Wer Frieden und soziale Gerechtigkeit im Rhein-Pfalz-Kreis wünscht, sollte bitte DIE LINKE wählen
Özcan Acar (links) und Andreas Klamm (rechts) sind die Spitzenkandidaten für DIE LINKE Vorderpfalz für die Wahl des Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis am 9. Juni 2024. Beide Spitzenkandidaten wollen helfen, dass die Anliegen und Stimmen von Menschen mehr Gehör finden in Politik, Verwaltung und Gesellschaft. Foto: limete
Liebe Leserinnen und Leser!
Kurz eine Aufklärung und Information, die wichtig ist. Jeder Mensch, der sich Frieden, Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, soziale Gerechtigkeit, Menschenwürde, Menschenrechte, Tier- Umwelt- und Naturschutz, gute Bildung und sichere, zuverlässige medizinische Versorgung auch in ländlichen Regionen wünscht, glaube ich, sollte bitte am 9. Juni 2024 bitte DIE LINKE wählen.
DIE LINKE engagiert sich seit vielen Jahren als Partei für Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit und wenn auch nicht im ausreichenden Maße für Menschen, die unter den Folgen schwerster Armut leiden, beispielhaft, wie kaum eine andere Partei im Vergleich der Parteien.
Das schreibe ich selbstverständlich jetzt nicht nur, weil ich Spitzenkandidat für die Partei DIE LINKE für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis (Rheinland-Pfalz) für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 neben meinem Kollegen Özcan Acar aus Mutterstadt bin, sondern weil man dies selbstverständlich auch im Detail auf der Web-Seite von DIE LINKE https://www.die-linke.de und bei DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, www.dielinke-rheinpfalzkreis.de ausführlich lesen kann.
Wer Freunde und Menschen in Rheinland-Pfalz kennt, sollte bitte mit den Freunden und Menschen sprechen und ich bitte freundlicherweise für die Kommunalwahl um jede Wähler-Stimme für DIE LINKE bitte, auch im Rhein-Pfalz-Kreis und in Ludwigshafen am Rhein, natürlich auch in Mannheim, damit etwas mehr Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Tier- Natur- und Umweltschutz, gute Bildung für alle – unabhängig vom Geldbeutel und eine gute, sichere medizinische Versorgung auch in ländlichen Regionen wieder mehr gelingen darf.
Vielen Dank vorab.
Liebe Grüße, Andreas Klamm, Spitzenkandidat, DIE LINKE Vorderpfalz, Listenplatz 1 für die Wahl Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreis neben Özcan Acar, Spitzenkandidat, Listenplatz 2, DIE LINKE Vorderpfalz, Neuhofen, Mutterstadt, 7. April 2024
Am 9. Juni 2024 sind Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. Bitte gehen Sie zur Wahl und wählen eine gute Partei: DIE LINKE
Teilen statt spalten: DIE LINKE tritt in 24 Landkreisen zur Kommunalwahl an
Menschen in Solidarität für soziale Gerechtigkeit, Frieden und für gemeinsam verantwortliches Handeln für die Zukunft verbinden – Landesvorsitzender Stefan Glander, DIE LINKE Rheinland-Pfalz dankt allen Unterstützern
Mainz. (limete) Der Landesvorsitzende von DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Stefan Glander dankt allen Unterstützern, Mitgliedern der Partei und Menschen in Rheinland-Pfalz, die einen Wahlantritt von DIE LINKE in voraussichtlich 24 Landkreisen und Kreis-freien Städten bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 möglich gemacht haben, teilt die Partei mit.
„Die Linke tritt aller Voraussicht nach in 24 von 36 Landkreisen und Kreisfreien Städten bei der Kommunalwahl an. Das ist für uns ein großer Erfolg und wir danken allen Genoss*innen und den vielen Unterstützer*innen, die unsere Wahlantritte für sozialere Kommunen ermöglichen.“, erklärte Stefan Glander, Landesvorsitzender Die Linke Rheinland-Pfalz in Mainz.
