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Landeskriminalamt schränkt Verbreitung rechtsextremer Musik ein

Landeskriminalamt schränkt Verbreitung rechtsextremer Musik ein

Jugendgefährdende Medien – Landeskriminalamt regte 51 Indizierungen an – Woidke: „Gegen Rechtextremismus auch mit Jugendschutzregeln vorgehen“

Potsdam. 30. Dezember 2010. (and). Das Landeskriminalamt (LKA) hat im Verlaufe des Jahres 2010 bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) die Indizierung von 51 Tonträgern extremistischer und/oder gewaltverherrlichender Inhalte angeregt, teilte das Innenministerium des Landes Brandenburg heute mit. Davon wurden bereits 28 Tonträger von der Prüfstelle auf den Index gesetzt. Die Tonträger wurden im Rahmen der Polizeiarbeit sichergestellt und durch die Polizeidienststellen dem LKA zur Prüfung übergeben.

Innenminister Dieter Woidke sagte: „Gerade die rechtsextremistische Szene bedient sich skrupellos jugendgemäßer Musik für den Transport ihrer nationalistischen, gewaltverherrlichenden und menschenverachtenden Hetze, um junge Leute für ihre verwerflichen Ziele zu ködern. Deshalb setzen wir auch die Instrumente des Jugendschutzes konsequent im Kampf gegen den Rechtsextremismus ein.“
Von den auf Anregung des LKA im Jahr 2010 bisher indizierten 28 Tonträgern wurden 11 Titel in den Listenteil A und 17 Titel in den Listenteil B des Indizierungsverzeichnisses aufgenommen. Aus dem Verkehr gezogenen wurden dabei unter anderem rechtsextremistische Musik-CDs mit für sich sprechenden Titeln wie „Sonderzug nach Dachau“, „NS-Skins“, „White Youth, white Hate“ oder „Negerdreck“.

Die in der Liste A aufgeführten Tonträger dürfen Kindern und Jugendlichen nicht angeboten, überlassen oder zugänglich gemacht werden. Darunter fallen auch das Verbot für den Verkauf im Versandhandel oder am Kiosk, Verteilaktionen sowie ein generelles Verbot der Bewerbung. Im Teil B werden alle Trägermedien aufgeführt, die nach Einschätzung der BPjM sowohl jugendgefährdend sind, als auch einen strafrechtlich relevanten Inhalt haben. Trägermedien der Liste B unterliegen daher einem allgemeinen, für alle geltenden Verbreitungsverbot. Seit der Änderung des Jugendschutzgesetzes im Frühjahr 2003 kann das LKA die Indizierungsanregungen direkt an die Bundesprüfstelle leiten. Das LKA machte davon seither mehr als 400 Mal Gebrauch. Schwerpunkt der Indizierungen blieben auch im Jahr 2010 Musik-CDs rechtsextremistischer Gruppen.

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Deutscher Städtetag zieht Bilanz zum Konjunkturpaket II

Deutscher Städtetag zieht Bilanz zum Konjunkturpaket II

Städte haben nachhaltig investiert und schöpfen Mittel aus – vereinfachte Vergabe verlängern

Berlin. 30. Dezember 2010. (and). Der Deutsche Städtetag zieht eine positive Bilanz zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II und appelliert an die Länder, aufgrund der guten Erfahrungen in den vergangenen zwei Jahren die Vereinfachungen im Vergaberecht fortzuführen, teilte die Vereinigung heute in Berlin mit. „Mit den Mitteln des Konjunkturpaketes II konnten die Städte in viele dringend notwendige Projekte investieren. Kommunale Investitionen flossen vor allem an Schulen, Kindergärten und Krankenhäuser, um sie zu modernisieren und energieeffizient auszustatten. Regionale Unternehmen erhielten Aufträge. Und von den Ergebnissen werden die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürgern auch langfristig profitieren“, sagte die Präsidentin des Deutschen Städtetages, die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth.

Insgesamt stehen bis zum kommenden Jahr 13,3 Milliarden Euro von Bund, Ländern und Kommunen zur Verfügung. 13 Prozent der Mittel konnten bereits im ersten Jahr, also 2009, abgerufen werden, nachdem die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen waren. Die übrigen Zahlungen erreichen die Unternehmen etwa zur Hälfte in diesem und zur Hälfte im kommenden Jahr, schätzt der Deutsche Städtetag. Präsidentin Roth ergänzte: „Alle verfügbaren Mittel aus dem Konjunkturpaket II sind bereits fest verplant und die Projekte angelaufen. Wir gehen davon aus, dass die Kommunen die Gelder rechtzeitig und vollständig ausschöpfen werden.“ Sehr viele Projekte sind bereits fertig. Bundesweit gibt es 40.000 Vorhaben, schätzt das Bundesfinanzministerium. Die Bauausgaben der Kommunen stiegen mit Hilfe der Konjunkturmittel in den ersten drei Quartalen 2010 um 16,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Durch das Konjunkturpaket sind Arbeitsplätze erhalten und der konjunkturelle Effekt erreicht worden.

Positiv bewertet der Deutsche Städtetag auch, dass die vom Bund initiierten Vereinfachungen im Vergaberecht in allen Ländern angewandt wurden. Beispielsweise wurden die Schwellenwerte für freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibungen angehoben. „Die Städte haben sehr gute Erfahrungen mit der erleichterten Vergabe gemacht. Zahlreiche Rückmeldungen aus den Städten belegen, dass diese Instrumente bei der weitaus überwiegenden Zahl der durch das Konjunkturpaket angeschobenen Projekte genutzt wurden. Deshalb sollten die Länder die Vereinfachungen im Vergaberecht auch für die nächsten Jahre zur Erleichterung kommunaler Investitionen fortschreiben“, sagte Roth. Die Vergabevereinfachungen gelten zunächst bis zum Jahresende 2010. Einige Länder haben die Vereinfachungen bereits für das Jahr 2011 verlängert. Der kommunale Spitzenverband begrüßt, dass sich bereits ein Land für eine dauerhafte Verlängerung entschieden hat. Weitere Länder sollten dem Beispiel folgen.

„Die Vergabeerleichterungen stärken die Gestaltungsspielräume der Kommunen. Die Städte haben in den vergangenen zwei Jahren bewiesen, dass sie im Sinne des Wettbewerbs, der Wirtschaftlichkeit und der Transparenz mit dem Instrumentarium sehr verantwortungsbewusst umgehen. Die Vereinfachungen helfen, bürokratische Kosten im Vergabeverfahren zu senken und den Mittelstand vor Ort zu stärken. Damit gewinnt auch die kommunale Selbstverwaltung“, so Roth weiter.

