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July 22, 2010 · 8:35 am

Gesundheits-Alarm in Deutschland: Fettleibigkeit und Übergewicht bedroht mehr als 40 Millionen Menschen in Deutschland

Gesundheits-Alarm in Deutschland: Fettleibigkeit und Übergewicht bedroht mehr als 40 Millionen Menschen in Deutschland

Kann Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die Deutschen noch retten ? – Politiker fordern: Schokoladen-Steuer und Dicke sollen mehr zahlen – Notfalls: Sofortiges Verbot des Verkaufs von Nahrungsmitteln in Deutschland als unverzichtbares Mittel zur Rettung der Deutschen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 22. Juli 2010. Hohe Temperaturen mit Spitzen-Werten von 36 bis 38 Grad in Deutschland empfinden viele Menschen als Belastung und einigen Menschen steigen solche Temperaturen ganz ohne Zweifel auch zu Kopf. Es ist schwer bei solchen Temperaturen klar zu denken. Bedenklich werden auch die Temperaturen in Zügen der Deutschen Bahn eingestuft, die reisende Menschen mit bis 50 bis 70 Grad nicht nur belastet haben sollen, sondern Menschen während Reisen mit der Deutschen Bahn auch in tödliche Gefahr brachten. Das ist jedoch, nach neuesten Medien-Berichten von heute, nicht das schlimmste Problem der Deutschen. Gesundheits-Experten der CDU und deutscher Leitmedien schlagen Gesundheits-Alarm im sommerlichen Deutschland. Mehr als 40 Millionen Menschen, das meint mehr als 51 Prozent der Menschen in Deutschland drohen wegen Übergewichtigkeit und Fettleibigkeit in Deutschland zu sterben.

Die jüngsten Berichte angesehener Spitzen-politischer Experten der CDU, wie Marco Wanderwitz, von Experten und deutschen Leitmedien sind Besorgnis-erregend und alarmierend. Mehr als 51 Prozent der Menschen in Deutschland sind nach Medien- und Experten-Berichten zu dick und es droht Gefahr in vielerlei Hinsicht.

Die Deutschen sind in Gefahr in der Folge unkontrollierten Ess-Konsums möglicherweise, vielleicht schon bald auszusterben. Mit 17 Milliarden Euro Kosten pro Jahr, die laut Politikern und Experten im Gesundheits-System durch Dicke entstehen, geht es hier auch um eine Frage der nationalen Sicherheit für das deutsche Gesundheits-System und die Menschen in Deutschland. “Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die schwarz-gelbe Regierungs-Koalition sollte sich nicht zu früh auf den politischen Erfolgen der schwarz-gelben Regierungs-Koalition ausruhen und sollte alles Menschen Mögliche daran setzen, die Menschen vor den Folgen des Übergewichts und der Fettleibigkeit zu retten. Notfalls sollte die Kanzlerin auch ein sofortiges, wenn sicher auch wenig populäres Verbot des Verkaufs von Nahrungsmitteln in einem nationalen Rettungsschirm GEWICHTSKONTROLLE für die Deutschen prüfen lassen.”, erklärte der Sprecher der IG Sklaven und Prekarier in Deutschland.

Während in Afrika Millionen von Menschen verhungern, drohen in Deutschland Millionen von Menschen an den Folgen von Übergewichtigkeit und Fettleibigkeit zu sterben. Die aktuellen Forderungen, wie heute im deutschen Leit-Medium der BILD Zeitung berichtet, wonach Politiker und Experten Konsequenzen fordern und sich dafür aussprechen, dass Dicke in Deutschland mehr Steuern und Sozialversicherungsbeiträge in die Gesundheits- und Krankenkassen zahlen sollen, seien ein erster Schritt in die richtige Richtung zum Wohle aller Menschen in Deutschland.

Der CDU-Spitzen-Politiker Marco Wanderwitz, Chef der Jungen Gruppe, gab in der BILD Zeitung zu bedenken, “…ob die immensen Kosten, die durch übermässigen Esskonsum der Deutschen entstehen, dauerhaft aus dem solidarischen System beglichen werden können”.

Er halte es für sinnvoll, dass bewusst ungesund lebende Menschen auch finanziell die Verantwortung für ihre ungesunde Lebensweise tragen.

Notfalls: Sofortiges Verkaufs-Verbot von Nahrungsmitteln in Deutschland – Einsatz der Bundewehr zum Schutz der Menschen in Deutschland wünschenswert

Gesundheits-Ökonom Jürgen Wasern beabsichtigt die Deutschen mittels der Einführung einer Art “Schokoladen-Steuer” vor den Folgen von Übergewicht und Fettleibigkeit zu retten. Das seien erste Ansätze in der Krise, um die Menschen in Deutschland zu retten, ergänzte der Sprecher der IG Sklaven und Prekarier in Deutschland, Thomas Goebbels-Witzenburg. Jürgen Wasern warnte deutlich, die Regierung könne ungesund lebende Menschen nicht über finanzielle Beiträge disziplinieren.

“Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel muss jetzt schnell handeln um die Deutschen zu retten. Es bleibt keine Zeit für lange politische Debatten, die Kanzlerin muss schnell handeln um die zu dicken Deutschen zu retten. Mit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan werden militärische Kapazitäten frei, die die nationale Volksarmee in Deutschland auch nutzen könnte, um die Menschen in Deutschland vor den Folgen von Übergewicht und Fettleibigkeit zu bewahren. Denkbar könnte doch auch die Vorstellung eines sofortigen Verbots des Verkaufs von Nahrungsmitteln aller Art in Deutschland sein. Mit rund 250.000 Soldaten wären geplante und auch rationierte Essens-Ausgaben an die Menschen in Deutschland innerhalb kürzester Zeit realisierbar. Die Polizei könnte die Bundeswehr bei diesen Rettungsmaßnahmen unterstützen. Dreimal in der Woche könnten die deutschen Soldaten und Polizisten das Gewicht der Deutschen vor einer staatlich kontrollierten Essens-Ausgabe kontrollieren. Wer ein oder mehrere Kilo zu viel hat, müsste auf die Nahrungs-Aufnahme verzichten. Mit einem solchen Rettungsschirm der staatlichen GEWICHTSKONTROLLE ist die Rettung von mehr als 40 Millionen Menschen in Deutschland ganz ohne Zweifel in ein bis zwei Jahren möglich. Mit einer kontrollierten und rationierten Essens-Ausgabe über Verteil-Stationen der Polizei und Bundeswehr ist es ein Leichtes, das Leben von 40 Millionen Menschen, die nach Angaben deutscher Politiker und Experten zu fett sind, in Deutschland zu retten.”, gab der Sprecher der IG Sklaven und Prekarier in Deutschland zu bedenken.

