http://igprekarier.npage.de/presse_tragen_des_prekarier-p_72304320.html

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March 8, 2011 · 7:30 am

Internationaler Frauentag: Abseitsfallen für ein gleichberechtigtes Erwerbsleben abschaffen

Internationaler Frauentag: Abseitsfallen für ein gleichberechtigtes Erwerbsleben abschaffen

Berlin. (red). 8. März 2011 Die Gewerkschaft ver.di in Berlin macht zum 100. Internationalen Frauentag auf weiterhin bestehende Benachteiligungen von Frauen aufmerksam. In Deutschland sind Frauen gegenüber Männer weiterhin schlechter gestellt. Zum 100. Mal wird in diesem Jahr der Internationale Frauentag gefeiert. “In den vergangenen 100 Jahren konnten die Frauen Vieles erreichen – vom Ziel der echten Gleichstellung sind wir aber noch immer ein beträchtliches Stück entfernt”, betonte die stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Margret Mönig-Raane, am Dienstag in Berlin: “Heute geht es um die Verwirklichung von Chancengleichheit.” Frauen wollten gleichberechtigt am Erwerbsleben, an politischen Entscheidungsprozessen und gesellschaftlichen Leben sowie Wohlstand teilhaben.

Doch die Wirklichkeit im Alltag und in den Betrieben sieht immer noch anders aus. In Deutschland verdienen Frauen rund 23 Prozent weniger als Männer. Jede dritte Frau werde trotz eines Vollzeitjobs mit einem Niedriglohn abgespeist (zum Vergleich: Bei den Männern ist es jeder Achte). Insgesamt sind sieben von zehn Niedriglöhnern weiblich, das heißt, sie bekommen weniger als zwei Drittel eines mittleren Einkommens. Gleichstellungs- und Gleichbehandlungspolitik sei leider immer noch vorrangig ein Ausstellungsstück für Fensterreden, kritisierte Mönig-Raane. Dabei zeige der Erste Gleichstellungsbericht der Bundesregierung sehr präzise, wo dringender Handlungsbedarf bestehe.

Neben einer verpflichtenden Frauenquote in Unternehmen, Vorständen und Aufsichtsräten sei der Grundsatz “gleicher Lohn für gleiche Arbeit” der Kern jeder echten Gleichbehandlungspolitik. Eltern seien auf bedarfsgerechte und qualifizierte Bildungs- und Be-treuungseinrichtungen für alle Kinder angewiesen, damit Mütter und Väter gleichermaßen Verantwortung für Beruf und Familie übernehmen könnten. Dazu gehöre zwingend, dass die Abseitsfallen für ein gleichberechtigtes Erwerbsleben wie geringfügige und befristete Beschäftigung, Minijobs, Niedriglöhne sowie der Missbrauch von Leiharbeit abgeschafft würden, forderte Mönig-Raane. Gerade für Frauen führe das rasante Wachstum prekärer Beschäftigung gera-dewegs in Armut – und zwar nicht erst im Alter. Deshalb bekräftigte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von wenigstens 8,50 Euro pro Stunde. Frauen seien auf eine eigenständige Existenzsicherung und eine sichere Rente angewiesen.

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February 21, 2011 · 8:41 am

Journalist Shot By Military in Uganda Is In Need And Under Threats

Journalist Shot By Military in Uganda Is In Need And Under Threats

Kampala / Mbale, UGANDA/ HRNJ-Network/– February 21, 2011. A journalist shot by the military on February 19, 2011, while covering election fracas in Eastern Uganda is receiving arrest threats on his Hospital bed from the security. Odeke’s brother Onyango told Human Rights Network for Journalists-Uganda (HRNJ-Uganda) that they have received information that security is threatening to arrest Odeke so as to confiscate photographic evidence.