Zu begrüßen sei zudem, dass durch das Konjunkturpaket II auch Finanz-schwachen Kommunen der Zugang zu Konjunkturmitteln ermöglicht wurde. Auch nach Abschluss der Maßnahmen bestehe allerdings weiterhin ein großer Nachholbedarf bei den kommunalen Investitionen. Es sei von vornherein klar gewesen, dass das Konjunkturpaket II den Investitionsstau in den klammen Kommunen nicht beseitigen kann, sagte die Präsidentin des Kommunalverbandes.

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Deutsche Hilfe für das griechische Asylsystem ist ein Tropfen auf den heißen Stein

Deutsche Hilfe für das griechische Asylsystem ist ein Tropfen auf den heißen Stein

Berlin. (and). 30. Dezember 2010. Deutschland leistet Hilfe für das Asyl-System in Griechenland. Doch diese Hilfe genügt nicht nach Informationen der Partei Die Linke. Nach Einschätzung der Die Linke-Politikerin und der Journalistin Ulla Jelpke sind die Zustände im griechischen Asyl-System desatrös. „Die deutsche Hilfe für das griechische Asylsystem ist ein Tropfen auf den heißen Stein“ kommentierte Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer Fraktion (17/4213). Darin hatte sich DIE LINKE nach den Zuständen im griechischen Asylsystem erkundigt. Die Abgeordnete erklärte weiter:

„Die Bundesregierung nimmt mit keinem Wort inhaltlich Stellung zu den zahlreichen Berichten über die desaströsen Zustände im griechischen Asylsystem. Auf unsere Fragen zu den Berichten des Anti-Folter-Komitees des Europarates, des UN-Sondergesandten zur Überwachung der Konvention gegen Folter und erniedrigende Behandlung und Strafe und von pro asyl heißt es gleichlautend: die Bundesregierung hat den Bericht zur Kenntnis genommen und in ihre Meinungsbildung einbezogen. Was daraus konkret folgt, verschweigt sie jedoch. Die von der Bundesregierung aufgezählten Maßnahmen zur Unterstützung Griechenlands sind geradezu lächerlich. In erster Linie geht es um ein bißchen Schulung und Information für griechische Behördenmitarbeiter. Schneller und engagierter reagiert die Bundesregierung da schon, wenn es um Hilfe zur Abschottung gegen Flüchtlinge geht. Innerhalb weniger Tage wurden im November vergangenen Jahres 40 Beamte mit Wärmebildkameras und Fahrzeuge an die griechisch-türkische Grenze geschickt. Ein Soforteinsatzteam der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX unterstützt dort griechische Behörden bei der Verhinderung des Grenzübertritts von schutzsuchenden Flüchtlingen. Der Einsatz wurde nun bis Anfang März 2011 verlängert. DIE LINKE fordert das Ende solcher Abschottungsmaßnahmen. Schutzsuchende Flüchtlinge müssen die Chance auf ein faires Asylverfahren in der EU erhalten.“

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Fröhliche Weihnachten im angeblich humanen Abschiebeknast, Herr Innenminister !

Fröhliche Weihnachten im angeblich humanen Abschiebeknast, Herr Innenminister !

Mainz. (red / and). 29. Dezember 2010. Anlässlich der aktuellen Äußerungen von Innenminister Karl-Peter Bruch (SPD) zu den Verhältnissen im Abschiebeknast in Ingelheim erklärte Daniel Köbler, Spitzenkandidat zur Landtagswahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Es wird das Geheimnis von Innenminister Bruch bleiben, aus welchem Grund er den Abschiebeknast in Ingelheim ausgerechnet am zweiten Weihnachtfeiertag als ‚human’ bezeichnet hat. Ich empfinde diese Äußerung gerade an einem solchen Tag der Mitmenschlichkeit als infam gegenüber den Betroffenen. Mitten in Rheinland-Pfalz werden Menschen schlimmer als Schwerstverbrecher behandelt. Es ist unverhältnismäßig und inhuman die Flüchtlinge in einem Abschiebeknast wie dem in Ingelheim wegzusperren“, so Daniel Köbler.

„Ich frage mich, ob der Innenminister sich jemals vor Ort ein Bild gemacht hat, unter welchen Bedingungen Menschen in Rheinland-Pfalz inhaftiert werden dürfen. Was bitte ist human an fünf Meter hohen Gefängnismauern? Was bitte ist human an Restriktionen beim Kontakt mit Angehörigen für Inhaftierte im Abschiebgefängnis? Was bitte ist human an der monatelangen Inhaftierung von Schwangeren in Ingelheim oder der widrigen Zwangsunterbringung von Minderjährigen in Trier?“, fragte Daniel Köbler.

„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz setzen sich zusammen mit diversen Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen dafür ein, dass den Flüchtlingen ein Leben unter menschenwürdigen Bedingungen gewährt wird sowie den Zugang zu Gesundheit und Bildung ermöglicht wird. Dazu gehört auch die schnellstmögliche Schließung des Abschiebgefängnisses in Ingelheim und des „Ausreisezentrums“ in Trier. Auch in Rheinland-Pfalz sollte allen Menschen mit Humanität begegnet werden. Gerade in der Weihnachtszeit sollte der Innenmininister in sich gehen. Dann wird er erkennen: Die derzeitige Praxis der Landesregierung ist in Wahrheit alles andere als human“, ergänzte Daniel Köbler seine Stellungnahme für Menschlichkeit im Umgang mit Asyl- und Schutz-suchenden Menschen.

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Mayor Bloomberg's Office Spearheaded Drive for Ground Zero Mosque Approval According to Documents Uncovered by Judicial Watch

Mayor Bloomberg’s Office Spearheaded Drive for Ground Zero Mosque Approval According to Documents Uncovered by Judicial Watch

Mayor Bloomberg’s Office Spearheaded Drive for Ground Zero Mosque Approval According to Documents Uncovered by Judicial Watch

WASHINGTON, Dec. 29, 2010 /Standard Newswire/ — Judicial Watch, the public interest group that investigates and prosecutes government corruption, announced today that it has obtained documents from New York City Mayor Bloomberg’s office that show his office was instrumental in helping Imam Feisal Abdul Rauf, his wife Daisy Khan and their partner Sharif el-Gamal obtain approval for a massive mosque and „community center“ to be built in the shadow of Ground Zero, the site of the 9/11 terrorist attacks.