Es genüge keineswegs die Menge der Nahrungsaufnahme der Deutschen zu reduzieren, wichtig sei auch eine Umstellung der Essgewohnheiten der Deutschen: Brot und Wasser sollte genügen, um gut arbeiten zu können und die Menschen in Deutschland vor zu viel Fett und Übergewicht zu retten. Denkbar sei auch eine Erhöhung der Wochenarbeitszeit von 38,5 Stunden pro Woche auf 70 Stunden pro Woche, um mehr Bewegung für zu dicke Deutsche möglich zu machen.

Der Gesundheits-Ökonom Wasern plädiert für eine moderateren Weg für die Rettung der Deutschen: Höhere Steuern für Alkohol, Schokolade und Risiko-Sport-Arten wie Drachenfliegen. Ein Teil der Steuereinnahmen könnte möglicherweise auch in das Gesundheits-System investiert werden.

Ausführliche und weitere Hintergrund-Information bei BILD, ABENDBLATT und beim CDU-Politiker im Internet:

http://www.bild.de/BILD/politik/wirtschaft/2010/07/22/dicke/17-milliarden-euro-gesundheitskosten.html

http://www.abendblatt.de/ratgeber/gesundheit/article1518201/Mehr-als-jeder-zweite-Bundesbuerger-hat-Uebergewicht.html

http://www.wanderwitz.de/index.php?id=100do1006

http://igprekarier.npage.de/presse_dicke_deutsche_-_rettungsplan_46730916.html

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July 21, 2010 · 1:01 pm

20. Juli 1944: Gedenken an den deutschen Widerstand

20. Juli: Gedenken an den deutschen Widerstand

Gedenken und Kranz-Niederlegungen für die Opfer des Nationalsozialismus und den deutschen Widerstand

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Ostpreußen. 21. Juli 2010. In Berlin, Ostpreußen und in vielen Teilen Deutschlands wurde gestern der Opfer der Nationalsozialisten und des deutschen Widerstand um Claus Schenk Graf von Stauffenberg gedacht. Vor 66 Jahren am 20. Juli 1944 versuchte Graf von Stauffenberg den damaligen Reichsführer Adolf Hitler mittels eines Bombenanschlags zu töten und damit den militärischen Umsturz in Deutschland einzuleiten und Friedens-Verhandlungen mit den Alliierten Streitkräften möglich zu machen. Mit dem Scheitern des Attentats, das Hitler verletzt überlebte scheiterte auch der militärische deutsche Widerstand unter Feder-führender Beteiligung des Adels, der Beamten und der Wehrmacht. Die ARD zeigte in Tagesthemen ein Interview mit dem einzigen noch lebenden Augenzeugen, dem ehemaligen Wach-Soldaten, Kurt Salterberg,
.(http://www.tagesschau.de/inland/zwanzigsterjuli100.html).

Die beteiligten Menschen an dem geplanten Umsturz-Versuch und dem Attentat an Hitler stammten vor allem aus dem Adel, der Wehrmacht und der Verwaltung. Es wird vermutet, dass der Personenkreis vielfach Kontakte zum Kreisauer Kreis um Helmuth James Graf von Moltke hatte, dokumentierte das Online Lexikon Wikipedia. Den mehr als 200 Menschen, die nach dem Attentat auf Hitler hingerichtet wurden, gehören unter anderem der Generalfeld-Marschall, Erwin von Witzleben, 19 weitere Generäle, 26 Oberste, zwei Botschafter, sieben Diplomaten, ein Minister, drei Staatssekretäre sowei der Chef des Reichskriminalpolizeiamts (RKPA) an. An den Vorbereitungen für den militärischen Umsturz sollen auch mehrere Oberpräsidenten, Polizei-Präsidenten und Regierungs-Präsidenten beteiligt gewesen sei.

Die von Claus Schenk Graf von Stauffenberg in einer Aktentasche unter dem Lagetisch in der Wolfschanze platzierte Sprengladung tötete zwar Menschen, doch nicht den Diktator Adolf Hitler und damit musste der Umsturz-Versuch deutscher Offiziere, Beamte und des Adels als gescheitert betrachtet werden. Die am Attentat beteiligten Menschen wurden standrechtlich noch in der Nacht zum 21. Juli im Hof des Berliner Bendler-Blocks, dem Sitz des Oberkommandos des Heeres, erschossen.

Gedenk-Veranstaltungen zum 20. Juli 1944

Zum Gedenken an die Befreiungs-Versuche des 20. Juli 1944 haben mehrere Gedenk-Veranstaltungen stattgefunden, etwa ein ökumenischer Gottesdienst in der Gedenkstätte Plötzensee. Die Bundesregierung lud in der Gedenk-Stätte Deutscher Widerstand im Bendler-Block zu einer Feierstunde. Zu den Gedenk-Feierlichkeiten sprachen auch Verteidigungs-Minister Karl-Theodor zu Guttenberg und Bundesrats-Präsident Jens Böhrnsen.

Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen und der Stellvertretende BVV-Vorsteher Carsten Engelmann legten gemeinsam mit dem Bund der Verfolgten des Naziregimes Berlin e.V. am Dienstag, um 10 Uhr an dem Gedenk-Stein für die Opfer des Nationalsozialismus am Steinplatz zum 66. Jahrestag einen Kranz nieder.

Anläßlich des Gedenk-Tages hielt die Vize-Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Petra Bosse-Huber, in Wuppertal eine Rede mit dem “Titel Lebendiges Gedenken – mit emotionalem und geistigem Handwerkszeug”.

Zu größerer emotionaler Freiheit und damit zu mehr Wahrhaftigkeit ermutigte Petra Bosse-Huber, Vizepräses der Evangelischen Kirche im Rheinland, in ihrer Rede anlässlich Gedenkveranstaltung der Stadt Wuppertal zum 20. Juli 1944 die Menschen der Kriegsgenerationen und ihre Kinder und Enkel. „Kaltherzige Gleichgültigkeit“ wie sie die jüdische Philosophin Hannah Arendt 1950 bei den Deutschen angesichts der Schreckenstaten des Nationalsozialismus’ beobachtet habe, würde heute psychologisch eher als „Symptomatik einer schweren Traumatisierung“ interpretiert. Für eine nachhaltige Aufarbeitung und ein lebendiges Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus’ sei es notwendig, „emotionales Handwerkszeug“ zu erwerben, so die Theologin. Für den Umgang mit Schuld sei auch „das geistige Handwerkszeug“ nötig, das sich aus moralischer Urteilskraft, Gewissensbildung und religiösen und humanistischen Werten speise.

