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Terror-Massaker in Norwegen: Angst vor deutschen rechtsradikalen Terror-Christen wächst


Terror-Massaker in Norwegen: Angst vor deutschen rechtsradikalen Terror-Christen wächst

Polizei in Norwegen schliesst die Beteiligung weiterer Mittäter bei den Terror-Attentaten in Oslo und in Utøya nicht aus – Verdächtige und besorgniserregende Spuren führen direkt nach Deutschland – Informant berichtet über Kontakte des Attentäters zu möglichen rechtsradikalen-national-konservativen und fundamentalen deutschen Terror-Christen – Angst vor der bislang unerkannten Gefahr: Deutsche Terror-Christen als Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit in der Welt – Christliche Kreise schließen okkulte Einflüsse im Zusammenhang mit dem Terror-Massaker in Norwegen nicht mehr aus

Oslo / Berlin / Hamburg. 23. Juli 2011. Norwegen wurde am Freitag in der Folge des Terror-Bomben-Attentats in Oslo und des Terror-Massakers auf der Insel Utøya des 32jährigen Freimaurers und Geschäftsmannes Anders Behring B. tief erschüttert. Bislang gibt es den Tod von 92 jungen Menschen zu beklagen, die bei dem Terror-Massaker in Oslo und auf der Insel Utøya ihr Leben verloren haben und auf brutale Weise getötet wurden.

Die Polizei von Norwegen bestätigte inzwischen, dass es sich bei dem 32jährigen Freimaurer der Fidelity St. Johns Loge, Geschäftsmann und mutmasslichen Attentäter in Norwegen um einen „christlichen Fundamentalisten“ handele. In weiteren Medien-Berichten wird darüber spekuliert ob der norwegische Biobauer und frühere Freimaurer möglicherweise neben seiner Rolle als „christlicher Fundamentalist“ auch ein deutscher, pro-Israelischer Nazi sein könnte. Einige Medien in Norwegen und Deutschland halten weiterhin an ihrer Hypothese eines „islamistischen Hintergrunds“ für die Terror-Anschläge in Norwegen fest. Nach Informationen der Tageszeitung Dagbladet in Norwegen ist der mutmassliche Täter Anders Behring B. Mitglied der Johannes-Freimaurerloge St. Olaus T.D Tre Søiler. In der Freimaurer-Loge habe er den dritten Grad erworben. Die Sicherheitsbehörden, deutsche und norwegische Leit-Medien konnten zum gegenwärtigen Zeitpunkt etwagige, okkulte, dämonische oder teufliche Einflüsse im Zusammenhang mit dem Bomben-Anschlag und blutigen Massaker noch nicht herleiten. In christlichen, internationalen Beobachter-Kreisen, werden okkulte, dämonische und teufliche Einflüsse, die auf den Attentäter eingewirkt und die zur Terror-Katastrophe in Oslo und Norwegen geführt haben könnten, nicht mehr ausgeschlossen. Hinweise dieser Art gelte es sorgfältig zu prüfen, wie alle weiteren Hinweise.

Der norwegische Kronprinz Haakon und Könign Sonja mit Angehörigen sind tief geschockt und versuchen den Angehörigen und Überlebenden des sinnlosen Blutbades, Trost, Beistand und Anteilnahme zu geben. Der Angriff auf Oslo, Norwegen, die sozialdemokratische Arbeiterpartei und Jungsozialisten von Ministerpräsident Jens Stoltenberg ist der schwerste Terror-Angriff auf Norwegen seit dem Ende der Kampfhandlungen des Zweiten Weltkrieges mit der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 vor den Alliierten Siegermächten.

Der Freimaurer Anders Behring B. veröffentlichte mit seinem Namen beim Social Media-Dienst Twitter am 17. Juli 2011 nur einzige Nachricht mit einem Zitat des englischen Philiosophen John Stuart: „Eine Person mit Glauben hat so viel Kraft wie 100 000, die nur interessiert sind.“

Offenbar gibt es jetzt erschreckende, Besorgnis-erregende, neue Hinweise und Details zum Terror-Massaker von Norwegen, deren Hinweise und Spuren direkt nach Deutschland, nach Norddeutschland führen und zu Spekulationen über eine deutsche Beteiligung an den Terror-Attentaten in Norwegen in den Medien und im Internet führen. Dabei handelt es sich derzeit um Spekulationen und nicht um neue, gesicherte Ermittlungs-Erkenntnisse der Sicherheits-Behörden.

