Category Archives: freedom of the press

May 1, 2011 · 1:39 pm

Ein Vertrag, die Kanzlerin und eine Strafanzeige

Ein Vertrag, die Kanzlerin und eine Strafanzeige

Gert Flegelskamp: Eine Diktatur gab es schon einmal in Deutschland. Gegen eine Diktatur wehre ich mich aus historischer Verantwortung – Dokumentation über eine Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Hintergründe – Radio-Interview bei XXL-info.Compact

Von Andreas Klamm – Sabaot

Berlin. 1. Mai 2011. Es gibt Menschen, die den 1. Dezember 2009 als großen und wichtigen Meilenstein in der Geschichte des EU-Vertrages in Lissabon feiern. Vor der Einführung des EU-Vertrages gab es zahlreiche Menschen, die kritisch den Entwicklungen des EU-Vertrages gegenüberstanden und die fehlende Beteiligung der Menschen, das meint des Volkes, deutlich kritisierten und vor einer Durchsetzung des EU-Vertrages gegen den freien Willen des Volkes in Deutschland warnten. Die Stimme des Volkes wurde in Deutschland in Bezug zur Einführung des EU-Vertrages in Lissabon von den sogenannten politischen Eliten in Deutschland nicht gehört oder teilweise auch ignoriert.

Der in der Nähe von Frankfurt am Main lebende Autor zahlreicher bemerkenswerter und sehr informativer Artikel, Gert Flegelskamp (www.flegel-g.de) ist einer der Menschen, die skeptisch und kritisch dem EU-Vertrag gegenüber stehen. Noch vor der Einführung des EU-Vertrages im Jahr 2009 erstattete der engagierte politische Aktivist und Autor, Gert Flegelskamp, bei der Kriminal-Polizei eine Strafanzeige gegen die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, CDU, wegen des Verdachts auf Hochverrat. Dies ist ein schwerwiegender Verdacht. Doch der Autor und Aktivist informierte sich ausführlich zum EU-Vertrag in Lissabon und machte sich seine Entscheidung zum Schritt, eine Strafanzeige gegen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu erstatten, ganz sicher nicht zu leicht oder zu einfach.

Gerd Flegelskamp ist ein Mann, der Deutschland und die direkte Demokratie ebenso liebt wie eine freiheitlich-demokratische Grundordnung. In einem Interview mit Radio TV IBS Liberty im Magazin XXL-info. Compact erklärte der Autor und engagierte Grundrechte-Aktivist sein mutiges und außergewöhnliches Engagement für Freiheit, Demokratie, Gerechtigkeit und Frieden. Mehr als 80 Menschen haben Gert Flegelskamp in der Aktion, eine Strafanzeige gegen die Bundeskanzlerin zu erstatten, unterstützt. Bereits vor der Verabschiedung des EU-Vertrages zeigte sich der Grundrechte-Aktivist zurückhaltend realistisch in Bezug auf das Ziel seiner Strafanzeige, eine Einführung des EU-Vertrages in Europa ohne Beteiligung des Volkes und der Menschen, zu verhindern.

Rund zwei Jahre nach der Einführung des EU-Vertrages in Europa gibt es kaum Menschen, die die Inhalte des EU-Vertrages von Lissabon gut und umfassend kennen. Gert Flegelskamp erklärte im Interview auch warum die Basis eines freien Willen des Volkes so wichtig ist und einen Teil der Gründe dafür, dass der EU-Vertrag von Lissabon, seiner Überzeugung nach, keinen Grund zum Feiern für die Menschen in Deutschland und in Europa bietet.

“Wir hatten schon einmal eine Diktatur in Deutschland”, warnt Gert Flegelskamp und daher nehme er seine “historische Verantwortung aus der Geschichte Deutschlands wahr”, um für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung und direkte Demokratie, begründet auf dem freien Willen des Volkes, zu wirken. Eine Verfassung oder ein Grundgesetz, so sieht es der Autor und Aktivist, erfordert eine Beteiligung und Abstimmung des Volkes.

Beim EU-Vertrag in Lissabon waren viele Dinge anders. Der freie Wille des Volkes und der Menschen wurde in einer öffentlichen Abstimmung oder Volksabstimmung nicht geprüft oder nicht ermittelt. Dieser Grund und weitere Argumente waren ein Anlass für Gert Flegelskamp eine Strafanzeige wegen des Verdachts auf Hochverrat gegen die Bundeskanzlerin zu erstatten.

Telefon-Interview, XXL-info. Compact, Produktion: Andreas Klamm, Journalist, Radio TV IBS Liberty, Musik Wolfgang Leng, Titel “Radio IBS Liberty”, Länge der Sendung / Produktion, 36,22 min, CC 2011, Creative Commons, http://www.radiotvinfo.org, http://www.ibstelevision.org

Link zur Produktion: http://www.youtube.com/watch?v=QF1ssLHSOjI

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April 29, 2011 · 2:48 pm

Traumhochzeit in London

Traumhochzeit in London

London. 29. April 2011. In London (and). haben sich am Freitag um 12.16 Uhr Prinz William und seine Verlobte Kate Middleton das “Ja-“Wort gegeben. Die Trauungs-Zeremonie wurde in der Westminster Abbey in London gehalten. Bis zu zwei Milliarden Menschen in der Welt sahen und hörten die Übertragungen der Hochzeits-Feier in Fernseh- und Radio-Programmen.

Die jetzt neue Prinzessin Kate trug in ihrem langen und offenen Haar ein Cartier Diadem aus dem Jahr 1936. Die Queen hat das Diadem als Leihgabe für den schönsten Tag des jung vermählten Paares zur Verfügung gegeben.
Prinz William nahm Kate mit den Worten: “”Mit diesem Ring nehme ich dich zur Frau; mit meinem Körper ehre ich dich; und teile all meinen weltlichen Besitz mit dir; im Namen des Vaters und des Sohnes und des Heiligen Geistes. Amen” zur Frau.

Der frisch verheiratete Prinz trug zur Hochzeitsfeier eine rote Parade-Uniform der Irish Guard mit einer himmelsblauen Schärpe. Bis zu 1900 Gäste wurden in die Westminister Abbey zur Hochzeitsfeier geladen.