Julius Odeke a freelance photographer for both Red Pepper daily publication and Razor publication limited is currently admitted at Mbale Referral hospital nursing bullet wounds after being shot in the ribs by the military personnel yesterday while covering election fracas in Budadiri west, Mbale district in Eastern Uganda. “I received a tip of soldiers beating up opposition supporters in Budadiri west on the voting day and decided to rush to the scene. On my arrival I took photographs of the military personnel pouncing on opposition Member of Parliament Nandala Mafabi and his entourage” Odeke told HRNJ-Uganda on his hospital bed.

Odeke said his professional work angered security operatives who started demanding for his camera which he resisted but they started beating him up and later sought refuge in Mafabi’s vehicle. The soldiers then struggled to break the locked door of the vehicle in order to seize Odeke’s camera but in vain. Soldiers resorted to opening fire direct to the occupants of the vehicle from the back and one of the bullets crushed Odeke’s ribs.

The soldiers travelling in several vehicles including those of Government and said to be under the command of the minister in charge of the presidency Beatrice Wabudeya who is also contesting for Budadiri west parliamentary seat. Unfortunately Odeke’s health condition is worrying with his unstitched bullet wound bleeding endlessly since he has not received adequate medical treatment from his Mbale Hospital bed.

By the time of this alert, police in Mbale was recording a statement from Odeke from the hospital about the security threats. Human Rights Network for Journalists-Uganda (HRNJ-Uganda) challenges police to investigate security personnel involved in the shooting of the journalist and the alleged threats.

Odeke has been evacuated to unknown hospital as a precaution measure to save his life

For More Information Contact;
Human Rights Network for Journalists-Uganda (HRNJ-Uganda)
Kivebulaya Road – Mengo Kampala Opp. St. Marcelino Pre. School
P.O.BOX. 71314 Clock Tower Kampala
Tel: +256-414-272934 / +256-414-667627
E-mail: news@hrnjuganda.org
humanrajournalists@yahoo.co.uk
Website: http://www.hrnjuganda.org
BLOG: http://hrnjuganda.blogpost.com/

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February 18, 2011 · 8:17 am

Demokratie verteidigen: Planen Nazis und Rechte den Sturm auf Dresden ?

Demokratie verteidigen: Planen Nazis und Rechte den Sturm auf Dresden ?

Gewerkschaften mobilisieren Blockaden gegen Naziaufmarsch – Propaganda-Feldzüge um Geschichts-Verdrehung – Nazis und Rechte sprechen vom einem “Bomben-Holocaust” der US Luftwaffe und der britischen Royal Air Force

Dresden / Berlin. 18. Februar 2011. (and). Bislang nicht bestätigen Informationen zufolge, planen Rechte und Nazis mit bis zu drei Sturmzügen bereits morgen am Samstag, 19. Februar 2011 möglicherweise einen Sturm auf Dresden. Beobachter berichten, dass die Nazis und Rechten an einen “Bomben-Holocaust” erinnern und gedenken wollen, der am 13. und 14. Februar 1945 in Dresden stattgefunden habe. In zahlreichen Medien findet seit mehreren Wochen ein Propaganda-Krieg von Rechten und Nazis in einer medialen Schlacht um Dresden statt. Angeblich seien nahezu rund 200.000 Menschen bei den Bomben-Angriffen vom 13. bis 15. Februar 1945 gestorben. Andere Medien berichten von etwa 30.000 Menschen, die in Dresden in der Folge der Bomben-Angriffe der Alllierten Streitkräfte getötet wurden.

Die Bomben-Angriffe der US Luftwaffe und der Britischen Royal Air Force auf Dresden und andere Städte in Deutschland dienten im Zweiten Weltkrieg mit insgesamt mehr als 55 Millionen ermordeten Menschen dazu, Deutschland und die Welt vom Nazi-Terrror-Regime unter der Führung des früheren Reichsführers Adolf Hiltler (NSDAP) zu befreien. Das deutsche Nazi- und Faschisten-System hat insgesamt mehr als sechs Millionen Menschen, Juden, Christen, Geistliche, Kommunisten, chronisch kranke, behinderte Menschen, Roma, Sinti, amerikanische, britische, französische, russische, kanadische. polnische Kriegs-Gefangene, Kriegsdienst-Verweigerer, Friedens-Aktivisten, Sozialdemokraten, schwule und lesbische Menschen in den Jahren 1933 bis 1945 ermordet. Die Deutsche Wehrmacht hat am 1. September 1939 um 4:45 Uhr einen Angriff und Überfall auf Polen begonnen. In zahlreichen deutschen Geschichts-Büchern gilt der Überfall und Angriff der Deutschen Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939 als Zeitpunkt für den Beginn des katastrophalen Zweiten Weltkrieges auf globaler Ebene.