Bei Facebook berichtet die Friedens-Initiative Berlin gegen Krieg von „Ein Informant aus der rechten Szene in Berlin deutete an, dass Anders Behring B. auch Kontakte in die deutsche rechte Szene gehabt hätte. So soll er im Februar 2010 in Dresden mit einem weiteren Norweger sowie zwei Schweden an einer rechtsextremen Kundgebung teilgenommen haben. B. soll aber kein typischer Neonazi gewesen sein. Er habe eher eine christliche-wertkonservative bzw. christlich-fundamentalistische​ Ansicht.“

In Norwegen und Deutschland wächst mit dem Bekanntwerden der neuen Details die Angst vor nationalen-rechtsradikalen, fundamentalen Terror-Christen aus Deutschland. Das Bundeskriminalamt (BKA), Geheimdienste, Bundeswehr, Polizei und die deutschen Sicherheitsbehörden haben offenbar bislang die Gefahren unterschätzt, die von möglicherweise Gewalt-bereiten Islamisten ausgehen, wie es öffentlich, politisch und medial so oft dargestellt wird, die angeblich eine Islamisierung von Deutschland zum Ziel hätten, während auf der anderen Seite mögicherweise Gewalt-bereite Christen die Christianisierung von Deutschland und Europa zum Ziel haben könnten.

Mecklenburg-Vorpommern News (MVP NEWS.com) berichtet unterdessen von möglichen Kontakten des Attentäters nach Deutschland. Der mutmassliche Täter habe in den letzten Jahren verschiedene Unternehmen gegründet. Mit einem Unternehmen für Planzgut und Düngemittel der Firma Breivik Geofarm habe der mutmassliche Täter unbemerkt größere Mengen Kunstdünger für die Herstellung von Bomben beschaffen können.

Das Unternehmen habe auch Kontakte nach Deutschland gehabt. Ein Berliner Kontakt-Mann habe darüber berichtet, dass der Freimaurer und Geschäftsmann landwirtschaftliche Produkte wie Kunstdünger eingekauft habe. Er habe Düngemittel von der Yara Dülmen in Norddeutschland gekauft.

Die Polizei in Norwegen ermittelt in alle Richtungen und schließt weitere Mittäter nicht mehr aus. Die Ermittlungen laufen derzeit auf Hochtouren. Die norwegische Polizei fahnde zur Zeit nach einem zweiten Tatverdächtigen, wurde in Polizei-Kreisen in Oslo am Samstagvormittag bekannt. Die deutschen Ermittlungs-Behörden halten sich mit Informationen bedeckt. Zu den Spekulationen über die mögliche Beteiligung deutscher rechtsradikaler-nationalkonservativer, fundamentaler Terror-Christen an den Terror-Massaker-Attentaten in Norwegen wollten die Behörden keine Stellungnahme abgegeben.

Unterdessen geraten in Berlin zunehmend das Bundeskriminalamt (BKA), die deutschen Geheimdienste, die Bundeswehr, Polizei, der Verfassungsschutz und die deutschen Sicherheits-Behörden in die öffentliche Kritik. Angesichts der neuen Erkenntnisse über Gefahren ultra-rechtskonservativer, fundamentaler, deutscher nationaler Terror-Christen, die möglicherweise international über die deutschen Landesgrenzen hinaus tätig sein könnten, werden neue Forderungen laut, wonach dringend die Überwachung aller potentiell verdächtiger, konservativer, fundamentaler Terror-Christen in Deutschland, erforderlich sei. An der Vorrats-Datenspeicherung, Wohnraum-Überwachung, Total-Observation, Rund-um-die-Uhr-Überwachung, präventiven Verhaftung, präventiven Sicherheitsverwahrung und Online-Durchsuchungen von Computern hochgefährlicher, potentieller deutscher rechtsradikaler, national-fundamentalistisch-konservativer Terror-Christen führe nach den Terror-Attentaten in Norwegen definitiv kein Weg mehr vorbei, glauben Sicherheits-Beobachter in Berlin.

Europa und die Welt, wie wir diese bislang kannten, gibt es seit den Terror-Massakern in Norwegen am Freitag nicht mehr. Die deutschen Behörden könnten sich mit den neuesten Erkenntnissen nicht mehr der Gefahr verschliessen, die von deutschen christlichen Kirchen und Gemeinden ausgehe. Es wäre geradezu unverantwortlich angesichts der wachsenden Angst vor den deutschen Terror-Christen in Norwegen und in der Welt, dass deutsche Kirchen und Christen künftig nicht regelmässig und auf Dauer vom Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz, Sicherheitsbehörden, Bundeswehr und den Geheimdiensten in Deutschland überwacht werden.

