Category Archives: Gesellschaft

November 2, 2010 · 7:57 am

Gesundheitslotse geht in Eisenberg an Bord

Gesundheitslotse geht in Eisenberg an Bord

Initiative Gesundheitswirtschaft

Mainz. (red). 2. November 2010. Die Gesundheitswirtschaft zählt zu den größten Wachstumsmärkten in Deutschland und zu den treibenden Faktoren für Beschäftigungsentwicklung. Rund 800.000 Arbeitsplätze soll sie allein in den kommenden zehn Jahren schaffen. Für das kommende Jahr rechnet die DIHK mit 300.000 neuen Stellen in der deutschen Wirtschaft und die meisten davon soll es in der Gesundheitswirtschaft geben.

Heute schon arbeiten in der deutschen Gesundheitswirtschaft rund 4,6 Millionen Menschen in einer Vielzahl unterschiedlichster Berufe. Das entspricht 11,5 Prozent aller Beschäftigten.

Auch in Rheinland-Pfalz: Mit einer Bruttowertschöpfung von 8,5 Milliarden Euro (2005) und einem Anteil von 9,5 Prozent an der gesamten rheinland-pfälzischen Wertschöpfung bildet die Gesundheitswirtschaft eine tragende Säule für die heutige Stärke und die zukünftige Entwicklung des Wirtschafts- und Beschäftigungsstandortes Rheinland-Pfalz. Jeder 10. Euro wird inzwischen in dieser Branche im Land erwirtschaftet und jeder sechste sozialversicherungspflichtig Beschäftigte ist mittlerweile in diesem Bereich tätig. Mit über 260 Milliarden Euro Umsatz ist die Gesundheitswirtschaft einer der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren.

„Die Mitarbeiter sind die wichtigsten Ressourcen in unseren Unternehmen und mit Blick auf das Thema Fachkräftesicherung wird die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zunehmend zu einem Standortfaktor“, sagte Joe Weingarten, Abteilungsleiter im Wirtschaftsministerium, in Vertretung des Staatssekretärs Alexander Schweitzer heute in Eisenberg. Deshalb sei auch das Engagement der Verbandsgemeinde Eisenberg mit der Erarbeitung eines Gesundheitslotsen „begrüßens- und unterstützenswert“.

Der Gesundheitslotse gliedert sich neben einer Gesundheitsmesse und einem geplanten Gesundheits-Coaching im Bereich Gesundheitsmanagement ein. Die Unternehmen erhalten in der Broschüre Beispiele, wie sie Gesundheitswirtschaft in ihrem Betrieb umsetzen können und eine Datenbank, in der Gesundheitsanbieter aus dem Donnersbergkreis und Teilen des Landkreises Kaiserslautern und Bad Dürkheim gelistet sind. Die Verbandsgemeinde Eisenberg gibt diesen Gesundheitslosen als Printprodukt an 1.000 Firmen im Donnersbergkreis. Die restlichen 500 Exemplare werden an interessierte Kommunen und Betriebe versandt. Außerdem wird die Datei auf der Homepage der VG Eisenberg eingestellt und ständig aktualisiert.

Etabliert wird der Gesundheitslotse beispielsweise bei der Firma Gienanth GmbH, einer Eisen-Gießerei mit modernster Fertigungstechnik und großem Know-how in dieser Technologie.

Die Initiative Gesundheitswirtschaft Rheinland-Pfalz hat seit dem Frühjahr 2009 zur Umsetzung des Masterplans Gesundheitswirtschaft, eine Koordinierungsstelle mit Sitz in Mainz eingerichtet, sechs Landesleitprojekte definiert und angestoßen, plant zehn regionale Projekte einer Förderung zuzuführen und hat zwölf regionale Runde Tische mit initiiert und begleitet.

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November 1, 2010 · 1:22 am

Dialog für Frieden

Dialog für Frieden


Mannheim (and). 1. November 2010. Das Friedensplenum Mannheim lädt am 15. November 2010, 19 Uhr zur Diskussion Dialog für Frieden mit Oberstleutnant a. D. Jürgen Rose, in das Bürgerhaus nach Mannheim in Neckarstadt-West ein. Otto Reger, Friedens-Aktivist informiert zum Termin bei Radio TV IBS Liberty und Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters.

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October 27, 2010 · 8:09 pm

Landtags-Wahlen: SPD-Generalsekretärin dankt Medien für faire Berichterstattung

Landtags-Wahlen: SPD-Generalsekretärin dankt Medien für faire Berichterstattung

Heike Raab dankt Medien für faire Berichte im Wahlkampf – „Ministerpräsident Kurt Beck ist der beste Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz“ – In fünf Monaten wird gewählt – Herausforderung für Journalisten, Medienmacher und Medien – TV-Duell mit Dr. Julia Köckner und Kurt Beck im März 2011

Von Andreas Klamm – Sabaot

Mainz. 27. Oktober 2010. Fünf Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und in Baden-Württemberg am 20. und 27. März 2010, verbindet Journalisten, freie Journalisten, Reporter, Korrespondenten, Autoren, Schriftsteller, Beobachter, Berichterstatter, Wahl-Beobachter, Radio- und Fernseh-Produzenten von SWR, RTL, Rhein-Neckar-Fernsehen (RNF), Offener Kanal, freier und alternativer Medien im Internet vor allem eine gemeinsame Aufgabe: Die umfassende und faire Berichterstattung zu den politischen Kandidatinnen und Kandidaten, die Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz werden wollen, wie im Beispiel Dr. Julia Klöckner, Spitzen-Kandidatin der CDU oder wie Kurt Beck (SPD), der gerne Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz bleiben will.

Am 27. März 2011 wird in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg gewählt. Zur Wahl gerufen werden auch die Menschen in Bremen, Sachsen-Anhalt und in Berlin. Die Zeit des Wahlkampfes und damit auch die Zeit für politische Berichte und Beiträge ist recht kurz. In den kommenden fünf Monaten geht es in den Redaktionen und Sende-Zentren nicht nur um Themen aus Politik und die Wahlkampf-Berichte in insgesamt acht deutschen Bundesländern. Ohne Zweifel die Rolle der Medien in Berichten zum Wahlkampf ist wichtig und kann helfen Wähler zur politischen Partizipation und zur Wahl zu bewegen.