The documents, obtained by Judicial Watch pursuant to an open records request and related lawsuit, included email correspondence between top officials inside the Mayor’s office and supporters of the Ground Zero Mosque, a project spearheaded by the Rauf-led Cordoba Initiative. Among the highlights:

* A May 10, 2010, email from Daisy Khan, listed as Executive Director of the American Society for Muslim Advancement, to Fatima Shama, Commissioner of the Mayor’s Office of Immigrant Affairs: „Is there a good time to chat tomorrow. We need some guidance on how to tackle the opposition.“

* A letter supporting the Ground Zero Mosque drafted by Nazi Parvizi, Commissioner of the Mayor’s Community Affairs Unit, to Julie Menin, Chairman of Manhattan’s Community Board 1, which had considered a resolution supporting the mosque. Parvizi crafted the letter for Daisy Khan’s signature, asking the board to temporarily withdraw the mosque resolution due to public outrage over the project. Parvizi described the purpose of the letter in a May 15, 2010, email: „What the letter will do, I hope, is get the media’s attention off everyone’s backs and give you guys time to regroup on your strategy as discussed…“

* A legal review of the Menin letter sent to the Mayor’s office by Rauf on May 15, 2010. The letter contemplates the impact withdrawing the Community Board 1 resolution could have on the effort to de-designate the mosque site as a historical landmark at a June 22, 2010, Landmark Commission meeting, thus allowing the project to move forward:

„The Borough President (and Councilmember Chin) have a firm policy at speaking up at public agencies only after the community board has taken a position on an item. So withdrawing the resolution may affect their thinking about how helpful they can be on June 22. That in itself may not be fatal to getting [the site] de-designated but I do know that [Landmark Commission] Chairman Tierney was looking forward to having the ‚political cover‘ their support would bring him.“ The Landmark Commission ultimately decided to de-designate the property.

* A May 7, 2010, congratulations email from Shama to Rauf, Khan and el-Gamal after the Community Board 1 finance subcommittee expressed support for the Ground Zero Mosque project: „Again-congratulations!!! This is very exciting for all of you and the community at large! Daisy, as always — you were AMAZING last night — thank you!“

* A May 7, 2010, email from Khan to Rauf, el-Gamal and Shama after the finance subcommittee vote: „Just spoke with Commissioner Nazli Parvizi. She will call Julie Mennon [sic] to thank them for passing the resolution and ask how she can assist.“

* A January 2010 email exchange documenting Shama’s successful attempt to expedite a temporary public assembly permit so supporters of the Ground Zero Mosque could conduct prayers at the site.

* A series of email exchanges regarding a September 18, 2009, meeting between Shama, Rauf, el-Gamal, Khan and others from the Ground Zero Mosque project. A September 22, 2009, follow-up email summarized the meeting: „It was wonderful to be with everyone…on Friday night…Fatima mentioned that there are a number of concrete next steps that need to be undertaken re: the Cordoba House. In terms of a point person and centralized contact, please advise Fatima as to whom she should be in direct contact with on these and all other Cordoba House matters moving forward.“

* An April 22, 2010, email from Khan to Shama asking Shama to sign a letter of support for the Ground Zero Mosque project. „We have been honored to have developed a relationship with you over the last years…we consider you amongst our closest allies and friends.“ The email included a draft letter for Shama to sign.

In July 2010, Mayor Bloomberg told reporters it was „un-American“ to investigate the individuals behind the Ground Zero Mosque. Shortly thereafter, on August 9, 2010, Judicial Watch filed Freedom of Information Law (FOIL) requests with the Mayor’s office, seeking contacts between city officials and Rauf and controversial Muslim organizations. On November 4, 2010, after receiving no response from Mayor Bloomberg’s office to its request and a subsequent administrative appeal, Judicial Watch filed a petition with the New York State Supreme Court to compel the Mayor’s office to comply with the open records requests. Judicial Watch received the documents just before Christmas on December 23, 2010.

„These new documents show that Mayor Bloomberg’s office was working hand in glove with the Muslim activists driving the unpopular Ground Zero mosque project. Now we know what the Mayor was trying to hide and why his office couldn’t bother to comply with the Freedom of Information Law. New Yorkers want honesty and transparency from their Mayor, not obfuscation,“ said Judicial Watch President Tom Fitton.

Rauf has made a number of radical and controversial statements regarding Islamic extremism, particularly the terrorist attacks of 9/11. For example, during a 60 Minutes interview about the 9/11 terrorist attacks, Rauf said: „I wouldn’t say that the United States deserved what happened. But the United States‘ policies were an accessory to the crime that happened…we have been an accessory to a lot of innocent lives dying in the world. In fact, in the most direct sense, Osama bin Laden is made in the USA.“

Visit www.JudicialWatch.org

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Frohe Weihnachten !

Wir wünschen allen Lesern, Zuschauern und Hörern ,

Frohe, gesegnete Weihnachten und Feiertage und eine gutes Neues Jahr 2011

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, Gründer, Herausgeber und Redaktionsleitung von

British Newsflash Magazine

Radio TV IBS Liberty

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters

December 24, 2010

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MERRY CHRISTMAS AND A HAPPY NEW YEAR

We wish to all of our readers, viewers and listeners,

A MERRY CHRISTMAS AND A HAPPY NEW YEAR 2011

Andreas Klamm – Sabaot, Journalist, founder and managing director of

British Newsflash Magazine

Radio TV IBS Liberty

Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters

December 24, 2010

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Imprisoned Iranian Women Refuse to Deny Their Faith

Imprisoned Iranian Women Refuse to Deny Their Faith

Open Doors Launches Campaign Urging Iran to Release Christians Now

SANTA ANA, Calif., Nov. 5 /Christian Newswire/ — On August 9 two Christian women appeared before an Iranian judge who asked them to deny their faith and return to Islam. Maryam Rostampour, 27, and Marzieh Amirizadeh Esmaeilabad, 30, have been held in the notorious Evin prison in Tehran since March 5. They were originally accused of „acting against state security“ and „taking part in illegal gatherings,“ according to Compass Direct News. When both women refused to recant their faith, the judge sent them back to their prison cells „to think about it,“ according to a source who spoke with family members.

„When they said, ‚Think about it,‘ it means you are going back to jail,“ said the source, according to Compass. „This is something we say in Iran. It means: ‚Since you’re not sorry, you’ll stay in jail for a long time, and maybe you’ll change your mind.'“

The source said the first goal of judges in such cases is usually to make „apostates“ deny their faith through threats or by sending them back to prison for a longer time.

The women re-appeared in court on Oct. 7. The anti- state charge was dropped but they still face „apostasy“ and „propagation of the Christian faith“ charges.

Also, the women have undergone intense interrogations which have reportedly included sleep deprivation and other psychological pressure. They share a cell with over 20 other women and both have deteriorating health. Marzieh suffers from spinal pain, an infected tooth and intense headaches and is especially in need of medical attention, which has not been provided. Evin prison has received criticism for its human rights violations and executions in recent years.

On Oct. 26, the U.S. State Department designated Iran, along with seven other countries, as „Countries of Particular Concern“ for their religious repression. The Islamic Republic reportedly imprisoned, harassed and intimidated people based on their religious beliefs, while government-controlled broadcast and print media intensified negative campaigns against religious minorities, the report said. Iran is ranked No. 3 on Open Doors‘ World Watch List of countries where Christians suffer the most severe persecution.

