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July 8, 2010 · 7:42 am

Offener Brief an den Pfarrer und Bürgerrechtler Joachim Gauck

Offener Brief an den Pfarrer und Bürgerrechtler Joachim Gauck

Bundespräsidentschaftwahl 2010 – Nutzung eines kostenfreien Presse-Fotos, das als KOSTENFREI zur Veröffentlichung freigegeben wurde – Rechnungen auch für Presse-Veröffentlichungen in Presse-Archiven

Berlin. 8. Juli 2010. (aph). Der französisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor von 9 veröffentlichten Büchern zu den Themen Menschenrechte, Politik, Gesellschaft und Soziales, Andreas Klamm – Sabaot hat an den Pfarrer, Bürgerrechtler und ehemaligen Bundespräsidentschafts-Kandidaten, Dr. h. c. Joachim Gauck einen offenen Brief gesendet, nach dem dieser acht Tage nach der Bundespräsidentenwahl am 8. Juli 2010 für die Veröffentlung von KOSTENFREIEN Pressefotos (bis 30. Juni 2010) 4 Rechnungen erhalten hat und für die Veröffentlichung von Fotos von Joachim Gauchk bezahlen soll, da die Beiträge und Presse-Veröffentlichungen in den Archiven der freien Presse in Deutschland mit Foto, veröffentlicht vor dem 30. Juni 2010 zu finden sind.

Der Herausgeber und Gründer von 3mnews.org, Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, Radio TV IBS Liberty und MJB Mission News, ISSN 1999-8414, Andreas Klamm-Sabaot, sieht mit diesen Ereignissen die nach dem Grundgesetz, Artikel 5, garantierte Meinungs- Informations- und PRESSE-Freiheit und nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Artikel 19 garantierte Freiheit der Presse in Deutschland in Gefahr. Er bittet den Bürgerrechtler, Pfarrer und ehemaligen Bundespräsidentschafts-Kandidaten Joachim Gauck, für Freiheit, Demokratie und für die Freiheit der Presse in Deutschland zu wirken und sich für deren Einhaltung einzusetzen.

An

Herrn Dr. h.c. Joachim Gauck
c/o

Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V.
Stauffenbergstraße 13-14
10785 Berlin
Fon ++49 (0)30/26 39 78-3
Fax ++49 (0)30/26 39 78-40

info@gegen-vergessen.de

Rechnungen zu PRESSE-Berichten in ARCHIVEN
Presse-Foto, bei http://www.joachim-gauck.de , Presse-Foto
von teutopress.de

Bitte um Intervention und Prüfung / Stornierung der Rechnungen

Freiheit der PRESSE, Presse-Freiheit, Artikel 5 Grundgesetz
Artikel 19, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Sehr geehrter Herr Dr. h.c. Joachim Gauck !

Als französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Radio- Fernseh- und Medien-Produzent und 9 veröffentlichten Büchern zu MENSCHENRECHTEN, PRESSE-FREIHEIT, Politik, Kultur, Gesellschaft und Soziales bin ich sehr darüber verwundert und irritiert, dass ich nur 8 Tage nach der Wahl des Bundespräsidenten von teutopress.de 4 Rechnungen wegen der Nutzung eines PRESSE-FOTOS erhalte, das einmal veröffentlicht und kopiert wurde und vorm dem 30. Juni 2010 veröffentlicht wurde. Die Veröffentlichung wurde bis 30. Juni 2010 von teutopress.de als kostenfrei deklariert.

Nach dem 30. Juni 2010 habe ich diese Fotos nicht mehr veröffentlicht. Doch die Firma teutopress.de, die die RECHTE am Foto Ihrer Person hat, teilte in einem Telefongespräch heute am 8. Juli 2010 mit, dass auch PRESSE-BERICHTE im ARCHIV mit Fotos von Ihnen im Internet und sonstigen Medien vernichtet und gelöscht werden müssten.

Dass bis zum 30. Juni 2010 veröffentlichte Fotos in Archiv-Beiträgen jetzt mittels Rechnungen berechnet werden, führt zwangsläufig zu einer ZENSUR der PRESSE in Deutschland.

Denn erstmals in der Geschichte von Deutschland seit 1933 unter der Führung von Reichs-Führer Adolf Hitler müssen jetzt ausgerechnet wegen veröffentlichter Fotos Ihrer Person und FREIEN BERICHTEN zur Bundespräsidentenwahl damit FAKTISCH, auch ARCHIV-BEITRÄGE in PRESSE-ARCHIVEN vernichtet, Zeitungen und Magazine, in denen das PRESSE – FOTO mit Ihrer Person erschienen ist vernichtet oder verbrannt werden.

Eine Zensur kann speziell für Sie als überzeugter Verfechter und Bürgerrechtler für FREIHEIT und DEMOKRATIE und damit auch als ein möglicher Unterstützer der PRESSE-FREIHEIT in Deutschland ganz und gar nicht in Ihrem Sinne sein.

Es ist öffentlich bekannt, dass ich Gründer von Radio TV IBS Liberty, dem internationalen Medien-Projekt für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters, MJB Mission News, ISSN 1999-8414 von 3mnews.org und weiteren Medien-Einrichtungen international bin und seit 1986 für internationale Völkerverständigung wirke und arbeite.

Nach drei Unfällen in 1994, 1995 und 1996 trifft mich eine Zensur durch sehr hohe Kosten für Presse-Fotos eines Bundespräsidenten-Kandidaten, die alle vor dem 30. Juni 2010 veröffentlicht wurden und nach dem 30. Juni 2010 NICHT mehr veröffentlicht wurden, sich jedoch noch in frei zugänglichen PRESSE-ARCHIVEN befinden besonders hart, denn Sie wissen, dass es für Journalisten und Autoren mit einer dauerhaften Einbuße der körperlichen Beweglichkeit, chronischen Erkrankungen, Behinderung und Schwerbehinderung bei Verlagen in Deutschland KEINE bezahlte Anstellungen gibt.

In den 25 Jahren, die ichals Journalist arbeite, habe ich ein solches Geschehen noch nicht erlebt, und ich empfinde es als besonders DISKRIMINIEREND und MENSCHENVERACHTEND gegenüber allen Journalisten und Journalistinnen und gegenüber allen Menschen, die FREIHEIT, die FREIHEIT der PRESSE und Demokratie in Deutschland unterstützen.