In der Erziehung der Familien, in den Schulen und der Ausbildung sei es wichtig, „immer wieder neu“ an die Ereignisse zu erinnern, die zum 20. Juli 1944 führten, an den Holocaust, den faschistischen NS-Staat, an die Rassenideologie, die Abschaffung aller bürgerlichen Freiheitsrechte und den Vernichtungskrieg. Es komme besonders darauf an, dass Kinder und Jugendliche ein gesundes Selbstbewusstsein entwickeln, das sie fähig mache zu Einfühlung und Gerechtigkeitsempfinden. „Nur Ich-Stärke, die gepaart ist mit Sympathie und Sinn für Solidarität und Fairness, macht stark genug, um den Verlockungen faschistischer und materialistischer Ideologien zu widerstehen“, unterstrich Bosse-Huber. Sie erinnerte an Berichte über gewaltbereite Jugendliche, die in speziellen Therapien wieder dazu gebracht würden, ihren eigenen Schmerz und ihre eigene Ohnmacht zu fühlen, um dann ermessen zu können, was sie anderen angetan haben: „Erst dann kann es zu einem Verständnis der eigenen Schuld, zu Reue und zu dem Wunsch nach Wiedergutmachung kommen.“

Für das lebendige Gedenken künftiger Generationen an die Leiden der Opfer, an die Verbrechen und die mutigen Taten im Nationalsozialismus sei es nötig, dass Menschen sich anrühren lassen vom Leid anderer Menschen. „Aber nur, wenn sie offen sind für die Geschichten von Schmerz und Leid, von Verrat und Schuld in ihren eigenen Familien, können sie sich öffnen für die Geschichten der Menschen, die ihnen fremd sind“, so die Vizepräses.

Sie erinnerte daran, dass die meisten am Widerstand Beteiligten „eine Vision für die Zeit danach“ hatten und wie die evangelische Theologin Dorothee Sölle zu der Überzeugung kamen, dass aus der Liebe zu Deutschland und der Scham über seine Schuldgeschichte die Kraft für eine gemeinsame Vision von Frieden und Gerechtigkeit wachsen könne. Ihr Resümee: „So bleibt das Gedenken an die Opfer lebendig: Zu dem abwehrenden ‚Nie wieder!’ kommt der schöpferische Aspekt, zum Gedenken tritt das Tun. Das Erinnerte wendet sich nach außen und bekommt neues Leben.“

Zu der alljährlichen Veranstaltung zur Erinnerung an die Widerständler des 20. Juli 1944 hatte der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal im Namen der Stadt Wuppertal, der Jüdischen Kultusgemeinde und der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit eingeladen. Die Gedenk-Veranstaltung fand um 17 Uhr im Deweerth’schen Garten in Wuppertal-Elberfeld statt.

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July 21, 2010 · 11:20 am

Ärzte warnen: Es werden viele Menschen in Deutschland sterben

Ärzte warnen: Es werden viele Menschen in Deutschland sterben

Gesundheits-Reform – Gesundheits-Versorgung vor allem für Prekarier in Deutschland nicht mehr sicher – Ärztliche Versorgung möglicherweise bald nur noch eingeschränkt möglich – Zusammenbruch der Basis des Gesundheits-Wesens – “Behinderte, kranke, alte und arme Menschen trifft es zuerst”

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 21. Juli 2010. Schockierende Nachricht von deutschen Ärzten mitten im Hochsommer und zu Beginn der Sommer-Pause der deutschen Spitzen-Politiker. Noch heute Vormittag feierte Dr. Angela Merkel in einer Presse-Konferenz vor der Verabschiedung in die Sommerpause die großen Erfolge der schwarzen-gelben Regierungs-Koalition aus CDU-CSU und FDP. Kurze Zeit später folgte die Warnung: Ärzte in Deutschland rechnen mit vielen toten Menschen in Deutschland, die in der Folge der Gesundheits-Reform in Deutschland nicht überleben werden. In einem Bericht des größten Nachrichten-Magazins SPIEGEL, warnt ein Verbands-Sprecher davor, dass die Neuordnung des Systems, dazu führen könne, dass viele Menschen in Deutschland nicht überleben werden. Grundsätzlich sei die ärztliche Versorgung in Deutschland nicht mehr gewährleistet. Genauer könnte sogar der Zusammenbruch der Basis des Gesundheits-Wesens drohen. Schwer und chronisch kranke, alte und arme Menschen treffe es zuerst. In Deutschland leben bereits heute mehr als 20 Millionen Menschen unter der Armutsgrenze und deren ärztlichen Versorgung könnte jetzt nicht mehr gewährleistet sein, sollten die Befürchtungen der Gesundheits-Experten in der bereits zu Anfang Juli und in der heute vorhergesagten Form eintreffen.

Besonders hart könnte es Menschen und Angehörige des deutschen Prekariats treffen, das meint alle Menschen, die weniger als 6.000 Euro im Monat an Einkünften beziehen und die früher von den Nazis kurz nach der Weltwirtschaftskrise im Jahr 1929 in den Jahren 1933 bis 1945 als sogenanntes “lebensunwertes Leben” eingeordnet wurden, befürchten Beobachter und auch Patienten.

Laut Informationen im Spiegel warnten deutsche Haus-Ärzte davor, dass mit der Neuordnung verbundenen Begrenzung der Honorare für Ärzte, so wörtlich: “ein Landkreis nach dem anderen zusammenbrechen…” werde. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hausärzte-Verbandes, Eberhard Mehl, soll davor gewarnt haben, dass keine jungen Ärzte mehr nachkämen und ergänzte: “…und diese Entscheidung wird viele Leben von Menschen in Deutschland kosten.”

Für das Jahr 2011 seien auch Ärzte-Streiks für die Situation einer Eskalation geplant. Der Chef des Hausärzte-Verbands, Ulrich Weigeldt entkräftete den Eindruck, seine Mitglieder würden zu viel verdienen. Die Mitglieder des Ärzteverbandes seien nicht “gierig”.

Experten, Patienten und Beobachter in Berlin befürchten, dass eine ärztliche und medizinische Versorgung von alten, chronisch kranken und behinderten Menschen und von Hartz 4-Empfängern, deren Kinder, weiterer Angehörigen des Prekariats, das meint der Unterschicht in Deutschland, künftig möglicherweise nicht mehr ausreichend oder nur noch stark eingeschränkt möglich sein könnte. Wenn die Ärzte hoffnungslos überlastet werden und kaum noch Nachwuchs gefunden werden könne, dann könnten die Ärzte vor die Wahl gestellt werden auch schwerwiegende Entscheidungen zu treffen, im Rahmen einer selektiven Notfall-Versorgung auf die Behandlung und Hilfeleistung, für chronisch kranke, behinderte, schwache, alte und arme Menschen und Hartz 4-Empfänger zu verzichten, um wenigstens noch einige Menschen-Leben in Deutschland zu retten, die in Zeiten der Krise dann noch eine kleine Aussicht auf ein Überleben in Deutschland hätten.

Bereits am 7. Juli kritisierte der Chef des Deutsche Hausärzteverband, Ulrich Weigeldt in Bezug auf den Bundesgesundheits-Minister Dr. Philipp Rösler: „Dieser Minister ist unfähig, die drängendsten Probleme des deutschen Gesundheitssystems zu lösen. Die beschleunigte Beseitigung der Hausarztpraxen in Deutschland ist nicht die geeignete Antwort auf eine alternde Bevölkerung und steigende Morbiditätslast (das meint Last der Rate der Sterblichkeit von Menschen).“ Der Bundesgesundheitsminister sei eine “Gefahr für die Regierung Merkel.“

Bundesgesundheitsminister Rösler greife den Versicherten in die Tasche und zerstöre deren wohnortnahe, ambulante, hausärztliche Versorgung, warnte Weigeldt in Berlin.