Stefan Glander: „Mit „Teilen statt spalten!“ setzen wir auf ein zentrales Themenplakat für das gesamte Land, welches eine klare Haltung wiederspiegelt. Die unterschiedlichen Gruppen in unserem Land driften immer mehr auseinander und nur noch die lauten und schrillen Töne scheinen in der öffentlichen Debatte Gehör zu finden. Hierbei geht es häufig um einen Überbietungswettbewerb der sozialen Kälte, der entweder Geflüchtete oder Bürgergeldempfänger*innen als „Schuldige“ klassifiziert. Diese Spaltung wollen wir nicht hinnehmen – aus unserer Sicht wird es Zeit, dass die Gesellschaft wieder zueinander findet und sich untereinander neu auf einen sozialen und ökologischen Konsens verständigt.“
Menschen in den Kommunen brauchen Solidarität
In den Kommunen gelte es Solidarität statt Spaltung zu leben. „Das trifft im Besonderen auch auf die Kommunen zu, denn dort berühren politische Entscheidungen direkt die Lebenswelt der Menschen. Die Lasten und die Unterstützungsmöglichkeiten neu verteilen, anstatt die Gesellschaft immer weiter auseinander zu dividieren – das ist der Kern all unserer Forderungen für die Kommunalwahl 2024.“ ergänzte Glander.
In der Stadt Ludwigshafen am Rhein tritt DIE LINKE mit einer bunt, gemischten Liste für die Wahl des Stadtrats an und im Rhein-Pfalz-Kreis tritt DIE LINKE mit den Spitzenkandidaten Andreas Klamm, Özcan Acar und Claudia Kocabalkan für die Wahl des Kreisrat an.
Teilen statt spalten und Menschen in Solidarität für soziale Gerechtigkeit, Frieden und für gemeinsam verantwortliches Handeln für die Zukunft verbinden. Das will der Landesvorsitzende von DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Stefan Glander, und dankt allen Menschen. Mitgliedern der Partei und Unterstützern, die den Antritt bei den Kommunalwahlen unterstützt haben. Foto: and
DIE LINKE: Engagement für die Menschen in der Pfalz – Andreas Klamm kandidiert für den Bezirkstag Pfalz auf Listenplatz 8
Kaiserslautern-Siegelbach (limete). Bereits am Sonntag, 25. Februar 2024 wurde Andreas Klamm von der Mitgliederversammlung von DIE LINKE in Kaiserslautern – Siegelbach für die Bezirkstags-Wahl und Kommunalwahl am 9. Juni 2024 auf Listenplatz 8 von den Mitgliedern von DIE LINKE Rheinland-Pfalz gewählt.Damit gehört der Kandidierende den hinteren Listenplätzen an, die namentlich vermutlich nicht auf dem Wahl-Stimmzettel zu finden sein werden.
Zentrale Themen von Andreas Klamm, sind Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, inter-kulturellen Dialog, Verständigung, Förderung von Künstlerinnen und Künstlern in der Pfalz, für Teilhabe, Inklusion und soziale Assistenz, für die Stärkung von Rechten und Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderung und Schwerbehinderung. Foto: oterapro
Als Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten wurden Sabrina Albers, Speyer, Listenplatz 1, Stefan Glander, Kaiserslautern, Listenplatz 2, Lena Edel, Kaiserslautern, Listenplatz 3, Jens Schwaab, Landau, Listenplatz 4 und Pauline Vogelsanger, Winnweiler auf Listenplatz 5 für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 für die Wahl des Bezirkstag Pfalz gewählt.
Andreas Klamm ist Journalist, Autor, Schriftsteller, Gesundheit- und Krankenpfleger und möchte sich für Frieden, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, inter-kulturellen Dialog, Verständigung, Förderung von Künstlerinnen und Künstlern in der Pfalz, für Teilhabe, Inklusion und soziale Assistenz, für die Stärkung von Rechten und Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderung und Schwerbehinderung engagieren. Weitere und ausführliche Informationen sind bei www.dielinke-rheinpfalzkreis.de, www.dielinke-neuhofen.de und www.andreasklamm.de zu finden.
DIE LINKE Gruppe wurde im Februar 2024 im Bundestag anerkannt
28 Abgeordnete für DIE LINKE als Gruppe im Parlament
Symbol-Foto: Für DIE LINKE wirken und arbeiten 28 Abgeordnete als Gruppe im Deutschen Bundestag
Berlin. Nach der Auflösung der Fraktion DIE LINKE wurde DIE LINKE im Februar 2024 als Gruppe im Bundestag anerkannt. DIE LINKE ist mit 28 Abgeordneten im Deutschen Bundestag ab Februar 2024 vertreten.