Dass ausgerechnet Ihr Name mit einer solchen Aktion, Rechnungen für veröffentlichte ARCHIV-Berichte der freien Presse aufgrund der Nutzung eines Presse-Fotos, das bis zum 30. Juni 2010, eindeutig als KOSTENFREI deklariert war, in ein Licht eines totalitären Systems, von Diktatur, wie diese in der DDR oder im Terror-Unrechts-Staat der Nazis bestanden hat in den Jahren 1933 bis 1945, kann ganz und gar nicht in Ihrem Sinne sein, insbesondere da Sie auch noch Vorsitzender des Vereines Gegen Vergessen – für Demokratie e. V. in Berlin sind.

Das internationale Medien-Projekte für Menschenrechte Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und die weiteren Medien, denen ich meine Berichte mit einem PRESSE-Fotos Ihrer Presse-Stelle zur Bundespräsidenten-Wahl zugesendet habe, berichten KOSTENFREI für MENSCHEN, PRESSE, FREIHEIT, MENSCHENRECHTE und Demokratie – wir wirken und arbeiten nichtkommerziell und informieren MENSCHEN, damit diese mehr über aktuelle Geschehen, historische Ereignisse und Menschenrechte, Freiheit und Demokratie informiert sind.

Einen Hinweis im Zusammenhang mit der Veröffentlichung Ihres Presse-Fotos, dass auch Archiv-Beiträge der PRESSE im Internet, in Zeitungen, in Magazinen vernichtet oder verbrannt werden müssen nach dem 30. Juni 2010, gab es NICHT !

Bücher- Zeitungs- und Magazin-Verbrennungen haben unter dem Terror-Regime der Nazis in den Jahren 1933 bis 1945 stattgefunden und meine Kollegen, Kolleginnen und ich glauben, dass es NICHT in Ihrem Sinne ist, die FREIHEIT der PRESSE, insbesondere der internationalen Presse und die Arbeit für Menschenrechte auf diese Weise mittels hoher Rechnungen zu gefährden und faktisch unmöglich zu machen.

Dennoch werden wir die Fotos von Ihnen entfernen, nachdem heute bekannt wurde, laut einem Mitarbeiter von teutopress.de, dass mit der SPD Sozialdemokratischen Partei Deutschland, die Veröffentlichung Ihrer Fotos nur bis zum 30. Juni 2010 vereinbart war.

Nach dem Eingang von 4 Rechnungen hatte ich bei teutopress.de nachgefragt.

Mein Verständnis für Freiheit und Demokratie will ich Ihnen gerne erklären:

Artikel 5, Grundgesetz, Bundesrepublik Deutschland

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, United Nations, Vereinte Nationen
Artikel 18

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Vergleiche hierzu auch: www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.htm

Dass in Deutschland die Lebensgrundlagen behinderter und schwerbehinderter Journalisten, Rundfunk-Journalisten, von Autoren und Schriftstellern, Fernseh- und Radio-Produzenten durch Diskriminierung auch bei Verlagen vernichtet werden, ist schon ein nicht mehr haltbarer Zustand, doch dass freie, internationale, französisch-deutsche Journalisten, Autoren wie meine Person und andere dafür abgestraft werden und mit Rechnungen für PRESSE-Fotos verfolgt werden, die bis zum 30. Juni 2010 veröffentlicht wurden und 8 Tage nach der Bundespräsidenten-Wahl noch in den Archiven der PRESSE in Deutschland zu finden sind, empfinde ich vor allem aus der historischen Verantwortung der unzähligen Gewalt-Verbrechen, die in Deutschland verübt wurden, vor allem in den Jahren 1933 bis 1945 als eine sehr große Gefahr für Demokratie, Freiheit und die Presse in Deutschland.

Nach dem ich heute von Ihrem Presse-Sprecher Andreas Schulze erfahren musste, dass dieser NICHT mehr für Sie tätig ist, BITTE ich Sie daher persönlich zu intervenieren und eine Stornierung der Rechnungen der Firma teutopress.de zu veranlassen und die Frist für Archiv-Beiträge in PRESSE-Archiven bis 30. Juli 2010 zu verlängern.

Dass freie Archive der Presse wegen der Nutzung eines PRESSE-Fotos eines Bundespräsidentschafts-Kandidaten in Deutschland vernichtet werden müssen, laut teutopress.de in Bielefeldt ist neu und einmalig, denn bisher hat in Deutschland auch das Grundgesetz, Artikel 5 und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 19, auch die PRESSE-Freiheit und Freiheit der Presse gegolten und irgendwie hoffen ich und meine Kollegen und Kolleginnen, dass diese auch weiterhin in Deutschland gelten werden.

Meine Kollegen und Kolleginnen und ich bedauern es zutiefst, dass wir die Freiheit der Presse nicht in Deutschland gewährleisten können aufgrund solcher Ereignisse und feststellen müssen, dass eine aktive Zensur der Presse stattfindet insbesondere für FREIE und INTERNATIONALE MEDIEN-PROJEKTE wie Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters und zahlreiche weitere, freie und internationale Medien.

Wir bedauern es zutiefst, dass wir über eine Persönlichkeit wie Sie offenbar nicht mit der Veröffentlichung eines Presse-Fotos berichten dürfen und, dass damit die Freiheit der Presse in Deutschland ganz ohne Zweifel in einer nicht hinnehmbaren Weise eingeschränkt wird, speziell weil Sie sich so sehr für Freiheit und Demokratie engagieren.

Solche Ereignisse können NICHT in Ihrem Sinne sein und auch nicht im Sinne von Freiheit, Demokratie, Freiheit der Presse, Grundrechte und Demokratie und daher bitte ich Sie heute persönlich zu intervenieren und dafür zu wirken, dass Freiheit, Demokratie und Freiheit der Presse auch in Deutschland 2010 und künftig möglich sein werden.

In der Anlage erhalten Sie die Kopie der Rechnungen von teutopress.de aus Bielefeldt und einen Brief der internationalen Jüdisch-Christlichen John Baptist Mission of Togo.

Wir danken für Ihre Prüfung und Intervention im voraus.