Zahlreiche Anti-Faschistische Gruppen, Friedens-Bewegungen, Glaubens-Gruppen, Weltanschauungs-Gemeinschaften und politische Gruppen hoffen darauf einen Aufmarsch und Sturm der Nazis und Rechten auf die Stadt Dresden am Samstag verhindern zu können. Die internationale Deutsche Demokratische Revolution (DDR, http://www.ddr4change.wordpress.com) hat zu einer “3 Millionen Menschen Rallye” aufgerufen, um die Stadt Dresden, Demokratie, Frieden, Freiheit und Menschenrechte vor Nazis und Rechten zu verteidgen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat neben zahlreichen anderen Organisationen und Verbänden zur Beteiligung an den geplanten Massen-Blockaden gegen den Naziaufmarsch am 19. Februar in Dresden aufgerufen. Das Bündnis “Nazifrei! – Dresden stellt sich quer!” hat sich wie im vergangenen Jahr darauf verständigt, mit friedlichen Blockaden mehrerer tausend Menschen den Aufmarsch der Rechten zu verhindern.

“Die rege Beteiligung an den Anti-Naziprotesten am letzten Wochenende ist bereits ein Erfolg”, betont ver.di-Bundesjugendsekretär Ringo Bischoff. Er sei zuversichtlich, dass genügend Menschen mobilisiert werden, um den Naziaufmarsch zu verhindern. Ver.di bedaure, dass die Stadt Dresden bereits am 13. Februar, dem Jahrestag der Bombardierung, einen historischen Stadtrundgang verboten habe, mit dem das Bündnis auf die Ursachen des Bombardements am Ende des 2. Weltkrieges hinweisen wollte, kritisierte Bischoff.

Die Stadt Dresden habe ferner angekündigt, am 19. Februar Demonstranten gar nicht erst nach Dresden fahren zu lassen. Das Bündnis werde jedoch auch im Falle einer rein stationären Kundgebung der Rechten in Hörweite protestieren. Neben ver.di haben auch die Gewerkschaftsjugend von DGB, IG Metall, IG BCE, IG BAU, EVG und NGG dazu aufgerufen, sich dem Protest gegen Neonazis anzuschließen.

Weitere Informationen:

1. Militär-Regierung Deutschland, Kontrollgebiet des OBERSTEN BEFEHLSHABER, Proklamation No. 1, An das Deutsche Volk…: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Proklamation_Nr._1_-_Zweisprachige_Bekanntmachung_des_Obersten_Befehlshabers_der_alliierten_Streitkr%C3%A4fte_Dwight_D._Eisenhower_%28deuschsprachiger_Teil%29.jpg&filetimestamp=20081028210824
HINWEIS: OBERSTER BEFEHLSHABER ist zur Zeit der U.S.-amerikanische Präsident Barack H. Obama
2. Hochgerechnet und Heruntergelogen, http://www.bombenkrieg.net/dresden2.htm / Dokumentation Propaganda im Internet
3. SPD Dresden, Mitte, http://www.spd-dresden-mitte.de
4. Shoa.de, Zukunft braucht Erinnerung, Der Zweite Weltkrieg, http://www.shoa.de/zweiter-weltkrieg.html

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February 17, 2011 · 12:24 am

Königreich Bahrain: Dringender Aufruf zu Blutspenden

Königreich Bahrain: Krankenhäuser im Königreich rufen DRINGEND zu Blutspenden auf