DIE LINKE: Hilfebedürftige Menschen im Rhein-Pfalz-Kreis dürfen nicht Opfer von Zwangsarbeit werden
Pläne der CDU zur möglichen Abschaffung von Bürgergeld können den sozialen Frieden in Deutschland gefährden
Ludwigshafen/Rhein-Pfalz-Kreis. Zu den zum Teil in den Medien bekannt gewordenen Plänen, wonach CDU/CSU die Abschaffung des Bürgergelds und eine so genannte “Neue Grundsicherung” mit massiven Verschärfungen zum Nachteil von Hilfe-bedürftigen Menschen planen, erklärt der Spitzenkandidat von DIE LINKE Vorderpfalz für die Kommunalwahl für den Rhein-Pfalz-Kreis, Andreas Klamm (56): “Man kann nur ernstlich hoffen, dass die Pläne der Einführung einer sogenannten Neuen Grundsicherung von CDU/CSU nicht zutreffend sind und nicht umgesetzt werden. Solche Vorhaben lassen befürchten, dass eine weitere “Demontage sozial-staatlicher Grundprinzipien 3.0 und Hartz 5.0” mit massiven Verschärfungen für Hilfe-bedürftige, besonders vulnerable Gruppen und Menschen auch im Rhein-Pfalz-Kreis und deutschlandweit politisch, gewollt, gesteuert und geplant sein könnten.”
Andreas Klamm (56) ist Spitzenkandidat für DIE LINKE Vorderpfalz, Listenplatz 1 zusammen mit Özcan Acar, Listenplatz 2, für die Kommunalwahl, Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis am 9. Juni 2024. Der ehrenamtlich, engagierte Friedens- und Sozial-Aktivist beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Themen aus den Bereichen, Gesundheit, Pflege, Soziales, Integration und Migration. Foto: DIE LINKE
Andreas Klamm: “Menschen, die der sozialen Hilfe bedürftig sind, dürfen nicht Opfer von “politisch verordneter Zwangsarbeit und von Null-Sanktionierungen werden. Insbesondere nicht in Anbetracht explodierender Energie-Kosten-Preise, steigender Lebenshaltungskosten und steigender Inflation.”
Bereits mit Einführung der Hartz 4-Reformen und Null-Sanktionen wurden die Lebensgrundlagen von sozial Hilfe-bedürftigen Menschen erheblich gefährdet und das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe musste sich mehrfach mit den Hartz 4-Reformen und mit Fragen zur Zulässigkeit von Null-Sanktionierungen und Existenz-Minimum beschäftigen.
“Laut Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist Deutschland laut Artikel 20 des Grundgesetzes ein sozialer und demokratischer Bundesstaat.”, gibt Klamm zu bedenken.
Der Referent für Sozialrecht, Harald Thomé, betrachtet die Diskussionen zur geplanten Abschaffung des Bürgergeld sorgenvoll: “In plakativen Stichworten geht es um Zwangsarbeit, Verfolgungsbetreuung bis zu 100 Prozent, Sanktionen und Abschaffung jeglicher Karenzzeiten”.
Harald Thomé, Sozialrechts-Referent warnt deutlich: “Die geplanten Regeln werden in Teilen verfassungswidrig sein. Sie stellen Bezieher von Grundsicherung unter Generalverdacht und würden die Gesellschaft spalten und entsolidarisieren.
Die fortschrittlichen Teile der Gesellschaft werden sich mit aller Kraft gegen die Pläne der rückschrittlichen Teile der Politik stellen müssen. Erschreckend ist auch, dass sich die Programme von CDU/CSU zunehmend dem der AfD annähern.”
Den mehr als deutlichen Warnungen von Harald Thomé kann ich mich leider nur anschließen und ich ergänze die Warnungen. Sollte das Bürgergeld abgeschafft werden, droht innenpolitisch betrachtet, die Gefährdung des sozialen Friedens in Deutschland.
“Das Oberhaupt der Römischen Katholischen Kirche, Papst Franziskus, hat Recht”, so glaube ich, ergänzt Andreas Klamm, Spitzenkandidat für DIE LINKE Vorderpfalz: Deutschland muss auf das militärische Hochrüsten verzichten, weil die Kosten kaum noch kontrollierbar sind und es ist Zeit “Mut zum Zeigen der weißen Fahne” zu entwickeln für politische, juristische, und diplomatische Verhandlungen für Waffenstillstands-Abkommen und für Dialoge und Verträge für Frieden in allen Kriegen und kriegs-ähnlichen Konflikten, auch in Bezug zur Ukraine und Russland. Die Menschen in Deutschland sollten lernen friedenstüchtig zu werden.
Der möglicherweise, politisch, geplante Entzug von überlebenswichtigen, sozialstaatlichen Grundsicherungs-Leistungen und Bürgergeld können dazu führen, dass die Zahl der Menschen mit Angststörungen und psychischen Erkrankungen ähnlich wie in der Hartz-4-Leidenszeit massiv ansteigen könne. “Ich glaube nicht, dass sich das Deutschland und das Gesundheits-System in Deutschland leisten kann, well die finanzielle Bedarfe in Bezug zur Therapie bei Menschen mit psychischen Erkrankungen und Angststörungen extrem hoch sind.” gibt Klamm zu bedenken.