Nach der Trauung in der Kirche fuhr das frisch vermählte Ehepaar in einer offenen Kutsche über die Prachstrasse “The Mall” zum Buckingham Palace. Die Redaktion wünscht dem jung verheirateten Könglichen Ehepaar für die Zukunft nur das Beste.

Fernseh-Produktion: Andreas Klamm, Journalist, Radio TV IBS Liberty, www.radiotvinfo.org, 3mnews.org, Nachrichten-Agentur, www.3mnews.org

Link zur Produktion, http://www.youtube.com/watch?v=zXLv2krSPhk

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April 27, 2011 · 2:15 pm

Opfer der Gewalt – Ein Mann sucht verzweifelt Hilfe

Opfer der Gewalt – Ein Mann sucht verzweifelt Hilfe

Länge der Sendung: 32.09 min / sec, Radio TV IBS Liberty

Stefan Maier ( * Name aus Sicherheitsgründen von der Redaktion geändert !) aus Gütersloh wurde vor 12 Jahren Opfer einer schweren Gewalt-Tat und Straftat. Heute sucht der Mann verzweifelt Hilfe. Stefan frägt im Interview bei Radio TV IBS Liberty verzweifelt: “Wer hilft mir ?” Stefan Maier aus Gütersloh hofft, dass ihm mit einer Transplantation in China geholfen werden kann. Dafür sucht er Ärzte, Journalisten, die ihn nach China begleiten, Sponsoren und ein Kamera-Team eines Fernseh-Senders, die seine Geschichte des Leides und der Hilfe für eine Fernseh-Produktion dokumentieren. Stefan Maier ist via Mobil-Telefon 0176 36 106942 persönlich erreichbar.

Interview bei Radio TV IBS Liberty, http://youtu.be/bFxHwsGQqXk

Weitere und ausführliche Informationen zu den Radio – und Fernseh-Programmen von Radio TV IBS Liberty können Sie im Internet bei www.radiotvinfo.org oder www.ibstelevision.org finden. Die Sendungen von Radio TV IBS Liberty werden mit einer CC Creative Commons Lizenz veröffentlicht und dürfen bei Nennung der Quelle Radio TV IBS Liberty unverändert gesendet, weiter verbreitet und weiter veröffentlicht werden.

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April 8, 2011 · 1:43 am

Hilferuf via Facebook – Verzweifelte Mutter: "Wer hilft meinem behinderten Kind?"

Hilferuf via Facebook

Verzweifelte Mutter: „Wer hilft meinem behinderten Kind ?“

Krankenkasse verweigert Zahlung der Fahrtkosten: Therapie für ein schwer behindertes Kind im Klinikum Heidelberg droht zu scheitern – Schritte der Hoffnung – „Ich kämpfe für meine Kinder“

Von Andreas Klamm – Sabaot

Heidelberg / Schwetzingen*. 8. April 2011. Sabine Maier`* stöhnt: „Ich bin erschöpft, verzweifelt und müde.“ Die junge 38-jährige alleinerziehende Mutter zweier Kinder kämpft seit 13 Jahren aufgrund einer angeborenen Behinderung für ihren Sohn für jeden einzelnen kleinen Fortschritt. Täglich tranieren Mutter und Kind für kleine Schritte für die Hoffnung. Dies ist im wahrsten Sinne des Wortes zu verstehen. Tobias (13) ist an einer infantilen Zerebralparese (eine schwere Erkrankung von Teilen des Gehirns, der Nerven mit einhergehenden Lähmungen) erkrankt. Dank der Hilfe von engagierten Therapeuten im Universitäts-Klinikum Heidelberg und eines individuellen Therapie-Konzeptes seiner jungen Mutter kann Tobias heute mit Hilfe gehen. Ohne die Hilfe seiner Mutter ist Tobias nicht in der Lage zu gehen und in Deutschland zu überleben. „Ich gebe nicht auf zu kämpfen, für meinen Sohn und für meine Kinder.“, schreibt Sabine. Die Mutter weiß, dass ihr Sohn lebenslang Pflege-bedürftig sein wird und die Hilfe engagierter Menschen braucht.

Sabine Maier kann ihren echten Namen nicht nennen, erklärt Sie bei Facebook. Eine junge Mutter sucht Hilfe in einem Social Network, sucht die Öffentlichkeit, doch ihre wahre Identität kann sie nicht preisgeben. Zu groß wäre die Gefahr für zwei Kinder und eine engagierte Mutter in Not. Sie musste vor Jahren vor ihrem zur Gewalt neigenden, früheren Ehemann flüchten. Ausgerechnet zu einem Zeitpunkt zudem die junge Mutter gute Hilfe braucht für ihren schwerst behinderten Sohn. Schritt für Schritt hat sie im wahrsten Sinne der Worte für ihren Sohn gekämpft. Täglich trainiert sie mit Tobias das Gehen. Sie hat dieses Ziel nach vielen Jahren der Mühe, Entbehrungen und Not erreicht. Doch jetzt macht ihr die Krankenkasse das Leben unerträglich schwer und es droht die Gefahr, dass eine erfolgreiche Therapie scheitern könnte. Die Krankenkasse weigerte sich aus nicht näher nachvollziehbaren Gründen die Fahrtkosten für die Therapie in der Orthopädischen Abteilung im Universtitäts-Klinikum Heidelberg zu bezahlen. Überraschend und unerwartet hat Sabine Maier vor wenigen Tagen vom Fahrer des Transports-Dienstes erfahren, dass die Krankenkasse jetzt doch zumindest für eine Fahrt zur Therapie in das Krankenhaus die Kosten übernimmt. Weiterhin nicht geklärt ist zur Zeit die Finanzierung der künftigen Fahrten zu den Behandlungs-Terminen und zur Orthesen-Versorgung im Universitäts-Klinikum. Dabei geht es nur um bis zu vier Fahrten pro Jahr zum Klinikum in Heidelberg, zumindest sofern keine Komplikationen entstehen.