The Open Doors USA advocacy department is launching a campaign asking people to send a respectful message to Iranian Ambassador Mohammad Khazaee, who is Iran’s permanent representative to the United Nations in New York City. The email messages will be sent to the government in Iran as well. The letters will ask for the immediate release of Maryam and Marzieh.

A sample email letter to send is located at the Open Doors USA website at www.OpenDoorsUSA.org. Please do not refer to Open Doors in your email.

„Maryam and Marzieh are suffering in an Iranian prison simply for refusing to recant their belief in Jesus Christ…they truly are modern heroes of the faith,“ says Open Doors USA President/CEO Dr. Carl Moeller. „We must speak out against this injustice. Join our campaign urging the Iranian government to release these women.“

Pray for Maryam and Marzieh Sunday, Nov. 8, during the International Day of Prayer for the Persecuted Church.

An estimated 100 million Christians worldwide suffer interrogation, arrest and even death for their faith in Christ, with millions more facing discrimination and alienation. Open Doors supports and strengthens believers in the world’s most difficult areas through Bible and Christian literature distribution, leadership training and assistance, Christian community development, prayer and presence ministry and advocacy on behalf of suffering believers. To partner with Open Doors USA, call toll free at 888-5-BIBLE-5 (888-524-2535) or go to our Website at www.OpenDoorsUSA.org.

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Gysi: Hartz-IV-Parteien setzen demokratische Gepflogenheiten außer Kraft

Gysi: Hartz-IV-Parteien setzen demokratische Gepflogenheiten außer Kraft

Für bedürftige Menschen bleibt kaum eine Chance die Feiertage zu feiern – Die Not in Deutschland schränkt viele Menschen ein – Viele Menschen in Not in Deutschland fühlen sich ihrer menschlichen Würde durch die Politik beraubt – Streit um 5 Euro im Monat – Steigerung der Lebenshaltungskosten wird nicht berücksichtigt

Von Andreas Klamm – Sabaot

Berlin. 23. Dezember 2010. Die politischen Auseinandersetzungen über eine Erhöhung von nur fünf Euro im Monat für die Bezieher des Arbeitslosengeldes II, bekannt auch als Hartz 4, werden in Berlin fortgeführt. Die Unions-liberale Koalition und die Opposition konnten sich nicht auf eine angemessene Erhöhung von Sozialleistungen für bedürftige Menschen in Deutschland einigen. Die Menschen in Not müssen jetzt möglicherweise warten, um auf eine Mini-Erhöhung im kommenden Jahr 2011 hoffen zu dürfen, die noch nicht einmal im Ansatz die Erhöhung der Lebenshaltungs-Kosten in Deutschland berücksichtigt. Sozial-Aktivisten aus Freiburg sind unterdessen weiterhin bemüht, die Einhaltung der elementarsten Menschenrechte im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald auch für behinderte Menschen in Deutschland einzufordern. Bislang führten die Initiativen und Beschwerden der Sozialaktivisten zu keinem Erfolg. Viele Menschen in Deutschland würden gerne die Feiertage feiern. Doch dazu bleibt für Menschen in schwerster Not in Deutschland kaum Zeit, denn sie sind damit beschäftigt, Wege zu finden um im winterlichen Deutschland wenigstens elementare Grundbedürfnisse befriedigen zu können. Zusätzliche Gelder, um Geschenke zu kaufen fehlen und so werden oft auch die Menschen geschädigt, die für politische Fehlentscheidungen in Deutschland normalerweise in keinster Weise in die Verantwortung genommen werden sollten: Kinder. So mancher Gaben-Tisch bleibt leer oder kann nur mittels der freundlichen Gaben edler Spender mit einem kleinen Geschenk für die Hoffnung gedeckt werden. Der Die Linke-Politiker Gregor Gysi beklagt unterdessen, die „Ausserkraftsetzung der demokratischen Gepflogenheiten in Deutschland.“.

„Es ist eine schwere Demokratieverletzung, dass die Hartz IV-Parteien CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne gemeinsam eine Vertretung der LINKEN in der Hartz IV-Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat verhindert haben. Das ist nicht hinnehmbar“, kritisierte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, nach den ersten Verhandlungen der Arbeitsgruppe. „Während sonst von den Parteien auf Stärkeverhältnisse in allen Gremien peinlich genau geachtet wird, werden bei den Hartz IV-Verhandlungen die demokratischen Gepflogenheiten außer Kraft gesetzt. Das spricht Bände. CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne wollen offenbar die Hartz IV-Reform genauso unter sich und hinter verschlossenen Türen auskungeln, wie sie das Gesetz vor sieben Jahren in die Welt gebracht haben.“

Gysi sagte weiter: „Es ist völlig klar, dass bei 18 Mitgliedern in der Arbeitsgruppe mit allen gängigen Zählverfahren der LINKEN in jedem Fall zwei Plätze zustehen. Union und SPD scheinen den Vermittlungsausschuss aber immer noch als Erbhof einstiger Volksparteienherrlichkeit zu betrachten, was nun wirklich nicht mehr in die Zeit des Fünf-Parteien-Systems passt. Es ist ein Unding, dass selbst bei den acht für den Bundestag in die Arbeitsgruppe entsandten Vertreterinnen und Vertretern das Wählervotum ignoriert wird. Es gibt im Bundestag keine A- und B-Seite, sondern Koalition und Opposition in ihrem von den Wählerinnen und Wählern bestimmten Stärkeverhältnis.

Dass dadurch die Grünen mit der kleinsten Bundestagsfraktion und drei Regierungsbeteiligungen in den Ländern zwei Mitglieder am Verhandlungstisch haben, DIE LINKE mit einer größeren Bundestagsfraktion und zwei Regierungsbeteiligungen hingegen gar keinen Vertreter in der Arbeitsgruppe hat, verbiegt die Stärkeverhältnisse extrem. Da kein Verlass darauf ist, dass sich CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne an ein Mindestmaß von demokratischer Kultur halten, muss umgehend eine Verfahrensvorschrift in Kraft gesetzt werden, die die Besetzung von durch den Vermittlungsausschuss eingesetzten Gremien nach demokratischen Prinzipien regelt. Die jetzige Vorgehensweise widerspricht dem Wählerwillen und delegitimiert die Verhandlungen von vornherein, weil die einzige parteipolitische Gegnerin von Hartz IV ausgeschlossen wird.“