Sehr viele Verletzte – Krankenhaus ruft DRINGEND zu Blut-Spenden auf ! – Augenzeugen: Mindestens 3 Tote -Korrespondenten berichten: Mehr als 40 verletzte Menschen – Nach Überraschungs-Angriff der Polizei viele verletzte Kinder, Frauen und Männer im Königreich Bahrain – Massen-Proteste seit Tagen ähnlich wie in Tunesien und in Ägypten

Manama / Königreich Bahrain. 17. Feburar 2011 (and). Krankenhäuser im Königreich Bahrain rufen DRINGEND zu Blutspenden auf. Nach dem blutigen und gewaltsamen Angriff der Polizei heute früh gegen 3.00 Uhr auf friedliche Demonstranten auf dem Pearl Platz gibt es möglicherweise mehrere Hundert verletzte Kinder, Frauen und Männer. Augenzeugen-Berichten zufolge, wurden mindestens drei Menschen getötet. Der Fernseh-Sender Al Jazeera meldet, dass die Zahlen der Toten offenbar weiter nach oben steigt. Die Vorräte der Blutbank im Königreich Bahrain reichen aufgrund der Vielzahl der zum Teil schwerst verletzten Menschen nicht aus, melden Korrespondenten beim Fernseh-Sender Al Jazeera.

Augenzeugen rufen stetig beim Sender an und melden weitere Todes-Opfer. Der Sender kann die Informationen nicht bestätigen. Heute früh in der Morgen-Dämmerung hat die Polizei im Königreich Bahrain, die schlafenden Kinder, Frauen und Männer ohne jede Vorwarnung angegriffen. Verletzte Augenzeugen berichten via Telefon davon, dass die Polizei auf die Demonstranten mit Gummi-Geschossen, mit scharfer Muntion und mit extrem viel Tränengas geschossen hat, um die mehreren Tausend Demonstranten vom Pearl-Platz in der Hauptstadt Manama zu vertreiben.

Das Innenministerium des Landes unterdessen teilte mit, die Demonstranten hätten den Dialog mit der Könglichen Familie des Königreiches Bahrain verweigert. Daher habe es keinen anderen Weg gegeben, als die gewaltsame Niederschlagung der Demonstranten. Mehrere Tausend Kinder, Frauen und Männer hatten mehrere Tage, Tag und Nacht für soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Frieden, Reformen, Menschenrechte und den Rücktritt des Königs des Landes demonstriert.

Das Geschehen ist vergleichbar mit den Massen-Protesten in Ägypten und in Tunesien, leider jetzt offenbar mit anderem Ausgang, nach dem die Polizei des Landes mit “brutalster Gewalt” gegen mehrere Tausend, Kinder, Frauen und Männer in einem “militärisch koordinierten Angriff” gegen die friedlichen Demonstranten vorgegangen sei, wie Augenzeugen weiter berichten.

Video, Quelle: Al Jazeera: / http://www.youtube.com/watch?v=lERRUnx3Fsk

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February 16, 2011 · 10:34 pm

Königreich Bahrain: Polizei schießt auf Kinder, Frauen und Männer

Königreich Bahrain: Polizei schießt auf Kinder, Frauen und Männer

Augenzeugen: Mindestens 3 Tote – Korrespondenten berichten: Mehr als 40 verletzte Menschen – Nach Überraschungs-Angriff der Polizei viele verletzte Kinder, Frauen und Männer im Königreich Bahrain – Massen-Proteste seit Tagen ähnlich wie in Tunesien und in Ägypten

Manama / Königreich Bahrain. 17. Feburar 2011 (and). Nachdem im Königreich Bahrain und in der Hauptstadt Manama des Landes mit rund 1,2 Millionen Einwohnern mehrere Tausend Menschen ähnlich dem Vorbild der Revolutionen in Tunesien und Ägypten für soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte, Freiheit, Demokratie und den Rücktritt der Königlichen Familie demonstrieren, setzt die Polizei jetzt massive Gewalt gegen Kinder, Frauen und Männer im Land und im Pearl Roundabout ein.