Die allein erziehende Mutter ist in Vollzeit beschäftigt mit der Erziehung und Pflege ihrer Kinder. Der erst geborene Sohn Thomas (15) ist nicht behindert. Der zweitgeborene Sohn Tobias ist schwerst behindert und rund um die Uhr Pflege-bedürftig. Die schwere Behinderung ihres zweiten Sohnes „wurde überraschend und unerwartet festgestellt mit einem Verdacht auf eine Gehirnerschütterung“, erinnert sich Sabine. Nach einem Sturz von Tobias konnten konnten die Ärzte erst nach einiger Zeit die bislang nicht heilbare Krankheit und schwere Behinderung der infantilen (kindlichen) Zerebralparese (Kinderlähmung) richtig diagnostizieren. Von den viel zu geringen Einkünften aus dem Hartz 4 – Bezug kann die junge Mutter die Fahrtkosten für die wichtige Therapie im Klinikum in Heidelberg nicht alleine finanzieren. Die Pflege ihres schwer behinderten Kindes, Tag und Nacht, ist vergleichbar mit den Herausforderungen einer Vollzeit-Beschäftigung, doch nicht nur für acht Stunden am Tag, sondern für 24 Stunden, Tag für Tag.

Bis zu vier Fahrten pro Jahr zum Klinikum in Heidelberg sind erforderlich, um die fördernde Therapie für den 13-jährigen Tobias fortführen zu können. Rund 800 Euro kostet eine Fahrt zur Therapie (Hin- und Rückfahrt) mit dem schwer behinderten Tobias in das Klinikum Heidelberg. Die Gesamt-Kosten für die bis zu vier Fahrten pro Jahr in Höhe von rund 3200,– Euro kann Sabine nicht ohne die Hilfe der Krankenkasse bezahlen. Behinderte Menschen dürfen auf der Grundlage der UN-Menchenrechtskonvention zum Schutz für behinderte Menschen und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen in Deutschland nicht diskriminiert werden. „Ich kämpfe für unsere Rechte, für das Recht meines Sohnes auf Hilfe und Unterstützung. Die Verantwortung für meine beiden Kinder nehme ich sehr ernst. Mein behindertes Kind hat das Recht auf Hilfe und Schutz vor sozialer Diskriminierung sowie Benachteiligung .“, ist sich Sabine Maier sicher.

Tag für Tag nimmt Sabine Maier ihre umfangreiche Verantwortung und Pflichten für ihren Hilfe-bedürftigen Sohn wahr. Das Tages- und Nachtprogramm der Mutter ist erfült mit Pfege rund um die Uhr: „Anziehen, ausziehen, Inkontinenz-Schutz wechseln, Baden, Waschen, Duschen, Zähne putzen, Gesicht waschen, Körperpflege, Aufstehen, in den Rollstuhl setzen, aus dem Bett mobilisieren, den Sohn ins Bett bringen, Bewegungs-Übungen, Tobias in das Stehgerät hineinsetzen und das so wichtige Lauftraining, die Nahrung zubereiten – so sieht das umfangreiche Tages- und Nacht-Pflege-Programm für meinen behinderten Sohn aus.“, beschreibt Sabine ihr tägliches und mühevolle Tagwerk.

Bis Tobias seine ersten Schritte machen konnte, musste die Familie einen weiten und beschwerlichen Weg beschreiten. Tobias musste operiert werden. Zum Gehen braucht er Orthesen, die Hilfe von Physiotherapeuten und die tägliche Hilfe seiner Mutter. Das Klinikum in Heidelberg ist für Tobias und seine Mutter eine große Hilfe.

„Mein früherer Ehemann hat die Behinderung unseres jüngsten Sohnes nicht akzeptieren können. Die Verzweiflung ging sogar soweit, dass er mir mit Gewalt drohte.“ erinnert sich Sabine. Sie musste mit ihren beiden Söhnen in das Frauenhaus flüchten und befindet sich seit mehreren Jahren im Opferschutzprogramm für verfolgte Frauen und Kinder, schreibt Sabine. Daher sei es ihr nicht möglich ihre wahre Identität via Facebook zu veröffentlichen. Die Gefahr ist zu groß. „Doch wie soll ich die Öffentlichkeit erreichen, im Kampf für meinen Sohn und für meine Kinder. Wie soll ich Hilfe zur Durchsetzung der Rechte für mein behindertes Kind finden?“, frägt Sabine verzweifelt. Mit Hartz 4-Sozialleistungen kann sie einen Rechtsanwalt nicht bezahlen. „Tobias hat das Recht auf Hilfe. Dafür kämpfe ich auch gegen die Krankenkasse und gegen die Diskriminierung von behinderten Kindern und Menschen in Deutsschland.“, versichert Sabine.

Mit der Hilfe eines Arztes des Klinikums Heidelberg hat Sabine ein eigenes Tages-Therapie-Konzept für ihren schwerst behinderten Sohn entwickelt. „Ich nehme die Verantwortung für meine beiden Kinder, insbesondere für meinen behinderten Sohn sehr, sehr ernst“, bekräftigt Sabine. Sie engagiert sich für weitere Frauen, für ihre Kinder und andere Kinder in Not. „Die Menschen die mich kennen, kennen keine andere Sabine, als die Sabine, die für Frauen und Kinder in Not engagiert ist. Mein Leben ist sehr bewegt. In meinem Leben habe ich viel Not und Leid erlebt und daher bin ich auch aufgrund meiner eigenen Erfahrungen in der Lage anderen Frauen, Müttern und Kindern in Not mit guten Rat zu helfen.“

Sabine plant jetzt ihre außergewöhnliche Lebensgeschichte mit viel Leid, Not und Fortschritten der Hoffnung für ihre Kinder und Frauen in Not im Kampf gegen Diskriminierung, Krankheit und Behinderung in einem Buch zu veröffentlichen.