Europas größtes Nachrichten-Magazin Der Spiegel beschreibt den Freimaurer und mutmasslichen Attentäter als „konservativer Christ sei er, heißt es, ein Muslim-Hasser und Freimaurer. B. hat unmittelbar vor der Tat seine Spuren im Netz hinterlassen – eine Visitenkarte, die zeigt, wie er gesehen werden will.“

Christliche, internationale Beobachter haben Zweifel an der „christlichen fundamentalen Überzeugung“ des mutmasslichen Attentäters in Norwegen. Immerhin steht in den 10 Geboten im Alten Testament geschrieben: „DU SOLLTST NICHT TÖTEN !“, (Exodus, Kapitel 20, Verse 3-17, Altes Testament, 10 Gebote).

Doch auch für die Situation, dass der Freimaurer Anders Behring B. ein nationaler, rechtsextremistischer, fundamentaler, konservativer, pro-Israelischer, Terror- und Gewalt-bereiter Christ-Demokrat und deutscher Nazi sein könnte, der Sozialdemokraten möglicherweise nicht mag oder gar ein Sozialdemokraten-Hasser sein sollte, so gilt für streng gläubige Menschen christlichen Glaubens, das meint für sogenannte fundamentale Christen, die an den Worten Gottes in der Bibel festhalten und beharren, nach Überieferung im Neuen Testament: „Ihr habt gehört, dass gesagt ist: Du sollst deinen Nächsten lieben und deinen Feind hassen. Ich aber sage euch: Liebt eure Feinde, und betet für die, die euch verfolgen, damit ihr Söhne eures Vaters werdet, der in den Himmeln ist.“ Mätthäus-Evangelium, Kapitel 5, Verse 43 bis 45. Die zuvor zitierten Worte stammen vom Namensgeber der internationalen, christlichen Glaubens-Versammlung, dem HERRN JESUS CHRISTUS.

Obgleich in Berlin bekanntlich sich das Pergamon-Museum und der Pergamon-Altar (vergleiche Wikipedia; Pergamon Altar, Museum, Berlin, http://en.wikipedia.org/wiki/Pergamon_Altar ) befinden, der als Thron des Teufels bekannt ist, konnten deutsche und norwegische Leit-Medien und Sicherheitsbehörden zwischen den Terror-Attentaten in Norwegen und dem Attentäter aus Norwegen noch keinen Berlin-Bezug herleiten. Die deutschen Sicherheits-Behörden und Medien haben bislang darauf verzichtet, gar etwagige satanische, teuflische, okkulte, finstere oder dämonische Einflüsse in Spekulationen zu vermuten, die auf den 32jährigen mutmasslichen Attentäter Anders B. eingewirkt haben könnten und zu dem katastrophalen, menschlich nicht verstehbaren Blutbad in Norwegen führten.

Ob in Deutschland und in Berlin die Sicherheits- und Schutz-Massnahmen angesichts der neuen Erkenntnissen für Menschen Moslemischen Glaubens und für die Sozialdemokraten erhöht werden, ist derzeit nicht bekannt. Die deutsche Polizei könnte mit dem Schutz der Moslemischen Gemeinde in Deutschland vor Übergriffen und möglicherweise weiteren Terror-Angriffen potentieller fundamentalisch, rechtsradikaler, konservativer deutscher Terror-Christen schon rein personell hoffnungslos überfordert sei. Damit werden Überlegungen und Wünsche für einen sofortigen präventiven Schutz-Einsatz der Bundeswehr nach den Terror-Attentaten in Norwegen zum Schutz der moslemischen Hilfe- und Schutz-suchenden Menschen und von Soziademokraten in Deutschland mehr und mehr verständlich und vielleicht sogar auch zur Pflicht im Einsatz für die Sicherheit deutscher Sicherheits-Behörden. Andreas Klamm – Sabaot

Hinweise und weiterführende Informationen:
1. Spiegel, http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,776087,00.html
2. MVPO.com, Mecklenburg Vorpommern News, http://www.mvpo.com/index.php?id=56&tx_ttnews[tt_news]=4668&cHash=19b71c458cbc424883e8cbfa039bba83
3. http://www.minervanett.no/2010/01/27/det-imperfektes-politikk/
4.Sammlung von Dokumenten, die der mutmassliche Attentäter möglicherweise geschrieben haben könnte: http://www.document.no/anders-behring-breivik/
5. Political Thinking, Doug Saunders, Journalist, http://dougsaunders.net/2011/07/political-thinking-anders-behring-breivik/
6. Kopp-Verlag, Medien, Attentat und der Attentäter, http://info.kopp-verlag.de/udo-ulfkotte/oslo-anders-behring-breivik-prophet-des-terrors.html
7. haolem.de, Deutsch-Israelisches Online-Magazin, http://haolam.de/?site=artikeldetail&id=5957