Neben einer Vielzahl von politischen Terminen für Berichte stehen jede Menge weiterer Termine in den Kalendern der Redaktionen. Im November stehen wichtige Feiertage und Gedenk-Tage bevor, so etwa auch das Gedenken an die Ereignisse des 9. November 1938, die als Reichskristall-Nacht in die deutsche Geschichte eingegangen sind, die Zeit des Advents (meint die Zeit der Ankunft), der Feiertage zum Weihnachtsfest, Silvester und Neujahr, das für Menschen auch Sorgen über die Zukunft im neuen Jahr bringt oder einfach die Erwartung und Hoffnung mit sich bringt auf etwas Gutes im neuen Jahr 2011. Andere Menschen denken über den kommenden Winter nach: Wird es ein harter Winter? Und wieder andere Menschen bereiten sich intensiv auf die sogenannte fünfte Jahreszeit, Karneval oder in Rheinland-Pfalz üblicherweise auch als Fastnacht bezeichnet, vor. Die Zeit für faire Berichte und Beiträge im Wahlkampf zu den Landtagswahlen ist, obgleich noch fünf Monate vor den Wahlen bleiben, recht kurz. Über mangelnde Themen und Termine in den Redaktionen muss sich keine Redaktion beklagen. Alle Medien, Journalisten und Medien-Macher, auch Verleger und Herausgeber stellt die Zeit, gefüllt mit einer Vielzahl von Terminen zu den unterschiedlichsten Anlässen und vor allem die Zeit des recht kurzen Wahlkampfes vor den Landtagswahlen vor besondere journalistische und publizistische Herausforderungen. Das erkannte auch die rheinland-pfälzische Politikerin und General-Sekretärin der Sozialdemokratischen Partei (SPD) in Rheinland-Pfalz, Heike Raab.

Die SPD-Politikerin Heike Raab begrüßt, dass alle rheinland-pfälzischen Medien Rundfunk, Fernsehen, Internet und auch die Tageszeitungen mit politischer Berichterstattung den Landtagswahlkampf begleiten. Die Berichterstattung in einer Vielzahl unterschiedlicher Medien gebe den Bürgerinnen und Bürger zahlreiche Gelegenheiten, sich über die Politik in Rheinland-Pfalz und die Erfolge der von Kurt Beck geführten Landesregierung zu informieren.

„Wir wollen eine hohe Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl am 27. März 2011..“, sagte Heike Raab, „dazu kann eine faire und objektive Berichterstattung beitragen“. Bei Berichten über Themen wie Bildungspolitik, Wirtschafts- oder Arbeitsmarktpolitik, Innere Sicherheit oder Verbraucherschutz oder im direkten Schlagabtausch von Kurt Beck mit den Kandidaten anderer Parteien, etwa bei einem Fernsehduell, wird nach Auffassung von Heike Raab erneut deutlich werden, dass Kurt Beck der beste Ministerpräsident für Rheinland-Pfalz sei.

Die Spitzen-Kandidaten der großen Parteien von CDU und SPD, Dr. Julia Klöckner und Ministerpräsident Kurt Beck treffen sich am 16. März 2011 beim SWR zu einem politischen TV-Duell, mit dem Ziel, die Stimmen der Wählerinnen und Wähler für sich und ihre Partei zu gewinnen. Die 60-minütige politische Live-Sendung wird von Chefredakteur Fritz Frey moderiert.
Das Jahr 2011 kann als ein Super-Wahljahr bezeichnet werden. In acht deutschen Bundesländern werden die Menschen zu Landtags-Wahlen und Kommunal-Wahlen aufgerufen. Gewählt wird im Jahr 2011 in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen, Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin. Ausführliche Informationen zu den Wahlen und Wahltermine sind bei http://www.wahlrecht.de/termine.htm im Internet abrufbar.

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October 25, 2010 · 10:28 am

Gewerkschaft warnt vor wirtschaftlicher Geiselhaft für Patienten

Gewerkschaft warnt vor wirtschaftlicher Geiselhaft für Patienten

Bundesregierung plant: Kranke Menschen sollen im Voraus und mehr bezahlen – Gewerkschafts-Sprecherin spricht vom Ausplünderungs-Gesetz – Müssen Kassen-Patienten Hausärzte künftig selbst bezahlen ?

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 25. Oktober 2010. Die Gewerkschaft Verdi und Ellen Paschke, Mitglied im Bundesvorstand der Gewerkschaft Verdi warnen vor einer weiteren Demontage der solidarischen Systeme in der medizinischen und gesundheitlichen Versorgung von Menschen in Deutschland. Die neuen Pläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler könnten dazu führen, dass eine angemessene ärztliche und medizinische Versorgung künftig nur noch für reiche und privilegierte Menschen in Deutschland möglich werde.

Nach den Plänen von Gesundheitsminister Philipp Rösler, so die Gewerkschaft, sollen die Patienten mit einer Kopfpauschale für Kostensteigerungen im Gesundheitswesen selbst aufkommen, während der Arbeitgeberbeitrag künftig bei einem Satz von 7,3 Prozent eingefroren werden soll. Gleichzeitig sei vom Bundesgesundheitsminister geplant, dass die Patienten Behandlungen durch niedergelassene Ärzte aus eigener Tasche bezahlen und sich hinterher – im Regelfall nur einen Teil – ihrer Auslagen von den Krankenkassen erstatten lassen.

Mit diesen neuen Plänen könnte Gesundheit, die medizinische und ärztliche Versorgung, ein Menschenrecht, garantiert auf der Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte seit 1948, bald zum nicht mehr bezahlbaren Luxus-Gut in Deutschland werden, das sich nur reiche und besser gestellte Menschen in Deutschland leisten können. Aus Anlass der Anhörung zum GKV-Finanzierungs-Gesetz, das die Finanzierung in der Gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland regeln soll, warnte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Bundesregierung vor einem System-Wechsel in der Gesundheitsversorgung. “Mit diesem Gesetzentwurf will sich Gesundheitsminister Rösler offenbar als Schutzheiliger der Pharma- und Ärztelobby verewigen. Das GKV-Finanzierungsgesetz ist ein Patienten-Ausplünderungsgesetz geworden. Das provoziert den Widerstand aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer”, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke.