Die junge Mutter hofft darauf, Hilfe und Gerechtigkeit zu finden in der Auseinandersetzung mit ihrer Krankenkasse. Es ist wichtig für Tobias, dass auch die künftigen Fahrten zur Therapie in das Klinikum von der Krankenkasse finanziert werden. Sie will Gerechtigkeit und eine bessere Zukunft für Tobias. Tobias soll auch in der Zukunft gehen können, wenn auch mit Hilfe. Dazu sind die vier Fahrten zur Therapie in das Klinikum nach Heidelberg erforderlich.

Wer der jungen Mutter und ihren beiden Söhnen helfen will und kann, um die Fahrtkosten in das Klinikum Heidelberg für ein schwer behindertes Kind zu finanzieren, wird gebeten direkt Kontakt via email mit Sabine Maier bei email: sabine.maier112@yahoo.de Kontakt aufzunehmen.

Hinweis der Redaktion: Aus Sicherheitsgründen wurden der Ort und die Namen der beteiligten Menschen geändert, soweit dies erforderlich war, um die gefährdeten Menschen, Frau, Mutter und Kinder, zu schützen.

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April 4, 2011 · 7:31 am

19. Jahrestag der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention

19. Jahrestag der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention

PRO ASYL fordert gesetzliche Schritte nach der Rücknahme der Vorbehalte „Glaubwürdigkeitstest“ für die Bundesregierung

Berlin. (red). 4. April 2011. Anlässlich des 19. Jahrestages der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention durch Deutschland appelliert PRO ASYL an die Bundesregierung und die Fraktionen des Deutschen Bundestages, ein Jahr nach der Rücknahme der Vorbehalte nun auch endlich die rechtlichen Konsequenzen zu ziehen und gesetzliche Schritte zur Änderung des Aufenthalts-, des Asylverfahrens- und des Asylbewerberleistungsgesetzes einzuleiten. Am 3. Mai 2010 hatte die schwarz-gelbe Bundesregierung die Rücknahme der ausländerrechtlichen Vorbehalte zur UN-Kinderrechtskonvention beschlossen, bislang Konsequenzen in Form von Rechtsanpassungen jedoch verweigert.

Die Vorbehaltsrücknahme hatte die Bundesregierung selbst als „Signal“ für die Kinderrechte bezeichnet. „Es ist rechtlich und politisch in höchstem Maße widersprüchlich und inakzeptabel, wenn aus der vollständigen Anerkennung der UN-Kinderrechte keine Konsequenzen gezogen werden,“ sagte Heiko Kauffmann, Vorstandsmitglied von PRO ASYL. Es sei ein Glaubwürdigkeitstest insbesondere für die liberale Partei, welche die staatliche Ausgrenzungspolitik gegenüber Flüchtlingskindern selbst wiederholt als „eine schier unendliche Geschichte politischen Versagens“ (so im Entschließungsantrag der FDP 2005, BT-Drucksache 15 / 5868 ) bezeichnet hatte. Mit dem sogenannten „ausländerrechtlichen Vorbehalt“ vom 5. April 1992 wurden die Rechte von Flüchtlingskindern bei Regelungen der Einreise, des Aufenthalts und der Aufenthaltsbeendigung sowie bezüglich des Gebots der Gleichbehandlung stark eingeschränkt. Ihre Kinderrechte kamen demnach in asyl- und ausländerrechtlichen Verfahren nicht zur Anwendung. Folge ist unter anderem, dass sie bereits ab 16 Jahren wie Erwachsene behandelt werden und z.B. in Abschiebungshaft genommen werden können. PRO Asyl fordert ein gemeinsames Vorgehen von Bund, Ländern und Gemeinden, um die gesetzliche und institutionelle Diskriminierung von Flüchtlingskindern in Deutschland endlich zu beenden. „Alles andere ließe die Rücknahme als groß inszenierte Täuschung erscheinen und die versprochene volle Umsetzung der Kinderrechtskonvention auch für Flüchtlingskinder zur Farce verkommen“, so Kauffmann abschließend.

Am 5. April 2011 um 14 Uhr findet eine Theaterperformance im Rahmen der Kampagne „SOS for Human Rights“ vor dem Brandenburger Tor statt. Es ist eine Aktion gegen die Missachtung der Rechte von Flüchtlingskindern.

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April 4, 2011 · 7:17 am

Protest vor dem Kanzleramt: „Kein Tarifknast für Gewerkschaften"

Protest vor dem Kanzleramt: „Kein Tarifknast für Gewerkschaften”

Berlin. 4. April 2011. (red) Mitglieder der Gewerkschaften fürchten die Freiheit von Gewerkschaften in Gefahr. Mit einer Protestaktion vor dem Bundeskanzleramt haben heute Beschäftigte aus rund 40 Fach- und Berufsgewerkschaften gegen Einschränkungen des Grundrechts der Koalitionsfreiheit und des Streikrechts demonstriert, teilte die dbb Tarifunion mit. Die Teilnehmer der gemeinsamen Aktion von dbb tarifunion und Marburger Bund forderten die Bundesregierung auf, den Entwurf der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) für eine gesetzliche Festschreibung des Prinzips „Ein Betrieb – ein Tarifvertrag“ abzulehnen und nicht länger in die eigenen Überlegungen einzubeziehen.

BDA und DGB fordern, dass nur noch der Tarifvertrag der mitgliederstärksten Gewerkschaft im Betrieb zur Anwendung kommen soll. Alle anderen Gewerkschaften sollen auch vom Streikrecht ausgeschlossen werden. Dagegen setzen sich die 37 Fachgewerkschaften der dbb tarifunion und die Ärztegewerkschaft Marburger Bund gemeinsam zur Wehr. Vertreter der betroffenen Berufsgruppen, darunter angestellte Ärzte, Lehrer, Lokführer, Straßenwärter und Krankenpfleger, wurden vor dem Bundeskanzleramt symbolisch in einen „Tarifknast“ gesperrt, um die existenzielle Bedrohung der tarifpolitischen Eigenständigkeit
zu veranschaulichen.