Die systematische Benachteiligung der Hausärzte im Kassenärztliche Systeme werde zementiert. Röslers Politik treffe zuerst die alten, die schwer kranken und die armen Menschen in Deutschland“, so Weigeldt.

Zusammenbruch der Basis des Gesundheits-Wesens

„Wenn Patienten auf dem Land und in den strukturell abgehängten Quartieren unserer Städte keinen Hausarzt mehr finden, bricht die Basis unseres Gesundheitswesens zusammen. Dies wird sehr viel mehr kosten als die Anstrengungen, die hausärztliche Versorgung flächendeckend zu sichern. “Der Deutsche Hausärzteverband hat dem Bundesminister immer wieder Gespräche über die Weiterentwicklung der Versorgungsqualität im ambulanten Sektor angeboten. Dennoch hat sich Dr. Rösler jetzt entschieden, im Auftrag einiger Kassen und der KBV den Wettbewerb durch die Selektivverträge abzuschaffen und die Hausärzte in die Strukturen der Staatsmedizin zu zwingen. Das KV-System schafft nachweislich mehr Regelungsdichte und mehr Unübersichtlichkeit bei den Honoraren, aber keine Qualitätsanreize.” erklärte Ulrich Weigeldt.

Bereits zu Beginn des Monats warnte der Verbands-Chef von einem “Anschlag auf die Existenz der Hausarzt-Praxen”, die auch Arbeitgeber und ein Standort-Faktor seien. Einen solchen Anschlag werden weder die Ärzte noch die versicherten Menschen hinnehmen. Genauer betrachtet müssten die versicherten Menschen in Deutschland höhere Beiträge bezahlen, während das Gesundheits-System in Deutschland drohe zusammenzubrechen. Damit drohe auch eine Verschlechterung in der ärztlichen und medizinischen Versorgung im Allgemeinen, befürchten auch Patienten und Beobachter der gesundheitspolitischen Entwicklungen in Deutschland.

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July 20, 2010 · 6:18 am

Attentat in der Wolfschanze

Attentat in der Wolfschanze

Mindestens eine Person verletzt – Zeugen berichten: Tote und Verletzte in Ostpreußen

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Ostpreußen. 20. Juli 2010. Attentat in der Wolfschanze in Ostpreußen. Auf den Reichsführer Adolf Hitler wurde ein Sprengstoff-Anschlag verübt. Hitler überlebte den Sprengstoff-Anschlag. Zeugen berichten die Hose des Reichsführer sei zerfetzt, im Gesicht und an den Händen sei er blutig. Eine Person sei bei der Explosion durch die zerborstenen Fenster geflogen, berichtet ein Augenzeuge, der ehemalige Wach-Soldat Kurt Salterberg. In ähnlicher Form hätten vermutlich damals Blogger, Journalisten und freie Medien über das Hitler-Attentat berichtet. Doch das war in Deutschland unter dem Staats-Terror des Nazi-Regimes nicht möglich, denn die Presse und Journalisten waren alle staatlich kontrolliert und gleichgeschaltet vom deutschen Propaganda-Ministerium und die technischen Errungenschaften wie Internet und HDTV gab es in dem von den Nationalsozialisten terrorisierten Land in den Jahren 1933 bis 1945 noch nicht.

Der einzige heute am 20. Juli 2010, noch lebende Augenzeuge der ehemalige Wach-Soldat, Kurt Salterberg, war zum Zeitpunkt des Attentats 22 Jahre jung und überlebte den Zweiten Weltkrieg. Die Eindrücke des damaligen Attentats haben den jungen Wachsoldaten traumatisiert. Die Dinge, die er als Augenzeuge gesehen hat, vergisst er sein ganzes Leben lang nicht: “Hitler war blutig im Gesicht und an den Händen, seine Hose war zerfetzt, bis an die Oberschenkel, ein Inferno, Qualm, Dampf und Rauch…, ein Mensch flog durch die zerborstenen Scheiben auf die glühenden Scherben, Hitler starrt minutenlang auf den Ort des Geschehens, das Zimmer das für eine militärische Lage-Besprechung diente, lag in Trümmern.”. Die ARD zeigt zur Würdigung der Verdienste der Offiziere um Graf von Stauffenberg und in Gedenken an die Ereignisse des 20. Juli 1944 eine Dokumentation und ein Interview mit dem letzten noch lebenden Augenzeugen des Attentats auf Hitler, heute vor 66 Jahren am 20. Juli 1944.(http://www.tagesschau.de/inland/zwanzigsterjuli100.html). Ein ausführlicher Bericht mit Kurt Salterberg wird heute um 22.15 Uhr in der ARD-Sendung “Tagesthemen” zu sehen sein.

Mehrere Jahre dauert es bis nähere Einzelheiten in Deutschland zum Attentat auf den damals außer Kontrolle geratenen Reichsführer Adolf Hitler (NSDAP), der von politischen und wirtschaftlichen Hintermännern zum Führer aufgebaut wurde und eine ganze Nation, das meint den Staat und das Land Deutschland, in den Tod-sicherenen Untergang führte. Nach nur 12 Jahren der Terror-Herrschaft von Hitler und seines außer Kontrolle geratenen Menschen-verachtenden Partei-Apparates der NSDAP liegt Deutschland im Jahr 1945 nach einer kaum vorstellbaren Bombenlast, die auf deutsche Städte durch die Alliierten Streitkräfte abgeworfen wurde, in Trümmern, Schutt und Asche. Mehr als sechs Millionen Menschen im Holocaust sind zu beklagen und auch der Verlust des Lebens mehrerer Hundertausend Menschen in Deutschland, insgesamt 55 Millionen Kriegs-Tote, eine Katastrophe von kaum vorstellbaren Ausmass, das die Offiziere um Graf von Stauffenberg verhindern wollten mit dem umstrittenen Mittel eines Sprengstoff-Anschlags. Obgleich den Offizieren des Nazis-Regimes bekannt sein musste, dass die Mehr-Fronten-Kriege nicht mehr zu gewinnen waren, verheizten sogar noch in den letzten Tage der Fronten-Krieg und der Menschen-verachtenden Gewalt-Eskalationen die NSDAP-Gewalt-Herrscher 16jährige Kinder an den Fronten im Osten und im Westen.

Genau diese und weitere Katastrophen wollten die deutschen Offiziere Graf von Stauffenberg heute vor 66 Jahren verhindern. Der Versuch die Gewaltherrschaft von Adolf Hitler mit einem Bomben-Anschlag zu beenden scheiterte. Graf von Stauffenberg und die weiteren Offiziere, die eine Katastrophe für Deutschland und die Menschen verhindern wollten, wurden erschossen.