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Crisis In Libya: Fighter Jets May Be Used Against Protesters

Crisis In Libya: Fighter Jets May Be Used Against Protesters

About 240 people killed – War Zone in Libya – Horrible massacre ongoing

By Andreas Klamm – Sabaot

Tripoli / Libya. February 21, 2011. The crisis in Libya which started about seven days ago is getting worse. According to eye witness reports Hundreds of people in Libya might have been killed in Libya in the cities of Benghazi and Tripoli. People from Libya are calling for international intervention such as the engagement of U.N. Peace Keeping Troops which could be deployed to Libya. The protesters demand the old regime to step down, freedom of expression, human dignity and human rights. As the internet services and phone services have been cut and shut down in Libya only few information is available on the current situation in Libya. Two high rank officers of the Air Force of Libya have confirmed the reports, that the Government of Libya is using Fighter Jets against the protesters in Tripoli and Benghazi. These reports are not confirmed independently as communication with eye witnesses in Libya is almost impossible.

Two high rank officer of the Air Force of Libya have fled to Malta and are seeking political asylum in Malta. The have refused according to not officially confirmed reports to use lethal force against their own fellow citizens as they protest in the streets of many different cities in Libya.

According to eye witness reports foreign forces are using gun fire with automatic machine guns to kill protesters in different areas in the country of Libya.

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Die Wahl geeigneter Mittel im Kampf gegen Terror ist nicht einfach

Die Wahl geeigneter Mittel im Kampf gegen Terror ist nicht einfach

verdi spricht sich gegen die Zerschlagung des Zolls aus – Unions-Politiker wollen Einsatz der Bundeswehr in Deutschland und eine Einschränkung der freien Presse – Die Streichung von 15.000 Planstellen im Bereich der Bundesverwaltung erhöht nicht die Sicherheit in Deutschland

Von Andreas Klamm – Sabaot

Berlin. 24. November 2010. Seit nahezu einer Woche gilt nach der Terror-Warnung von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére in Deutschland der innere Ausnahmezustand durch die aktuelle mögliche Terror-Bedrohungslage in der Republik. Die möglichen Mittel im Kampf gegen potentiellen Terror werden kontrosvers und intensiv mit unterschiedlichsten Standpunkten diskutiert. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag, Siegfried Kauder (CDU) fordert eine Einschränkung der freien Presse in Deutschland. Über mögliche geplante Anschlagsziele dürfe die Presse in Deutschland nicht berichten. Die Presse müsse sich zur Zurückhaltung in Bezug auf „geheimdienstliche“ Informationen verpflichten. Damit ist auch die Berichterstattung über Orte gemeint, die ein mögliches Ziel für Anschläge sein könnten, etwa der Reichstag in Berlin. Für den Einsatz der Bundeswehr in Deutschland sprach sich bereits gestern der Verbandsvorsitzende Klaus Jansen vom Bund deutscher Kriminalbeamte (BDK) aus. Die Feldjäger seien für Polizei-dienstähnliche Einsätze in Deutschland bereits besonders geschult. Der Innenminister von Niedersachsen, Uwe Schünemann (CDU) befürwortet ebenso einen Einsatz der Bundeswehr in Deutschland um die Staatssicherheit im Land zu schützen.

Die Vereinte Dienstleitungsgewerkschaft (ver.di) hingegen kritisiert die Forderung der FDP, den Zoll zu zerschlagen und damit angeblich Einsparungen erzielen zu können, scharf. „Angesichts der aktuellen Bedrohungslage ausgerechnet diejenigen zu verunsichern, die Tag und Nacht mit ihrer Arbeit dazu beitragen, die Sicherheit in unserem Land aufrecht zu erhalten, ist völlig unsinnig und in keinem Fall zu rechtfertigen“, erklärte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Achi Meerkamp. „Dass Deutschland bisher von Terroranschlägen verschont wurde, ist letztendlich der erfolgreichen Arbeit der Sicherheitsbehörden in ihrer gegenwärtigen Struktur zu verdanken.“ Die Diskussion um die Sicherheitsheit-Architektur in Deutschland werde immer aufgeregter und von Profilierungs-Versuchen einiger Politiker missbraucht. Gerade jetzt hätten Bürger und Beschäftigte Anspuch auf eine sachliche und zielorientierte Innenpolitik ohne Effekthascherei, ergänzte der ver.di-Sprecher.