Arbeitnehmer, die nicht garantieren können, dass diese nie krank werden könnten damit zu doppelten Loosern, das meint Verlierern, in der Bundesrepublik werden. Denn vielerorts ist bereits bekannt: Wer krank wird, der fliegt – sprich: Verliert seinen Erwerbs-Arbeitsplatz in der Folge von Kündigung. Eine ausreichende Anzahl von Erwerbs-Arbeitsplätzen für behinderte Menschen gibt es in Deutschland nicht. Zudem haben behinderte oder chronisch kranke Menschen keine Lobby-Sprecher und keine Lobby-Vertretung in Deutschland. Hinzu kommt wer, in der Folge von Krankheit schlechter gestellt und arm wird, der fliegt auch aus der allgemeinen und öffentlichen Gesundheitsversorgung in Deutschland, weil die Gesundheitsversorgung sich nach den neuen Plänen des Bundesgesundheits-Ministers, normal sterbliche Arbeitnehmer nicht mehr leisten können.

Rösler wolle mit seinen neuen Plänen offenbar die Patienten schröpfen. “Mit dieser Art der Klientel-Politik zugunsten niedergelassener Ärzte nimmt Herr Rösler Kranke und Hilfsbedürftige in wirtschaftliche Geiselhaft.”, ergänzte Ellen Paschke.

Am Sachleistungs-Prinzip dürfe nicht gerüttelt werden. Diese Regelung sorge dafür, dass medizinische notwendige Leistungen ohne den Blick in den eigenen Geldbeutel möglich werden und erfolgen. Die Sprecherin warnte vor einer Schlechterstellung für kranke, chronisch kranke und behinderte Menschen, die in der Regel durch ohnehin bereits gesundheitliche Benachteiligungen in der Regel aufgrund von Krankheit meist auch weniger Geld im eigenen Geldbeutel haben, als nicht erkrankte Menschen. Erfahrungsgemäß stehen erkrankte, chronisch kranke und behinderte Menschen im Wettbewerb auf dem Erwerbs-Arbeitsmarkt in Deutschland nicht mit gleichen Chancen zur Verfügung. Die neuen Finanzierungskonzepte könnten zu einer weiteren Benachteiligung und Ausgrenzung kranker Menschen in Deutschland führen, ungeachtet der Ursache oder Art der Erkrankung. Ob eine eine Erkrankung in der Folge eines Unfalls, Arbeitsunfalls, einer Infektion, eines Gen-Defektes oder gar Folge einer Berufserkrankung ist, spielt bei den neuen Plänen zur Finanzierung der Gesundheitsversorgung in Deutschland eine nachgeordnete Rolle. In Deutschland könnten die Befürchtungen, dass künftig nur noch eine medizinische und ärztliche Versorgung für reiche und wohlhabende Menschen möglich wird, bald Realität werden. “Eine umfassende Gesundheitsversorgung darf nicht zum Privileg der Reichen werden, sondern muss allen Bürgern offenstehen”, betonte Paschke.

Auf die stetig zunehmende soziale Schieflage in der Gesundheitsversorgung in Deutschland macht die Gewerkschaft ver.di in der bundesweiten betrieblichen Aktions-Kampagne mit dem Motto „Gerecht geht anders“ aufmerksam. Verdi-Sprecherin Ellen Paschke bekräftigte: „Ein funktionierendes Gesundheits-System der Zukunft braucht mehr und nicht weniger Solidarität. Ausführliche Informationen zur Aktions-Woche „Gerecht geht anders“ sind im Internet bei http://gerecht-geht-anders.de abrufbar.

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October 21, 2010 · 3:28 pm

VW Scirocco R-Cup: Handball-Star startet mit Bio-Erdgas-Renner durch

VW Scirocco R-Cup: Handball-Star startet mit Bio-Erdgas-Renner durch

Autogrammstunde mit Christian Schwarzer im Rathaus-Center – Mit der neuen Fahrlizenz zum Rennstart mit dem Bio-Erdgas-Sportwagen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Saarbrücken / Ludwigshafen. 21. Oktober 2010. Der Handball-Profi a. D. Christian Schwarzer kann es nicht lassen: Seine Liebe zum Sport führt den Sportler in eine neue Welt des Motor-Sports. Christian Schwarzer aus Niederwürzbach ist vielen Menschen bekannt als Handball-Profi im Ruhestand, als Trainer der Jugendnationalmannschaft und als einer der ehemaligen Spieler in der deutschen Handball-Nationalmannschaft. Wo „Blacky“, wie Christian Schwarzer genannt wird, spielte, trafen mit hoher PS-Zahl seine Bälle zielsicher ins Tor. Mehr als 960 Tore konnte der Sportler erzielen. Im Jahr 2009 beendete der Handball-Profi a. D. seine Karriere als Handball-Spitzensportler bei den Rhein-Neckar-Löwen.


Der Handball-Spitzen-Sportler a. D., Christian Schwarzer, „Blacky“ wechselt bereits 2011 in den Motorsport beim VW Scirocco R-Cup. Foto: media-activa

Knapp ein Jahr später gab Christian Schwarzer jetzt bekannt, dass er im kommenden Jahr 2011 mit einem Bio-Erdgas-Renner, beim VW Scirocco R-Cup im Motorsport an den Start gehen wird. Der Spitzensportler gibt am Freitag, 22. Oktober um 16 Uhr eine Autogrammstunde gegenüber der Ausstellungs-Fläche im Rathaus-Center in Ludwigshafen am Rhein und beantwortet vielleicht auch die ein oder andere Frage interessierter Motorsport- und Handball-Fans. Die Autogramm-Stunde mit dem ehemaligen Handball-Profi und künftigen Motorsportler gilt als ein Highlight einer Kampagne, die für die Nutzung Erdgas-betriebener Fahrzeuge wirbt.

Zu seinem neuen geplanten sportlichen Engagement im Motorsport erklärte Christian Schwarzer mit einem Schmunzeln auf den Lippen: „Ich liebe Herausforderungen. Daher freue ich mich auch jetzt schon über den Gast-Start im mit Bio-Erdgas betriebenen Rennwagen im VW Scirocco R-Cup. Dazu werde ich bei VW Motorsport zu Beginn der nächsten Saison zuerst mal einen Fahrerlehrgang machen, eine Lizenz erwerben – und danach ein Rennen bestreiten. Bin mal gespannt, wie ich mich jenseits eines Handballfeldes schlagen werde“.