Augenzeugen und Korrespondenten beim Fernseh-Sender Al Jazeera berichteten, dass die Polizei auf Kinder, Frauen und Männer schießt, massive Mengen von Gummi-Geschossen und Tränengas einsetzt, um die Demonstrationen niederzuschlagen. Bereits zwei Menschen sind in den vergangenen zwei Tagen in der Folge der Proteste gestorben.

In den frühen Morgenstunden am 17. Februar 2011 hat die Polizei des Landes mit einem Überraschungs-Angriff auf die Demonstranten begonnen, die auf einem Platz in Manama in Bahrain mit Kindern, Frauen und Männern geschlafen hatten. Augenzeugen und Korrespondenten berichten, bei den Angriffen der Polizei, seien zahlreiche Kinder, Frauen und Männer verletzt worden. Die Polizei habe einen weiteren Pro-Demokratie Demonstranten getötet.

Augenzeugen berichteten zudem beim Fernseh-Sender Al Jazeera, dass viele Kinder, Frauen und Männer mit scharfer Munition verletzt wurden. Deutlich sichtbar seien die Schusswunden. Inzwischen berichten Korrespondenten von zwei Menschen, die getötet wurden, die mit sichtbaren Schuss-Verletzungen übersäht seien. Korrespondenten melden mehr als 40 verletzte Menschen. Die Polizei habe mit dem Angriff auf schlafende Pro-Demokratie Demonstranten in der Morgendämmerung des heutigen Tages klassische Militär-Taktiken angewendet.

Aus dem Krankenhaus in der Stadt berichtet eine Frau, deren Schwester verletzt wurde, von bis zu 400 verletzten Kindern, Frauen und Männern. Eine völlig verängstigte Frau am Telefon sagte, dass die Polizei das Krankenhaus umstellt habe und einen Angriff auf das Krankenhaus mit vielen verletzten Menschen jetzt plane. Hubschrauber der Polizei kreisen über dem Krankenhaus. Inzwischen seien auch einige Mitglieder des Parlaments von Bahrain am Krankenhaus eingetroffen.

Ein Mitgied des Parlaments von Bahrain, der sich zur Zeit im Krankenhaus befindet, bestätigte dem Fernseh-Sender am Telefon, dass die Polizei ohne jede Vorwarnung die schlafenden Kinder, Frauen, Männer auf dem Pearl Roundabout in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages angegriffen habe und brutale Gewalt gegen die Demonstranten angewendet habe. Die Polizei und die Sicherheits-Kräfte der Geheim-Polizei hätten alle Zugangs-Straßen zum Krankenhaus gesperrt.

Die Pro-Demokratie Demonstranten hatten bereits mehrere Tage, Tag und Nacht, friedlich demonstriert und soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte, Frieden, Demokratie und eine Veränderung innerhalb von Regierungs-Kreisen gefordert, ähnlich wie die Menschen auf dem Tahrir (Freiheits-)Platz in Kairo und Ägypten.

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February 16, 2011 · 7:43 pm

Königreich Bahrain: Polizei schießt auf Kinder, Frauen und Männer

Königreich Bahrain: Polizei schießt auf Kinder, Frauen und Männer

Augenzeugen: Mindestens 3 Tote – Korrespondenten berichten: Mehr als 40 verletzte Menschen – Nach Überraschungs-Angriff der Polizei viele verletzte Kinder, Frauen und Männer im Königreich Bahrain – Massen-Proteste seit Tagen ähnlich wie in Tunesien und in Ägypten

Manama / Königreich Bahrain. 17. Feburar 2011 (and). Nachdem im Königreich Bahrain und in der Hauptstadt Manama des Landes mit rund 1,2 Millionen Einwohnern mehrere Tausend Menschen ähnlich dem Vorbild der Revolutionen in Tunesien und Ägypten für soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte, Freiheit, Demokratie und den Rücktritt der Königlichen Familie demonstrieren, setzt die Polizei jetzt massive Gewalt gegen Kinder, Frauen und Männer im Land und im Pearl Roundabout ein.