Die beteiligten Menschen an dem geplanten Umsturz-Versuch und dem Attentat an Hitler stammten vor allem aus dem Adel, der Wehrmacht und der Verwaltung. Es wird vermutet, dass der Personenkreis vielfach Kontakte zum Kreisauer Kreis um Helmuth James Graf von Moltke hatte, dokumentierte das Online Lexikon Wikipedia. Den mehr als 200 Menschen, die nach dem Attentat auf Hitler hingerichtet wurden, gehören unter anderem der Generalfeld-Marschall, Erwin von Witzleben, 19 weitere Generäle, 26 Oberste, zwei Botschafter, sieben Diplomaten, ein Minister, drei Staatssekretäre sowei der Chef des Reichskriminalpolizeiamts (RKPA) an. An den Vorbereitungen für den militärischen Umsturz sollen auch mehrere Oberpräsidenten, Polizei-Präsidenten und Regierungs-Präsidenten beteiligt gewesen sei.

Die von Claus Schenk Graf von Stauffenberg in einer Aktentasche unter dem Lagetisch in der Wolfschanze platzierte Sprengladung tötete zwar Menschen, doch nicht den Diktator Adolf Hitler und damit musste der Umsturz-Versuch deutscher Offiziere, Beamte und des Adels als gescheitert betrachtet werden. Die am Attentat beteiligten Menschen wurden standrechtlich noch in der Nacht zum 21. Juli im Hof des Berliner Bendler-Blocks, dem Sitz des Oberkommandos des Heeres, erschossen.

Gedenk-Veranstaltungen zum 20. Juli 1944

Zum Gedenken an die Befreiungs-Versuche des 20. Juli 1944 finden heute mehrere Gedenk-Veranstaltungen statt, etwa ein ökumenischer Gottesdienst in der Gedenkstätte Plötzensee. Die Bundesregierung lädt in der Gedenk-Stätte Deutscher Widerstand im Bendler-Block zu einer Feierstunde. Zu den Gedenk-Feierlichkeiten werden auch Verteidigungs-Minister Karl-Theodor zu Guttenberg und Bundesrats-Präsident Jens Böhrnsen erwartet.

Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen und der Stellvertretende BVV-Vorsteher Carsten Engelmann haben gemeinsam gemeinsam mit dem Bund der Verfolgten des Naziregimes Berlin e.V. am Dienstag, 20. Juli 2010, um 10 Uhr an dem Gedenk-Stein für die Opfer des Nationalsozialismus am Steinplatz zum 66. Jahrestag einen Kranz niedergelegt.

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July 20, 2010 · 2:10 am

Ist die Freiheit der Presse in Gefahr: 70.000 Blogs über Nacht abgeschaltet

Ist die Freiheit der Presse in Gefahr: 70.000 Blogs über Nacht abgeschaltet

Spekulationen und Vermutungen: Wurden Mord-Aufträge und Bomben-Pläne von Al-Kaida gepostet ? Hintergründe und Gründe für die
Abschaltung von mehr als 70.000 Blogs sind weiterhin offiziell nicht bekannt – Eine Regierungs-Agentur habe die Abschaltung veranlasst

Von Andreas Klamm-Sabaot

New York City. 20. Juli 2010. Eine bislang nicht näher identifizierte U.S.-Behörden-Agentur soll vor etwa einer Woche, nach Berichten freier U.S.-Medien die sofortige Abschaltung von 70.000 Blogs im Internet veranlasst haben. Die Abschaltung der Blogs wurde ohne Ankündigung und Vorwarnung mitten in der Nacht ausgeführt, so dass die Nutzer der Blogs keine Möglichkeit hatten, ihre Daten zu sichern. Eine U.S.-Behörden-Agentur habe die Abschaltung der Blogs veranlasst. Die genaue Identität der U.S.-Behörden-Agentur ist auch eine Woche nach diesen Ereignissen bislang nicht bekannt.

Nach Informationen des Blog-Dienstes ReadWriteWeb.com (www.readwriteweb.com) könnte es möglicherweise angeblich um einen Verdacht der Verletzung von Urheberschutz-Rechten gehen. Das wird in zahlreichen Berichten und Blog-Beiträgen zumindest jetzt öffentlich in den Vereinigten Staaten von Amerika diskutiert. Mit Urheberschutz-Rechte-Verletzungen habe der Blog-Anbieter Blogetery, eine WordPress basierte Platform, bislang keine Probleme verzeichnen können.

Ein Sprecher von BurstNet, der Firma die die Blogs als Web-Dienstleister angeboten hat, erklärte gegenüber CNET, “…die Abschaltung der Blogs stehe nicht im Zusammenhang mit der Verletzung von Urheber-Schutz-Rechten. Die Firma könne im Zusammenhang für die Gründe keine näheren Angaben machen. Es habe kaum eine andere Wahl, als die sofortige Abschaltung der 70.000 Blogs bestanden”. Die sofortige Abschaltung von 70.000 Blogs, betroffen sind 70.000 Menschen sei “…nicht typisch…” und entspreche nicht dem üblichen Vorgehen, das in der U.S.A. bekannt sei.

Es könnnte um ein “sehr ernstes Problem gehen”. Blog-Autoren und Schreiber kritisieren inzwischen, dass die Begründung “es könnte um ein sehr ernstes Problem gehen”, keine verständliche und keine aktzeptable Erklärung für die überraschende und unangekündigte Abschaltung der Blogs von 70.000 Menschen sein könne.

Die Menschenrechts-Reporterin, Helene Hedberg, von Human Rights Tools (Menschenrechte und Hilfen, www.humanrightstools.org/bloggers.php ) in Stockholm in Schweden erklärte den Hintergrund für das Bloggen. Beim Bloggen gehe es um das elementare Recht, der Freiheit und freien Meinungsäußerung und der Veröffentlichung von Gefühlen und freien Gedanken. Ein Sprecher des internationalen Medien-Projektes für Menschenrechte, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters (www.libertyandpeacenow.org) ergänzte in London: “Oft sei das Bloggen auch für Dissidenten (friedliche und schreibende Kritiker privater oder staatlicher Unterdrückung) und von Menschenrechts-Beobachtern in einer Vielzahl von Ländern in aller Welt, denken Sie beispielsweise an die Zensur in China oder weiteren totalitären Staats-Systemen, die einzige Möglichkeit beispielsweise Barrieren und Grenzen privater, kommerzieller Zensur durch Verlags-Imperien, Medien-Mogule, Weltkonzerne oder staatlicher Zensur zu überwinden. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind bekannt für ihre historische Vorreiter-Rolle für Demokratie, Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit und wir hoffen sehr, dass es in den U.S.A. möglichst schnell wieder gelingt, das elementare und universell garantierte Recht und allgemeine Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung auch mittels der freien und kritischen Veröffentlichungen in Blogs von nahezu 73.000 U.S. Bürgern und die Freiheit der Presse ohne weitere zeitliche Verzögerungen zu gewährleisten. Die U.S.A. und die Menschen in den U.S.A. sollten sich durch Terror nicht terrorisieren und entrechten lassen. Die Angst vor Terror könnte sonst zum einer Lähmung oder einem Stillstand einer Nation und den Verlust aller Freiheiten, Grund- und Menschenrechte führen.”