Noch bis 23. Oktober werden auf der Ausstellungsfläche im Rathaus-Center in Ludwigshafen drei Erdgas-Fahrzeuge und ein Rennwagen aus dem VW Scirocco R-Cup, der mit Biogas betrieben wird zu sehen sein. Die Landes-Initiative „Rheinland-Pfalz gibt Gas“ informiert mittels der Präsentation zweier mit Erdgas betriebener Serien-Fahrzeuge über die Vorteile der Antriebsart von Fahrzeugen mit Erdgas.

Erdgas-betriebene Fahrzeuge stoßen 25 Prozent weniger CO2 aus und erfreuen sich eines geringeren Kraftstoffs-Verbrauchs als vergleichbare mit Benzin betriebene PKW-Modelle.

Biografische Informationen zum Handball-Star Christian Schwarzer

Christian Schwarzer wurde am 23. Oktober 1969 in Braunschweig geboren. Sein Nickname oder auch Spitzname ist „Blacky“. Der Handball-Profi a. D. gilt als einer der erfolgreichsten Handball-Spieler in Deutschland. Der Sportler absolvierte eine Ausbildung als Reiseverkehrskaufmann mit Erfolg.

Bis zum vergangenen Jahr war sein Leben von der Welt des Sports, insbesondere als Handball-Profi geprägt. Er spielte unter anderem für den VfL Fredenbeck, in den Jahren 1987 bis 1991, für den TV Niederwürzbach, 1991 bis 1999 und den TBS Lemgo in den Jahren 2001 bis 2007 in der Handball-Bundesliga. Zwischen 1999 bis 2001 war Christian Schwarzer für den FC Barcelona aktiv und in der Runde 2007 / 2008 kämpfte der Spitzensportler für die Rhein-Neckar-Löwen.

Während seines Engagements in der deutschen Handball-Nationalmannschaft nahm der Sportler an sechs Welt- und an fünf Europa-Meisterschaften teil. Viermal konnte er zudem an den Olympischen Spielen teilnehmen.

Blacky erzielte in 318 Länder-Spielen insgesamt 965 Tore. Der Handball-Profi a. D. erinnert sich noch gut an sein erstes Länderspiel am 21. November 1989 in Wilhelmshaven gegen eine Auswahl der ehemaligen DDR. Nach dem Finale bei den Olympischen Spielen im Jahr 2004 beendete er seine Länderspiel-Karriere vorläufig. Doch schon im Jahr 2007 „musste“ Christian Schwarzer für die Weltmeisterschaft 2007 in Deutschland wieder um Sieg und Titel kämpfen, noch vor seiner Kader-Nominierung. Er war bereit, wieder das National-Trikot zu tragen, falls „Not am Mann sei“. Nachdem sich Andrej Klimovets an der Wade verletzte, feierte Blacky am 22. Januar 2007 sein Comeback in der WM-Vorrunden-Partie gegen Polen.

Das Turnier konnte er am 4. Februar 2007 mit dem Weltmeistertitel krönen. Christian Schwarzer ist mit seinem Engagement als Trainer der Jugend-Nationalmannschaft voll gefordert. „Ich blicke gerne auf die tollen Momente in meinem Leben zurück. Es macht riesigen Spaß mit den jungen Menschen zu arbeiten.“, sagte Christian Schwarzer. Der ehemalige Handball-Profi ist offen und dem Sport treu verbunden: Künftig auch als Fahrer mit einem Biogas-betriebenen VW Scirocco Rennwagen, der bis zu 275 PS an die Vorderachse bringt.


Mit dem 275 PS starken VW Scirocco Erdgas-Rennwagen wird der Handball-Spitzensportler, Christian Schwarzer, bereits im kommenden Jahr 2011 mit seiner neuen Fahrerlizenz als künftiger Motorsportler und Rennfahrer zum Start beim VW Scirocco R-Cup auffahren. Foto: media-activa

Der VW-Konzern hat das Rennfahrzeug eigens für den VW Scirocco R-Cup entwickelt. Noch bis 23. Oktober wird das „neue Arbeitsgerät“ von Blacky im Rathaus-Center in der Pfalz-Metropole in Ludwigshafen am Rhein vorgestellt. Die Mitarbeiter der Erdgas-Landesinitiative „Saarland gibt Gas“ stellen zwei Serien-Fahrzeuge, für die Teilnahme am Straßenverkehr gebaut, einen VW-Passat und einen VW-Caddy vor, die mit Erdgas betrieben werden. Mit Erdgas angetriebene PKW-Motoren gelten als eine sinnvolle Alternative zu Benzin- und Diesel-Motoren.

Derzeit ist Erdgas fast 50 Prozent günstiger als Benzin und rund 30 Prozent günstiger als Diesel. In Deutschland gibt es zur Zeit rund 90.000 Fahrzeuge, die mit Erdgas angetrieben werden. Die Halter von Erdgas-Fahrzeugen können noch den verringerten Steuersatz genießen, während andere Autofahrer über hohe Preise für Benzin und Diesel stöhnen. Neben den geringeren Treibstoff- und Unterhaltskosten zeichnen sich ERDGAS-Fahrzeuge durch sehr geringe Emissionen aus, so die Experten. Im Vergleich zu einem Benziner emittieren Erdgas-Pkw rund 25 Prozent weniger CO2 und 95 Prozent weniger Stickoxide. Die Sicherheit der Erdgas-Tanks ist vergleichbar mit den Standards der Benzin- und Diesel-Fahrzeuge.

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October 18, 2010 · 1:35 pm

Politische Schau-Prozesse sind wenig hilfreich

Politische Schau-Prozesse sind wenig hilfreich

Kurdische Politiker auf der Anklage-Bank – Sevim Dagdelen kritisiert „Kriminalisierung kurdischer Oppositions-Politiker“ – Sofortige Einstellung der Gerichts-Verfahren gefordert

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 18. Oktober 2010. Kaum ein Land hat mehr Erfahrung in der Kriminalisierung und Verhaftung von oppositionellen Politikern, die kritisch einer Regierung gegenüberstehen als Deutschland. In den Jahren 1933 bis 1945 wurden zahlreiche Politiker der Sozialdemokraten in Deutschland, der Kommunisten und andere politisch aktive Menschen von der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) nicht nur überwacht, sondern die Oppositions-Politiker der Sozialdemokraten, Kommunisten und Friedens-Aktivisten wie Hans und Sophie Scholl, Christoph Propst sowie zahlreiche weitere Oppositionelle wurden in Deutschland während der Nazi-Faschistischen Diktatur in der 12jährigen Regierungs-Zeit des Unrechts-Regimes verhaftet und ermordet. Politische Schau-Prozesse standen im damaligen von einem Unrechts-Regime terrorisierten Deutschland nahezu täglich auf der Tagesordnung.