Über eine mögliche Erhöhung von fünf Euro im Monat der Sozialleistungen für Hartz 4 – das meint für Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) wird voraussichtlich erst im kommenden Jahr 2011 in Deutschland entschieden werden. Als sicher gilt bereits heute, dass eine monatliche Erhöhung von nur fünf Euro den Bedürfnissen von mehreren Millionen Menschen in Deutschland, die durch unverschuldete Umstände, wie politische Fehlentscheidungen, Weltwirtschaftskrise, Automatisierung in Unternehmen, Technisierung, Stellenabbau oder durch Insolvenzen von Unternehmen, einen Erwerbs-Arbeitsplatz mit Menschen-würdigem Einkommen verloren haben, in keinster Weise gerecht werden kann. Viele betroffene Menschen, die unter schwerster Not in Deutschland leiden, empfinden die Diskussion um eine geplante Erhöhung von nur fünf Euro im Monat als diskriminierend und Menschen-verachtend. Vor allem auch deshalb weil sich in den kommenden Wochen im Beispiel Politiker und Bürokraten der Europäischen Union die stolze Nachzahlung von mehr als 6800 Euro gönnen. Bedürftige Menschen in Deutschland fällt es schwer zu verstehen, weshalb eine kleine Gruppe bereits wohlhabender Menschen materiell und wirtschaftlich begünstigt werden, während Millionen von Menschen in Deutschland sozial und finanziell benachteiligt werden und um „jeden Cent“ kämpfen sollen. Nicht wenige Menschen fühlen sich in Deutschland ihrer menschenlichen Würde beraubt. Möglicherweise bleibt erneut wieder nur der Gang zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe, um politische Fehlentscheidungen zu korrigieren und zum im Ansatz noch etwas soziale Gerechtigkeit in Deutschland erwirken zu können.

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Journalist Lumturie Blakaj physically assaulted in Kosovo

Journalist Lumturie Blakaj physically assaulted in Kosovo

Vienna. December23, 2010/Seemo/ – The South and East Europe Media Organisation (SEEMO), a network of editors, media executives and leading journalists from South, East and Central Europe and an affiliate of the International Press Institute (IPI), is deeply concerned about the physical assault on Lumturie Blakaj, journalist working for the daily newspaper Zeri, in Kosovo. According to Blakaj, she was attacked on 20 December 2010 by an unknown perpetrator in front of the UNMIK building in Pristina. The attacker started punching Blakaj furiously in the back and proceeded by dragging her seven meters along the ground. The moment the perpetrator started punching Blakaj, three young men who witnessed the assault helped her and the perpetrator ran away.

Blakaj immediately reported the assault to the police, claiming that she did not recognize the perpetrator and has no information as to why he attacked her so viciously.

The next day, police spokesman Baki Kelani said the police have launched investigations.

„SEEMO strongly condemns all physical attacks on journalists, which have no place in a democratic society. Physical attacks such as this must be stopped from occurring in the future,“ said Oliver Vujovic, SEEMO Secretary General.

„SEEMO welcomes the police investigation and calls for a full investigation into finding out not only who attacked the journalist, but also the reason behind the attack,“ added Vujovic.

SEEMO also notes with unease this increasing tendency of assaults against journalists in Kosovo. It calls on the Pristina authorities to state their dedication to the protection of journalists, and press freedom in general, by taking active steps to counteract these alarming developments.

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Ein Herz für Kinder und Thomas Gottschalk sammeln mehr als 7 Millionen Euro für Kinder in Not

Ein Herz für Kinder und Thomas Gottschalk sammeln mehr als 7 Millionen Euro für Kinder in Not

Berlin. 18. Dezember 2010. Der Unterhaltungs-Entertainer Thomas Gottschalk, (60, ZDF) und zahlreiche weitere prominente Persönlichkeiten aus Kunst, Kultur und Politik haben bei der Bild – Spenden-Gala „Ein Herz für Kinder“ bereits mehr als 7 Millionen Euro für Hilfsprojekt für Kinder in Not in Deutschland und in der Welt gesammelt.

Die Bild-Spenden-Gala „Ein Herz für Kinder“ wird live beim ZDF und bei Bild.de bei www.bild.de übertragen. Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle appellierte: „Schauen Sie hin, auch wenn die Biilder der Not schwer zu ertrgen sind. Bitte helfen Sie mit, den Kindern in Haiti und an anderen Orten in dieser Welt Hilfe zu leisten.“ Der FDP-Spitzenpolitiker dankte den Menschen in Deutschland, die bereits kurze Zeit nach der Erdbeben-Katastrophe in Haiti mehr als 20 Millionen Euro gespendet haben. Geld alleine sei nicht alles, die Kinder bräuchten auch Zuspruch. Guido Westerwelle dankte allen Helfern und Spendern.

Zu den zahlreichen prominenten Gästen zählt auch Bundespräsident Dr. Christian Wulff.

Mit den gesammelten Spenden werden Hilfe-Projekte für Kinder in Deutschland und in aller Welt unterstützt. Andreas Klamm-Sabaot

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Aktive Bürger wollen armen Kindern mit Sachspenden helfen

Aktive Bürger wollen armen Kindern mit Sachspenden helfen

Unterstützer und Spender gesucht – Jeder sechste Mensch ist in Deutschland von Armut bedroht – Kinder trifft Armut besonders hart – Bürgergemeinschaft bittet um Sachspenden – Hilfe der Arbeitgemeinschaft Soziale Linke kommt bei bedürftigen Menschen gut an

Von Andreas Klamm – Sabaot

Neunkirchen / Saarbrücken. 13. Dezember 2010. Jede Menge Sachspenden wünscht sich die Aktive Bürger Gemeinschaft (ABG) und die WIR ZeitZeitungen, um sie an den Verein die AG Soziale Linke in Neunkirchen weiterzugeben. Bereits jeder sechste Mensch ist in Deutschland von Armut bedroht. In Deutschland ist jedes fünfte bis sechste Kind arm und Kinder trifft die Armut besonders hart. Die Aktive Bürger Gemeinschaft (ABG), initiiert von Michael Posse, hat bereits in der Vergangenheit einige Spendeaktionen zu wohltätigen Zwecken durchgeführt.

Michael Posse, die Aktive Bürgergemeinschaft (ABG) sammelt gemeinsam mit den WIR ZeitZeitungen, in welche Michael Posse ebenfalls involviert ist, für bedürftige Kinder Sachspenden jeglicher Art. Winterkleidung, Spielzeug, Kinderbücher, CD`s, DVD´s, Schulbedarf wie Stifte, Hefte und weitere Sachspenden werden gerne entgegen genommen und an den Verein „AG Soziale Linke“ weiter geleitet, der im Raum Neunkirchen bereits bestens bekannt ist und der in diesem Jahr einen Bazzar für Kinder zugunsten sozial benachteiligter Kinder veranstaltet.

Um zu gewährleisten dass die Spenden nicht zweckentfremdet werden und auch bei den Bedürftigen ankommen, wird die Koordination in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Kirchengemeinden organisiert. „Jedes fünfte bis sechste Kind ist in Deutschland arm.“, weiß Michael Posse und er bezeichnet dies als „ganz klar einen untragbaren Zustand für ein Industrieland wie Deutschland“. „Die Armutsgrenze muss fallen !“, meint Michael Posse und seine Unterstützer in der Bürgergemeinschaft. Bereits ein armes Kind betrachtet der Initiator als „zuviel in der Armutsstatistik.“.

Kinder seien die Zukunft eines Landes, einer jeden Gesellschaft und „sind somit unser aller wertvollstes Gut.“, glaubt Michael Posse. Die schwere Armut von Kindern in Deutschland ist seit mehreren Jahren Realität in Deutschland und nicht nur in der so genannten Dritten und Vierten Welt. Die Not und das Leid findet direkt vor unseren Augen in Deutschland statt, möglicherweise sogar beim Nachbarn an der nächsten Haustür.

Die Not und die Armut motiviert die Arbeitsgemeinschaft (AG) soziale Linke, die künftig mit ehrenamtlichen Helfern den Menschen im Raum Wiebelskirchen und Neunkirchen mit Rat und Tat zur Seite stehen will. Die Resonanz aus der Bevölkerung zeigt, dass diese ehrenamtlichen Hilfsleistungen der „AG soziale Linke“ gerne und dankbar angenommen werden, was für die „AG Soziale Linke“ ein großer Ansporn ist. Das Engagement könnte möglicherweise in der Zukunft erweitert werden.

Spenden für die Hilfe-Akton im Jahr 2010 können an Michael Posse, Bexbacherstrasse 36, 66540 Neunkirchen Wiebelskirchen gesendet werden. Die Arbeitsgemeinschaft bietet zudem an, Spenden im Raum Neunkirchen und Umgebung nach vorheriger Termin-Vereinbarung auch abzuholen. Auskünfte sind erhältlich via email: zz.sbp@wir-zeitung.com.

Wer Spenden aus der Saar und Pfalz Region, Zweibrücken und Homburg zur Verfügung stellen will oder per Postweg versenden möchte, kann die Spenden direkt Ursula Kuntz, Wacholderstrasse 20, Zweibrücken-Hengstbach senden. In Zweibrücken und im Umland holt die Helferin die Spenden auch bei möglichen Spendern ab. Für telefonische Auskünfte ist die Helferin, Ursula Kuntz bei Telefon 06332 18334 erreichbar.

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Buch-Lesungen mit Andreas Klamm-Sabaot

Buch-Lesungen mit Andreas Klamm – Sabaot

Buch-Lesungen mit Andreas Klamm – Sabaot für Deutschland, Österreich und die Schweiz für das Jahr 2011 können ab sofort gebucht werden bei British Newsflash Magazine, Tel. 0 6236 416 802, email: kontakt@radiotvinfo.org. Ausführliche und weitere Informationen zu den Büchern und Buch-Lesungen sind bei www.radiotvinfo.org/andreasklamm zu finden.

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Human Rights Day 2010: Freedom to Speak Out Essential For Human Rights Defenders

Human Rights Day 2010: Freedom to Speak Out Essential For Human Rights Defenders

London. December 9, 2010/3mnews.org/Article19.org/– On the occasion of the Human Rights Day, ARTICLE 19 calls on governments to protect the freedom of expression of human rights defenders speaking out against discrimination and other human rights abuses. Human rights defenders – whether human rights monitors, activists or journalists – actively seek justice, accountability and transparency for human rights abuses by working alone or in collaboration with others, at the local, national and/or international levels. Over the past year, ARTICLE 19 has witnessed that human rights defenders across the world have faced ever increasing threats to both themselves and their families simply for exercising their the right to freedom of expression and speaking out against discrimination, exclusion, oppression and violence. This issue, which confronts states such as Mexico, Egypt, Sri Lanka and China among many others, deserves more focussed attention and action by the international community.

Yet, too often, a culture of impunity surrounds such threats and actual attacks on human rights defenders who have raised their voices against violations. The denial of human rights defenders’ rights leads to a “chilling effect” on their right to freedom of expression, impedes the public’s “right to know” and is a significant restraint upon their ability to hold state and non-state actors accountable for abuses.

ARTICLE 19 therefore urges states to properly implement their existing international human rights obligations to protect human rights defenders, including those indicated in the Declaration on Human Rights Defenders and the International Covenant on Civil and Political Rights. State officials or agents should not be involved directly or indirectly in targeted attacks against human rights defenders for exercising their right to speak out against human rights abuses, or any other reason. Any attacks on human rights defenders, wherever they occur, should be promptly and thoroughly investigated by a competent, independent and impartial body established by the state. The state authorities should hold accountable all persons found to have committed abuses against human rights defenders, regardless of political affiliation or rank, and according to procedures that meet international standards of due process. States should prevent, punish and redress the harm caused by state or private actors, including unidentified armed groups, to human rights defenders.

ARTICLE 19 also hopes that Human Rights Day 2010 will inspire and embolden a new generation of human rights defenders to speak up to end discrimination and other human rights violations whenever and wherever they are manifested.

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Tag der Menschenrechte: Frauen und Menschen haben keinen Grund zum Feiern

Tag der Menschenrechte:

Frauen und Menschen haben keinen Grund zum Feiern

Todes- und Mord-Drohungen gegen Frauen und Journalisten – Demontage der Allgemeinen Menschenrechte in nahezu allen Ländern, Friedens-Nobelpreis-Träger in Haft in dunkler Zelle ohne Licht – medica mondiale klagt: Frauen, die Schutz suchen werden verfolgt – Morddrohungen gegen Julian Assange, Wikileaks-Mitarbeiter und investigative Journalisten – Internationaler Trauertag über den Verlust von Menschenrechten am 10. Dezember 2010

Von Andreas Klamm-Sabaot

Washington, D. C. / London / Berlin. Am 10. Dezember 2010 sollte der internationale Tag der Menschenrechte gefeiert werden. Doch Grund zum Feiern gibt es nicht. In nahezu allen Ländern dieser Welt werden Menschenrechte täglich verletzt und es findet eine Besorgnis-auslösende Demontage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte statt. Die Vereinten Nationen beobachten die Entwicklungen der Menschen-Verachtung und der Zersetzung der Vereinten Nationen mit großer Sorge. Doch die Vereinten Nationen wirken in der Entwicklung von Tyrannei, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Barbarei gänzlich ohne Mittel zum Schutz der Vereinten Nationen und der Wahrung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. In vielen Beobachter-Kreisen gilt es inzwischen als unwahrscheinlich, dass die Vereinten Nationen einen Aufstand der Völker gegen Tyrannei, Barbarei und Verbrechen gegen die Menschlichkeit noch verhindern können. Damit gilt auch als sicher, dass alle Bemühungen für Frieden in dieser Welt keinen Erfolg haben können, denn schon die Erfahrungen in Deutschland in den Jahren 1933 bis 1945 rufen auch bei Beobachtern innerhalb der Vereinten Nationen in Erinnerung: Mit Tyrannei, Barbarei und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie unter der 12jährigen Herrschaft der Nazi-Terror-Diktatur in Deutschland, ist Frieden in dieser Welt nicht möglich.