CNET berichtet, die Abschaltung von 73.000 Blogs ohne Ankündigung und Warnung sei eine Woche nach der Abschaltung ein”Mysterium” in Amerika. Nachdem Gerüchte bekannt wurden, dass möglicherweise die U.S.-Regierung und das U.S.-Heimatschutz-Ministerium in die Vorgänge der Abschaltung der Blogs involviert sein könnte, dementierte eine Sprecherin der U.S. Regierung die Beteiligung ihrer Behörde an der Aktion zur Schließung von mehr als 70.000 Blogs.

Blogger im ganzen Land glauben, dass es um ein Thema der “nationalen Sicherheit in den U.S.A.”, gehen könne, die zur Restriktion und Abschaltung der Blogs führten.

Spekulationen, Vermutungen und öffentliche Verwirrung

Neueste Medien-Berichte und Spekulationen im Zusammenhang der Abschaltung der Blogs, vermuten, dass es sich um eine Anti-Terror-Massnahme handeln könnte. Einige Autoren vermuten das Federal Bureau of Investigation (FBI), das meint die amerikanische Bundes-Polizei, könne beteiligt sein. Doch auch diese Information gilt als nicht bestätigt und als nicht sicher. Möglicherweise könnte es um Al-Kaida Veröffentlichungen und Mord-Aufträge gehen, die in Blogs “gepostet”, das meint veröffentlicht wurden, berichtet ein Autor bei NewsRunner. CBS News hingegen berichtet, die wahren Gründe und Hintergründe für die Abschaltung der Blogs von 73.000 Menschen seien in den U.S.A. immer noch nicht bekannt.

Allgemeine Menschenrechte

Bloggen und die freie Meinungsäußerung im Internet, dazu zählt eindeutig nicht das Veröffentlichen von Mord-Aufträgen oder Bomben-Bauanleitungen, weil damit das Recht auf Leben von Menschen verletzt werden könnte, sind ein elementar, universell und weltweit gültiges und allgemeines Menschenrecht auf der Grundlage der Verkündigung der Allgemeinen Menschenrechte der Vereinten Nationen (United Nations) aus dem Jahr 1948:

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Weitere und ausführliche Informationen zur universell, gültigen Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind zu finden bei www.un.org (United Nations, Vereinte Nationen).

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July 19, 2010 · 4:39 am

Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Afghanistan-Konferenz: Wenig Chancen für Frauen- und Menschenrechte

Von einer positiven Entwicklung für Frauen und Menschenrechte in Afghanistan kann nicht die Rede sein – Offener Brief der Frauenrechte-Organisation medica mondiale an die Bundesregierung

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / Kabul. 19. Juli 2010. Die Frauenrechte-Organisation medica mondiale hat aus Anlass der morgen stattfindenden Afghanistan-Konferenz in Kabul ihre große Besorgnis über die aktuelle Verschlechterung der Situation zu Frauenrechten und Menschenrechten in einem offenen Brief an die Bundesregierung und an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Außenminister Guido Westerwelle, Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Innenminister Thomas de Maizière sowie Entwicklungsminister Dirk Niebel mitgeteilt.

Zwar würden täglich 100 Millionen U.S. Dollar in militärische Aktionen investiert, doch nur sieben Millionen U.S. Dollar für zivile Aufbau-Projekte, etwa der Einrichtung von Frauenhäusern zu Gute kommen. Erst kürzlich wurden zwei der neu eingerichteten Frauenhäuser, die teuer mit internationalen Geldern errichtet wurden, geschlossen. Dieses finanzielle Missverhältnis könne auch durch eine Aufstockung mit zehn Millionen Euro durch die Bundesregierung nicht verändert werden.

Die Lage für Frauen in dem Kriegs-erschütterten Land verschlechtert sich nahzu täglich in erschreckendem Ausmaß. Weiblichen Abgeordneten werde gedroht und junge Frauen senden bislang unbekannte Täter Szenen von Vergewaltigungs-Videos auf deren Handys. Die extreme strenge Auslegung des Scharia-Gesetzes bereite den Kinder, Frauen und Mädchen sehr ernste Probleme. Bereits wenn sich eine Frau alleine, ohne männliche Begleitung auf eine Reise begebe, werde dies als ein Verstoß gegen das Scharia-Gesetz ausgelegt. Frauen, die als Politikerinnen oder Abgeordnete tätig werden wollen, erhalten Todes-Drohungen. Von einer positiven Entwicklung für Frauen und für Menschenrechte könne in Afghanistan nicht die Rede sein.

Die Regierung bestehe zum Teil aus ehemaligen “war lords” (Kriegs-Herren), die bereits in der Vergangenheit oft genug bewiesen hätten, dass diese am Aufbau einer demokratischen Strukturierung von Afghanistan kein Interesse haben. Die Kriegs-Herren (war lords) hätten auch auch kein Interesse an der Einhaltung von Frauenrechten oder Menschenrechten gezeigt.

medica mondiale mahnte, das Konzept der Afghanisierung dürfe nicht zu Lasten der zivilen Bevölkerung in Afghanistan umgesetzt werden.

Die internationale Gemeinschaft habe es bislang auch sträflich versäumt, den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen in Afghanistan voranzutreiben. Funktionierende Staatsapparate, die große Summen von Entwicklungsgeldern vertrauenswürdig und sinnvoll verwalten könnten, gebe es zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Dies sei auch einer der Gründe, die dazu führen, dass internationale Abkommen zum Schutz der Frauen in Afghanistan nicht umgesetzt werden könnten.

In einem aktuellen Positions-Papier zur Lage der Frauen in Afghanistan fordert die Frauenrechte-Organisation medica mondiale unter anderem ein sofortiges Ende der Operation „Enduring Freedom“ und die Unterstellung sämtlicher internationaler Truppen unter UNO-Mandat.

Des weiteren müsse eine klare Trennlinie gezogen werden zwischen Militär und zivilen Organisationen der Entwicklungszusammen- und Menschenrechtsarbeit.

Das Verhältnis der bereitgestellten internationalen Gelder sollte sich dringend zugunsten des zivilen Aufbaus verschieben. Drei Viertel der deutschen Ausgaben für Afghanistan gingen bislang immer in den militärischen Einsatz, nur ein Viertel komme dem zivilen Aufbau zu Gute. Die Gelder für Frauen-Projekte betragen sogar nur ein Prozent der Gesamt-Ausgaben. Die Finanz-Geber-Länder sollten die Bereitstellung von Finanzen mit der Forderung der Einhaltung der Menschenrechte abhängig machen. Insgesamt gibt es 13 Forderungen von medica mondiale, die eine bessere Zukunft für Frauen, die Einhaltung von Frauenrechten und Menschenrechte und eine Hilfe für die zivile Bevölkerung in Afghanistan möglich machen sollen.