So wundert es wahrlich nicht, dass sich in Deutschland aus der besonderen historischen Verantwortung und Erfahrung heraus, Politiker besonders engagieren für oppositionelle Politiker in anderen Ländern, die einer möglichen Gefahr und Verfolgung ausgesetzt sind in der Folge ihrer politischen und oppositionellen Arbeit. Sevim Dagdelen kritisierte die „Kriminalisierung kurdischer Politiker in der Türkei.“. “Es ist kein Zeugnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei, wenn ein Schauprozess gegen Kommunalpolitiker aus dem Südosten des Landes veranstaltet wird”, erklärte Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen und Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe, anlässlich des heute begonnenen Massenprozesses gegen 151 kurdischstämmige Politikerinnen und Politiker in der Türkei.

Sevim Dagdelen ist der Überzeugung, der Prozess gegen 151 der mehr als 1.600 kurdisch-stämmigen Politiker und Politikerinnen in der Türkei, die seit den Kommunal-Wahlen im Frühjahr 2009 inhaftiert wurden, sei eine „Mahnung für alle Menschen in Europa“, die der Türkei, insbesondere nach dem Verfassungs-Referendum eine Demokratisierung bescheinigt hätten.

„Meinungsfreiheit und politische Betätigung in der Türkei werden so zur Farce. Der Vorwurf, die verbotene Partei PKK zu unterstützen, wird nur vorgeschoben, um sämtliche Mandatsträger der kurdischen Partei BDP zu kriminalisieren. Die Massenprozesse kommen einem erneuten Parteiverbot gleich.“, ergänzte Sevim Dagdelen.
Die Linke ist der Überzeugung, dass politische Schau-Prozesse wenig hilfreich im Demokratisierungs-Prozess sind und fordert daher die „sofortige Einstellung des Verfahrens.“

Die türkische Regierung müsse die kulturellen Rechte von Minderheiten endlich sicherstellen und das Recht auf politische Betätigung „unabhängig von der politischen Orientierung respektieren.“

In Deutschland können seit der Befreiung des Landes durch die Alliierten Streitkräfte im Jahr 1945, Sozialdemokraten und auch Kommunisten wieder politisch wirken und arbeiten, ohne Furcht vor der Überwachung einer Geheimpolizei oder gar Angst vor Verfolgung und Ermordung zu haben. Doch auch deutsche Oppositions-Politiker wissen, dass ebenso in Deutschland, 64 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges täglich für die Erhaltung von Demokratie, Grundrechten und Grund-Freiheit hart gewirkt und gearbeitet werden muss, damit totalitäre Regime nicht die Kontrolle über parlamentarische oder außerparlamentarische politische Gremien wie in den Jahren 1933 bis 1945 übernehmen können.

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October 12, 2010 · 1:38 pm

Deutschland erhält Sitz im UN-Sicherheitsrat

Deutschland erhält Sitz im UN-Sicherheitsrat

Westerwelle: Sitz bei den Vereinten Nationen ist eine große Verantwortung und Chance – Wolfgang Gehrcke: „Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit”

Von Andreas Klamm-Sabaot

New York City / Berlin. 12. Oktober 2010. Deutschland hat den Einzug mit einem nichtständigen Sitz in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 12. Oktober 2010 geschafft. Der UN-Sicherheitsrat zählt zu den einflussreichsten Gremien in dieser Welt. Im ersten Wahlgang erhielt Deutschland mit 128 Stimmen eine erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Mitbewerber um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat waren Kanada und Portugal. Kanada zog seine Kandidatur zurück, um Portugal den Einzug in den Sicherheitsrat möglich zu machen.

Bereits im Jahr 2006 hat sich Deutschland für die Jahre 2011 und 2012 für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat beworben. Der stellvertretende FDP-Sprecher Adib Sisani teilte mit, dass der deutsche Bundesaußenminister und Vize-Bundeskanzler, Dr. Guido Westerwelle voller Dankbarkeit über die Wahl von Deutschland in den UN-Sicherheitsrat erfüllt sei.

Guido Westerwelle sagte so wörtlich: „Deutschland bedankt sich bei den vielen Nationen, die uns bei der Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat unterstützt haben. Diese Wahl ist ein großer Vertrauensbeweis, aber natürlich auch ein Vertrauensvorschuss in die Arbeit der Bundesrepublik Deutschland. Wir werden in den kommenden zwei Jahren alles tun, um das in uns gesetzte Vertrauen auch zu rechtfertigen. Wir betrachten diese Mitgliedschaft als eine große Verantwortung und auch als eine große Chance, mehr und noch mehr für Frieden, Sicherheit und Entwicklung in der Welt tun zu können. Wir freuen uns, dass unser Engagement für Frieden und Sicherheit, für Klimaschutz und Entwicklung, für Abrüstung und nukleare Nichtverbreitung und natürlich auch für eine Werte-orientierte Außenpolitik nun im Sicherheitsrat stärker fortgesetzt werden kann. Die Welt weiß, dass sie sich auf uns verlassen kann. Deutschland ist ein zuverlässiges Land – das gilt nicht nur für unsere Produkte, das gilt auch für unsere Außenpolitik. Wir freuen uns sehr, dass diese Zuverlässigkeit von so vielen Nationen hier bei dieser Wahl gewürdigt wurde.“

Über die Aufnahme von Deutschland in den Kreis der nichtständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat freut sich auch der Generalsekretär der FDP, Christian Lindner: „Heute ist ein guter Tag für Deutschland. Die Wahl zum Nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrats ist eine große Chance, das deutsche Engagement für internationale Zusammenarbeit und Abrüstung zu verstärken.
Dieser Erfolg im zwanzigsten Jahr nach der Einheit beweist das Vertrauen in unser Land.“

Lindner bekräftige, Dr. Guido Westerwelle habe richtig gehandelt, bis in die letzten Minuten vor der Abstimmung für die Aufnahme von Deutschland in den Sicherheitsrat zu werben. Die Wahl von Deutschland sei nicht sicher gewesen. Deutschland habe sich einer Wettbewerbs-Kandidatur stellen müssen.