Frank Stöhr, der Zweite Vorsitzende des dbb beamtenbund und tarifunion, bestritt bei der Kundgebung jede Notwendigkeit zu einer gesetzlichen Regelung: „Im öffentlichen Dienst gibt es bereits jetzt mehrere etablierte, anerkannte und starke Gewerkschaften. In vielen Betrieben sind die Mehrheitsverhältnisse nicht eindeutig. Zu einem ‚Tarifchaos‘ oder zu ‚englischen Verhältnissen‘, wie die BDA sie oft beschwört – aber nie belegt – hat das bis heute nirgends geführt.“ Die Interessenlage der Arbeitgeber sei dabei eindeutig und durchschaubar, so der dbb-Vize weiter: „Kommt die Zwangstarifeinheit, dann gibt es nur einen Gewinner! Das ist die BDA. Die Gewerkschaftsbewegung würde auf Jahre geschwächt und das in einer Zeit, in der wir eher noch stärker werden müssten,
um die Menschen vertreten und schützen zu können.“

Der 1. Vorsitzende des Marburger Bundes, Rudolf Henke, bezeichnete das Vorhaben von BDA und DGB als gleichermaßen rechtswidrig wie freiheitsfeindlich und zutiefst ungerecht. „Die Tarifautonomie würde auf den Kopf gestellt, wenn künftig nur noch Branchengewerkschaften mit staatlicher Sonderlizenz von ihr Gebrauch machen können“, sagte Henke. Eine Rückkehr zu Einheitstarifverträgen hätte in den Krankenhäusern zudem dramatische Folgen. „Der durch arztspezifische Tarifverträge gemilderte Abwanderungsdruck würde wieder deutlich zunehmen, wenn unsere Tarifverträge ihre Wirkung verlieren. Es kann nicht im Interesse der Politik und der Wirtschaft sein, fachlich besonders qualifizierte Berufe derart vor den Kopf zu stoßen“, so Henke.

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March 21, 2011 · 3:28 pm

Nuklear-Katastrophe, Atomkrieg und Massen-Vernichtung als Chancen begreifen

Nuklear-Katastrophe, Atomkrieg und Massenvernichtung als Chancen begreifen

Von Andreas Klamm – Sabaot

Angeblicher Wunsch der Reduzierung der Weltbevökerung auf eine halbe Milliarde Menschen könnte kurz vor der Erfüllung stehen – Nuklear-Katastrophen, Weltkrieg und geplanter Massen-Mord an mehr als sieben Milliarden Menschen wird in Geheimbund-Kreisen möglicherweise als Erfolg in der Menschheits-Geschichte verstanden

Berlin. 21. März 2011. In der Bericht-Erstattung im Zusammenhang mit Katastrophen haben es Journalisten, wie ich, zugegebener Weise nicht immer einfach. „Weshalb bezeichnen Sie die Explosionen der Atomkraftwerke in Japan als Katastrophe ?“, will Gerhard Stolz wissen. Mit dieser Einschätzung läge ich komplett falsch. Seinen echten Namen will mir Gerhard Stolz nicht nennen. “Wenn Sie meinen echten Namen kennen, werden Sie keine 24 Stunden mehr leben. Sie müssen doch schon vom Geheimbund der Rosenkreuzer, von Illuminate und von der Vereinigung der Bilderberger gehört haben ! Wie weltfremd sind Sie?“, faucht mich der Insider an. Spätestens jetzt weiß ich, dass Gerhard Stolz vermutlich einer dieser vielen Verschwörungs-Theoretiker ist, der in diesen Endzeiten und sich im Fahrwasser von Katastrophen vermutlich besonders gut fühlt.

An die Existenz eines Geheimbundes der Rosenkreuzer, einer Vereinigung der Bilderberger und einer geheimnisvollen Vereinigung, die sich selbst als „Illuminate“, das bedeutet so viel, wie die „Erleuchteten“ bezeichnen, glaube ich nicht. Das ist mir dann doch zuviel der Verschwörungs-Theroie. Das wäre ja fast so, als würde man rsv. frau daran glauben, dass der Teufel in Deutschland wohnt, nur weil in Berliin der Pergamon –Altar, bekannt auch als Thron des Teufels und in Nürnberg die Kopie des Pergamon-Thrones, bekannt auch als Thron des „Satans“ (Teufel) steht. Ist das nicht etwas zu viel an Verschwörungs-Theorien ? Wer will solchen umstrittenen Informationen schon gerne Glauben schenken ?

„Weshalb sollte ich eine Explosion von mehreren Atomkraftwerken nicht als Katastrophe bezeichnen ?“, frage ich den selbst ernannten Insider. „Wie weltfremd sind Sie ? Was wissen Sie? Die Nuklear-Katastrophe in Japan und eine drohender Weltkrieg in der Folge des Krieges im Nahen Osten sind wunderbare Chancen für die Menschheit.“, ist sich Gerhard Stolz sicher. Endlich sei es soweit, die Menschenheit stehe kurz vor der Erfüllung eines ihrer größten Träume, die Überbevölkerung der Erde von derzeit nahezu acht Milliarden Menschen auf ein verträgliches Mass von etwa einer halben Milliarde Menschen zu reduzieren. „Davon träumen wir seit vielen Jahren. Es ist gut, wenn es uns gelingt im Jahr 2011 die Menschheit auf ein erträgliches Mass von etwa einer halben Milliarde Menschen zu reduzieren.“, bekräftigt Gerhard Stolz. In Deutscchland und in der Welt gelte das Grundprinzip von Survival Of The Fittest, das bedeutet in deutscher Sprache soviel wie, nur der Stärkere überlebt.

Die Nuklear-Katastrophe in Japan, der drohende Weltkrieg in der Folge des Krieges in Libyen, vor dem italienische Politiker, bereits vor rund eineinhalb Wochen warnten, seien in der „Auslese von lebenunwertem und lebenswerten Leben eine wunderbare Chance für die Elite und Krone der Menschheit. Wir stehen kurz davor, nicht System-relevantes Leben von dieser Erde für immer und ewig auf Dauer verschwinden zu lassen, auszulöschen und den Lebensraum für lebenswertes Leben in unserer Welt zu erweitern.“, versichert Gerhard Stolz begeistert.