Die Gewerkschaft lehne die Schaffung einer neuen Bundesfinanzpolizei strikt ab. Dennoch verschließe sich verdi nicht Vorschlägen, die zu einer Optimierung der Zusammenarbeit von Zoll, Bundespolizei und Bundeskriminalamt beitragen könnten. Es gelte abzuwarten bis das Gutachten der Wertebach-Kommission, das Anfang Dezember der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, vorliegt.

Die Verwaltung des Zoll mit rund 40.000 Beschäftigten sorge für eine gerechte Erhebung der Steuern. Im Jahr 2009 habe der Zoll mehr als 103 Milliarden Euro eingenommen, was etwa der Hälte des Steueraufkommens in Deutschland entspreche. Zu den wichtigen Aufgaben der Beschäftigten des Zolls zähle auch die Sicherung der Sozial-Systeme und die Bekämpfung der Grenz-überschreitenden Kriminalität.

Nachdem Mitarbeiter der Bundesverwaltung das Leben von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Anfang November 2010 retteten und rechtzeitig ein Sprengstoff-Paket entschärfen konnten, glaubt auch der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, nicht daran, das die Streichung von 15.000 Planstellen im Bereich der Bundesverwaltung zu mehr Sicherheit in Deutschland beitragen könne. Nach dem Vorfall lobte Rainer Wendt die Arbeit der Sicherheitskräfte im Kanzleramt. In einem Interview mit der Bild Zeitung sagte der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG): „Es waren aufmerksame und professionelle Mitarbeiter der Bundesverwaltung, die das auffällige Paket abgefangen haben. Doch ausgerechnet in diesem Bereich will Angela Merkel jetzt 15.000 Planstellen streichen. Vielleicht überlegt sie sich das jetzt noch einmal.“

Im Angesicht der Bedrohungslage bittet die Bundespolzei alle Personen ihr Reiseverhalten nicht zu vernändern. Gleichzeitig wird um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten und Auffälligkeiten, wie herrenlose Koffer, unter der kostenlosen Hinweis-Telefonnummer 0800 6888000 den Beamten und Beamtinnen der Bundespolizei mitzuteilen.

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Terror-Alarm in Deutschland: Iman mahnt potentielle Terroristen zur Umkehr

Terror-Alarm in Deutschland: Iman mahnt potentielle Terroristen zur Umkehr

Statt Terror und Gewalt- Terroranschläge könnten einer Religion des Friedens schaden – Frieden und Dialog – Stimmen für Frieden in Deutschland und in der Welt

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin / München. 18. November 2010. Nach den Warnungen am Mittwoch zu möglicherweise bevorstehenden Terror-Anschlagen in Deutschland von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére hat ein Iman der Islamischen Gemeinde in Penzberg bei München in einer öffentlichen Erklärung potentielle Terroristen zur Umkehr und Abkehr von möglichen Terror-Plänen aufgefordert.

Unter dem Titel „Nicht unserem Namen, nicht im Namen Gottes – Gegen Terror.De“ verurteilte Iman Benjamin jegliche Akte von Terror scharf. Terror sei durch nichts auf der Welt zu rechtfertigen. Wer Anschläge plane begehe Verbrechen gegen Gott und gegen die Menschlichkeit und schade zudem den gläubigen Menschen des Islams, einer Religion die für Frieden
stehe.

Iman Benjamin Idriz appellierte an die Geschwister im Glauben: „Hört auf mit Eurem Tun und hört auf, Euch dabei auf Gott und auf unsere Religion zu berufen! Im Namen Gottes und der Menschen: denkt nach, glaubt an die wahre Botschaft des Islam und verbreitet Frieden!

Wer sich bei solchem Tun auf Gott und auf unsere Religion beruft, stellt sich in Wahrheit gegen Gott und gegen den Islam. Deshalb rufen wir auch alle Glaubensbrüder und -schwestern auf, keinesfalls aus falsch verstandener Solidarität potentielle Täter zu schützen oder ihr Tun zu verharmlosen! Der Islam gebietet uns, für die Sicherheit der Menschen in diesem Land einzustehen. Deshalb ist für uns gemeinsame Wachsamkeit mit allen friedliebenden Menschen ebenso
wie mit den zuständigen Behörden eine Selbstverständlichkeit.

Gemeinsam müssen wir gegen Extremismus, gegen Gewalt wie gegen radikale Gesinnungen eintreten, egal gegen wen sie sich richten.“ ergänzte der Iman der Islamischen Gemeinde Penzberg und Vorsitzende des zentrums für Islam in Europa, Benjamin Idriz, in seiner Erklärung.

Wenn vermeintlich oder tatsächlich Unrecht gegen Muslime begangen werde, könne Nichts mit neuem Unrecht verbessert werden. Terror sei keine Lösung, doch immer Sünde. Die Erklärung im Wortlaut ist im Internet bei http://www.islam-penzberg.de zu lesen.