Mit freundlichem Gruß

Andreas Klamm – Sabaot

French-German Journalist, broadcast journalist, author, nurse (R.N.), director, missionary and news-correspondent

Französisch-deutscher Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor, Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Missionar und Missions-Leitung

http://www.andreasklamm.de.be
http://andreasklamm.radiotvinfo.org
http://www.andreasklamm.blogspot.com

Liberty and Peace NOW!
Human Rights Reporters

international media project for Human Rights
internationales Medien-Projekt für Menschenrechte

http://www.radiotvinfo.org
http://www.menschenrechtsreporter.blogspot.com
http://www.humanrightsreporters.wordpress.com

* Founded in 2006 – gegründet 2006

MJB Mission News, ISSN 1999-8414
international news and mission magazine
http://www.ifnd734.org
http://www.mjbmissionnews.blogspot.com
http://mjbmissionnews.wordpress.com

Andreas Klamm – Sabaot

French-German Journalist, Broadcast journalist, author, nurse (R.N.), paramedic, director, missionary and news correspondent

Französisch-deutscher Journalist, staatl. geprft.Gesundheits- und Krankenpfleger, Rettungssanitäter, Missions-Leitung, Missionar, Nachrichten-Korrespondent

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Schillerstr. 31
D 67141 Neuhofen
Deutschland
(Germany)
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160 Greenford Road
Sudbury Hill – London
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Tel. 0049 6236 416 802
Tel. 0049 62 36 48 90 44
Fax.001 503 212 6883 (U.S.A.)
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andreasklamm@hotmail.com

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D 67141 Neuhofen
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Veröffentlicht am 8. Juli 2010

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July 6, 2010 · 12:34 am

Rauchfrei: Ein klares Votum für Gesundheit und den Schutz von Nichtrauchern

Rauchfrei: Ein klares Votum für Gesundheit und den Schutz von Nichtrauchern

Volksentscheid in Bayern: Mehr als 60 Prozent der Menschen stimmen für konsequenten Schutz von Nichtrauchern in der Gastronomie – Nur ein Drittel von 9,4 Millionen Menschen in Bayern nahm am Volksentscheid teil – Initiativen fordern Verbot aller Tabakwaren und aller Alkohol-Produkte in Deutschand

Von Andreas Klamm-Sabaot

München / Berlin. 6. Juli 2010. In einem Volksentscheid haben sich am 4. Juli 2010 rund ein Drittel der 9.4 Millionen Menschen, die zum Volks-Entscheid aufgerufen waren, für einen konsequenten Schutz von Nichtrauchern in der Gastronomie in Bayern ausgesprochen. Am 1. August 2010 tritt in Bayern eines der strengsten Nichtraucher-Schutz-Gesetze in Kraft. Zwischen 61 und 63,4 Prozent der teilnehmenden Menschen stimmten im Volksentscheid für Gesundheit und den Schutz von Nichtrauchern.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) begrüßt die Entscheidung der bayerischen Bürgerinnen und Bürger beim Volksentscheid für einen konsequenten Schutz von Nichtrauchern in der Gastronomie und bewertet das Ergebnis als einen Erfolg für die Partei. Am 4. Juli 2010 haben über 61 Prozent der Menschen für den Volksentscheid „Ja zum Nichtraucherschutz“ gestimmt, der maßgeblich von der ÖDP initiiert worden ist, freut sich die Partei. Das Ergebnis kann sich sehen lassen und wird nur dadurch getrübt, dass von den 9,4 Millionen Menschen, die zum Volksentscheid aufgerufen waren, nur etwa ein Drittel, also etwas mehr als 3 Millionen Menschen am Volksentscheid teilgenommen haben während rund 6 Millionen Menschen an einem Volksentscheid offenbar nicht teilnehmen wollten. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,3 Prozent.

Zur Entscheidung der Rauchverbote in der deutsche Gastronomie, erklärte der Sprecher der Interessengemeinschaft Volksbegehren Nichtraucherschutz, Sebastian Frankenberger, ÖDP-Stadtrat in Passau und stellvertretender bayerischer Landesgeschäftsführer: „Das Volk hat sich nicht von der Tabaklobby kaufen lassen, man sollte die Bürgerinnen und Bürger viel öfter abstimmen lassen. Mein Dank gilt den ganzen ehrenamtlichen Helfern und Mitstreitern, es war eine Kampagne, die vom Volk getragen und entwickelt wurde.“ Die Gegenkampagne habe maßgeblich die Tabakindustrie finanziert.

Zum Votum für den Schutz von Nichtrauchern begrüßte ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler das Ergebnis in Bayern: „Damit werden die Insellösungen in den anderen Bundesländern nach und nach fallen und ein konsequenter Nichtraucherschutz endlich möglich sein“. Die ÖDP werde sich dafür einsetzen, dass die neue bayerische Regelung in allen Bundesländern umgesetzt werde.

Überraschende Reaktionen von Rauchern: Komplettes Verbot des Besitz, Handel und Vertriebs von Tabak-Waren in Deutschland gefordert

Überraschende Reaktionen auf die Entscheidung des Volksentscheids in Bayern kommen von Rauchern zum Teil selbst. In der Online-Ausgabe der Zeitung „Die Zeit“ fordert ein Programmierer und Automatisierungs-Techniker, der nicht als Angehöriger der Unterschicht in Deutschland betrachtet werden muss, das „komplette Verbot aller Tabakwaren in Deutschland.“

Mit dieser zunächst vielleicht als „drastisch“ erscheinenden Meinung, steht der Kommentar-Schreiber nicht alleine.

In Deutschland gibt es sogar Interessen-Gruppen, die ein komplettes Verbot des Besitz, Handels und Vertriebs von Tabak-Waren aller Art in Deutschland schon seit vielen Jahren fordern.

Gesundheit 3.0: Komplettes Verbot von Alkohol in Deutschland gefordert

Noch mehr Bewusstsein für Gesundheit hat eine Interessen-Gemeinschaft in Hessen auf ihrem Plan stehen. Die Initiative fordert das komplette Verbot des Anbaus von Weintrauben, Vertriebs und Handels mit alkoholischen Getränken jeder Art, das meint auch ein Verbot von Bier, doch auch ein Verbot von bekannten Pralinen-Erzeugnissen, die es ab Herbst wieder im Handel geben wird, zum Wohle der Gesundheit der Menschen in Deutschland. Der Interessen-Gruppe geht es dabei nicht nur um Gesundheit sondern auch um strenge Regeln des Islams, nach denen jeglicher Genuss von Alkohol in Deutschland nach den strengen Traditionen der Religion auch komplett für alle Menschen in der Bundesrepublik verboten sein sollte.

Soll auch Zucker aus Deutschland verbannt werden ?