Guido Westerwelle macht zudem darauf aufmerksam, dass es einer Überzeugung nach „nicht in Ordnung ist, dass zwei Kontinente wie Afrika und Latein-Amerika nicht ständig im Sicherheitsrat vertreten sind.“ Es gehe bei einer Reform der Vereinten Nationen auch darum, „Die Gewichte in der Welt besser wiederzugeben.“. Südafrika, Indien und Kolumbien wurden ebenso mit nicht-ständigen Sitzen in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt.

Der außenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke, Wolfgang Gehrcke, sieht in der Aufnahme von Deutschland mit einem nicht-ständigen Sitz in den UN-Sicherheitsrat die „Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ von Deutschland. Die Mitgliedschaft von Deutschland im Welt-Sicherheitsrat müsse eine Änderung der deutschen Außen- und Entwicklungs-Politik mit sich bringen, erklärte der Linke-Politiker.

Deutschland könne sich nicht weiter leisten mit 0,341 Prozent des Bruttoinlands-Produktes weit unter den vereinbarten 0,7 Prozent der Mittel für die Entwicklungs-Zusammenarbeit zu bleiben. Die immensen Rüstungsexporte müssten nach Überzeugung von Wolfgang Gehrcke, „sofort gestoppt werden. Dafür ist Deutschland mit seinem dritten Platz in der Weltliga der Waffenhändler jedoch leider kein Garant. Deutschland als Mitglied des Weltsicherheitsrates muss umgehend Initiativen für die Beendigung des Krieges in Afghanistan ergreifen.“, ergänzte der Politiker.

Die UNO brauche eine neue Resolution für Afghanistan mit der die Einleitung eines Abzugs der Nato-Truppen vorbereitet werden sollte. Die Vorschläge für eine Reform der Vereinten Nationen sollten sich weniger an den Wünschen von Deutschland orientieren, künftig als ein ständiges Mitglied im Welt-Sicherheitsrat zu sitzen, sondern Deutschland müsse mehr zu einer Verbesserung der Arbeitsweise und Wirkung der Vereinten Nationen beitragen. Die Linke wolle weiter dafür eintreten, dass sich Deutschland in den Vereinten Nationen auch in einer Rolle als Kriegsdienst-Verweigerer profiliere. Mit der Merkel-Westerwelle-Regierung, sei dies wenig wahrscheinlich, doch das Anliegen bleibe Ziel linker und friedliebender Außenpolitik, erklärte Wolfgang Gehrcke.

Deutschland ist der drittgrößte Beitrags-Zahler in den Vereinten Nationen. Gegenwärtig zählen zu den fünf ständigen Vertretern im UN-Welt-Sicherheitsrat, die Vereinigten Staaten von Amerika, Russland, China, Groß Britannien und Frankreich. Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verfügen über ein Veto-Recht. Die zehn nicht-ständigen Mitglieder im Rat der Vereinten Nationen werden jeweils für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Ausführliche und weiter gehende Informationen zum Arbeiten und Wirken der Vereinten Nationen sind bei www.un.org auch im Internet zu finden.

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October 12, 2010 · 6:25 am

Chapman-Medaille für Mainzer Pathologen Prof. Kirkpatrick

Chapman-Medaille für Mainzer Pathologen Prof. Kirkpatrick

Erstmals Mediziner ausgezeichnet

Mainz. 12.Oktober 2010. (rdr) In einer Feierstunde in London erhielt Univ.-Prof. C. James Kirkpatrick, Direktor des Instituts für Pathologie der Universitätsmedizin Mainz, die Chapman-Medaille des Institute of Materials, Minerals & Mining aus der Hand des Präsidenten Barry D. Lye.

Das unter königlichem Charter stehende Institut geht auf das 1869 gegründete Eisen- und Stahl-Institut zurück und ist heute die größte Vereinigung der britischen Ingenieure und Materialwissenschaftler. Vertreten werden alle Aspekte der Werkstoffwissenschaften von Forschung und Entwicklung bis hin zur Anwendung und Wiederverwertung. Heute verzeichnet das Institut mehr als 18.000 Mitglieder.

Die Chapman-Medaille wird für „ausgezeichnete Forschung auf dem Gebiet der biomedizinischen Materialien“ verliehen. Professor Kirkpatrick ist der erste Mediziner, der diese Auszeichnung erhalten hat.

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October 12, 2010 · 4:29 am

Guter Auftakt für die Rhein-Galerie

Metropol-Shopping in Ludwigshafen am Rhein:

Guter Auftakt für die Rhein-Galerie

Andrea Poul freut sich über hohe Zahlen interessierter Besucher und über gute Umsätze – Das neue Erlebnis-Shopping-Center begeistert Menschen aus der Stadt und dem Umland

Von Andreas Klamm-Sabaot

Ludwigshafen. 12. Oktober 2010. Die neue Center-Managerin der Rhein-Galerie, Andrea Poul, hat allen guten Grund zur Freude. Die Besucherzahlen im neuen Erlebnis-Shopping-Center Rhein-Galerie in Ludwigshafen am Rhein können sich sehen lassen. Zum Grand Opening, dem großen Tag der Eröffnung der Rhein-Galerie, am 29. September 2010 kamen, ersten Schätzungen zufolge, bis zu 96.000 Menschen nach Ludwigshafen am Rhein. Am Samstag, 2. Oktober 2010 besuchten zwischen 100.000 bis 150.000 Menschen die Stadt, die auch als Tor zur Pfalz bezeichnet wird.

Mit dem „Super-Samstag“ und einem Mitternachts-Shopping bis 24 Uhr ist es den Gewerbe-Treibenden und Dienstleistern gelungen, als Besucher-Magnet für Ludwigshafen am Rhein zu wirken. Die Polizei schätzt die Zahlen der Besucher auf rund 150.000 Menschen. Die Schutz-Beamten regelten den Verkehr in der Stadt und konnten so ein größeres Verkehrs-Chaos in der Stadt Ludwigshafen am Rhein, kleinere Staus inbegriffen, verhindern.