Nach Warnungen am Mittwoch zu möglichen Terror-Anschlägen in Deutschland von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére gelten in Deutschland stark erhöhte Sicherheitsbestimmungen. Flughäfen, Bahnhöfe, Züge und zahlreiche weitere öffentliche Einrichtungen werden von Bundespolizisten und Polizisten mit Maschinen-Pistolen im Anschlag geschützt. Unterdessen berichten Menschen aus Deutschland, dass diese aus Furcht vor möglichen Terror-Anschlägen in Deutschland das Land rein vorsorglich verlassen haben und rufen dazu auf Deutschland zu verlassen.

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Innenminister warnt vor Terror-Anschlägen in Deutschland

Innenminister warnt vor Terror-Anschlägen in Deutschland

Kein Grund zu Panik – Menschen in Deutschland sollten sehr wachsam sein – Verstärkte Schutz-Massnahmen in allen öffentlichen Bereichen – Zivilschutz in Deutschland steht vor einer großen Herausforderung – Innenminister Karl Peter Bruch bestätigt: Die Lage ist ernst

Von Andreas Klamm-Sabaot

Berlin. / Mainz. 18. November 2010. Nach der Terror-Warnung von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) am Mittwoch (17. November 2010) ist die Lage in Deutschland angespannt. Grund zur Hysterie bestehe keine, betonte der Bundesinnenminister, doch knapp vier Tage vor möglichen Anschlägen von Terroristen am 22. November 2010 sei die Situation und Lage nach Erkenntnissen der Bundessicherheitsbehörden (BuSiBe) ernst. An allen öffentlichen Einrichtungen, Flughäfen, Bahnhöfen, Weihnachtsmärkten und Prestige-Gebäuden, wie Ministerien, Amtssitz des Bundespräsidenten und Bundestag wachen mit Maschinen-Pistolen bewaffnete Bundespolizisten und Bundespolizistinnen über die Sicherheit der Menschen in Deutschland.

Thomas de Maiziére (CDU) warnte in bislang kaum gekannter Deutlichkeit vor möglichen Anschlägen von Terroristen in Deutschland. Auf welchen Wegen die Terroristen nach Deutschland einreisen wollen, ist den Bundessicherheitsbehörden, Bundesnachrichtendienst (BND), Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Polizei und deutschen Spezialgeheimdiensten wie Militärischer Abschirmdienst (MAD) offenbar zur Stunde noch nicht bekannt. Zum Schutz der Menschen in Deutschland patroullieren schwer bewaffnete Polizisten und Bundespolizisten nicht nur an Flughäfen und Bahnhöfen sondern kontrollieren auch verschärft an den Grenzen in Deutschland. Denkbar seien auch Ausweis- und Reisepass-Kontrollen bei Reisen in Ländern an den Grenzen, die zum sogenannten Raum und Gebiet des Schengen-Abkommens zählen. Als mögliche Ziele für Anschläge der Terroristen werden Weihnachtsmärkte, alle öffentlichen Einrichtungen, Kongresse, Flughäfen, Bahnhöfe und eben auch Prestige-Gebäude wie der Amtssitz des Bundespräsidenten, Bundestag, Partei-Zentralen von CDU, CSU und FDP, der Kopfbahnhof in Stuttgart, Brandenburger Tor, Hotels und Banken-Viertel in der Banken-Metropole Frankfurt am Main in Spekulationen genannt. Alle Einrichtungen haben gemeinsam, dass diese für die Menschen in Deutschland nicht nur wichtig sind, sondern für eine Vielzahl von Menschen auch lieb gewonnen sind und aus dem öffentlichen Bild des täglichen Geschehens in Deutschland kaum noch wegzudenken sind.

Deutsche Experten für Terror diskutieren auch darüber, ob Anschläge auf Hotels in Deutschland, ähnlich wie im Jahr 2008 in Mumbai möglich sein könnten. Damals wurden bei Überfallen von islamischen Terroristen auf Hotels mehr als 160 Menschen ermordet. Um diese und weitere Fragen zu beantworten bleiben den Bundessicherheitsbehörden (BuSiBe) nur noch knapp vier Tage Zeit, nach Angaben des Bundesinnenministers Thomas de Maiziére könnten Anschläge von Terroristen bereits am 22. November 2010 oder zum Ende des Monats möglich sein.

