Wahlen im Südwesten
Ministerpräsident Kurt Beck könnte mit Bündnis 90 / Die Grünen regieren – Schafft es die FDP noch in die Landes-Parlamente einzuziehen – Die Linke hofft 5-Prozent Hürde zu überwinden – Baden-Württemberg: Nach nahezu 58 Jahren könnte das schwarz-gelbe Regierungsbündnis im Land abgelöst werden
Stuttgart / Mainz. 27. März 2011. (and). In Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz sind im Südwesten von Deutschland die Menschen zu den Landtagswahlen aufgerufen. Prognosen und Umfragen deuten daraufhin, dass Ministerpräsident Kurt Beck (SPD), der seit nahezu 17 Jahren in Rheinland-Pfalz als Ministerpräsident mit der SPD regiert, die absolute Mehrheit im Land verlieren könnte. Bei den Landtags-Wahlen im Jahr 2006 konnte die SPD in Rheinland-Pfalz mit Kurt Beck die absolute Mehrheit erreichen. Als politische Neukonstellation kommt möglicherweise eine rot-grüne Regierung in Rheinland-Pfalz in Betracht. Erste Hinweise von Kurt Beck lassen vermuten, dass er sich als möglichen Koalitions-Partner Bündnis 90 / Die Grünen wünschen könnte.
In Baden-Würrttemberg zittert Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) mit den Koalitions-Partner FDP. Das Land gilt seit 58 Jahren als traditionelle Hochburg eines schwarz-gelben Regierungsbündnisses. Umfrage-Ergebnisse schliessen derzeit nicht aus, dass es einem politischen Bündnis aus Bündnis 90 / Die Grünen und SPD erstmals seit 58 Jahren gelingen könnte, in Baden-Württemberg die neue Landesregierung zu bilden. Gute Aussichten werden dem Bündnis 90 / Die Grünen-Politiker Winfried Kretschmann (62) zugerechnet, der möglicherweise der erste Grünen – Ministerpräsident in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland werden könnte.
Die Linke hofft in beiden Bundesländern auf einen Einzug in die Landes-Parlamente. Die FDP hofft darauf die 5-Prozent-Hürde weiter überwinden zu können und auch künftig in den Parlamenten beider Bundesländer vertreten zu sein.
In Hessen sind die Menschen zu Kommunalwahlen aufgerufen. Zudem sollen in Hessen die Menschen über die Einführung einer sogenannten Schulden-Bremsen abstimmen, die in die Landesverfassung des Landes Hessen integriert werden soll. Mit der Schulden-Bremse ist geplant, dass ab 2020 das Land Hessen keine Schulden mehr machen darf. Ausführliche Wahl-Sonderberichte sind beim Südwestrundfunk (SWR) bei http://www.swr.de/nachrichten/wahl/-/id=7501710/1hdct37/index.html zu lesen, zu hören und zu sehen und beim Hessischen Rundfunk, HR online bei http://www.hr-online.de/website/specials/kommunalwahl11/index.jsp?rubrik=62181&key=standard_document_41133619 abrufbar.