Man dürfe nicht vergessen, dass die Corona-Infektions-Virus Krise und die damit verbundenen Maßnahmen (massive Einschränkungen von elementaren Grundrechten in Deutschland) zu einer kollektiven, schweren, psychischen Traumatisierung aller Menschen, leider auch besonders vieler Kinder und Jugendlicher in Deutschland, geführt habe. Es fehlen in allen Bereichen Psychiater, Psychologen und für Trauma-Therapie spezialisierte Fachärzte. Die Folgen der kollektiven, psychischen Massen-Traumatisierung in der Folge der Corona Pandemie seien bis heute noch nicht aufgearbeitet, führt Andreas Klamm weiter aus, der auch staatlich, geprüfter Gesundheits- und Krankenpfleger und Rettungssanitäter ist.
Wenn die Finanz-Haushaltslage im Land, in vielen Kommunen und im Bund angespannt und schlecht sei, dann dürfe das nicht dazu führen, dass in zerbrechlichen Bereichen wie Gesundheit, Soziales, Bildung, Integration, Migration, Tier- Natur- Umwelt- und Klimaschutz, Infrastruktur die finanziellen Mittel massiv gekürzt werden.
Die statistischen Informationen liefern keinen Anhalt für einen Zuwachs steigender Zahlen im Bereich des Bezugs von Bürgergeld. Nach Informationen des Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB, Nürnberg) ist trotz Einführung des Bürgergeld die Zahl der Übergänge aus Beschäftigung und Erwerbsarbeit in den Leistungsbezug 2023 in das Bürgergeld nicht gestiegen. Auf der Grundlage dieser und weiterer Informationen wird deutlich, dass die aktuellen, öffentlichen Debatten um das Bürgergeld und Befürchtungen eines Leistungsmissbrauchs nicht die richtigen Schwerpunkte setzen und vielerorts zudem auch noch falsch sind.
Wären die Einschätzungen zum einen Anstieg in den Leistungsbezug von Beschäftigung und prekärer Beschäftigung in den Leistungsbezug von Bürgergeld korrekt, hätte es mit der Reform aus dem Jahr 2023, statistisch betrachtet, einen Anstieg der Übergänge aus aktiver Erwerbstätigkeit in den “sozialen” Leistungsbezug geben müssen. Genau dies war nach bisherigen Erkenntnissen nicht der Fall.
Andreas Klamm mahnt: “Sollten die CDU/CSU Pläne zur Abschaffung des Bürgergeld umgesetzt werden, kann ein einzelner, kranker und Hilfe-bedürftiger Mensch den sozialen Kämpfen und Spaltungen in der Gesellschaft kaum alleine widerstehen. Kostbare Leute, bitte solidarisieren sie sich für Frieden und soziale Gerechtigkeit. Gehen sie zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024, wählen sie bitte und werden sie, wenn möglich, Mitglied in der Partei DIE LINKE, im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Gewerkschaft ver.di, beim Sozialverband VdK und in weiteren Initiativen und Gruppen zur Verteidigung von sozialen Rechten und Frieden.”
Artikel 20 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
Özcan Acar: Ein Vollblut-Gewerkschafter will im Rhein-Pfalz-Kreis den Mensch in den Mittelpunkt bringen
Spitzenkandidat für DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, Özcan Acar (52): “Der Mensch muss im Mittelpunkt vor der Verwaltung stehen.” Foto: and
Ludwigshafen am Rhein/Rhein-Pfalz-Kreis/Mutterstadt. (and). Özcan Acar aus Mutterstadt (Listenplatz 2), ist einer der beiden Spitzenkandidaten von DIE LINKE Vorderpfalz, die von der Mitgliederversammlung am Dienstag, 12. März 2024 im ver.di-Gewerkschaftshaus in Ludwigshafen am Rhein als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis am 9. Juni 2024 gewählt wurden. Auf Listenplatz 1 wurde Andreas Klamm aus Neuhofen gewählt. Für beide Spitzenkandidaten ist Team-Arbeit und die Vernetzung für Menschen, für Frieden, soziale Gerechtigkeit und für den Dienst für Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig.