Rheinland-Pfälzischer Innenminister Karl Peter Bruch bestätigt „ernste Lage“ in Deutschland

In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz sehen sich die Landessicherheitsbehörden (LaSiBe) seit geraumer Zeit mit einer abstrakt hohen Gefährdung durch den internationalen islamistischen Terrorismus konfrontiert. Diese Bedrohungslage umfasse letztlich auch die Gefahr von Anschlägen in der Bundesrepublik.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) erklärte noch gestern in Mainz: „Aktuelle, weitere gefährdungsrelevante Erkenntnisse und Sachverhalte lassen die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern übereinstimmend zu der Einschätzung gelangen, dass wir es gegenwärtig mit einer qualitativ neuen Bedrohungssituation zu tun haben. Ich habe deshalb angeordnet, dass unsere Polizei bis auf Weiteres lageangepasste Maßnahmen durchführt, das schließt auch eine höhere, sichtbare Präsenz der Polizei ein. Daneben wird es weiterhin weitere, nicht sichtbare Maßnahmen geben. Die Lage ist ernst, wir reagieren darauf konsequent, aber keinesfalls mit Hysterie.“.

Entscheidend für diese Neubewertung sei nicht allein die Tatsache, dass uns innerhalb kürzester Zeit mehrere gefährdungsrelevante Sachverhalte bekannt geworden sind, sondern auch das hohe Maß an zeit- und inhaltlichen Übereinstimmungen mit der bisherigen Hinweislage. Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder seien auf diese Situation gut vorbereitet. Bereits im Zusammenhang mit der erhöhten Bedrohungslage zur Bundestagswahl im vergangenen Jahr seien umfangreiche Maßnahmen-Kkonzeptionen erarbeitet wurden, die jetzt erneut zur Anwendung kommen, ergänzte der Innenminister von Rheinland-Pfalz Peter Bruch (SPD). Als mögliche besonders gefährdete Anschlagsziele nannte der Innenminister die Städte Berlin, München, Hamburg und das Ruhrgebiet.

Zivilschutz als präventiver Schutz vor und nach Terror-Anschlägen

Ohne in Hysterie oder gar in Panik zu geraten, empfiehlt es sich im Rahmen des präventiven Zivilschutzes vor und nach Terror-Anschlägen in Deutschland im Beispiel darauf zu achten, ausreichend Geld- Wasser- Nahrungs- und Medikamente-Vorräte für etwa rund sechs Monate in Deutschland bereit zu halten. Die Menschen in Deutschland sollten jetzt besonders wachsam sein und mutig genug sein, verdächtige Personen oder Ereignisse auch mittels dem Polizei-Notruf 110, oder an die lokalen Polizei-Reviere rechtzeitig zu melden.

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Rheinland-Pfalz übernimmt Vorreiter-Rolle in der Online-Überwachung

Rheinland-Pfalz übernimmt Vorreiter-Rolle in der Online-Überwachung

Anti-Terror-Kampf: Computer werden durchsucht und Menschen überwacht – Umstrittene Vorreiter-Rolle – Keine Chance für Terroristen und Bürger – Neue Möglichkeiten: Verhaltens-Forschung, politische Beobachtung und Profil-Erstellungen von Bürgern – BKA-Gesetz führt zur Online-Durchsuchung von Computern in Rheinland-Pfalz

Von Andreas Klamm-Sabaot

Mainz / Berlin. 20. August 2010. Am Donnerstag wurde der Entwurf des neuen Polizei- und Ordnungsgesetzes (POG) für Rheinland-Pfalz vorgestellt. Das Land Rheinland-Pfalz wird in der internationalen Terrorismus-Bekämpfung und Überwachung der Menschen im Land künftig eine Vorreiter-Rolle in der Überwachung der Bürger im Land, potentieller Terroristen oder Regierungs-kritischer Aktivisten einnehmen. Künftig können die Überwachungs- Kontroll- und Ermittlungs-Behörden unangekündigte Online-Durchsuchungen von Computern aller Menschen in Rheinland-Pfalz durchführen. Die neuen Möglichkeiten werden zum Teil mit großer Freude, vor allem rund sieben Monate vor der Landtagswahlen am 27. März 2011 auch als „Chance begrüßt, um politische Oppositionen in ihrem Wirken einzuschränken“, weil mit der Online-Durchsuchung und Überwachung nicht nur die Gefahrenabwehr gefährlicher Terroristen in Rheinland-Pfalz sondern auch die Früherkennung von „Beck-kritischen politischen Aktivitäten theoretisch und praktisch möglich gemacht wird.“, analysieren Datenschutz- und Menschenrechts-Beobachter.