Augenzeugen und Korrespondenten beim Fernseh-Sender Al Jazeera berichteten, dass die Polizei auf Kinder, Frauen und Männer schießt, massive Mengen von Gummi-Geschossen und Tränengas einsetzt, um die Demonstrationen niederzuschlagen. Bereits zwei Menschen sind in den vergangenen zwei Tagen in der Folge der Proteste gestorben.

In den frühen Morgenstunden am 17. Februar 2011 hat die Polizei des Landes mit einem Überraschungs-Angriff auf die Demonstranten begonnen, die auf einem Platz in Manama in Bahrain mit Kindern, Frauen und Männern geschlafen hatten. Augenzeugen und Korrespondenten berichten, bei den Angriffen der Polizei, seien zahlreiche Kinder, Frauen und Männer verletzt worden. Die Polizei habe einen weiteren Pro-Demokratie Demonstranten getötet.

Augenzeugen berichteten zudem beim Fernseh-Sender Al Jazeera, dass viele Kinder, Frauen und Männer mit scharfer Munition verletzt wurden. Deutlich sichtbar seien die Schusswunden. Inzwischen berichten Korrespondenten von zwei Menschen, die getötet wurden, die mit sichtbaren Schuss-Verletzungen übersäht seien. Korrespondenten melden mehr als 40 verletzte Menschen. Die Polizei habe mit dem Angriff auf schlafende Pro-Demokratie Demonstranten in der Morgendämmerung des heutigen Tages klassische Militär-Taktiken angewendet.

Aus dem Krankenhaus in der Stadt berichtet eine Frau, deren Schwester verletzt wurde, von bis zu 400 verletzten Kindern, Frauen und Männern. Eine völlig verängstigte Frau am Telefon sagte, dass die Polizei das Krankenhaus umstellt habe und einen Angriff auf das Krankenhaus mit vielen verletzten Menschen jetzt plane. Hubschrauber der Polizei kreisen über dem Krankenhaus. Inzwischen seien auch einige Mitglieder des Parlaments von Bahrain am Krankenhaus eingetroffen.

Ein Mitgied des Parlaments von Bahrain, der sich zur Zeit im Krankenhaus befindet, bestätigte dem Fernseh-Sender am Telefon, dass die Polizei ohne jede Vorwarnung die schlafenden Kinder, Frauen, Männer auf dem Pearl Roundabout in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages angegriffen habe und brutale Gewalt gegen die Demonstranten angewendet habe. Die Polizei und die Sicherheits-Kräfte der Geheim-Polizei hätten alle Zugangs-Straßen zum Krankenhaus gesperrt.

Die Pro-Demokratie Demonstranten hatten bereits mehrere Tage, Tag und Nacht, friedlich demonstriert und soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte, Frieden, Demokratie und eine Veränderung innerhalb von Regierungs-Kreisen gefordert, ähnlich wie die Menschen auf dem Tahrir (Freiheits-)Platz in Kairo und Ägypten.

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February 15, 2011 · 7:53 am

Folge der Proteste in Tunesien: Flüchtlings-Krise in Italien

Folge der Proteste in Tunesien: Flüchtlings-Krise in Italien

Flüchtlinge aus Tunesien hoffen auf Hilfe – Italien ruft den Notstand aus und fordert europäische Polizeieinheiten an – PRO ASYL: Bootsflüchtlinge menschenwürdig aufnehmen – Wege für die Migration eröffnen