Im Land gibt es auch Menschen, die sich für eine konsequente Verbannung von Zucker aus Deutschland engagieren. Weil es in Deutschland, angeblich zu viele übergewichtige Menschen gibt, wurde über solche Pläne bereits öffentlich diskutiert. Es gibt Mütter in Deutschland, die ihren Kindern konsequent die Einnahme von Zucker verbieten. Das ist kein Scherz. Eine Prominente erklärte in Gala im Jahr 2009, dass sie strikt darauf achte, dass ihre Tochter keinerlei Form von Zucker zu sich nehme. Die Meinungen zum Thema „Verbot von Zucker“ gehen weit auseinander. Einige Menschen finden es „super“, so könnten Krankheiten und das Faulen von Zähnen verhindert werden und andere Menschen bewerten die Diskussion um ein mögliches Verbot für Zucker in Deutschland „als nicht zielführend“. Ein gesundes Maß von Konsum sei entscheidend, das meint also weder die komplette Abstinenz von Zucker noch das Verschlingen zu großer Mengen von Zucker sei zu empfehlen.

Zwar enthalten zahlreiche Produkte und Lebensmittel nur noch zum Teil unter Krebs-auslösenden Verdacht geratene Süßstoffe, die in anderen Bereichen auch als „Schweinemast-Futter“ eingesetzt werden, doch ein mögliches generelles Verbot von Zucker geht in Deutschland auch extrem streng überzeugten Gesundheits-Aposteln zur Zeit noch zu weit.

Kritiker dieser Initiativen glauben, Maßnahmen immer neuer und weitergehender Verbote könnten zu sozialen Spannungen und zu einer Spaltung der Gesellschaft in Deutschland führen. Bleibt abzuwarten, wie sich die Initiativen und Pläne im Laufe der Zeit entwickeln.

Das Votum für einen konsequenten Schutz für Nichtraucher in Bayern musste über fast ein Jahr hinweg von den Initiatoren mit zahlreicher Unterstützung von Menschen, die sich im Ehrenamt engagierten, erarbeitet werden.

Soziologen mit internationaler Erfahrung warnen aufgrund von Forschungen in Kanada davor in Deutschland, Menschen die Tabakwaren rauchen und Alkohol trinken „nicht grundsätzlich als asozial zu diskriminieren und nicht als sozial, geächtete Randgruppen oder Aussätzige zu betrachten.“

Skeptiker der generellen Diskussionen um immer wieder neue Verbote in Deutschland empfehlen statt „Verbote“ sollten den Menschen „gesunde Alternativen“ geboten werden. Bekanntlich führten Verbote zu mehr Zwangs-Verhalten der Menschen: „Verbotene Früchte schmecken bekanntlich besser oder verlocken zumindest zum Versuch…“. In der biblischen Überlieferung kamen Adam und Eva übrigens durch ein Brechen eines Verbotes zu Fall. Nach dem Eva von einer Schlange verführt wurde, aßen Eva (hebräisch: Mutter allen Lebendigens) und Adam (hebräisch: Mensch) von der verbotenen Frucht, die die Erkenntnis über Gut und Böse brachte und zu zahlreichen Konflikten in der Menschheits-Geschichte führte. Erst nach dem Genuss der „verbotenen Frucht“ vom „Baum der Erkenntnis“ sollen Adam und Eva ihre Nacktheit erkannt haben und laut Überlieferung versuchten diese sich daraufhin vor Gott zu verstecken. Vor diesem Zeitpunkt hatten sich Adam und Eva zumindest nicht wegen ihrer Nacktheit vor Gott versteckt.

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July 6, 2010 · 12:27 am

Rauchfrei: Ein klares Votum für Gesundheit und den Schutz von Nichtrauchern

Rauchfrei: Ein klares Votum für Gesundheit und den Schutz von Nichtrauchern

Volksentscheid in Bayern: Mehr als 60 Prozent der Menschen stimmen für konsequenten Schutz von Nichtrauchern in der Gastronomie – Nur ein Drittel von 9,4 Millionen Menschen in Bayern nahm am Volksentscheid teil – Initiativen fordern Verbot aller Tabakwaren und aller Alkohol-Produkte in Deutschand

Von Andreas Klamm-Sabaot

München / Berlin. 6. Juli 2010. In einem Volksentscheid haben sich am 4. Juli 2010 rund ein Drittel der 9.4 Millionen Menschen, die zum Volks-Entscheid aufgerufen waren, für einen konsequenten Schutz von Nichtrauchern in der Gastronomie in Bayern ausgesprochen. Am 1. August 2010 tritt in Bayern eines der strengsten Nichtraucher-Schutz-Gesetze in Kraft. Zwischen 61 und 63,4 Prozent der teilnehmenden Menschen stimmten im Volksentscheid für Gesundheit und den Schutz von Nichtrauchern.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) begrüßt die Entscheidung der bayerischen Bürgerinnen und Bürger beim Volksentscheid für einen konsequenten Schutz von Nichtrauchern in der Gastronomie und bewertet das Ergebnis als einen Erfolg für die Partei. Am 4. Juli 2010 haben über 61 Prozent der Menschen für den Volksentscheid „Ja zum Nichtraucherschutz“ gestimmt, der maßgeblich von der ÖDP initiiert worden ist, freut sich die Partei. Das Ergebnis kann sich sehen lassen und wird nur dadurch getrübt, dass von den 9,4 Millionen Menschen, die zum Volksentscheid aufgerufen waren, nur etwa ein Drittel, also etwas mehr als 3 Millionen Menschen am Volksentscheid teilgenommen haben während rund 6 Millionen Menschen an einem Volksentscheid offenbar nicht teilnehmen wollten. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,3 Prozent.

Zur Entscheidung der Rauchverbote in der deutsche Gastronomie, erklärte der Sprecher der Interessengemeinschaft Volksbegehren Nichtraucherschutz, Sebastian Frankenberger, ÖDP-Stadtrat in Passau und stellvertretender bayerischer Landesgeschäftsführer: „Das Volk hat sich nicht von der Tabaklobby kaufen lassen, man sollte die Bürgerinnen und Bürger viel öfter abstimmen lassen. Mein Dank gilt den ganzen ehrenamtlichen Helfern und Mitstreitern, es war eine Kampagne, die vom Volk getragen und entwickelt wurde.“ Die Gegenkampagne habe maßgeblich die Tabakindustrie finanziert.

Zum Votum für den Schutz von Nichtrauchern begrüßte ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler das Ergebnis in Bayern: „Damit werden die Insellösungen in den anderen Bundesländern nach und nach fallen und ein konsequenter Nichtraucherschutz endlich möglich sein“. Die ÖDP werde sich dafür einsetzen, dass die neue bayerische Regelung in allen Bundesländern umgesetzt werde.