„Nein, eine oder mehrere Nuklear-Katastrophen in Japan, ein neuer Weltkrieg und die Rekonstruktion der Ressourcen in der Welt sind ganz sicher keine Katastrophe, sondern ein wunderbarer und großer Schritt in der Geschichte der Menschheit.“, ergänzt Gerhard Stolz. Endlich stehe man vor der Erfüllung eines lange gepflegten Wunsches, eines Planes für eine neue Weltordnung und jetzt werde es möglich, überflüssiges Leben auf der Erde verschwinden zu lassen, mit der Reduzierung der Weltbevölkerung auf etwa eine halbe Milliarde Menschen von derzeit rund acht Milliarden Menschen. „Mehr Arbeitsklaven brauchen wir in dieser Welt nicht.“, meint der Unternehmer Gehard Stolz. Die Zahl von rund einer halben Milliarde Arbeits-Sklaven sei ausreichend für die Elite und Krone der Menschheit.

„Ist das nicht reine Menschen-Verachtung ?“, will ich wissen. Die Antwort von Gerhard Stolz: „Wieso, Hartz 4-Empfänger, behinderte Krüppel, Sozialschmarotzer, Nichtsnutze und lebensunwertes Leben eigenen sich doch hervorragend als Bio-Dünger in dieser Welt. Die Vernichtung von mehr als sieben Milliarden Menschen dient dem Ziel in einer Neuen Weltordnung einen entscheidenden Schritt in der Geschichte der Menschheit weiterzukommen. Sie sollten doch einmal die 10 Gebote, niedergeschrieben auf den Georgia Guidstones lesen, sofern Sie in der Lage sind die englische Sprache zu lesen und zu verstehen. Oder sind Sie wahrlich zu dumm, die englische Sprache zu verstehen ?“

„Können Sie mir Beweise für die Existenz des Geheimbundes der Rosenkreuzer, der Vereinigung der Bilderberger und des geheimen Bundes Illuminante vorlegen?“, frage ich. Wie sonst sollte es mir sonst möglich sein, über die Pläne von Bünden zu berichten, an deren Existenz ich nicht glaube und die hinreichend in dieser Welt als Teil einer konfusen Verschwörungs-Theorie öffentlich bekannt sind.

Daraufhin antwortet Gerhaf Stolz harsch: „Sie arbeiten seit 1984 als Journalist und kennen den Geheimbund der Rosenkreuzer, die Illuminate und die Vereinigung der Bilderberger nicht? Was wissen Sie? Sind Sie nicht darüber informiert, dass auch der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder und die geliebte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel an Konferenzen und Treffen der Bilderberger teilgenommen haben. Sie müssen entweder total naiv sein oder Tag und Nacht schreien, wenn Dummheit und Bödheit Schmerzen bereiten sollten. In unserer Neuen Weltordnung werden Sie als lebensunwertes Leben, wie sieben Milliarden andere Menschen nicht vorkommen.“

Mit diesen Worten endet das informative Gespräch mit einem Insider oder zumindest eines Menschen, der glaubt einen Geheimbund der Rosenkreuzer als Insider zu kennen. Diese Informationen können nicht unabhängig bestätigt werden. Die Informationen und Verschwörungs-Theorien über Rosenkreuzer, Illuminate und Bilderberger sind umstritten und werden auch in Deutschland kontrovers diskutiert.

Weiterführende Informationen zu Verschwörungs-Theorien sind bei Wikipediia zu finden:

1.Wikipedia: Georgia Guidestones. Ein anonymer Autor empfiehlt in den 10 Gebote niedergeschrieben auf den Georgia Guidestones in den USA, die Reduzierung der Weltbevölerung auf eine halbe Milliarde Menschen, http://de.wikipedia.org/wiki/Georgia_Guidestones
2.Bilderberger-Konferenz, http://de.wikipedia.org/wiki/Bilderberg-Konferenz
3.VerschwörungsTheorie, Neue Weltordnung und die Illuminaten, „die Erleuchteten“,
http://www.illuminaten.org/seminararbeit/die-weltverschworung
4. Wikipedia, Entstehungen, Wirken und Arbeiten des Geheimbundes der Rosenkreuzer, http://de.wikipedia.org/wiki/Rosenkreuzer

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March 21, 2011 · 1:20 pm

Witz der Woche: Atomkraft in Deutschland ist sicher

Witz der Woche: Atomkraft in Deutschland ist sicher

Berlin. 21. März 2011. (and). Witz der Woche: Atomkraft in Deutschland ist sicher. Seit den 80er Jahren gilt in Deutschland der Spruch: “Survival Of The Fittest”, das bedeutet in deutscher Sprache soviel wie nur der Stärkere überlebt. Angesichts der Nuklear-Katastrophe in Japan gewinnt dieser Spruch an einer neuen Dimension. Die Menschen in Deutschlands Straßen rufen sich schon im Überlebens-Kampf gegeneinander zu: “Sind die radioaktiven Strahlen zu stark, bist Du zu schwach !”.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) bekennt sich unterdessen in Deutschland zur Wahrheit kurz vor den Wahlen:

Quelle, You Tube, http://www.youtube.com/watch?v=vGuXVzgZ1uA

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March 21, 2011 · 12:46 pm

Beeinträchtigung der Redaktions-Dienste durch bestehende Notfall-Lage

Redaktions-Dienste, Journalisten Service, Nachrichten-Meldungen

Öffentliche Mitteilung

Beeinträchtigung der Redaktions-Dienste durch bestehende Notfall-Lage

21. März 2011, Neuhofen, Deutschland

Sehr geehrte Damen und Herren !

Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen !

In der Folge mehrerer bestehender Notfälle, viele von Ihnen wurden bereits informiert, kommt es zu Beeinträchtigungen der Redaktions-Dienste, des Journalisten Service und bei der Aussendung von Nachrichten-Meldungen.

Im Angesicht meherer Mord-Drohungen, Drohungen, wiederholter Mord-Versuche, Verweigerung aller Hilfen, Verweigerung einer Vielzahl von Menschenrechten in Deutschland und in Europa, obgleich öffentlich bekannt, mehrere chronische Erkrankungen und Behinderungen vorliegen seit 1998, staatlich anerkannt, (chronische Hepatits C, Asthma bronchiale, Unfall-Folgen von drei Unfällen), ist die Pressefreiheit und eine freie, sichere Arbeit als Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Moderator, Herausgeber NICHT mehr sicher garantiert und eine Arbeit in tödlicher Gefahr als Journalist logischerweise nicht sicher und nur unter sehr erschwerten Umständen möglich.