Angsichts der erschreckenden Bilder, wie etwa die Vorbereitungen, die auf Hochtouren laufen, der Vollziehung der Todesstrafe gegen den Wikileaks-Coordinator Julian Assange, der sich am Dienstag in London der Polizei stellte, gegen Wikileaks-Mitarbeiter und deren Unterstützer, der Forderung eines Anwaltes in Mannheim, zur Durchsuchung der Redaktionen des Burda-Verlags, der Magazine Focus und Bunte, der Inhaftierung des Friedens-Nobelpreis-Trägers Dr. Liu Xiaobo in China, den Mord-Drohungen gegen Journalisten in Europa, Deutschland und gegen Frauen in West-Afghanistan, wird vielen Menschen vor allem ein Fakt schnell bewußt: Grund zum Feiern am Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2010 gibt es nicht. In der Präambel der Resolution 217 A wird ausdrücklich daraufhin gewiesen, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte im Jahr 1948 proklamiert wurde, um einen Aufstand der Menschen gegen Tyrannei, Gewaltherrschaft, Barbarei und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verhindern. Der Internationale Tag der Menschenrechte macht deutlich: In diesen Tagen ist dieser Tag kein Feiertag, wie dieser Tag es sein sollte, sondern vielmehr ein internationaler Trauer-Tag aufgrund der Vielzahl der Verbrechen gegen Frauen, Menschen und gegen die Menschlichkeit. Mehr als 150.000 geschädigte Menschen in aller Welt gibt es pro Jahr in der Folge der Verbrechen gegen Menschlichket und gegen die Menschenrechte. Die Dunkelziffer liegt vermutlich weit höher, denn Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen haben keine Lobby und keine Fürsprecher in Deutschland und dürfen in Deutschland nicht frei sprechen, da diese Menschen allzu oft in Heimen „weggesperrt“ werden – ohne Anwalt, ohne wahrnehmbare Rechte und ohne Verteidiger oder Verteidigerinnen für die Menschenrechte.

Die Frauenrechte- und Hilfs-Organisation medica mondiale weist zum Internationalen Tag der Menschenrechte auf die nächste Hiobs-Botschaft hin. Nach Informationen der Organisation werden Frauen in Afghanistan von Menschenrechten ausgeschlossen und dazu schränke Deutschland die Unterstützung für eine Arbeit für die Menschenrechte in West-Afghanistan ein. Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte (10. Dezember) und im Vorfeld des Fortschrittsberichts der Bundesregierung zu Afghanistan in der kommenden Woche (16. Dezember) weist die Frauenrechts- und Hilfsorganisation medica mondiale auf die unübersehbare Rückkehr der Rechtlosigkeit afghanischer Frauen hin. Die Frauen und junge Mädchen in Afghanistan treffen die Verbrechen und Entscheidungen gegen Menschenrechte und gegen die Menschlichkeit besonders hart.

Nachdem bereits in den letzten Jahren die Drohungen und Gewalt gegenüber Frauen zunehmen, schränken die konservativen Kräfte Afghanistans vor den Augen der Welt-Öffentlichkeit Zug um Zug die Menschenrechte von Frauen und Mädchen weiter ein. Jüngstes Beispiel ist ein Edikt des Obersten Gerichtshofes des Landes vom Oktober dieses Jahres.

Diese Rechtsverordnung (Nr. 1497/1054) besagt, dass Mädchen und Frauen, die von Zuhause weglaufen, keine Zuflucht bei Fremden suchen dürfen. In diesem Fall können sie wegen Ehebruchs oder Prostitution verurteilt werden. Das Edikt erlaubt lediglich eine Flucht in das Haus von Verwandten oder zu den Sicherheitskräften – in der Regel keine realistische Option für Frauen, die Gewalt in ihren Familien erleben, einer Zwangsverheiratung entfliehen wollen oder als „Entschädigung“ bei Konflikten an eine gegnerische Familie gegeben werden.

Verwandte weigern sich häufig, eine Frau in einer derartigen Lage zu unterstützen, weil sie Konflikte oder gesellschaftliche Ächtung befürchten. Von der Polizei ist keine Unterstützung zu erwarten; häufig bringt sie geflohene Frauen umstandslos in die Familien zurück, inhaftiert sie oder aber sie selbst bedroht die Frau oder das Mädchen.

„Mit einer derartigen Verordnung sind betroffene Frauen doppelt bestraft“, so das geschäftsführende Vorstandsmitglied von medica mondiale, Dr. Monika Hauser. „Sie fliehen vor zum Teil unsäglicher Gewalt aus ihren Häusern und haben dann vom Justizsystem eine Strafe dafür zu erwarten“. Ein System, das Menschen bestrafe, die Hilfe suchten und eine derartige Logik akzeptiere, verstoße eindeutig gegen die Menschenrechte. „Es ist schon erstaunlich: Es bedarf nicht einmal mehr der Machtübernahme durch die Taliban, dass derartig ultrakonservative Strömungen Oberhand gewinnen können. Wo bleibt der Aufschrei der internationalen Gemeinschaft? Wozu sind all die Resolutionen und Konventionen verabschiedet worden?“

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Missachtung der Menschenrechte verurteilt die Frauen-Ärztin Dr. Monika Hauser eine Wende in der Politik des Auswärtigen Amtes bei der Förderung von Projekten in Afghanistan. Das Auswärtige Amt hatte seit 2008 die Arbeit von medica mondiale in Herat im Westen Afghanistans im Bereich der Rechtsberatung von Frauen unterstützt. Immerhin 17 MitarbeiterInnen der Organisation sind hier (und mit administrativer Unterstützung in Kabul) im Rahmen der Rechtsberatung für rund 500 Frauen jährlich tätig und setzen sich beispielsweise dafür ein, dass inhaftierte Frauen ein faires Verfahren erhalten. In diesem Oktober, lediglich zwei Monate vor Ablauf der jetzigen Förderung, wurde jedoch eine weitere Förderung mit dem Hinweis auf die regionalen Schwerpunkte des deutschen Engagements im Norden des Landes abgelehnt. Eine spätere Revision dieser Entscheidung stellte lediglich ein weiteres Jahr Unterstützung in Aussicht, so dass medica mondiale es vorzog, sich um eine Alternativfinanzierung zu bemühen.