Überraschende Reaktionen von Rauchern: Komplettes Verbot des Besitz, Handel und Vertriebs von Tabak-Waren in Deutschland gefordert

Überraschende Reaktionen auf die Entscheidung des Volksentscheids in Bayern kommen von Rauchern zum Teil selbst. In der Online-Ausgabe der Zeitung „Die Zeit“ fordert ein Programmierer und Automatisierungs-Techniker, der nicht als Angehöriger der Unterschicht in Deutschland betrachtet werden muss, das „komplette Verbot aller Tabakwaren in Deutschland.“

Mit dieser zunächst vielleicht als „drastisch“ erscheinenden Meinung, steht der Kommentar-Schreiber nicht alleine.

In Deutschland gibt es sogar Interessen-Gruppen, die ein komplettes Verbot des Besitz, Handels und Vertriebs von Tabak-Waren aller Art in Deutschland schon seit vielen Jahren fordern.

Gesundheit 3.0: Komplettes Verbot von Alkohol in Deutschland gefordert

Noch mehr Bewusstsein für Gesundheit hat eine Interessen-Gemeinschaft in Hessen auf ihrem Plan stehen. Die Initiative fordert das komplette Verbot des Anbaus von Weintrauben, Vertriebs und Handels mit alkoholischen Getränken jeder Art, das meint auch ein Verbot von Bier, doch auch ein Verbot von bekannten Pralinen-Erzeugnissen, die es ab Herbst wieder im Handel geben wird, zum Wohle der Gesundheit der Menschen in Deutschland. Der Interessen-Gruppe geht es dabei nicht nur um Gesundheit sondern auch um strenge Regeln des Islams, nach denen jeglicher Genuss von Alkohol in Deutschland nach den strengen Traditionen der Religion auch komplett für alle Menschen in der Bundesrepublik verboten sein sollte.

Soll auch Zucker aus Deutschland verbannt werden ?

Im Land gibt es auch Menschen, die sich für eine konsequente Verbannung von Zucker aus Deutschland engagieren. Weil es in Deutschland, angeblich zu viele übergewichtige Menschen gibt, wurde über solche Pläne bereits öffentlich diskutiert. Es gibt Mütter in Deutschland, die ihren Kindern konsequent die Einnahme von Zucker verbieten. Das ist kein Scherz. Eine Prominente erklärte in Gala im Jahr 2009, dass sie strikt darauf achte, dass ihre Tochter keinerlei Form von Zucker zu sich nehme. Die Meinungen zum Thema „Verbot von Zucker“ gehen weit auseinander. Einige Menschen finden es „super“, so könnten Krankheiten und das Faulen von Zähnen verhindert werden und andere Menschen bewerten die Diskussion um ein mögliches Verbot für Zucker in Deutschland „als nicht zielführend“. Ein gesundes Maß von Konsum sei entscheidend, das meint also weder die komplette Abstinenz von Zucker noch das Verschlingen zu großer Mengen von Zucker sei zu empfehlen.

Zwar enthalten zahlreiche Produkte und Lebensmittel nur noch zum Teil unter Krebs-auslösenden Verdacht geratene Süßstoffe, die in anderen Bereichen auch als „Schweinemast-Futter“ eingesetzt werden, doch ein mögliches generelles Verbot von Zucker geht in Deutschland auch extrem streng überzeugten Gesundheits-Aposteln zur Zeit noch zu weit.

Kritiker dieser Initiativen glauben, Maßnahmen immer neuer und weitergehender Verbote könnten zu sozialen Spannungen und zu einer Spaltung der Gesellschaft in Deutschland führen. Bleibt abzuwarten, wie sich die Initiativen und Pläne im Laufe der Zeit entwickeln.

Das Votum für einen konsequenten Schutz für Nichtraucher in Bayern musste über fast ein Jahr hinweg von den Initiatoren mit zahlreicher Unterstützung von Menschen, die sich im Ehrenamt engagierten, erarbeitet werden.

Soziologen mit internationaler Erfahrung warnen aufgrund von Forschungen in Kanada davor in Deutschland, Menschen die Tabakwaren rauchen und Alkohol trinken „nicht grundsätzlich als asozial zu diskriminieren und nicht als sozial, geächtete Randgruppen oder Aussätzige zu betrachten.“

Skeptiker der generellen Diskussionen um immer wieder neue Verbote in Deutschland empfehlen statt „Verbote“ sollten den Menschen „gesunde Alternativen“ geboten werden. Bekanntlich führten Verbote zu mehr Zwangs-Verhalten der Menschen: „Verbotene Früchte schmecken bekanntlich besser oder verlocken zumindest zum Versuch…“. In der biblischen Überlieferung kamen Adam und Eva übrigens durch ein Brechen eines Verbotes zu Fall. Nach dem Eva von einer Schlange verführt wurde, aßen Eva (hebräisch: Mutter allen Lebendigens) und Adam (hebräisch: Mensch) von der verbotenen Frucht, die die Erkenntnis über Gut und Böse brachte und zu zahlreichen Konflikten in der Menschheits-Geschichte führte. Erst nach dem Genuss der „verbotenen Frucht“ vom „Baum der Erkenntnis“ sollen Adam und Eva ihre Nacktheit erkannt haben und laut Überlieferung versuchten diese sich daraufhin vor Gott zu verstecken. Vor diesem Zeitpunkt hatten sich Adam und Eva zumindest nicht wegen ihrer Nacktheit vor Gott versteckt.

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June 30, 2010 · 9:35 pm

Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt


Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt

Die 3. Wahl: Entscheidung der 14. Bundesversammlung im dritten Wahlgang

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 30. Juni 2010. Der 51jährige Christian Wulff, früherer CDU-Politiker und früherer Ministerpräsident von Niedersachsen wurde im dritten Wahlgang, heute am 30. Juni 2010, zum 10. Bundespräsidenten gewählt. Der Kandidat der Regierungs-Koalition aus CDU-CSU und FDP hat 625 Stimmen erhalten. Der parteilose Bürgerrechtler Joachim Gauck erhielt im dritten Wahlgang 494 Stimmen von insgesamt 1242 Stimmen der Mitglieder in der 14. Bundesversammlung. Christian Wulff erklärte bereits seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten in Niedersachsen. Damit ist sicher: Christian Wulff ist der neue Bundespräsident von Deutschland.

Im dritten Wahlgang gab es mehr als 120 Stimm-Enthaltungen von den insgesamt 1242 Wahl-berechtigten Mitgliedern der 14. Bundesversammlung.

Mit Christian Wulff (51) und seiner Ehefrau Bettina (36) wird in Deutschland erstmals das jüngste Bundespräsidenten-Paar in der Geschichte Deutschland das Land mit 80 Millionen Menschen repräsentieren.

Der Wunsch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel geht in Erfüllung. Künftig wird es im Schloss Bellevue, einem der Amtssitze des neu gewählten Bundespräsidenten auch ein Kinderzimmer geben und ein „herzhaftes Lachen“ der präsidialen Kinder von Christian Wulff und seiner Ehefrau in den Gängen vom Schloss Bellevue.

Im dritten Wahlgang genügte die einfache Mehrheit zur Erlangung des Wahl-Siegs in der Entscheidung um das Amt des Bundespräsidenten.

Ursprünglich war geplant, dass 1244 Wahl-Männer und Wahl-Frauen heute die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten wählen, doch zwei Mitglieder in der 14. Bundesversammlung fehlten.

Im dritten Wahlgang der Bundesversammlung entschieden sich die Kandidatin der Partei Die Linke, Luc Jochimsen und der Kandidat der NPD, Frank Rennicke nicht mehr zur Wahl anzutreten. Zu Beginn der Wahlgänge standen insgesamt vier Kandidaten zur Wahl.

Ergebnisse des Dritten, Ersten und Zweiten Wahlgang zur Bundespräsidenten-Wahl 2010 in Berlin am 30. Juni 2010

Dritter und entscheidender Wahlgang

Christian Wulff, 625 Stimmen
Joachim Gauck, 494 Stimmen
ENTHALTUNGEN, 121 Stimmen

Erster Wahlgang

Christian Wulff; 600 Stimmen
Joachim Gauck 499 Stimmen
Luc Jochimsen, 126 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Zweiter Wahlgang

Christian Wulff; 615 Stimmen
Joachim Gauck 490 Stimmen
Luc Jochimsen, 123 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Foto: 3mnews.org

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June 30, 2010 · 8:48 pm

Bundespräsidenten-Wahl 2010: Dritter Wahlgang

Bundespräsidenten-Wahl 2010: Dritter Wahlgang

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 30. Juni 2010. Nachdem im ersten und zweiten Wahlgang keiner der vier Kandidaten und Kandidatinnen, die für das Amt als Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten nominiert wurden die absolute Mehrheit für sich erreichen konnten, müssen die 1242 Wahl-Männer und Wahl-Frauen jetzt im dritten Wahlgang über den künftigten Bundespräsidenten entscheiden.

Ursprünglich war geplant, dass 1244 Wahl-Männer und Wahl-Frauen heute die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten wählen, doch zwei Mitglieder in der 14. Bundesversammlung fehlen.

Nachdem die Kandidatin der Partei Die Linke, Luc Jochimsen und der Kandidat der NPD, Frank Rennicke im dritten Wahlgang nicht mehr zur Wahl stehen, stehen jetzt nur noch der Spitzen-Kandidat der CDU-CSU-FDP-Regierungs-Koalition, Christian Wulff (CDU) und der parteilose Kandidat Joachim Gauck im dritten Wahlgang zur Wahl.

Ergebnisse des Ersten und Zweiten Wahlgang zur Bundespräsidenten-Wahl 2010 in Berlin am 30. Juni 2010

Erster Wahlgang

Christian Wulff; 600 Stimmen
Joachim Gauck 499 Stimmen
Luc Jochimsen, 126 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Zweiter Wahlgang

Christian Wulff; 615 Stimmen
Joachim Gauck 490 Stimmen
Luc Jochimsen, 123 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

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June 30, 2010 · 2:22 pm

Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt


Christian Wulff zum neuen Bundespräsident gewählt

Die 3. Wahl: Entscheidung der 14. Bundesversammlung im dritten Wahlgang

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 30. Juni 2010. Der 51jährige Christian Wulff, früherer CDU-Politiker und früherer Ministerpräsident von Niedersachsen wurde im dritten Wahlgang, heute am 30. Juni 2010, zum 10. Bundespräsidenten gewählt. Der Kandidat der Regierungs-Koalition aus CDU-CSU und FDP hat 625 Stimmen erhalten. Der parteilose Bürgerrechtler Joachim Gauck erhielt im dritten Wahlgang 494 Stimmen von insgesamt 1242 Stimmen der Mitglieder in der 14. Bundesversammlung. Christian Wulff erklärte bereits seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten in Niedersachsen. Damit ist sicher: Christian Wulff ist der neue Bundespräsident von Deutschland.

Im dritten Wahlgang gab es mehr als 120 Stimm-Enthaltungen von den insgesamt 1242 Wahl-berechtigten Mitgliedern der 14. Bundesversammlung.

Mit Christian Wulff (51) und seiner Ehefrau Bettina (36) wird in Deutschland erstmals das jüngste Bundespräsidenten-Paar in der Geschichte Deutschland das Land mit 80 Millionen Menschen repräsentieren.

Der Wunsch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel geht in Erfüllung. Künftig wird es im Schloss Bellevue, einem der Amtssitze des neu gewählten Bundespräsidenten auch ein Kinderzimmer geben und ein „herzhaftes Lachen“ der präsidialen Kinder von Christian Wulff und seiner Ehefrau in den Gängen vom Schloss Bellevue.

Im dritten Wahlgang genügte die einfache Mehrheit zur Erlangung des Wahl-Siegs in der Entscheidung um das Amt des Bundespräsidenten.

Ursprünglich war geplant, dass 1244 Wahl-Männer und Wahl-Frauen heute die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten wählen, doch zwei Mitglieder in der 14. Bundesversammlung fehlten.

Im dritten Wahlgang der Bundesversammlung entschieden sich die Kandidatin der Partei Die Linke, Luc Jochimsen und der Kandidat der NPD, Frank Rennicke nicht mehr zur Wahl anzutreten. Zu Beginn der Wahlgänge standen insgesamt vier Kandidaten zur Wahl.

Ergebnisse des Dritten, Ersten und Zweiten Wahlgang zur Bundespräsidenten-Wahl 2010 in Berlin am 30. Juni 2010

Dritter und entscheidender Wahlgang

Christian Wulff, 625 Stimmen
Joachim Gauck, 494 Stimmen
ENTHALTUNGEN, 121 Stimmen

Erster Wahlgang

Christian Wulff; 600 Stimmen
Joachim Gauck 499 Stimmen
Luc Jochimsen, 126 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Zweiter Wahlgang

Christian Wulff; 615 Stimmen
Joachim Gauck 490 Stimmen
Luc Jochimsen, 123 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Foto: 3mnews.org

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June 30, 2010 · 12:18 pm

Bundespräsidenten-Wahl 2010: Dritter Wahlgang

Bundespräsidenten-Wahl 2010: Dritter Wahlgang

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 30. Juni 2010. Nachdem im ersten und zweiten Wahlgang keiner der vier Kandidaten und Kandidatinnen, die für das Amt als Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten nominiert wurden die absolute Mehrheit für sich erreichen konnten, müssen die 1242 Wahl-Männer und Wahl-Frauen jetzt im dritten Wahlgang über den künftigten Bundespräsidenten entscheiden.

Ursprünglich war geplant, dass 1244 Wahl-Männer und Wahl-Frauen heute die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten wählen, doch zwei Mitglieder in der 14. Bundesversammlung fehlen.

Nachdem die Kandidatin der Partei Die Linke, Luc Jochimsen und der Kandidat der NPD, Frank Rennicke im dritten Wahlgang nicht mehr zur Wahl stehen, stehen jetzt nur noch der Spitzen-Kandidat der CDU-CSU-FDP-Regierungs-Koalition, Christian Wulff (CDU) und der parteilose Kandidat Joachim Gauck im dritten Wahlgang zur Wahl.

Ergebnisse des Ersten und Zweiten Wahlgang zur Bundespräsidenten-Wahl 2010 in Berlin am 30. Juni 2010

Erster Wahlgang

Christian Wulff; 600 Stimmen
Joachim Gauck 499 Stimmen
Luc Jochimsen, 126 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

Zweiter Wahlgang

Christian Wulff; 615 Stimmen
Joachim Gauck 490 Stimmen
Luc Jochimsen, 123 Stimmen
Frank Rennicke, 3 Stimmen

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June 29, 2010 · 2:45 pm

Wolfgang Clement: „Wählt direkt und wählt Christian Wulff“

Wolfgang Clement: „Wählt direkt und wählt Christian Wulff“

Prof. Dr. Horst Köhler litt unter „Einsamkeit des Amtes“ – Direktwahl besser – CDU-CSU Fraktions-Vorsitzender Volker Kauder in Vorfreude: „Morgen wählen wir Christian Wulff zum Bundespräsidenten“

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 29. Juni 2010. Der frühere SPD-Politiker, Bundeswirtschaftsminister und Ministerpräsdient, der Journalist, Publizist und Manager, Wolfgang Clement, hat sich in der Sendung „busch@n-tv“ am 24. Juni für die Wahl des CDU-CSU-FDP Kandidaten zur Wahl für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff ausgesprochen.

Wolfgang Clement sagte: „Es ist an der Zeit, dass die Jüngeren in Verantwortung kommen. Die Älteren sind nicht in der Lage und offenbar auch nicht bereit zu großen Veränderungen. Wulff ist nicht ohne Erfolg. Er hat in Niedersachsen eine ganze Menge vorangebracht, erstaunlich viel.“

Der Manager und Publizist ging noch einen Schritt weiter und forderte eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Damit könne es gelingen, die Bürger wieder näher an die Politik heranzuführen:

„Köhler ist an der Einsamkeit des Amtes gescheitert. Die Politik kümmert sich wenig um jemanden, der faktisch nicht sonderlich viele Möglichkeiten hat. Wer nicht viel politische Macht hat, ist für die Politik nicht interessant.

Man kann natürlich darüber diskutieren, ob es richtig ist, den Bundespräsidenten wie bisher über die Bundesversammlung zu wählen oder ob den Bürgern die Verantwortung gegeben werden sollte. Deshalb bin ich zunehmend der Meinung: Wählt ihn lieber direkt. Ich suche nach jeder Möglichkeit, die Bürger wieder stärker an die Politik heranzuführen.Wenn der Bundespräsident direkt gewählt würde, wäre er vermutlich für die Parteien auch interessanter.“, ergänzte Clement.

Vorwahl für Bundestags-Kandidaten

In der Fernseh-Sendung forderte der Publizist und Manager die Partei auf, transparenter zu wirken und künftig Bundestags-Kandidaten in einer Art „Vorwahl“ zu bestimmen.

„Die Parteien müssen endlich zur Kenntnis nehmen, dass es so wie bisher nicht mehr weitergeht. Eine Partei, die die Kandidaten für den Deutschen Bundestag hinter verschlossenen Türen aussucht, handelt fahrlässig und letztlich nicht demokratisch. Die Bürger müssen mindestens wissen, wer warum wie ausgewählt wird. Dann bekommt man Konkurrenz und eine Art Vorwahlcharakter. Dann bekommt an man auch mehr Interesse für Politik, denn Menschen interessieren sich zurecht zunächst mal für Menschen.“, so Clement

CDU-CSU-Fraktions-Vorsitzender Volker Kauder in Vorfreude

Der Fraktions-Vorsitzende der CDU-CSU-Fraktions-Vorsitzende Volker Kauder zeigte sich heute in Vorfreude und meinte: „Morgen wählen wir Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten.“ Die CDU-CSU-Fraktion stünde in der 14. Bundesversammlung geschlossen hinter dem Unions-liberalen Kandidaten Christian Wulff (CDU, Ministerpräsident von Niedersachsen).

Christian Wulff habe unter Beweis stellen können, dass er die Fähigkeit besitzt, den Menschen in unserem Land Mut zu machen, ihnen Optimismus zu schenken, sie zu Engagement zu motivieren und diesem Engagement auch Anerkennung zu verschaffen.

Volker Kauder: „Wir sind stolz darauf, mit Christian Wulff einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominiert zu haben, der über viele Jahre für das Land Niedersachsen an vorderster Stelle politische Verantwortung getragen hat. Gerade auf der Grundlage seines festgefügten Wertefundamentes ist es ihm möglich gewesen, Brücken zu bauen und die Menschen zusammenzuführen.“

Fotos:
1) teutopress.de
2) Pressebüro Luc Jochimsen
3) Staatskanzlei Niedersachsen
4) Journalisten-Büro Andreas Klamm-Sabaot

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June 29, 2010 · 2:37 pm

Wahlmänner der NPD dürfen frei wählen

Wahlmänner der NPD dürfen frei wählen

Pressereferent: „Bundespräsident darf frei und geheim gewählt werden“

Berlin. 29. Juni 2010. (and). Die drei Wahlmänner der NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) in der Bundesversammlung Holger Apfel, Dr. Johannes Müller und Udo Pastörs dürfen bei der Wahl zum Bundespräsidenten am Mittwoch auch frei und geheim wählen, sollte es zu einem dritten Wahlgang bei der Wahl für das Amt der neuen Bundespräsidentin kommen. Das bestätigte auf Anfrage der internationalen Nachrichten-Agentur 3mnews.org heute in einem Telefon-Interview, Thorsten Thomsen, Pressereferent der NPD im Landtag von Sachsen. Die NPD hat den deutschen Liedermacher und Volks-Sänger Frank Rennicke als vierten Kandidaten für die Wahl der neuen Bundespräsidentin oder des neuen Bundespräsidenten aufgestellt.

Die drei Wahlmänner der NPD in der 14. Bundesversammlung in der insgesamt 1244 Wahlmänner und Wahlfrauen, morgen ab 12.15 Uhr die neue Bundespräsidentin oder den neuen Bundespräsidenten wählen, könnten ihrem Gewissen folgen, frei und geheim wählen.

Ein Pflicht zur Wahl des vierten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, dem deutschen Liedermacher, Frank Rennicke bestünde nicht, versicherte der Pressereferent.

Große Fernseh-Stationen, wie ARD, ZDF, RTL, das Parlaments-Fernsehen des Bundestages und auch Print-Medien werden morgen live aus dem Bundestag zur Wahl der neuen Bundespräsidentin oder des neuen Bundespräsidenten berichten.

Vorzeitige Stimm-Ergebnisse über Twitter werden morgen nicht erwartet, obgleich Handys bei der Wahl des Bundespräsidenten nicht verboten sind.

Fotos:
1) teutopress.de
2) Pressebüro Luc Jochimsen
3) Staatskanzlei Niedersachsen
4) Journalisten-Büro Andreas Klamm-Sabaot

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June 29, 2010 · 1:53 pm

Wolfgang Clement: „Wählt direkt und wählt Christian Wulff“

Wolfgang Clement: „Wählt direkt und wählt Christian Wulff“

Prof. Dr. Horst Köhler litt unter „Einsamkeit des Amtes“ – Direktwahl besser – CDU-CSU Fraktions-Vorsitzender Volker Kauder in Vorfreude: „Morgen wählen wir Christian Wulff zum Bundespräsidenten“

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. 29. Juni 2010. Der frühere SPD-Politiker, Bundeswirtschaftsminister und Ministerpräsdient, der Journalist, Publizist und Manager, Wolfgang Clement, hat sich in der Sendung „busch@n-tv“ am 24. Juni für die Wahl des CDU-CSU-FDP Kandidaten zur Wahl für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff ausgesprochen.

Wolfgang Clement sagte: „Es ist an der Zeit, dass die Jüngeren in Verantwortung kommen. Die Älteren sind nicht in der Lage und offenbar auch nicht bereit zu großen Veränderungen. Wulff ist nicht ohne Erfolg. Er hat in Niedersachsen eine ganze Menge vorangebracht, erstaunlich viel.“

Der Manager und Publizist ging noch einen Schritt weiter und forderte eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Damit könne es gelingen, die Bürger wieder näher an die Politik heranzuführen:

„Köhler ist an der Einsamkeit des Amtes gescheitert. Die Politik kümmert sich wenig um jemanden, der faktisch nicht sonderlich viele Möglichkeiten hat. Wer nicht viel politische Macht hat, ist für die Politik nicht interessant.

Man kann natürlich darüber diskutieren, ob es richtig ist, den Bundespräsidenten wie bisher über die Bundesversammlung zu wählen oder ob den Bürgern die Verantwortung gegeben werden sollte. Deshalb bin ich zunehmend der Meinung: Wählt ihn lieber direkt. Ich suche nach jeder Möglichkeit, die Bürger wieder stärker an die Politik heranzuführen.Wenn der Bundespräsident direkt gewählt würde, wäre er vermutlich für die Parteien auch interessanter.“, ergänzte Clement.

Vorwahl für Bundestags-Kandidaten

In der Fernseh-Sendung forderte der Publizist und Manager die Partei auf, transparenter zu wirken und künftig Bundestags-Kandidaten in einer Art „Vorwahl“ zu bestimmen.

„Die Parteien müssen endlich zur Kenntnis nehmen, dass es so wie bisher nicht mehr weitergeht. Eine Partei, die die Kandidaten für den Deutschen Bundestag hinter verschlossenen Türen aussucht, handelt fahrlässig und letztlich nicht demokratisch. Die Bürger müssen mindestens wissen, wer warum wie ausgewählt wird. Dann bekommt man Konkurrenz und eine Art Vorwahlcharakter. Dann bekommt an man auch mehr Interesse für Politik, denn Menschen interessieren sich zurecht zunächst mal für Menschen.“, so Clement

CDU-CSU-Fraktions-Vorsitzender Volker Kauder in Vorfreude

Der Fraktions-Vorsitzende der CDU-CSU-Fraktions-Vorsitzende Volker Kauder zeigte sich heute in Vorfreude und meinte: „Morgen wählen wir Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten.“ Die CDU-CSU-Fraktion stünde in der 14. Bundesversammlung geschlossen hinter dem Unions-liberalen Kandidaten Christian Wulff (CDU, Ministerpräsident von Niedersachsen).

Christian Wulff habe unter Beweis stellen können, dass er die Fähigkeit besitzt, den Menschen in unserem Land Mut zu machen, ihnen Optimismus zu schenken, sie zu Engagement zu motivieren und diesem Engagement auch Anerkennung zu verschaffen.

Volker Kauder: „Wir sind stolz darauf, mit Christian Wulff einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominiert zu haben, der über viele Jahre für das Land Niedersachsen an vorderster Stelle politische Verantwortung getragen hat. Gerade auf der Grundlage seines festgefügten Wertefundamentes ist es ihm möglich gewesen, Brücken zu bauen und die Menschen zusammenzuführen.“

Fotos:
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2) Pressebüro Luc Jochimsen
3) Staatskanzlei Niedersachsen
4) Journalisten-Büro Andreas Klamm-Sabaot

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