Die deutschen Behörden und Polizei wurden bereits mehrfach darüber informiert, dass ich eine Zusammenarbeit mit Anhängern der Nazi Ideologie, Faschismus und weiteren Menschen-verachtenden Ideologien ablehne.

Da ich bereits in den Jahren 2007 und 2009 einen ANTRAG auf den Wechsel der Staatsbürgerschaft auf der Grundlage des Artikel 15, Allgemeine Erklärung der MENSCHENRECHTE gestellt habe, unter anderem in Groß Britannien und in den Vereinigten Staaten von Amerika ist ein Zwangs-Aufenthalt in Deutschland wenig hilfreich.

Von Geburt an bin ich Tunesisch-Französisch-deutscher Bürger. Mein Großvater der mütterlichen Seite, ist der ehemalige Französische Armee-Offizier der Französischen Armee und Französische Staatsbürger, Hedi SABAOT, welcher in Tunis in Tunesien in Nord-Afrika geboren wurde. Daher stimmt es auch wenn ich mich als Afrikanisch-Europäischer Bürger von Geburt an bezeichne.

Zu Harrtz 4 / Arbeitslosengeld II: Da ich keinen ersten Wohnsitz in Deutschland habe ist eine Antragsstellung zu Hartz 4 NICHT möglich und auch NICHT erwünscht.

Es ist zudem öffentlich seit dem Jahr 2007 bekannt, dass ich in Deutschland die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens unterstützte und dies auch fordere. Eine neueste Petition ist bei http://www.openpetition.de/petition/zeichnen/grundeinkommen-jetzt zu lesen. Zudem habe ich zu diesem Thema bereits mehrfach berichtet und mehrere weitere Petitionen zur Einführung des Grundeinkommens in Deutschland auch mitgezeichnet.

Betrug

Der Namensgeber der Hartz 4 – Gesetzgebung, Peter Hartz, erklärte bereits am 25. März 2007 öffentlich vor mehr als 50 Millionen Lesern und Leserinnen der Bild Zeitung und in seinem Buch so wörtlich: “Hartz 4 ist Betrug”. Aufgrund nationaler und internationaler Gesetze ist es ein Verbrechen und eine Straftat, Menschen zur Teilnahme an einem offenkundig erkennbaren BETRUG zu zwingen. Daher lehne ich aus Straf-rechtlichen und politischen Gründen sowie aus Gewissensgründen Hartz 4 / Arbeitslosengeld II ab. Einen Antrag zur Teilnahme an einem Betrug, nach Informationen von Peter Hartz habe ich NICHT gestellt und werde ich auch NICHT stellen. Insbesondere deshalb NICHT, da ein Betrug offenkundig auch für juristische Laien erkennbar sein kann. Zudem hat sich an meinem Wunsch, die deutsche Staatsbürgerschaft in eine andere Staatsbürgerschaft auf der Grundlage nach Artikel 15 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zu ändern NICHT verändert.

Menschenrechte

Die Hartz 4 – Gesetzgebung / Arbeitslosengeld II – Gesetzgebung verstösst offenkunding gegen internationale, universell und damit auch in Deutschland gültige MENSCHENRECHTE proklamiert in der ALLGEMEINEN ERKLÄRUNG der MENSCHENRECHTE der United Nations (Vereinte Nationen) im Jahr 1948.

Im Beispiel genannt sei hier der Artikel 23 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte:

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

4. Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Zudem ist FOLTER aufgrund mehrerer internationaler Gesetze auch in Deutschland veroboten.

Es macht daher KEINEN Sinn, wenn die deutsche Bundesregierung in meiner Situation und auch in der Situation anderer Menschen, wiederholt versucht, bestehende Arbeitsplätze und mögliche, realistische Einkommens-Quellen – ich arbeite seit 1984 als freier Journalist, Moderator, Autor von insgesamt 9 Büchern und Herausgeber mehrerer Magazine zu vernichten.

Es ist öffentlich bekannt, dass keine Regierung dazu in der Lage ist, in der Folge von Auotmatisierung und Technisierung mehrere Millionen neue Sozialversicherungspflichtige Erwerbs-Arbeitspätze zu schaffen. Es ist zudem öffentlich bekannt, dass Hartz 4 / Arbeitslosengeld II NICHT in den ersten Arbeitsmarkt in Deutschland führt. Es gibt meherere Millionen Menschen in Deutschland, die zum BEWEIS dienen können. Es ist ebenso öffentlich bekannt, dass so genannte Hartz 4 – Empfänger öffentlich in Deutschland von politischen Vertretern der Regierungen in Deutschland und von Angehörigen der Wirtschafts-Lobbyisten als “Sozialschmarotzer, Arbeitsfaule, Arbeitsverweigerer” etc. diffamiert, verleumdet und beleidigt werden. Der Tod von Menschen in schwerster Not wurde bereits mehrfach in der Folge von Hartz 4 / Arbeitslosengeld II entgegen bestehender, nationaler und internationaler Gesetze, offenbar erkennbar und wissentlich herbeigeführt.

Eine wissentliche Vernichtung bestehender Lebensgrundlagen ist GEGEN nationale und internationale Gesetze. Die deutsche Bundesregierung hat seit 1984 bereits mehrfach überzeugend bereits den BEWEIS erbracht, dass die deutsche Bundesregierung NICHT in der Lage ist, mehrere Millionen neue Sozialversicherungspflichtige Erwerbs-Arbeitsplätze neu zu schaffen.

Daher wiegt es besonders schwer, wenn die deutsche Bundesregierung versucht bestehende internationale Rechte zu missachten, – als Herausgeber und Autor – und als Journalist habe ich RECHTE aus den Veröffentlichungen meines geistigen Eigentums in Büchern, mehr als 700 Radio-Produktionen, Fernseh-Produktionen, Tageszeitungen, Veröffentlichungen in Internet-Magazinen und Magazinen..