Ein Kurz-Portrait zu Özcan Acar
Özcan Acar ist bei Menschen in der Gewerkschaft und in der Arbeitswelt in der Vorderpfalz und Südpfalz kein Unbekannter. Der Gewerkschafter und Politiker im Ehrenamt wurde am 16. März 1971 in Düzce in der Türkei geboren. Als er zwei Jahre jung war, kamen die Eltern des engagierten Mannes von der Türkei nach Deutschland. Özcan Acar ist in Deutschland aufgewachsen und machte 1990 in Ludwigshafen am Rhein sein Abitur. Der Spitzenkandidat von Die Linke arbeitet seit fast 30 Jahren Jahren in der Sparkasse Südpfalz als Berater.
Mit der Gewerkschaft ver.di ist der Gewerkschafter und DIE LINKE Politiker Özcan Acar eng verbunden. Seit fast 25 Jahren ist er im Personalrat und in der Gewerkschaft ver.di aktiv.
Er ist desweiteren auch im Präsidium der Landesfachgruppe Sparkassen und Spielbanken und im Bezirksvorstand hier in der ver.di Pfalz engagiert.
Zudem ist Özcan Acar auch als Schöffe im Arbeitsgericht in Landau tätig. Für den DGB ist darüberhinaus er als Vertreter im Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes Landau engagiert.
Özcan Acar liebt den Humor: “Ich bin noch noch Single und habe keine Millionen in Steueroasen.”
Ein zentrales Anliegen, so erklärt, Özcan Acar, Sptizenkandidat für Die Linke im Rhein-Pfalz-Kreis ist es den Menschen vor der Verwaltung in den Mittelpunkt zu bringen: “Der Kreistag beschäftigt sich hauptsächlich mit der Verwaltung. Insbesondere diese hat unmittelbare Auswirkung auf die Menschen vor Ort. Deswegen sollte nicht vergessen werden, dass der Mensch im Mittelpunkt steht. Seit Jahrzehnten scheint die Verwaltung insbesondere den Millionären zu nutzen. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass die Verwaltung allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt und nicht nur den oberen Zehntausend! Die Sicherung der Würde aller BürgerInnen sollte wieder die Maxime des Handelns der Verwaltung sein. Dafür will ich mich einsetzen.”
DIE LINKE Bezirksverband Vorderpfalz hat einen neuen Vorstand gewählt
Jonas Leibig, Claudia Kocabalkan und Vera Rosisko übernehmen Führung in DIE LINKE Vorderpfalz
Der neue DIE LINKE Vorsitzende Jonas Leibig und die stellvertretende Vorsitzende Claudia Kocabalkan wollen mit neuen Kandidierenden zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 DIE LINKE zum Erfolg führen Im Bild fehlt die Schatzmeisterin Vera Rosisko. Foto: Andreas Klamm
Ludwigshafen am Rhein. 14. März 2024. (and). Die Partei Die Linke hat sich organisatorisch neu gegliedert und bereits Anfang Februar 2024 den neuen DIE LINKE Bezirksverband Vorderpfalz ins Leben gerufen. Neu gewählter Vorstizender ist Jonas Leibig, stellvertretende Vorsitzende Claudia Kocabalkan und neue Schatzmeisterin ist Vera Rosisko. Der neue gewählte Vorstand wurde auf drei Mitglieder verkleinert.
Bereits auf dem Landesparteitag von DIE LINKE Rheinland-Pfalz hatte die Partei im Dezember eine Reform der Strukturen beschlossen, die nun umgesetzt wurde und soweit noch nicht geschehen weiter fortgeführt wird. Der neue Bezirksverband der Partei DIE LINKE Vorderpfalz umfasst die Städte Ludwigshafen am Rhein, Neustadt an der Weinstraße, Frankenthal, den Landkreis Bad Dürkheim und den Rhein-Pfalz-Kreis.
Erklärtes Ziel von DIE LINKE Vorderpfalz ist es bei den bevorstehenden Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 an den Start zu gehen. Die Linke Vorderpfalz wird mit neuen Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl antreten müssen, nach dem die bisherigen Stadträte Dr. Liborio Ciccarello und Petra Malik die Partei DIE LINKE verlassen haben und zum BSW Bündnis Sahra Wagenknecht für Vernunft und Gerechtigkeit gewechselt sind.
Liborio Ciccarello will mit einer eigenen und neuen BSW-Liste bei der Kommunalwahl antreten. Im Kommunal-Wahlkampf zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 werden Liborio Ciccarello in einer BSW-Liste und die Partei DIE LINKE Vorderpfalz mit bislang noch nicht ganz so prominenten Kandidatinnen und Kandidaten um die Gunst der Wählerstimmen in einem Mitbewerb und in Konkurrenz stehen.
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters 