Category Archives: Deutschland

Als Gemeinde-Entwickler unterwegs

Hannover, 23. Mai 2013. (red). Die Kirchenleitung der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands (VELKD) hat Pfarrer Hendrik Mattenklodt zum theologisch-pädagogischen Referenten am Gemeindekolleg der VELKD in Neudietendorf berufen. Der Dienstbeginn ist für November 2013 vorgesehen. Hendrik Mattenklodt ist derzeit Pfarrer der Evangelischen Wiese-Georgs-Kirchengemeinde Soest. Er folgt Pfarrer Dr. Christoph Burba nach, der in die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) gewechselt ist.

Hendrik Mattenklodt (47) hat nach seinem Abitur in Lippstadt von 1984 bis 1992 Evangelische Theologie in Marburg, Münster und Bielefeld-Bethel studiert. Nach einem Gemeindepraktikum in der Domgemeinde Visby in Schweden war er Vikar in Geseke sowie in Stockholm und Visby. 1996 war Mattenklodt als pädagogischer Mitarbeiter in der Berufsintegration für Langzeitarbeitslose beim ESTA-Bildungswerk e. V. tätig. Seine Zeit als Pastor im Hilfsdienst leistete er in der Möhne-Kirchengemeinde (Kirchenkreis Soest) ab und kam 1997 als Pfarrer in die Ev. Wiese-Georgs-Kirchengemeinde Soest. Besondere Schwerpunkte seiner dortigen Arbeit bildeten die Stadtkirchenarbeit der Evangelischen Kirche von Westfalen (EKvW) und die Mitarbeit im Vorstand des Rates christlicher Gemeinden sowie in der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Nordrhein-Westfalen (ACK-NRW). Mehr als zehn Jahre war er in der Partnerschaftsarbeit mit dem Bistum Visby in Schweden engagiert. Seit 2006 hat er insbesondere das „Leuchtfeuerprojekt Wiesenkirche“ vorangetrieben.

In der theologisch-pädagogischen Arbeit des Gemeindekollegs der VELKD in Neudietendorf möchte Hendrik Mattenklodt als „Gemeinde-Entwickler unterwegs“ mitwirken. „Die Bedingungen, unter denen wir in den Gemeinden unsere Arbeit tun, verändern sich rasant. Indem wir versuchen, mit dem Schritt zu halten, was um uns und mit uns geschieht, merken wir, dass unsere gewohnten Formen nicht mehr passen.“ Daher sei es gut, „dass sich das Gemeindekolleg zur Gesamtgesellschaft hin öffnet, dass es hinhört, Trends beobachtet, den Dialog sucht und theologische Antworten auf die Fragen formuliert, die es dabei wahrnimmt“. Um Gemeinde grundsätzlich neu buchstabieren zu können, seien aus seiner Sicht Erfahrungen von anderen Orten einzubeziehen und die an der Leitung der Kirchen und Gemeinden Beteiligten anzusprechen. „Ich freue mich darauf, im Team des Gemeindekollegs zusammen mit Menschen, denen ihre eigene Gemeinde und die eine, weltweite Kirche Jesu Christi am Herzen liegen, Begegnungsflächen mit dem noch Unbekannten zu entdecken.“

Tag der biologischen Vielfalt 2013: Süßwasserfische besonders gefährdet – Stör ist „Leitfisch für bedrohte Arten“

Berlin, 22. Mai 2013. (red). Zum Internationalen Tag der biologischen Vielfalt (heute, 22. Mai), der in diesem Jahr unter dem Motto „Wasser und Biodiversität“ steht, hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) auf die besondere Gefährdung der Süßwasserfische in Deutschland und Europa hingewiesen. Von den 89 in Deutschland beheimateten Fischarten sei rund ein Viertel im Bestand bedroht. Von den über 500 in Europas Flüssen und Seen lebenden Fischarten seien es sogar 40 Prozent.

„Am stärksten bedroht sind Fische, die weite Entfernungen zu ihren Laichplätzen zurücklegen müssen, damit ihre Population überleben kann. Dazu gehören u. a. Störe, Neunaugen, Lachs, Aal, Ziege und Maifisch“, sagte der BUND-Wasserexperte Sebastian Schönauer. An größeren Flüssen und Nebenflüssen in Deutschland müsse mehr getan werden, um die früheren natürlichen Gegebenheiten wiederherzustellen und die Durchgängigkeit für wandernde Fischarten zu verbessern. Der Schutz der Natur dürfe an der Wasseroberfläche nicht aufhören, forderte Schönauer.

„Verantwortlich für den Rückgang der Fischpopulationen sind Querbauwerke wie Wehre, Wasserkraftanlagen, Schleusen, der Ausbau der Flüsse unter anderem für die Schifffahrt, die Landwirtschaft, aber auch Gewässerverschmutzungen und Überfischung. Deshalb ist es erforderlich, dem Natur- und Gewässerschutz mehr Gewicht zu verleihen und die Lebensräume der verschiedenen Fischarten wieder in einen Zustand zu bringen, der ihr Überleben garantiert“, sagte der BUND-Wasserexperte.

Inzwischen ausgestorbene Süßwasserfische wie der Rhein-Schnäpel sowie die früher ausschließlich im Bodensee lebenden Tiefseesaiblinge und Kilche seien warnende Beispiele für die Gefährdung der Fischarten in Deutschland.

Der BUND-Experte verwies auf die besondere Bedeutung des Störs für den Schutz weiterer Fischarten. „Der Stör ist gewissermaßen Leitfisch für andere Fischarten. Das heißt, wenn seine Population auf Grund besserer Lebensbedingungen und höherer Durchgängigkeit in den Flüssen wächst, dann werden davon viele Fischarten profitieren. Kommt der Stör auf seinen Wanderungen durch Flüsse und Ströme ohne Behinderungen voran, dann steigen auch für alle anderen kleineren Fischarten die Entwicklungschancen“, sagte Schönauer.

Als ein positives Beispiel für eine verbesserte Stör- bzw. Fischdurchgängigkeit nannte Schönauer die an der Unterelbe am Wehr Geesthacht errichteten Fisch-Aufstiegshilfen. Der BUND-Experte forderte, nun auch die Durchgängigkeit für den Stör in allen größeren Nebengewässern der Elbe wiederherzustellen. Gute Chancen zur Wiederansiedlung des Störs gebe es in Havel, Spree, Saale und Mulde.

Wein und Kunstgenuss rund um Banane und Burgunder

Landau, 22. Mai 2013. (red). Wein ist Banane – unter diesem Motto stehen die 26. Weintage der Südlichen Weinstrasse vom Freitag, 31. Mai bis Sonntag, 02. Juni 2013. Am 3. Juni laden die Veranstalter zum Fachbesuchertag ein. Der Slogan bezieht sich indes nicht nur auf die typischen Aromen wie sie mancher Weißburgunder aufweist, sondern vor allem auf die Arbeiten von Thomas Baumgärtel, der als „Bananensprayer“ zu Weltruhm gelangt ist. Mehrere tausend Orte hat der in Köln lebende Künstler schon mit seinem Markenzeichen, einer aufgesprühten Banane, versehen, mit den Landauer Weintagen wird auch der Pfälzer Wein Teil dieses internationalen Netzwerks. Baumgärtels Zeichnungen und Druckgrafiken, Fotocollagen, Übersprühungen und Übermalungen bilden den inspirierenden Rahmen für die Begegnung mit herausragenden Pfälzer Weinen: Etwa 600 Spitzenweine und – sekte von der Südlichen Weinstrasse stehen im Frank Loebschen–Haus und im Alten Kaufhaus bereit. 94 der besten Weingüter, Winzergenossenschaften und Kellereien der Region, darunter auch die Gewinner des Wettbewerbs „Die junge Südpfalz – da wächst was nach“ 2013, sind mit ihren Top<Weinen vertreten.

Qietschgelb, krumm und mit schwarzen Konturen – die Banane ist zweifelsohne das Wahrzeichen der diesjährigen Weintage. Der 1960 in Rheinberg geborene Thomas Baumgärtel weckt mit seinem Lieblingsmotiv nicht nur Erinnerungen an die Pop<Art und die „Velvet Underground Banane“ von Andy Warhol, sondern ermuntert gleichzeitig zum spontanen, unverkrampften Umgang mit Kunst. Er hat sein Markenzeichen dem Vernehmen nach 1983 entdeckt, als er aus Bananenschale und Frucht ein Kruzifix formte. Seither hat er Bananen in allen möglichen Formen, Größen und Verfremdungen weltweit platziert – etwa mit einer Mega<Banane den Eingang des Kölner Doms verstopft oder eine Bananenfassade gestaltet. Er selbst ist auf den vielen Bananenschalen nicht ausgeglitten, sondern hat den Sprung vom Sprayer zum weltweit renommierten Aktionskünstler geschafft.

Doch es gibt auch eine Baumgärtel Welt jenseits des Bananenmotivs. Denn der Künstler ist weit vielseitiger als es das Bananensprayer Klischee vermuten lässt. An der Fachhochschule in Köln studierte er nicht nur Kunst, sondern auch Psychologie, außerdem absolvierte er eine Ausbildung zum Kunsttherapeuten. Bei den Weintagen ist eine Auswahl seines künstlerischen Schaffens zu sehen. Seine Arbeiten werden im Frank<Loebsches<Haus gezeigt.

Erlesene Geschmackserlebnisse im Glas komplettieren wie immer bei den Weintagen der Südlichen Weinstrasse den Kunstgenuss an den Wänden. Das Interesse der Gäste gilt sicher dem aktuellen Jahrgang 2012, der mit zunehmender Reife seine Stärken noch deutlicher zeigt und zu interessanten Vergleichen mit dem ebenfalls hoch gelobten Vorgängerjahrgang 2011 einlädt. Neben der pfälzischen Paradesorte Riesling steht die Rebsorte des Jahres, der Grauburgunder, im Mittelpunkt. Auch diese Rebsorte präsentiert in den edlen Gewächsen von der Südlichen Weinstrasse ihre Vielseitigkeit und Aromenvielfalt auf das Vorzüglichste. Daneben können sich die Weinfreunde auf Trendrebsorten wie den aromatischen Sauvignon blanc, auf klassische Bukettsorten oder rote Exoten wie Merlot oder Cabernet Sauvignon freuen. Theo Kautzmann, Geschäftsführer der Weinwerbung, verspricht einen „eindrucksvollen Überblick über die Vielfalt und das hohe Niveau der Weine der Südlichen Weinstrasse“ und hebt besonders das Engagement des Winzer<Nachwuchses hervor: Die Besten aus dem Jungwinzer<Wettbewerb „Die junge Südpfalz – da wächst was nach“ stellen sich bei den Weintagen dem Urteil des Publikums.

An den 26. Weintagen beteiligen sich Weingüter, Winzergenossenschaften und Weinkellereien. Als besonderen Service für die Besucher gibt es den Katalog mit dem Weinangebot ab Mitte Mai im Internet unter der Adresse

http://www.suedlicheweinstrasse.de/veranstaltungen/wein<events/weintage.html

Die 26. Weintage werden am Freitag, 31. Mai, um 13 Uhr von Landrätin Theresia Riedmaier, der Pfälzischen Weinkönigin Andrea Römmich und den Weinprinzessinnen der Südlichen Weinstrasse, Christine Schneider und Sophie Rebholz, offiziell eröffnet. Bereits um 12.00 Uhr findet eine Sprühaktion des Aktionskünstlers Thomas Baumgärtel am Frank-Loebschen-Haus statt.

Der Fachbesuchertag am Montag, dem 3. Juni, beginnt mit einem h och interessanten Fachvortrag in der Katharinenkapelle (Kaufhausgasse). Professor Dr. Edith Rüger<Muck, Professorin für Marketing der Hochschule Ludwigshafen, die auch am Weincampus Neustadt lehrt, beschäftigt sich dabei mit den Vorlieben der 18 bis 35 Jahre alten Weinkonsumenten. „Die Generation Y und ihre Einstellung zu Wein und Weinkonsum“, so lautet das Thema ihres Fachvortrags.

Weitere Informationen erhalten Sie unter http://www.suedlicheweinstrasse.de

Öffnungszeiten Publikumstage

Freitag, 31 Mai, 14 bis 20 Uhr

Samstag, 01. Juni, 14 bis 20 Uhr Sonntag, 02. Juni, 11 bis 18 Uhr

P r e i s e : 1 8 € T a g e s k a r t e / 3 0 € 2 T a g e s k a r t e

Fachbesuchertage

Montag, 03. Juni, 11 bis 17 Uhr

10 Uhr Vortrag < Thema: "Die Generation Y (18<35 Jahre) und ihre Einstellung zu Wein und Weinkonsum"

Professor Dr. Edith Rüger<Muck, Professorin für Marketing der Hochschule Ludwigshafen, die auch am Weincampus in Neustadt lehrt.

3TageArrangement / Leistungen:

2 ÜN mit Frühstück in Landau

1 Dauerkarte für die Weintage in Landau

1 Kunstkatalog zur Ausstellung

3 Gänge Menü

(Buchbar unter: 06341<940406 / Stefanie Schwarz)

Adolf Kessel: Präventionsarbeit muss verbessert werden

Mainz, 22. Mai 2013. (red). Der Beauftragte für Integration der CDU-Landtagsfraktion, Adolf Kessel, fordert von der Landesregierung eine bessere Präventionsarbeit im Bereich des religiösen Extremismus. Hier bedürfe es einer in sich geschlossenen Konzeption. Die vergangenen Tage hätten gezeigt, dass weder Ministerin Alt noch der Integrationsbeauftragte der Landesregierung Vicente in der Lage waren, angemessen auf die Situation des Arab-Nil-Vereins zu reagieren.

“Es ist ein Offenbarungseid, dass es nach jahrelanger Integrationsarbeit der Landesregierung offensichtlich noch immer keine funktionierende Kooperation zwischen den Moschee-Vereinen und der Landesregierung gibt. Dass ständige Hin und Her zeigt die Hilflosigkeit der Landesregierung: Erst gab es nach Ansicht der Landesregierung nichts zu beanstanden, dann war doch eine Entschuldigung des Moschee-Vereins fällig. Die Aussagen von Innenministerium und Integrationsministerium bleiben widersprüchlich. Hier gibt es auch nach der heutigen Pressekonferenz viele offene Fragen.“ Der Beauftragte für Integration der CDU-Landtagsfraktion betont zudem den
Wert der Religionsfreiheit als eine entscheidende Säule unserer Verfassungsordnung. Dieses Recht gelte unumschränkt für die in unserem
Land lebenden Muslime. Die Blutschmierereien an der Mainzer Moschee sein feige und niederträchtig und zu verurteilen.

Roboterunterstützte Wirbelsäulen-OPs haben sich bestens bewährt

Mainz, 21. Mai 2013. (rdr /red). Seit Oktober 2011 haben Spezialisten der Neurochirurgischen Klinik und Poliklinik der Universitätsmedizin Mainz mehr als 100 Patienten an der Wirbelsäule roboterunterstützt operiert: Dabei können sie auf eine hochmoderne Version eines System zurückgreifen, das in der klinischen Routine bei Wirbelsäulen OPs deutschlandweit bisher nur in Mainz eingesetzt wird. Die aktuellen Ergebnisse hinsichtlich notwendiger Zweiteingriffe und Komplikationen sind sehr viel versprechend: 99 Prozent der zur Stabilisierung in die Wirbelsäule eingesetzten Schrauben lagen so wie geplant und erwartet. Neurologische Ausfälle oder Verletzungen von Nerven oder Rückenmark sind bei keinem Patienten aufgetreten.

Gemäß aktuellen Studien suchen mehr als die Hälfte der Deutschen mindestens einmal in ihrem Leben wegen Rückenschmerzen einen Arzt auf. Glücklicherweise ist in den meisten Fällen keine Operation notwendig. Bei Instabilitäten der Wirbelsäule, die etwa durch Unfälle, Verschleiß, Osteoporose, angeborene Fehlbildungen oder Tumore verursacht werden, kann eine Operation hingegen notwendig sein. Ziel des Eingriffes ist es immer, die Wirbelsäule durch die Versteifung von zwei oder mehr Wirbelkörpern zu stabilisieren. Dazu werden diese Wirbel durch Schrauben miteinander verbunden.

Das Foto zeigt die Fachärzte vor einer roboterassistierten Wirbelsäulenstabilisierung mit (v.l.n.r.): Univ. Prof. Dr. Alf Giese und PD Dr. Sven Kantelhardt. Foto: Universitätsmedizin Mainz, Peter Pulkowski

Bei solchen Eingriffen kommt in Mainz seit Oktober 2011 eine roboterunterstützte Technologie zum Einsatz. „Diese ermöglicht eine sehr hohe Präzision bei der Platzierung der Schrauben und macht so die Wirbelsäulenchirurgie noch sicherer“, unterstreicht Univ.-Prof. Dr. Alf Giese, Direktor der Neurochirurgischen Klinik und Poliklinik. „Die hohe Präzision der Roboterführung erlaubt minimal-invasive Eingriffe ohne offene chirurgische Darstellung der Wirbelsäulenstruktur mit derselben Genauigkeit durchzuführen wie es traditionelle Verfahren erlaubten. Der damit routinemäßig bei fast allen Patienten anwendbare Zugang über kleine Schnitte ist für die Patienten schonender als ein offener Eingriff mit vergleichsweise großen chirurgischen Freilegungen. Sie benötigen weniger Schmerzmittel, zeigen eine bessere Wundheilung und genesen schneller. Insgesamt profitieren die Patienten somit von den klinischen Vorteilen des minimal-invasiven Eingriffs kombiniert mit der hohen Präzision, die die roboterunterstützte Technologie bietet.“

Eine Technologie, die sich seitdem bestens bewährt hat, wie die Analyse der bisherigen Eingriffe zeigt: „Wir haben im Zeitraum Oktober 2011 bis Ende Januar 2013 insgesamt 118 Patienten mithilfe der roboterunterstützten Technik operiert“, erläutert PD Dr. Sven Kantelhardt, Leitender Oberarzt der Neurochirurgischen Klinik und Poliklinik. „Dabei wurden über 590 Schrauben minimal-invasiv durch einzelne kleine Hautschnitte in der lumbalen und unteren thorakalen Wirbelsäule implantiert. 99 Prozent der Schrauben lagen so wie geplant und erwartet.“ Eine Revision – das bedeutet eine Neuplatzierung in einem zweiten Eingriff – musste lediglich bei 2 Schrauben (0,34%) bzw. 1 von 118 Patienten (0,85%) durchgeführt werden. Neurologische Ausfälle bzw. Verletzungen von Nerven oder Rückenmark sind bei keinem der Patienten aufgetreten. Zum Vergleich: Bei minimal-invasiven Eingriffen an der Wirbelsäule ohne Verwendung eines Navigationsverfahrens liegt die Rate von nicht optimal platzierten Schrauben meist zwischen 5 und 15 Prozent. „Manche Studien beziffern noch deutlich höhere Fehllage-Raten, doch dies entspricht glücklicherweise nicht der alltäglichen klinischen Erfahrung“, erläutert Sven Kantelhardt. „Auch bei diesen nicht-navigierten Eingriffen ist es natürlich nicht notwendig jede nicht optimal platzierte Schraube zu revidieren wenn die Fehllage ohne Beschwerden oder Beeinträchtigung der Stabilität bleibt. Dennoch führt die in Mainz eingesetzte Technologie im Vergleich zum konventionellen Vorgehen zweifelsfrei zu einer Verbesserung der Präzision und des Behandlungsergebnisses.“

„Inzwischen arbeiten wir in enger Kooperation mit der Herstellerfirma daran, diese erfreulich geringe Zahl von Fehllagen mit einer neuartigen Software bereits während der Operation unmittelbar zu erkennen und zu korrigieren“, so Sven Kantelhardt weiter. „So könnten in Zukunft auch diese glücklicherweise schon jetzt sehr seltenen Revisionen überflüssig werden.“ Ein weiterer positiver Effekt des Roboter-basierten Systems: Da mittels einer Röntgenaufnahme lediglich noch die korrekte Position des Roboters überprüft – und nicht mehr der Weg dorthin „überwacht“ – werden muss, kann auch die Strahlenbelastung für Patienten und Personal während der Operation signifikant reduziert werden. So wurde die durchschnittliche Röntgenzeit während einer Operation um über 50 Prozent pro implantierter Schraube gesenkt.

Hintergrundinformation:

Vor dem eigentlichen Eingriff fertigen die Operateure Computertomographie-Aufnahmen des Patienten an. Diese CT-Bilder werden in das System eingespeist, um dann mithilfe einer speziellen Planungssoftware daraus je nach Anatomie und Diagnose des Patienten einen optimalen Operationsplan zu erstellen. Im Operationssaal wird der eigentliche Roboter – ein kleines Gerät etwa von der Form einer Getränkedose – über eine Klemme am Dornfortsatz eines Wirbelkörpers des Patienten befestigt. Jetzt fertigen die Ärzte zwei Röntgenbilder an. Diese werden über die Planungssoftware mit den CT-Aufnahmen abgeglichen, bis eine Übereinstimmung erreicht ist. Anschließend „sendet“ der Chirurg den Roboter nacheinander exakt an die zuvor geplanten Positionen. Über eine Führungshülse, die die Richtung der Schraube vorgibt, kann der Chirurg jetzt Schrauben oder Implantate exakt gemäß dem vordefinierten Plan platzieren. Alle erforderlichen Planungen, Schnitte und Eingriffe führt der Chirurg eigenhändig durch. Der Roboter führt ihn lediglich exakt an die vorher berechnete Stelle. Eine chirurgische Freilegung der Eintrittspunkte für die Implantate ist damit nicht mehr erforderlich.

Verteidigungsministerium behinderte Rechnungshof bei der Eurohawk-Prüfung

Berlin. 21. Mai 2013. (red). Zu den Eurohawk Drohnen erklärt Dr. Tobias Lindner, Berichterstatter für den Verteidigungshaushalt von Bündnis 90 / Die Grünen:

“Das Verteidigungsministerium hat auf höchster Ebene die Prüfung des Eurohawk-Programms durch den Bundesrechnungshof behindert. Die Blockade der Rechnungsprüfung des Bundes ist nicht hinnehmbar, insbesondere wenn ein Projekt so eklatant vor die Wand gefahren wird. Es drängt sich der Verdacht der Vertuschung auf höchster Ebene auf.

Es war die Leitungsebene des Verteidigungsministeriums, die die Einsichtnahme des Bundesrechnungshofes in Unterlagen zum Eurohawk-Programm verhindert hat. Die Staatssekretäre des Ministeriums haben in mehreren Gesprächen mit dem Bundestag seit Sommer 2012 immer wieder deutlich gemacht, dass sie zur vollständigen Übergabe von Eurohawk-Daten an den Rechnungshof nicht bereit sind. Zu einer Einigung kam es erst Anfang 2013 und nur auf unseren Druck hin. Kurze Zeit später wurde das Programm jedoch wieder eingestellt.

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat auf unsere Anfrage hin bestätigt, dass Vertragsklauseln, die die Prüfungsrechte des Bundesrechnungshofes einschränken, nichtig sind.”

Bundesratspräsident besucht Japan und Südkorea

Berlin. 21. Mai 2013. (red). Auf Einladung des Präsidenten des japanischen Oberhauses, Kenji Hirata, und des Parlamentspräsidenten Südkoreas, Chang-hee Kang, besucht Bundesratspräsident Winfried Kretschmann vom 18. bis 28. Mai 2013 die beiden asiatischen Staaten.

Ziel der Reise ist es, die deutsch-japanischen bzw. die deutsch-koreanischen Beziehungen in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zu pflegen und zu vertiefen. Der Schwerpunkt wird dabei vor allem im Bereich Energieforschung, Energiewende, erneuerbare Energien und grüne Technologien liegen. Kretschmann wird auf seiner Reise von einer Delegation mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Hochschulen sowie Wissenschafts- und Forschungsinstitutionen begleitet.

Auf dem Programm stehen zahlreiche Gespräche mit hochrangigen Parlaments-, Regierungs- und Wirtschaftsvertretern. So wird Präsident Kretschmann in Tokio unter anderem mit den Präsidenten des Japanischen Ober- und Unterhauses, Kenji Hirata und Bunmei Ibuki, sowie Vertretern der Ressorts Umwelt und Wiederaufbau zu politischen Gesprächen zusammentreffen. Weiterhin ist ein Besuch in der Präfektur Fukushima geplant, wo sich der Präsident ein Bild über die Herausforderungen und Schwierigkeiten zwei Jahre nach der dortigen Dreifachkatastrophe machen möchte. Außerdem wird er in die Präfektur Kanagawa reisen, zu der Baden-Württemberg seit längerer Zeit eine enge Partnerschaft unterhält. Zum Abschluss des Japan-Aufenthalts hält der Präsident des Bundesrates in der Universität Kyoto eine Grundsatzrede zum Thema “Energiewende – Rolle der Bürgergesellschaft”.

Im zweiten Teil der Reise wird Präsident Kretschmann in Südkorea unter anderem mit dem Präsidenten und Sprecher des Parlaments, Chang-hee Kang, sowie dem Umweltminister, Seong-kyu Yoon, zu Gesprächen zusammentreffen.

Christian Baldauf: Die Grünen glauben selbst nicht mehr an ihre selbstgesteckten unrealistischen energiepolitischen Ziele

Mainz. 20. Mai 2013. (red). Offensichtlich glauben die Grünen selbst nicht mehr an ihre selbstgesteckten unrealistischen energiepolitischen Ziele. Das stellt heute der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, vor dem Hintergrund aktueller Äußerungen des energiepolitischen Sprechers der Grünen, Bernhard Braun, fest. Herr Braun hatte bei einer Podiumsdiskussion der Wirtschaftsjunioren in Bad Kreuznach erklärt, es sei keine verbindliche Verpflichtung der
Landesregierung, bis 2030 den gesamten in Rheinland-Pfalz verbrauchten Strom bilanziell aus 100 Prozent erneuerbaren Energien herzustellen. Es könnten z.B. auch 80 Prozent sein.

„Diese Aussage von Herrn Braun ist ein Paukenschlag gegen den rot-grünen Koalitionsvertrag. Sie stellt alle Beteuerungen und
Versprechungen der rot-grünen Landesregierung in der laufenden Legislaturperiode auf den Kopf. Wir haben die Koalitionäre im Landtag
mehrfach mit ihren eigenen unrealistischen Zielsetzungen konfrontiert und einen nachvollziehbaren Stufenplan mit Zwischenschritten gefordert. Wir wollten wissen, wann sie welche Zwischenziele erreicht haben will. Das hat Rot-Grün immer wieder abgelehnt. Jetzt wissen wir warum: Der energiepolitische Sprecher der Grünen ist offenbar selbst nicht von dem zentralen Ziel der Landesregierung überzeugt. Er muss eingestehen, dass Grüne und SPD sich hochtrabende Ziele gesteckt haben, die an der Wirklichkeit scheitern.“

Die unübersehbaren Probleme, so Baldauf weiter, wie der rasante Strompreisanstieg, die fehlenden Stromspeicher für den unsteten
Strom aus Windrädern und Solaranlagen und der aufwändige Ausbau der Netze seien Probleme, die sich nicht einfach mit ideologischem Enthusiasmus aus der Welt schaffen lassen.

Bemerkenswert sei auch, dass sich Herr Braun jetzt für eine übergeordnete Planung bei der Gestaltung der Energiewende ausgesprochen hat. Diese Forderung der CDU-Landtagsfraktion habe die rot-grüne Koalition kürzlich abgelehnt.

„Schade, dass das Herrn Braun erst jetzt einfällt. Ein paar Wochen früher hätte er mit dieser Einsicht auf die Fortschreibung des
Landesentwicklungsprogramm IV einwirken können. Dann wäre es vielleicht möglich gewesen, im politischen Konsens und im Frieden mit den
Bürgerinitiativen und Naturschutzverbänden eine geordnete Energiewende im Einklang mit Natur- und Landschaftsschutz auf den Weg zu bringen. Wir werden die Äußerungen von Herrn Braun in den parlamentarischen Gremien auf ihre Belastbarkeit prüfen.“

„Wir haben das Ziel, bis 2030 den in Rheinland-Pfalz verbrauchten Strom bilanziell zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien zu
gewinnen. … Auf dieser Grundlage soll Rheinland-Pfalz bis 2030 zum Stromexportland werden.“

Hinweis, Rot-Grüner Koalitionsvertrag S. 21