Es bedeutet ein MEHRFACH-Schaden und eine sehr ernste Verletzung nationaler und internationaler, universell gültigen MENSCHENRECHTE, wenn diese Rechte und Garantien, wie in der Allgemeinen Erklärung der MENSCHENRECHTE aufgrund einer vorsätzlich auch durch Dritte herbeigeführten NOTLAGE, Mord-Drohungen, Drohungen und Verletzungen der Menschenrechte, einem oder mehreren Menschen in schwerster Not genommen oder verweigert werden sollen. Die Situation in Deutschland für mich ist derzeit der Gestalt, dass noch nicht einmal ein Recht-Schutz, sprich eine Verteidigung durch einen Rechtsanwalt garantiert wird. Rechtsanwälte in Deutschland arbeiten in der Regel NICHT ehrenamtlich. Ohne ausreichende finanzielle Einkünfte ist es nicht möglich, Prozesse vor deutschen Gerichten zu finanzieren oder Rechtsanwälte zu bezahlen.

Da seit dem Jahr 2006 jeglicher Zugang zur ärztlichen und Zahn-ärztlichen Versorgung verweigert wird, obgleich ich seit 1984 in die Sozialversicherungs-System und Steuer-Systeme in Deutschland einbezahle, sind bereits schwere, wetere, gesundheitliche Schäden entsstanden und es sind NACHWEISBAR mehrere tödliche Bedrohungen mit bestem Wissen der deutschen Polizei und deutscher Behörden, entstanden.

Den Behörden und der deutschen Polizei ist bereits hinreichend bekannt, dass ich als Tunesisch-Französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor und Bürger in der Opposition zu den Ideologien der Nationalsozialisten (Nazis seit 1933) und des Faschismus sowie jeder weiteren Menschen-verachtenden Ideologie stehe ! Dies ist kein Geheimnis, sondern vielmehr öffentlich gut bekannt, da ich hierzu bereits mehrfach öffentlich, weltweit Erklärungen in Wort, Schrift, Bild und Ton publiziert habe.

Da die bereits stattgefundene mehrfache Körperverletzung, Folter, Mord-Drohungen, Drohungen und Verletzung von Menschenrechte in Deutschland zur Zeit offenkundig NICHT als Straftat verfolgt werden und keine Verteidigung mittels anwaltschaftlichem Rechtschutz gewährt wird, – das meint den Eintritt des kompletten Verlustes von Menschenrechten und der Würde von Menschen -, ist eine wirksame Verteidigung von Menschenrechten und der Würde von Menschen in Deutschland NICHT gewährleistet, soweit dies derzeit erkennbar ist.

IM ANGESICHT TÖDLICHER GEFAHREN UND BEDROHUNGEN, die bereits in einer Vielzahl öffentlich bekannt sind, BITTE ICH UM IHR GESCHÄTZTES VERSTÄDNIS, wenn die Anlieferung von Nachrichten-Beiträgen, Artikeln, Fotos, Filmen, Radio-Beiträgen, Fernseh-Beiträgen und Berichten nur eingeschränkt stattfindet, zeitweise ausfällt oder nur zeitlich verzögert möglich ist.

Mit kollegialem und freundlichem Gruß,

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Gründer und Redaktionsleitung von Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org, Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters, http://www.libertyandpeacenow.org, http://www.humanrightsreporters.wordpress.com , British Newsflash Magazine, http://www.britishnewsflash.org, MJB Mission News, ISSN 1999-8414, http://www.ifnd734.org , 3mnews.org – Nachrichtenagentur, http://www.3mnews.org und Regionalhilfe.de, http://www.regionalhilfe.de , staatlich geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger (Staatsexamen 1993, Tübingen, Reutlingen) und Rettungssanitäter

Medien-Kontakt und weitere Informationen:

Radio TV IBS Liberty
Andreas Klamm-Sabaot
Postfach 1113
D 67137 Neuhofen
Germany
Tel. 0049 178 817 2114
email: kontakt@radiotvinfo.org
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March 17, 2011 · 1:28 pm

Offener Brief an alle Gegner von Atomkraft-Werken und an alle Befürworter alternativer Energie-Versorgung

Offener Brief an alle Gegner von Atomkraft-Werken und an alle Befürworter alternativer Energie-Versorgung

Idee: Gründung von Energie-Versorgungs-Genossenschaften

An alle Menschen, die gegen Atomkraftwerke sind !

16. März 2011.

Sehr geehrte Damen und Herren !

Leider bin ich finanziell und aus gesundheitlichen Gründen NICHT in der Lage ein Projekt dieser Art aus oder in eigener Kraft zu realisieren. Doch ich bitte Sie alle einer meiner Ideen zu prüfen. Bitte prüfen Sie die Idee von Bürger-Genossenschaften für alternative Energie-Versorgung in Deutschland zu gründen, die beispielsweise Genossenschaften ähnlich dem Modell der Tageszeitungen TAZ und Junge Welt gründen, zwecks Energie-Versorgung und es allen Bürgern und Menschen ermöglichen, alternative Energie-Gewinnungs-Anlagen in möglichst vielen Gemeinden und Städten in Deutschland zu errichten, etwa Solar-Anlagen, Windkraft-Anlagen, Erd-Wärme-Anlagen, Wasserkraft-Anlagen, etc. etc. etc. in Deutschland. Es sollte dazu dann auch eine Web Seite geschaffen werden, im Beispiel www. energie-genosschenaft.de oder vergleichbare Namen. Energie-Genossenschaften von Menschen in Gemeinden und Städten könnten es möglich machen sich von der Abhängigkeit zur Atom-Lobby oder rein kommerzieller Energie-Dienstleister zu lösen. Danke !

Mit freundlichem Gruß,

Andreas Klamm – Sabaot Tunesisch-Französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor und Gründer von
Radio TV IBS Liberty, http://www.ibstelevision.org
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, http://www.humanrightsreporters.wordpress.com, http://www.libertyandpeacenow.org

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