„Die Bundesregierung zeigt sich hier auf tragische Weise konsequent: Der zunehmenden Gleichgültigkeit gegenüber Menschenrechten in Afghanistan folgt die Entziehung der Unterstützung von Zivilgesellschaft, die sich dort für die Wahrung dieser allgemeingültigen Grundrechte von Menschen einsetzt, wo es am dringlichsten ist“, kommentierte Monika Hauser. Eine Aufforderung, die Arbeit doch einfach in den Norden – wo das deutsche Militär ist – zu verlagern, verletze alle Grundsätze der Nachhaltigkeit: „So verpuffen alle Erfolge bereits geflossener Entwicklungsgelder.“, ergänzte die Ärztin.

In einem heutigen Brief an Kanzleramt, Außenministerium und Ministerium für Entwicklungszusammenarbeit fordert medica mondiale, dass die Bundesregierung die Menschen- und Frauen-verachtenden Tendenzen in Afghanistan aufs Schärfste verurteilen und ihren Einfluss auf die afghanische Gesellschaft geltend machen solle.

Laut einer Studie von UNIFEM (Entwicklungsfond der UN für Frauen) aus dem Jahr 2008 sind rund 87 Prozent aller Frauen in Afghanistan Gewalt in der Familie ausgesetzt. Die UNAMA (Unterstützungsmission der UN in Afghanistan) erklärte 2009 in einem Bericht zu den Menschenrechten in Afghanistan: „Frauen werden ihre fundamentalsten Menschenrechte verweigert und sie riskieren weitere Gewalt, wenn sie versuchen, Gerechtigkeit für die Straftaten zu erreichen, die ihnen angetan wurden.“

Weitere und ausführliche Informationen zur Frauenrechte- und Hilfe-Organisation medica mondiale sind bei http://www.medicamondiale.org zu finden. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte kann bei www.libertyandpeacenow.org/menschenrechte.htm in deutscher Sprache, bei www.libertyandpeacenow.org/humanrights.htm in englischer Sprache gelesen und bei http://www.humanrightsreporters.wordpress.com zunächst auch in deutscher Sprache gehört werden. Bei dem Angebot des internationalen Medien-Projektes für Menschenrechte, Liberty and Peace Now ! Human Rights Reporters handelt es sich um einen Dienst im Rahmen der Arbeit für Menschenrechte, für Frieden, für internationale Völkerverständigung und für Seh-behinderte Menschen, die die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte statt nur lesen auch hören können, zunächst in deutscher Sprache. Die Veröffentlichung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in der Hör-Version in englischer Sprache folgt in den nächsten Tagen.

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International Effort Brings Attention to Gao Zhisheng’s Case

International Effort Brings Attention to Gao Zhisheng’s Case

OSLO. December 9, 2010/ChinaAid.org/ — On International Human Rights Day this Friday, Dr. Liu Xiaobo will be awarded with the Nobel Peace Prize at a ceremony in Oslo. President of ChinaAid Bob Fu was given the honor of an invitation to attend the ceremony. Although many will travel from across the globe to attend the ceremony, the honored guest, Dr. Liu, will be continuing his 11-year prison sentence in a dark cell in China.

To coincide with these two major events, ChinaAid is mobilizing an international effort to continue to raise awareness about the plight of missing human rights lawyer Gao Zhisheng, who was nominated for the Nobel Peace Prize in 2008 and 2010. Fu, in Oslo, will be joined by a number of European human rights activists, lawyers, leaders of nongovernmental organizations and citizens to deliver nearly 150,000 signatures to Chinese embassies and consulates around the world. He will also meet with Norwegian Parliament members and other world leaders to press for religious freedom and rule of law in China.

The following is a list of those who are either personally submitting the petition or helping to coordinate this international effort:

Amsterdam – Mona Zhimin Tang, atelierchina@live.nl or +32-14-708516; Willlem Amendt, willemamendt@wanadoo.nl
Auckland – Sandy Gallen, sandy@persecution.co.nz
Brasilia – Amanda Machado (contact Tracy Oliver, Tracy@ChinaAid.org or 267-210-8278)
Brussels – Mona Zhimin Tang, atelierchina@live.nl or +32-14-708516; Dennis Barbion
Berlin – Zhang Jian, Jesusloveyou64@hotmail.com
London – Kiri Kankhwende, Kiri@csw.org.uk or +44 (0) 7823 329663; Matthew Price, international@lawcf.org
Los Angeles – Elizabeth Howland (contact Tracy Oliver, Tracy@ChinaAid.org or 267-210-8278)
Mexico City – Linda Picard Moreno, iglesiaperseguidamex@hotmail.com; Linda Asesora, ipmxvom@hotmail.com
Oslo – Lisa Winther, winther@nmio.no or +47 47416202
Paris – Nicolas Duval, nicolas.duval@neuf.fr
Chuncheon, South Korea – Judette Saintil (contact Tracy Oliver, Tracy@ChinaAid.org or 267-210-8278)
Sydney – Rev. John Wilson and Ray Wadeley, jwilson@persecution.com.au or +61-406421552;
Tokyo – Cintron Crankfield (contact Tracy Oliver, Tracy@ChinaAid.org or 267-210-8278)
Washington D.C. – Tara Plochocki (contact Tracy Oliver, Tracy@ChinaAid.org or 267-210-8278)

Gao, not heard from since April 20, is believed to be in the hands of the Chinese government. The past few months have been hectic for his relatives. As they search for
answers, they are either met with opposition or silence.

This international effort is sure to bring worldwide attention to this case and strengthen the effort to free Gao Zhisheng.

“I applaud the decision of the Nobel Peace Committee for its right decision to award Dr. Liu Xiaobo for his brave advocacy for basic freedom for Chinese citizens,“ said Fu, „but the fact that hundreds of thousands of human rights defenders like Gao Zhisheng, peaceful house church believers and other faithful as well as innocent petitioners are still suffering forced disappearance to imprisonment shows the international community should do more to hold the repressive Chinese government more accountable.“

For more information, please visit:

www.chinaaid.org

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Buch-Tour von und mit Andreas Klamm-Sabaot

Buch-Tour von und mit Andreas Klamm-Sabaot

[youtube=http://www.youtube.com/watch?v=-BTvsJgMxl4&fs=1&hl=en_US]

Hinweise zu den 9 veröffentlichten Büchern von Andreas Klamm-Sabaot und zur Buch-Tour im Dezember 2010 und im Frühjahr 2011. Ausführliche Informationen zu den Büchern des französisch-deutschen Journalist, Rundfunk-Journalist, Autor und Schriftsteller, Andreas Klamm-Sabaot sind bei http://www.radiotvinfo.org/andreasklamm zu finden.