Die Gründerin von medica mondiale, Dr. Monika-Hauser (Schweiz-Italien), hat im Dezember 2008, gemeinsam mit der somalischen Politikerin Asha Haji, der Frau die als “Stimme von Indien” mit ihrem Ehegatten bezeichnet wird, Krishnammal Jagannathan, und der amerikanisch-jüdischen Journalistin Amy Goodman des Nachrichten-Magazines Democracy NOW! den Alternativen Nobel-Preis, bekannt auch als Right Livelihood Award, in der Hauptstadt Stockholm in Schweden erhalten.

Ausführliche Informationen der Forderungen im Positionspapier von medica mondiale zur Lage der Frauen in Afghanistan und des Briefes an die Bundesregierung sind im Internet bei www.medicamondiale.org zu finden.

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July 18, 2010 · 12:30 am

Brücken über Grenzen bauen: Vier Delegierte aus Afrika hoffen auf Hilfe von ganz oben

Brücken über Grenzen bauen: Vier Delegierte aus Afrika hoffen
auf Hilfe von ganz oben

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 18. Juli 2010. Die Enttäuschung von vier afrikanischen Delegierten, drei jungen Frauen aus Liberia, Ghana und Äthiopien und einem jungen Mann aus Liberia war sehr groß, als diesen die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland noch während der Fußball-WM 2010 in Süd-Afrika vom deutschen Auswärtigen Amt verweigert wurde. Die vier Delegierten wollten nach Stuttgart reisen, um an der Versammlung des Lutherischen Weltbund (LWB) in Deutschland teilzunehmen, einer Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaft, die weltweit mehr als 70 Millionen gläubige Menschen repräsentiert.

Es sind erst wenige Tage vergangen als Bundespräsident Dr. Christian Wulff in das Amt als deutsches Staatsoberhaupt gewählt wurde und in seiner Amts-Antritts-Rede im Deutschen Bundestag vor nahezu 1240 Menschen erklärte, dass er Brücken über Grenzen bauen wolle und Menschen verbinden will, ungeachtet ihrer Herkunft, religiösen oder weltanschaulichen Überzeugungen.

Auf Hilfe von “gewissermaßen ganz oben”, das meint auf die Hilfe des deutschen Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff, hofft neben der Hilfe Gottes auch die internationale Jüdisch-Christliche John Baptist Mission von Togo und deren Vertretung für Deutschland und Vertretung für Groß Britannien, die am 6. Juli 2010 in einem Eil-Antrag und Schreiben den Bundespräsidenten gebeten hat, die Visums-Anträge für einen Kurz-Besuch der vier afrikanischen Delegierten bei der Versammlung des Lutherischen Weltbundes noch einmal zu prüfen und die vier Delegierten aus Afrika nach Deutschland einzuladen.

Der Generalsekretär des Lutherischen Weltbundes (LWB), Ishmael Noko, bestätigte die Ablehnung der Visums-Anträge der vier Delegierten aus Afrika gegenüber dem Evangelischen Pressedienst (epd) und ergänzte man “sei sehr enttäuscht. Die vier Delegierten aus Afrika wollten voller Neugierde das Land von Martin Luther mit eigenen Augen sehen.” . Deutsche Behörden befürchten allerdings offenbar, dass die Delegierten aus Afrika möglicherweise auf Dauer in Deutschland bleiben wollten, weil die Armut und deren Auswirkungen in Afrika vielerorts extrem sei.

Die elfte Vollversammlung des Lutherischen Weltbundes (LWB) findet vom 20. Juli bis 27. Juli mit mehreren Hundert Delegierten und Gästen aus aller Welt in Stuttgart statt. Gastgeber der Vollversammlung mit dem Thema “Unser tägliches Brot gibt uns heute” ist die Evangelische Landeskirche in Württemberg. Im LWB werden 140 Mitglieds-Kirchen mit mehr als 70 Millionen gläubigen Menschen repräsentiert.

Ob es in der Kürze der Zeit dem Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff noch gelingen kann die Worte seiner Rede zum Amtsantritt als deutsches Staatsoberhaupt mit Leben zu erfüllen und auch für vier Delegierte aus Afrika eine Brücke über Grenzen hinweg nach Deutschland zu bauen sowie eine Einreise für die Zeit vom 20. bis 27. Juli 2010 zur Vollversammlung der gläubigen Menschen doch noch möglich zu machen, ist bislang nicht bekannt. Ohne die Hilfe Gottes und die Gebete der gläubigen Menschen wird es sicher nicht einfach Berge in Deutschland zu versetzen.

Ausführliche Informationen zur Vollversammlung und zum Lutherischen Weltbund in der Schweiz sind auch im Internet zu finden bei http://www.lwb-vollversammlung.org und http://www.lutheranworld.org . Schriftliche Informationen sind erhältlich bei:

Lutherischer Weltbund (LWB)
150, route de Ferney
Postfach 2100
CH-1211 Genf 2
Schweiz

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July 15, 2010 · 3:06 am

radiotvinfo.org – Neugestaltung unserer Startseite

radiotvinfo.org – Neugestaltung unserer Startseite

Berlin. 15. Juli 2010. (and). Zur Zeit findet die Neugestaltung der Start-Seiten des internationalen Medien-Projektes für Menschenrechte (seit 2006) Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters bei www.radiotvinfo.org statt.

Die aktuellen Nachrichten und Informationen sind während dieser Zeit mit einigen zeitlichen Verzögerungen auch direkt bei www.humanrightsreporters.wordpress.com oder www.menschenrechtsreporter.blogspot.com zu erreichen.

Die aktuellen Nachrichten und Informationen können bereits auch via Link über die neue Start-Seite von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, bei www.radiotvinfo.org, erreicht werden.

Im Projekt sind insgeamt 9 Bücher erschienen, geschrieben und veröffentlicht von Andreas Klamm-Sabaot, französisch-deutscher Journalist. Sechs der Bücher sind in jeder Buchhandlung erhältlich zum Kaufen und drei weitere Bücher sind im Internet bei Diensten wie scribd.com und Bookrix.com sogar kostenfrei als ebook abrufbar.

Eine weitere Start-Seite von Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, www.libertyandpeacenow.org ging zu Beginn des Jahres online.

Für einige kleine zeitliche Verzögerungen bei den Veröffentlichungen bitten die Redaktionen um das geschätzte Verständnis der Leser und Leserinnen.