Rom / Italien. 15. Feburar 2010. (and). Die Flüchtlinge aus Tunesien, die nach Italien strömen hoffen auf Hilfe. Bis zu 1500 US Dollar zahlen die Menschen für eine Überfahrt von Tunesien zur italienischen Insel Lampedusa. Die kleine Insel ist mit bis zu 8000 Menschen, die aus Gründen möglicher politischer Verfolgung und wegen wirtschaftlicher Perspektive-Losigkeit aus Tunesien fliehen, hoffnungslos überfordert. Die Regierung Italiens hat jetzt den Notstand ausgerufen und europäische Polizei-Einheiten angefordert. Die ersten Berichte sind erschütternd. Mehrere Flüchtlinge seien beim Versuch aus Tunesien zu fliehen ertrunken, nach einem Zusammenstoss mit einem Boot der Küstenwache von Tunesien. Nicht näher bekannt ist zur Zeit, weshalb die Regierung nicht die Hilfe für humanitäre Hilfe-Organisationen, wie dem Internationalen Roten Kreuz anfordert, um der Vielzahl von nahezu 8000 Menschen zu helfen.

Angesichts mehrerer tausend Flüchtlinge aus Tunesien auf der italienischen Insel Lampedusa fordert PRO ASYL: Die Bootsflüchtlinge müssen mit europäischer Unterstützung menschenwürdig aufgenommen werden. Vor dem Hintergrund der prekären Sicherheitslage müssen Asylanträge sorgfältig geprüft werden. Zur Unterstützung des Demokratisierungsprozesses sollten Wege der regulären Migration eröffnet werden.

„Die Europäische Union hat nunmehr die Chance, sich auf die Seite der Demokratiebewegung in Nordafrika und der Menschenrechte zu stellen, nachdem man jahrelang korrupte Diktatoren in Tunesien, Ägypten und anderswo bei der menschenverachtenden Flüchtlingsabwehr im Mittelmeer hofiert hat“, so Karl Kopp, Europareferent von PRO ASYL. „Europa darf diese verhängnisvolle und bornierte Politik gegenüber Flüchtlingen und Migranten nicht fortsetzen“.

Die Sicherheitssituation in Tunesien ist weiterhin unübersichtlich. Am Wochenende wurde über Schießereien um den Präsidentenpalast und die Nationalbank berichtet. Wer faktisch die Macht wo im Lande hat, wird sich erst noch herausstellen. In dieser fortdauernden Situation der Unsicherheit verbietet es sich, Tunesier, die ihre Heimat verlassen, ohne Prüfung abzuschieben.

Die revolutionären Umwälzungen in Nordafrika erinnern zumindest teilweise an den Fall des „Eisernen Vorhangs“ 1989. Viele Menschen aus Osteuropa haben damals die neu gewonnene Freiheit genutzt, um den schwierigen Verhältnissen in ihren Ländern zu entgehen. Letztendlich aber blieben die Zahlen der Migranten und Flüchtlinge aus der Region weit hinter den prognostizierten Millionenzahlen zurück.

Italien benötigt zwar Unterstützung. Gründe für die aktuelle Notstandsrhetorik der Regierung Berlusconi gibt es aber nicht. Nachdem man über Jahre hinweg mit der gestürzten tunesischen Regierung Ben Ali Abschiebungshaftanstalten in Tunesien gebaut hat und das Regime zur Grenzabschottung ausgerüstet und ermuntert hat, werden die Forderungen des rechtspopulistischen Innenministers Maroni nach dem Einsatz italienischer Polizisten oder einer neuen FRONTEX-Mission in Tunesien verständlicherweise als Affront empfunden. Der Sprecher der Übergangsregierung in Tunis, Taïeb Baccouche, hat dies bereits klargestellt und den Vorschlag verortet: Er komme von einem Minister der italienischen rassistischen extremen Rechten.

Aus Sicht von PRO ASYL muss die Forderung nach einem Regimewechsel und Demokratisierung in der Region einhergehen mit der grundlegenden Überarbeitung der europäischen Kooperationspolitik mit nordafrikanischen Transitstaaten. Tunesien braucht jede erdenkliche Hilfe der EU bei dem schwierigen Übergangsprozess zur Demokratie. Dazu gehört neben Nothilfemaßnahmen auch das Angebot regulärer Migrationsprogramme.

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