Auf 30.000 Quadratmetern bieten eine Vielzahl von 130 unterschiedlichster Shops und Dienstleister ihre Waren und Dienstleistungen zum Kauf. Zentrale Themen in der Rhein-Galerie sind Licht, Luft und Wasser. Die Rhein-Galerie lädt ein zum Flanieren, zum Shoppen und zum Meeting direkt neben einem der größten Flüsse in Europa, dem Rhein, ein. Die Besucher kommen oft aus der Stadt selbst, doch auch aus Bad Dürkheim, Mannheim und dem Rhein-Pfalz-Kreis. Die Anreise zur neuen Rhein-Galerie ist mit Bussen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und mit dem Auto recht einfach möglich. Für Autofahrer gibt es 1400 Parkplätze. Das Parken in der ersten Stunde ist kostenfrei. Wartezeiten bei der Einfahrt zum Parkhaus sollten in eine geplante Shopping-Tour einkalkuliert werden. Direkt an der Rhein-Galerie gibt es neue Bushalte-Stelle. Die Planer haben in der zweijährigen Bau-Zeit der neuen Rhein-Galerie auch die Änderung einer Bus-Route eingeplant, die jetzt direkt zur Rhein-Galerie führt. Das Interesse und der Andrang an der Rhein-Galerie sind groß. Die Rhein-Galerie entwickelt sich mehr und mehr auch zu einem zentralen Meeting-Point in der Stadt Ludwigshafen am Rhein. Wenn sich Menschen in der Stadt begegnen wollen, heißt es inzwischen oft: „Wir treffen uns in der Rhein-Galerie.“. Im neuen Shopping-Center haben auch zahlreiche Gaststätten und Café´s ein neues Zuhause gefunden, so dass eine Wahl für unterschiedliche Geschmäcker und bevorzugte Ambiente entsprechend der Wünsche der Gastgeber und Gäste in der Stadt geboten wird. Ob kleiner Hunger zwischendurch oder die Lust auf mehr – in der Rhein-Galerie bleibt im neuen Food Court-Bereich kaum ein Wunsch offen. Auf zwei Etagen in der Rhein-Galerie wird eine reichhaltige Produkt-Vielfalt geboten. Im Schweizer Einkaufsmarkt Migros gibt es sogar Schokolade aus der Schweiz. Wer Lust auf Süßes und besondere Angebote aus der Schweiz hat, dem bleibt jetzt die freie Wahl einer Fahrt in die Schweiz oder in die Rhein-Galerie nach Ludwigshafen am Rhein in der Pfalz.

Das neue Center belebt postiv nicht nur die Infra-Struktur in der Stadt sondern auch den lokalen Stellenmarkt: In der Rhein-Galerie entstehen 200 Erwerbs-Arbeitsplätze. Die Center-Managerin Andrea Poul ist zufrieden. Während der zweijährigen Bauzeit sorgte das Großbau-Projekt für reichlich Gesprächs- und auch Zündstoff. Doch jetzt nach dem Grand Opening haben die Menschen in der Stadt die Rhein-Galerie herzlich aufgenommen. „Wir wurden überaus positiv in die Stadt aufgenommen. Die Zusammenarbeit mit der Stadt Ludwigshafen am Rhein klappt hervorragend. Alle sind neugierig.“, sagte Andrea Poul. Die neue Rhein-Galerie ist auf dem Areal des ehemaligen Winterhafens von Ludwigshafen am Rhein entstanden. Seit 1847 diente das Zentrum bis vor rund drei Jahren noch als Dienstleistungs- und Handelszentrum zum Be- und Entladen von Schiffen. Jetzt füllen interessierte Besucher-Ströme im Dienstleistungs- und Handelszentrum Rhein-Galerie direkt als Endverbraucher ihre Einkaufskörbe. Die Rhein-Galerie ist archektonisch betrachtet ohne Zweifel eine Meisterleistung. Das strahlend weiße und besondere Membran-Dach im Stil in der Verbindung zum Fluß Rhein in einer Art der Rhythmik einer Welle gehalten, könnte möglicherweise bald zu einem weiteren Markenzeichen der Stadt an der Rheinschanze werden. Eine Einkaufs-Fläche von 30.000 Quadratmetern wurde auf zwei Etagen und eine Länge von 400 Metern verteilt. Architekt Arne Starke erklärte, dass der Bau der Rhein-Galerie nicht ganz ohne Probleme war. Es galt ein gewisses Erdbeben-Risiko zu berücksichtigen. Etwa 600 Pfähle, zwischen 15 und 20 Metern lang, mussten als „Bohrpfahlgründung“ in den Boden des ehemaligen Hafens eingebracht werden.

Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) bewertet zur neuen Rhein-Galerie positiv: „Die Rhein-Galerie verknüpft Politik, Handel, Wirtschaft und Kultur. Sie schafft kommunikative Räume zum Interessen- und Ideen-Austausch und lädt Menschen, zum Verweilen, Genießen und Einkaufen ein.“. Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU) bezeichnete die neue Rhein-Galerie als eine „hervorragende Visitenkarte für unsere Stadt.“. „Die Rhein-Galerie ist ein Teil eines groß angelegten Städte-Umbau-Prozesses mit dem Motto „heute für morgen“. Das gesamte Rheinufer von der Parkinsel bis zur Schuhmacher-Brücke wurde neu gestaltet. Ludwigshafen ist eine junge Stadt, die sich immer wieder neu erfindet.“, erklärte die Oberbürgermeisterin. Das Oberhaupt der Stadt, glaubt, dass die Rhein-Galerie ein Erfolg wird. Der ehemalige Straßenbahnfahrer der Städtischen Verkehrsbetriebe (inzwischen im wohlverdienten Ruhestand) und Hobby-Filmer Wolfgang Bantz (65) beobachtete als Anwohner in unmittelbarer Nachbarschaft im Zollhof-Hochhaus für etwas mehr als zwei Jahre den Bau der neuen Rhein-Galerie in Ludwigshafen am Rhein. Zur Eröffnung der neuen Rhein-Galerie produzierte er zwei Film-Dokumentationen zum neuen Markzeichen der Stadt.