Daniel Köbler, Landesvorstands-Sprecher von Bündnis 90 / Die Grünen in Rheinland-Pfalz ist über die Vorreiter-Rolle von Rheinland-Pfalz, das als erstes Bundesland private Computer ausspähen wird, nicht ganz so erfreut wie die Mitarbeiter von Polizei, Verfassungsschutz, Geheimdienste und Militärischem Abschirmdienst (MAD). Der Politiker sagte: „Die Novelle des Polizei- und Ordnungs-Behördengesetztes (POG) der Landesregierung macht Rheinland-Pfalz zum traurigen Vorreiter bei der Online-Überwachung. Das POG eröffnet den Beamten Zugriffsrechte auf private Dateien der rheinland-pfälzischen Bevölkerung. Wir GRÜNE lehnen diesen Eingriff in die Privatsphäre der Menschen ab. Mit dieser Gesetzesnovelle wird Rheinland-Pfalz das erste Bundesland sein, das nach Inkrafttreten des BKA-Gesetzes 2009 die Online-Durchsuchung erlauben will. Es ist unersichtlich, dass diese Mittel wirklich zu Fahndungserfolgen führen werden. Selbst Innenminister Karl-Peter Bruch gibt zu, dass das Bundeskriminalamt seit Einführung der Online-Durchsuchung im Januar 2009 noch keinen einzigen Fall vorweisen kann. Vielmehr wurden in der Vergangenheit Terror-verdächtige Personen ohne Online-Durchsuchung, sondern durch geschickte Ermittlung gefasst. Die weitreichenden Befugnisse stellen massive Eingriffe ohne Not dar und werden deshalb von uns abgelehnt.“ Mit gutem Grund habe das Bundesverfassungsgericht im April 2006 die Ermächtigung zur Raster-Fahndung neu gefasst und die Online-Durchsuchung von Computern damit zunächst „gekippt“. Nun solle durch eine überarbeitete Version der Zugriff auf die Computer von Bürgern und Menschen in Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland erlaubt werden.

Nach Ansicht von Daniel Köbler und Bündnis 90 / Die Grüne wäre schon eine bessere IT-Ausstattung der Polizei ein wesentlicher Schritt um die Fahndung im Internet ohne verdeckte Eingriffe auf die Festplatten der Computer der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verbessern.

Dennoch gibt es auch zwei Aspekte des verarbeiteten Gesetzes, das Bündnis 90 / Die Grünen begrüßen: „Zum einen wurde das automatisierte Scannen- und Abgleichen von KFZ-Kennzeichen aus dem Gesetz-Entwurf herausgenommen. Zum anderen können Menschen künftig durch ein ausgesprochenes Kontakt-Verbot vor Stalkern besser geschützt werden.“, informierte Köbler. In der Gesamtbewertung ziehen die Grünen eine negative Bilanz aus der Novelle des Überwachungs-Gesetzes. Daniel Köbler meint: „Statt durch stärkere Überwachungs-Möglichkeiten, sollte mit besserer Ausstattung und Qualifikation der Polizei den Herausforderungen moderner Ermittlungs-Arbeit begegnet werden.“

In Rheinland-Pfalz gelten bei Polizei, Verfassungsschutz, Geheimdiensten und Militärischen Abschirmdiensten etwas mehr als vier Millionen Menschen als potentiell Terror-verdächtig, deren Verhalten und Computer es zu überwachen gilt, in Deutschland leben insgesamt etwas mehr als 80 Millionen Menschen, die als potentielle Terroristen rund um die Uhr überwacht werden sollen, so es nach den Plänen einiger Sicherheits-Experten geht. Datenschutz- und Menschenrechts-Beobachter sehen im neuen Gesetzes-Entwurf die Möglichkeit Menschen vor Stalkern zu schützen, die neuen Überwachungs- und Kontroll-Maßnahmen könnten sieben Monate vor der Landtagswahl am 27. März 2011 allerdings auch eine politische Nutzung der Überwachungs-Systeme möglich machen. Damit könnte Ministerpräsident Kurt Beck rein theoretisch politische Konkurrenten und die Opposition möglicherweise bereits lange Zeit vor den Landtagswahlen nicht nur gezielt „ausspähen, kontrollieren und überwachen“, sondern auch unbemerkt die politische Opposition „ausschalten und technisch nahezu unbemerkt sogar die Partei-Programme etwa von Bündnis 90 / Die Grünen oder der CDU umschreiben lassen.“ Wie die neuen Überwachungs-Maßnahmen in Rheinland-Pfalz und und in Deutschland in der Praxis funktionieren können, wird ausführlich im Internet bei http://www.dubistterrorist.de dargestellt und erklärt. Ob mit diesen Maßnahmen die absolute Sicherheit möglich wird, ist noch nicht bekannt.