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July 15, 2010 · 2:38 am

Volks-Zählung 2011: Bürgerrechtler reichen Verfassungs-Beschwerde ein

Volks-Zählung 2011: Bürgerrechtler reichen Verfassungs-Beschwerde ein

Von Andreas Klamm-Sabaot

Karlsruhe / Berlin. 15. Juli 2010. Weil eine ganze Reihe von Bürgerrechtlern das für die Volkszählung 2011 zugrunde liegende Zensus-Gesetz in Teilen für Verfassungs-widrig einstufen, werden, am Freitag, 16. Juli 2010, um 12 Uhr die Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) beim Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde einreichen und in Karlsruhe überreichen.

Die Bürgerrechtler stehen mit ihrer Einschätzung und Bedenken gegen das neue Zensus-Gesetz, das für die Volkszählung 2011 zugrunde liegt, nicht alleine. Mehr als 13.000 Menschen in Deutschland haben bedenken und befürworten eine Verfassungsbeschwerde.

Der Arbeitskreis Vorrat (AK Vorat) ist ein Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Nutzern des Internet, die sich für Freiheit und gegen die so wörtlich “ausufernde Überwachung im Allgemeinen” und gegen eine Voll-Protokollierung der Telekommunikation engagieren.

Es bestehen zudem Bedenken zu einer Daten-Erfassung von allgemeinen Verhaltens-Daten von Bürgern. In den beiden vergangenen Jahren gab es immer wieder Versuche in Deutschland, jegliches Kommunikations- und Bewegungs-Verhalten aller Menschen im Rahmen einer Vorrats-Datenspeicherung “vorbeugend” generell und ohne konkrete Verdachts-Momente gegen 80 Millionen Menschen in Deutschland zu erfassen. Hier wurden auch die Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Vorrats-Datenspeicherung aktiv neben vielen weiteren Bürgerrechtlerinnen, Bürgerrechtlern und Menschen, die für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte engagiert sind.

Die geplante Volkszählung 2011 wird nicht wie traditionelle Volkszählungen, wie etwa im Jahr 1987 erhoben, sondern mittels einer neuen “Registerzählung”, dem das Zensus-Gesetz zugrunde liegt. Beim “registergestützten Zensus wird nicht mehr jeder einzelne Haushalt wie bei traditionellen Volkszählungen befragt, sondern es werden vor allem Verwaltungs-Register zur Gewinnung der Daten genutzt. Das Gesetz zur Anordnung des Zensus 2011 sowie zur Änderung von Statistik-Gesetzen legt fest, wie der Zensur 2011 von der amtlichen Statistik in Deutschland durchgeführt wird und welche Merkmale erhoben werden.

Mit dem Hintergrund für die politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen für die kommenden Jahre haben sich die Bundesregierung, zahlreiche Politiker und weitere Entscheidungsträger für einen neuen Zensus ausgesprochen. Bürgerrechtler stufen den neuen Zensus zum Teil als Verfassungs-widrig ein.

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July 14, 2010 · 4:31 pm

Kriegs-Erklärung an die Polizei

Kriegs-Erklärung an die Polizei

Stockholm. 15. Juli 2010. (red / and). In Stockholm in Schweden haben Islamische Friedens-Aktivisten und Angehörige der Religion des Friedens der Polizei in Schweden so wörtlich „den Krieg erklärt.“ Nach Medien-Berichten in Schweden, gleiche der Vorort Rinkeby in Schweden immer noch einem „Schlachtfeld.“ Eine Schule in Schweden wurde niedergebrannt. Die Schwedische Feuerwehr vereitelte Islamische Frieden-Aktivitäten und verhinderte zum Ärger der Friedens-Anhänger das Abbrennen einer Polizei-Station in Schweden.

Ein 25jähriger arabischer Friedens-Aktivist sagte einer Zeitung in Schweden: „Wir wollen Rache. Wir sind im Krieg mit der Polizei !“ Ein Journalist fragte: „Rache wofür ?“.

Die Antwort: Die Polizei in Schweden hat einmal in die Luft geschossen nach einem Überfall auf ein Schulfest, zu dem der junge Zuwanderer aus Arabien nicht eingeladen war, weil er kein Schüler der Schule und auch kein Freund der Schule war, die er jetzt mit seinen Freunden für den Frieden abgebrannt hat.

Auslöser für die seit Tagen anhaltenden Auseinandersetzungen, Gewalt-Akte und Randalen war ein Schul-Fest und Ball-Abend am vergangenen Montag. Die Gäste trugen festliche Kleidung und zu dem Ball-Abend und Schul-Fest waren nur Eltern, Schüler, Kinder und ihre Freunde der Schule in Schweden eingeladen. Für den 25jährigen Araber Badr ist dies ein Akt der barbarischen Ausgrenzung von Zuwanderern in Schweden. Er wollte sich mit seinen Freunden mit Gewalt Zugang zum Schulfest verschaffen. Für ihn sei es nicht von Bedeutung, dass er der Schule nicht angehöre. Am Eingang der Schule wurden die jungen Frieden-Aktivisten von den Sicherheits-Kräften abgewiesen. Die schwedische Polizei wurde verständigt und sollte der Schulleitung helfen die Ordnung wieder herzustellen. Badr und seine Gang wollten das nicht ohne Gegenwehr im Kampf gegen die Polizei von Schweden hinnehmen. Die Polizei schoss wegen einer sich entwickelnden bedrohlichen Lage einmal in die Luft.

Nach Überzeugung des jungen arabischen Mannes bedeutet der Schuss der Polizei von Schweden in die Luft eine „Kriegs-Erklärung“ an ihn und andere Zuwanderer in Schweden. Daher ist jetzt Krieg in Schweden. In Rinkeby in Schweden habe ihrer Auffassung nach, die schwedische Polizei nichts zu sagen. Es sei doch „ihr“ Rinkeby – ein arabisch und islamischer Kultur-Kreis in Schweden.

Weil die Polizei in Schweden nicht verstehen will, dass die Polizei in Schweden nichts zu sagen hat, erklärte Badr der Polizei in Schweden den Krieg. Die Schule wurde niedergebrannt, so wie das in Kultur-Kreisen des Friedens, nun mal üblich sei, die Geschäfte wurden geplündert. Die Polizei-Station wollte man abbrennen, doch die Feuerwehr von Schweden, habe sich den Friedens-Absichten in den Weg gestellt und das Abbrennen der Polizei-Station verhindert, berichtet Metro in Schweden. Aufgrund des Fehlverhaltens der Schwedischen Feuerwehr, die das Abbrennen der schwedischen Polizei-Station verhinderte, wurden in einer Rache-Massnahme für den Frieden, wahllos, schwedische Bürger angegriffen. Jetzt sollen in Schweden sogar Politiker tief beeindruckt sein von den so wörtlich „Schönheiten des Islamischen Kultur-Kreises und Islamischer Friedens-Aktivitäten in Schweden.“

Wann der Krieg gegen die Polizei in Schweden beendet wird, ist zur Zeit noch nicht bekannt. Vielleicht erst dann, wenn es keine lebenden schwedischen Polizisten in Schweden gibt. Der Ausgang des Krieges ist noch offen.

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