1. Rhein-Galerie, Eröffnung eines neuen Shopping Centers, http://www.youtube.com/watch?v=Kb7NwMCt0Tk , (10.42 min).
2. Rhein-Galerie, Eine Zeitreise in Bildern, http://www.youtube.com/watch?v=FjwvZZVT1CI (9.32 min.)

Die Film-Produktionen von Wolfgang Bantz haben eine Länge von etwa je 10 Minuten. Ausführliche Informationen zur Rhein-Galerie sind auch in einer virtuellen Präsenz der Rhein-Galerie Ludwigshafen am Rhein bei www.rheingalerie-ludwigshafen.de oder alternativ bei www.rhein-galerie.de zu finden.

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October 6, 2010 · 8:38 am

Klares Signal aus Rheinland-Pfalz zur Ablehnung von Gewalt bei Polizei-Einsätzen

Klares Signal aus Rheinland-Pfalz zur Ablehnung von Gewalt bei Polizei-Einsätzen

Stuttgart 21: Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) setzt auf Gewaltverzicht und Deeskalation – Zwei Demonstranten droht weiterhin die Erblindung

Von Andreas Klamm-Sabaot

Stuttgart / Mainz. 6. Oktober 2010. Ein klares Signal nach dem blutigen Polizei-Einsatz am Donnerstag, 29. September 2010 in Stuttgart kommt vom rheinland-pfälzischen Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) in Mainz. Der Innenminister lehnt Gewalt bei Polizei-Einsätzen zur Räumung des Areals zum Bahn-Bauprojekt, bekannt auch als Stuttgart 21, eindeutig ab und setzt auf die wichtige Arbeit der Deeskalation der Polizei aus Rheinland-Pfalz. Bei der Räumung und Auflösung einer Schülerdemonstration und Demonstation in Stuttgart am Donnerstag waren auch Polizisten der rheinland-pfälzischen Bereitschafts-Polizei beteiligt, die auf den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken verzichteten.

Entsprechend unterschiedlicher Informationskreise wurden bei der Zwangsräumung im Anschluß einer Demonstration und Schülerdemonstation bis zu 400 Menschen, darunter auch Schüler und Jugendliche, zum Teil erheblich schwer verletzt. Die Zeitung Stuttgarter Nachrichten berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass zwei Demonstranten die Erblindung drohe, nach dem diese vom harten Wasserstrahl der eingesetzten Polizei-Wasserwerfer direkt an den Augen getroffen wurden. Ein 66jähriger Demonstrant habe versucht junge Schüler zu schützen. Beim Versuch die Schüler zu schützen, wurde der Demonstrant schwer an beiden Augen verletzt. Die Ärzte in Stuttgart versuchen mittels Operationen das Augenlicht des engagierten und couragierten Helfers zu retten. Ob die Rettung und Erhaltung des Augenlichts des Mannes gelingen wird, ist noch nicht sicher. Nach offiziellen Angaben der Polizei in Stuttgart wurden „nur“ 100 Menschen am vergangenen Donnerstag „leicht“ verletzt.

Innenminister Karl-Peter Bruch erklärte zum Polizei-Einsatz im Zusammenhang der Demonstration zu Stuttgart 21: „Den Ministerpräsidenten und mich haben in den vergangenen Tagen viele E-Mails und Schreiben erreicht, in denen die Menschen ihre Empörung über das Vorgehen der Polizei in Stuttgart zum Ausdruck gebracht haben. Es wurde ferner darum gebeten, dass ich die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten aus Stuttgart zurückbeordere. Diese Sorgen nehme ich sehr ernst“. Dies sagte Innenminister Karl Peter Bruch.
Der Innenminister hatte am 5. Oktober 2010 den Ministerrat über Einzelheiten des Polizeieinsatzes an der Baustelle für den neuen Bahnhof „Stuttgart 21“ unterrichtet. Auf Anforderung des Landes Baden-Württemberg war dort auch eine Hundertschaft der rheinland-pfälzischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.

„Für unsere rheinland-pfälzische Beamtinnen und Beamten gelten immer und überall der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und das Prinzip der Deeskalation“, sagte der Minister, der ausdrücklich betonte, dass die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten in Stuttgart zu keiner Zeit Schlagstöcke oder Pfefferspray eingesetzt hätten. „Wir werden im Rahmen der Bund-Länder-Zusammenarbeit entlang der Innenministerkonferenz (IMK) auch über den Gesamteinsatz zu reden haben“, sagte der Minister.

Karl-Peter Bruch stellte klar: „Die gegenseitige Unterstützung bei Großeinsätzen ist in einem Bund-Länder-Abkommen geregelt. Baden-Württemberg hatte für den Einsatz an der Baustelle von ‚Stuttgart 21’ Verstärkung aus Rheinland-Pfalz, aus Hessen sowie von der Bundespolizei angefordert und bekommen. Auch wir benötigen solche Hilfe aus anderen Bundesländern regelmäßig. Allerdings unterstehen bei Großeinsätzen wie jetzt in Stuttgart alle Einsatzkräfte – auch die aus anderen Bundesländern – der Einsatzführung und der Verantwortung des anfordernden Bundeslandes.“

Mehr als 141.000 Menschen haben in einer email-Schreib-Aktion der Organisation Campact.de den Rücktritt des baden-württembergischen Innenminister Heribert Rech (CDU) und einen sofortigen Baustopp des umstrittenen Bahn-Bauprojektes Stuttgart 21 gefordert. Der CDU-Politiker Dr. Heiner Geißler aus der Südwest-Pfalz soll jetzt als Schlichter zwischen der Landesregierung in Baden-Württemberg und den Gegnern von Stuttgart 21 vermitteln. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) bekräftigte unterdessen in mehreren Fernseh-Beiträgen, dass es mit ihm als Ministerpräsident von Baden-Württemberg keinen Baustopp des Bahn-Bauprojektes geben werde. Der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech (CDU) hat den Vorwurf der „Brachial-Gewalt beim Polizei-Einsatz“ am Donnerstag zu Stuttgart 21 unterdessen zurückgewiesen. Der Innenminister von Baden-Württemberg lehnt einen Rücktritt ab.

Ausführliche Informationen zur email-Schreib-Aktion von Campact.de sind bei http://www.campact.de/bahn/ml4/mailer zu finden.

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